Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/2019 23.10.2017 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 24.10.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Jan Wenzel Schmidt (AfD) „Crystal Meth“-bezogene Kriminalität Kleine Anfrage - KA 7/1126 Vorbemerkung des Fragestellenden: Methamphetamin, aufgrund seiner Konsistenz auch Crystal Meth genannt, ist wegen der schweren gesundheitlichen Folgeschäden für den Konsumenten eines der gefährlichsten verfügbaren illegalen Suchtmittel in Sachsen-Anhalt. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Landesregierung: Für die Beantwortung der Fragen wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) des Landes Sachsen-Anhalt zugrunde gelegt. Die PKS enthält die der Polizei bekannt gewordenen (Straf-)Taten, einschließlich der mit Strafe bedrohten Versuche sowie die Anzahl der ermittelten Tatverdächtigen und Opfer. Es ist hierbei zu berücksichtigen, dass die PKS eine Ausgangsstatistik darstellt und die Fälle nicht bei Bekanntwerden, sondern erst nach Abschluss der polizeilichen Ermittlungen in diese eingehen. Erst seit der Einführung eines eigenen Deliktsschlüssels innerhalb der PKS für das Betäubungsmittel (Btm) Metamfetamin1 im Jahr 2014 1 Den Antworten auf die Fragen der Kleinen Anfrage wurde die laut Anlage des BtmG aktuell gültige Schreibweise des hier betrachteten Btm zugrunde gelegt. 2 ist es möglich, spezifische statistische Erhebungen zu Fallzahlen und Tatverdächtigen vorzunehmen. Zuvor erfolgte eine zusammenfassende Erfassung mit anderen Btm, die dem Betäubungsmittelgesetz (BtmG) unterliegen. Bei dem umgangssprachlich „Crystal Meth“ oder „Crystal“ genannten Btm handelt es sich um die kristalline Form des Metamfetamin, wobei in Sachsen-Anhalt nahezu ausschließlich diese (kristalline) Erscheinungsform des hier in Rede stehenden Rauschgiftes festgestellt bzw. registriert wurde. 1. Wie viel Methamphetamin (Crystal Meth) wurde in den vergangenen 5 Jahren in Sachsen-Anhalt durch staatliche Behörden sichergestellt? Bitte nach Jahr, Menge und Landkreisen/kreisfreien Städten aufschlüsseln. Die im Zusammenhang mit der Sicherstellung bzw. Beschlagnahme von Btm stehenden Daten werden nicht in der PKS, sondern in der Falldatei Rauschgift (FDR), einer Verbundanwendung des Bundeskriminalamtes, erfasst. Eine Regionalisierung der Sicherstellung ist anhand der vorliegenden Daten nicht möglich . Die dargestellten Ergebnisse können - aufgrund unterschiedlicher Stichtage bei der Abfrage bzw. dem Zeitpunkt der Erfassung - von früheren Veröffentlichungen abweichen. Folgende Sicherstellungsmengen wurden für das Land Sachsen-Anhalt registriert: Jahr Sicherstellungsmenge Crystal 2012 2.876 g 2013 6.306 g 2014 9.658 g 2015 4.923 g 2016 9.535 g 2. Wie viele Tatverdächtige konnten dabei ermittelt werden? Bitte getrennt nach Staatsbürgerschaft angeben. Die Anzahl der ermittelten Tatverdächtigen in Bezug auf Verstöße gegen das BtmG in Zusammenhang mit dem Btm Metamfetamin kann nachstehender Tabelle entnommen werden: 2014 2015 2016 gesamt Tatverdächtige gesamt 1.851 1.782 1.547 5.180 deutsche Tatverdächtige 1.815 1.732 1.506 5.053 nichtdeutsche Tatverdächtige 36 50 41 127 Eine Aufschlüsselung der in vorstehender Tabelle erfassten nichtdeutschen Tatverdächtigen nach deren Staatsangehörigkeit kann der Anlage 1 entnom- 3 men werden. 