Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/2020
 23.10.2017

 

 
(Ausgegeben am 24.10.2017) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Jan Wenzel Schmidt (AfD) 
 
 
Vandalismus an militärischen Denkmälern 
 
Kleine Anfrage - KA 7/1127 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport 
 
Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung der Landesregierung: 
 
Für die Beantwortung der Kleinen Anfrage ist die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 
des Landes Sachsen-Anhalt zugrunde gelegt worden. Die PKS enthält die der Polizei 
bekannt gewordenen (Straf-)Taten, einschließlich der mit Strafe bedrohten Versuche 
sowie die Anzahl der ermittelten Tatverdächtigen und Opfer. 
 
Es ist hierbei zu berücksichtigen, dass die PKS eine Ausgangsstatistik darstellt und 
die Fälle nicht bei Bekanntwerden, sondern erst nach Abschluss der polizeilichen 
Ermittlungen in diese eingehen. 
 
1. An welchen Kriegerdenkmälern oder Denkmälern mit positivem Bezug zu 

militärischen Leistungen kam es in den vergangenen 5 Jahren im Land 
Sachsen-Anhalt zu Sachbeschädigungen durch Vandalismus? Bitte einzeln
 mit Art der Beschädigung auflisten. 
 
Aussagen in Bezug auf Sachbeschädigungen durch Vandalismus an „Kriegerdenkmälern
 oder Denkmälern mit positivem Bezug zu militärischen Leistungen“ 
können anhand der PKS nicht getroffen werden. Entsprechende Begriffe sind in 
der PKS als feste Katalogwerte nicht enthalten. Die Recherche im PKS-Datenbestand
 wurde daher auf den Deliktsbereich der Sachbeschädigungen in Verbindung
 mit den Begriffen Denkmal und Gedenkstätte durchgeführt.  
 



 
 

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Die nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick über die in der PKS erfassten 
Fälle, wobei die Art der Beschädigung sowie die Art der Denkmäler/Gedenkstätten
 nicht dargestellt werden kann, da diese in der PKS nicht erfasst werden: 
 

Jahr erfasste Fälle aufgeklärte Fälle 
Aufklärungsquote 

in % 

2012 24 6 25,0 

2013 25 1   4,0 

2014 22 6 27,3 

2015 18 8 44,4 

2016 17 0   0,0 

 
2. Welche dieser Sachbeschädigungen waren politisch motiviert und  

welchem Bereich der politisch motivierten Kriminalität wurden diese zugeordnet
? 
 
Eine Aussage hierzu kann weder auf Grundlage der PKS noch auf Grundlage 
des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes (KPMD-PMK) getroffen werden, da 
entsprechende Begriffe wie Kriegerdenkmäler oder Denkmäler mit positivem 
Bezug zu militärischen Leistungen nicht erfasst werden. 

 
3. Wie hoch ist die Aufklärungsquote für die beschriebenen Sachbeschädigungen
 an Kriegerdenkmälern oder Denkmälern mit positivem Bezug zu 
militärischen Leistungen? 
 
Es wird auf die Antwort auf Frage 1 verwiesen.