3. Welche Erkenntnisse besitzt die Landesregierung in Bezug auf die Herstellung und den Handel von Methamphetamin? Wo sieht die Landesregierung hierbei besondere Schwerpunkte? Nach bisherigen polizeilichen Erkenntnissen stammt der überwiegende Anteil (ca. 90 %) des im Land Sachsen-Anhalt sichergestellten bzw. beschlagnahmten Metamfetamins aus der Tschechischen Republik. Ferner ist polizeilich bekannt, dass auch in den Niederlanden größere Mengen des in Rede stehenden Btm hergestellt und in andere Länder ausgeführt werden. Aufgrund der konspirativen und strukturierten Arbeitsweise gelingt es nur in wenigen Fällen, präzise Informationen über Vertriebswege und Handelsstrukturen zu erlangen. Die günstige geografische Lage Sachsen-Anhalts veranlasst Kleindealer, aber auch die Konsumenten selbst, die Droge in Größenordnungen von 20 bis 30 Gramm u. a. aus der Tschechischen Republik zu beziehen. 4. Wie viele Fälle von Betäubungsmittelmissbrauch mit Bezug zu Methamphetamin wurden in den vergangenen 5 Jahren registriert? Bitte nach Geschlecht und Altersklassen aufschlüsseln. Wie alt war der jüngste registrierte Methamphetaminkonsument? Wie hoch ist dabei der Anteil an der jährlichen Gesamtzahl von Betäubungsmittelmissbräuchen? Die Anlage 2 führt diejenigen Tatverdächtigen auf, die wegen allgemeiner Verstöße gegen das BtmG in Bezug auf alle Erscheinungsformen des Metamfetamins registriert wurden. Angaben zum jüngsten registrierten Metamfetaminkonsumenten können anhand der PKS nicht getroffen werden, die PKS unterscheidet nur Altersbereiche. Diese - auch als Konsumentendelikte bezeichneten - Straftaten beschreiben Verstöße gegen das BtmG, die den Besitz, den Erwerb und die Abgabe von Btm umfassen.2 5. Wie viele Menschen starben in den vergangenen 5 Jahren in Sachsen- Anhalt durch den Konsum von Methamphetamin? Die Polizei des Landes Sachsen-Anhalt erfasst Todesfälle im Zusammenhang mit dem missbräuchlichen Konsum von Betäubungsmitteln nach der bundesweit einheitlichen Polizeidienstvorschrift (PDV) 386 „Informationsaustausch Rauschgiftkriminalität“. Demnach unterrichtet die sachbearbeitende Dienststelle der Polizei das zuständige Landeskriminalamt mittels einer schriftlichen Rauschgiftsofortmeldung unverzüglich über Todesfälle, die in einem kausalen Zusammenhang mit dem missbräuchlichen Konsum von Betäubungs- oder Ausweichmitteln/Ersatzstoffen stehen, insbesondere infolge von Überdosierung, infolge langzeitigen Missbrauchs, bei Selbsttötung aus Verzweiflung über die Lebensumstände oder unter Einwirkung von Entzugserscheinungen sowie bei tödlichen Unfällen von unter Drogeneinfluss stehenden Personen. 2 Nicht enthalten sind hier beispielsweise Tatverdächtige, die wegen des Handelns mit und/oder wegen des Besitzes von Btm in Form von Metamfetamin in nicht geringer Menge polizeilich erfasst wurden. 4 Aus diesem Grund sind die Zahlenwerte des Statistischen Landesamtes und der Polizei nicht miteinander vergleichbar. Im Land Sachsen-Anhalt wurden im Zeitraum von 2012 bis 2016 insgesamt elf Personen registriert, die in Bezug mit dem missbräuchlichen Konsum von Btm in Form von Metamfetamin verstarben. Vier Personen verstarben infolge einer Metamfetaminintoxikation, zwei Personen infolge Suizids nach langjähriger Abhängigkeit sowie fünf Personen nach einem (Verkehrs-)Unfall unter dem Einfluss von Metamfetamin. 6. Wie viele Menschen befinden sich in Sachsen-Anhalt derzeit aufgrund einer Methamphetaminabhängigkeit in therapeutischer Behandlung? Bitte nach Geschlecht und Altersklassen aufschlüsseln. Wie alt war der jüngste registrierte methamphetaminabhängie Patient? Die Metamfetaminabhängigkeit fällt unter die ICD-10-Diagnosenummern F15 „Psychische und Verhaltensstörungen durch andere Stimulanzien einschließlich Koffein“ bzw. F15.2 „Psychische und Verhaltensstörungen durch andere Stimulanzien einschließlich Koffein- Abhängigkeitssyndrom“. Zu diesen Diagnosen liegen Behandlungsstatistiken für vollstationäre Patientinnen/Patienten in Krankenhäusern bzw. in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen vor. Da die Metamfetaminabhängigkeit jedoch nicht separat erfasst wird, können keine belastbaren Aussagen zur Anzahl der therapeutischen Behandlungen aufgrund von Metamfetaminabhängigkeit gemacht werden. Auch für den ambulanten Bereich liegen keine Daten vor, da in den Suchtberatungsstellen keine therapeutische Behandlung stattfindet. Alle in Sachsen-Anhalt anerkannten Suchtberatungsstellen verwenden das einrichtungsbezogene Informationssystem (EBIS), das Aussagen zur Betreuung ermöglicht. Allerdings wurden hier bislang nicht die Betreuungen bei Crystal- Meth-Problemen, sondern nur die umfassendere Gruppe der Betreuungen nach der ICD-10-Diagnosenummer F15 erfasst. Im Jahr 2016 wurden in den Suchtberatungsstellen in Sachsen-Anhalt insgesamt 1.552 Klienten mit einer F15- Diagnose vorstellig, von denen 478 weiblich und 1.074 männlich waren. Erst seit 2017 ist durch Änderungen im Programm EBIS die Erfassung von Daten zur Metamfetaminproblematik möglich. 7. Wo befinden sich entsprechende Einrichtungen zur therapeutischen Behandlung ? Welche Förderungen erhielten diese vom Land Sachsen-Anhalt in den vergangenen 5 Jahren? Bitte Art und Höhe angeben. Grundsätzlich sind solche Behandlungen in allen psychiatrischen Krankenhäusern und allgemeinen Krankenhäusern mit psychiatrischen Abteilungen möglich . Die Förderung erfolgt im Rahmen der pauschalen Krankenhausförderung und kann nicht der Behandlung von Personen mit Crystal-Meth-Problematik gesondert zugeordnet werden. 5 8. Welche besonderen Maßnahmen unternimmt die Landesregierung zur Eindämmung des Handels und des Konsums von Methamphetamin? Die Verhütung und Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität ist eine gesellschaftliche Aufgabe. Deshalb bedarf es ganzheitlicher Präventionskonzepte, denen eine Kooperation und Vernetzung von Regierungsorganisationen und nichtstaatlichen Stellen sowie freien Trägern zugrunde liegt. Das Land trägt der besonderen Relevanz des problematischen Suchtmittelkonsums u. a. durch die Förderung der Landkreise und kreisfreien Städte für die Suchtberatung Rechnung . Diese erfolgt in Umsetzung des Gesetzes zur Familienförderung und zur Förderung sozialer Beratungsstellen des Landes Sachsen-Anhalt (Familienund Beratungsstellenfördergesetz Sachsen-Anhalt - FamBeFöG LSA). Darüber hinaus werden Mittel für die sukzessive anteilige Einrichtung von Fachstellen für Suchtprävention in jedem Landkreis bzw. jeder kreisfreien Stadt bereitgestellt. Um über Gefahren des Metamfetamins sowie über die Rechtslage und insbesondere Hilfsangebote zu informieren, wurde durch das Land Sachsen-Anhalt im Februar 2016 eine kostenfreie App zur Verfügung gestellt. Sie richtet sich an alle Interessierten und möchte auf das enorm hohe Suchtpotenzial und die damit verbundene Gefährlichkeit der synthetischen Droge aufmerksam machen. Die kostenfreie App gibt Informationen zu verschiedenen Aspekten des Crystal- Konsums: u. a. zum Aussehen, zur Wirkung und zu Erste-Hilfe-Maßnahmen und steht unter der Bezeichnung „CrystalApp“ oder „Crystal Sachsen-Anhalt“ in den bekannten Stores zum Download bereit. Das Angebot ist auch verfügbar unter http://www.crystal.sachsen-anhalt.de. Ferner werden die Polizeibediensteten des Landes Sachsen-Anhalt regelmäßig zur Thematik „Crystal Meth“, insbesondere im Hinblick auf polizeiliche Einsatzmaßnahmen und Eigensicherung der eingesetzten Polizeivollzugsbeamten, sensibilisiert. Auf weitere zahlreiche regionale Maßnahmen im gesamtgesellschaftlichen Rahmen sei an dieser Stelle verwiesen. Zur effektiveren Bekämpfung der Rauschgiftdelikte im Zusammenhang mit „Crystal Meth“ wurde im Februar 2012 eine interministerielle Arbeitsgruppe zur Fortentwicklung der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit, u. a. unter Beteiligung der Innenministerien beider Länder, eingerichtet. Eine in diesem Zusammenhang eingerichtete Unterarbeitsgruppe befasst sich speziell mit der Bekämpfung von Handel, Schmuggel und Konsum von „Crystal Meth“ in der deutsch-tschechischen Grenzregion, in der neben Vertretern der Polizeien der Länder Bayern, Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt auch das Bundeskriminalamt und das Zollkriminalamt vertreten sind. Das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt arbeitet im Rahmen einer Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Rauschgift (GER) mit dem Zollfahndungsamt Hannover zusammen. In der GER erfolgt die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren in Fällen der schweren und organisierten Rauschgiftkriminalität, wenn es sich um Fälle der Ein-, Aus- und Durchfuhr von Betäubungsmitteln in die, aus der und durch die Bundesrepublik Deutschland handelt. Operativ erfolgt die Zusammenarbeit über bundesdeutsche Grenzen hinweg auch auf Grundlage von Vereinbarungen über die gemeinsame Zusammenar- 6 beit mit anderen Ländern. So wurde etwa mittels eines sogenannten Joint Investigation Teams (JIT), in dem insgesamt 30 Beamte aus drei Ländern (Deutschland, der Tschechischen Republik und Österreich) zusammen arbeiteten , erfolgreich gegen eine bosnisch-albanische Tätergruppe ermittelt, die ihren Lebensmittelpunkt in Tschechien hatte. Von dort aus operierte diese Gruppe nach Deutschland und führte dabei die Droge „Crystal Meth“ illegal ein. Darüber hinaus war die Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität, insbesondere in Bezug auf „Crystal Meth“, auch Gegenstand von Befassungen im Rahmen der Besprechungen der Partnerländer der Sicherheitskooperation (SiKoop).3 3Vereinbarung zwischen dem Ministerium des Innern des Landes Brandenburg, dem Sächsischen Staatsministe- rium des Innern, Ministerium des Innern des Landes Sachsen-Anhalt und dem Innenministerium des Freistaates Thüringen über die Zusammenarbeit der Polizeien der Freistaaten Sachsen und Thüringen sowie der Länder Brandenburg und Sachsen-Anhalt im Rahmen einer Sicherheitskooperation. 7 Anlage 1 zur Antwort auf die Kleine Anfrage 7/1126 Aufschlüsselung nichtdeutscher Tatverdächtiger nach Jahren und Staatsangehörigkeit Staatsangehörigkeit 2014 2015 2016 gesamt Albanien - 2 - 2 Angola - - 1 1 Armenien - 1 1 2 Afghanistan - 1 1 2 Aserbaidschan - 1 - 1 Bosnien-Herzegowina 1 3 1 5 Bulgarien - 1 - 1 Finnland - 1 - 1 Ghana - 1 1 2 Guinea-Bissau - 1 1 2 Georgien 1 1 - 2 Gambia 1 - - 1 Griechenland 1 - 1 2 Großbritannien 1 - - 1 Irak 4 5 6 15 Italien 1 - 1 Jordanien 2 2 - 4 Kasachstan - 3 - 3 Kroatien 1 1 2 4 Kongo 1 - - 1 Litauen 1 - 1 Kosovo 2 3 1 6 Montenegro 1 - - 1 Mazedonien - 1 - 1 Nigeria 1 - - 1 Niger - - 1 1 Polen 2 2 4 8 Portugal 1 2 - 3 Rumänien 1 2 3 6 Slowakei - - - 0 Syrien 4 4 7 15 Slowakei - - 1 1 Serbien 1 1 2 4 Russische Föderation 2 3 3 8 Türkei - 2 3 5 Tunesien 1 1 - 2 Tschechische Republik 1 1 1 3 Ungarn 2 - - 2 Ukraine 1 1 - 2 Vietnam 1 - - 1 ungeklärt 2 1 - 3 8 Anlage 2 zur Antwort auf die Kleine Anfrage 7/1126 Aufschlüsselung der ermittelten Tatverdächtigen in Bezug auf Konsumentendelikte nach Altersgruppen 2014 2015 2016 erfasste Fälle Metamfetamin bei allgemeinen Verstößen 1.786 1.779 1.510 Anteil an Rauschgiftfällen insgesamt 25,3% 24,2% 20,6% Anteil an allgemeinen Verstößen insgesamt 33,8% 31,9% 26,7% Tatdächtige insgesamt 1.484 1.433 1.270 - männlich: 1.147 1.123 961 - weiblich: 337 310 309 Kinder (bis unter 14 Jahre) 4 3 4 - männlich: 3 0 4 - weiblich: 1 3 0 Jugendliche (14 bis unter 18 Jahre) 98 87 73 - männlich: 57 48 45 - weiblich: 41 39 28 Heranwachsende (18 bis unter 21 141 167 119 - männlich: 112 133 89 - weiblich: 29 34 30 Erwachsene (21 Jahre und älter) 1.241 1.176 1.074 - männlich: 975 942 823 - weiblich: 266 234 251