Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/2108 21.11.2017 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 21.11.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Daniel Roi (AfD) Auswirkungen der Förderprogramme STARK III und STARK V auf das Schulnetz im ländlichen Raum Kleine Anfrage - KA 7/1173 Vorbemerkung des Fragestellenden: In den letzten Jahren sind in Sachsen-Anhalt zahlreiche Grundschulen geschlossen worden. Zum einen aufgrund von Vorgaben des Landes und zum anderen aufgrund von fehlenden finanziellen Mitteln (z. B. Pouch). Im Koalitionsvertrag bekennt sich die Landesregierung zum Schulverbund. Bisher ist jedoch noch kein konkreter Vorschlag zur Umsetzung erfolgt. Die Fragen 1 und 2 werden für das „Aktionsbündnis Grundschulen vor Ort Sachsen-Anhalt“ gestellt und sind daher übernommen worden. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Bildung Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Landesregierung: Der Anspruch der Landesregierung, in dieser Legislaturperiode die Möglichkeit der Einrichtung von Schulverbünden zu schaffen, um in dünn besiedelten Gebieten die Schulwegproblematik zu entschärfen, aber gleichzeitig auch die Gewährleistung der Unterrichtsversorgung organisatorisch sinnvoll zu untersetzen, wird durch die sich derzeit im parlamentarischen Verfahren befindlichen Schulgesetznovelle dokumentiert . 2 Die anliegenden Übersichten enthalten STARK III und STARK V-Projekte mit Stand 30. September 2017 (Stichtag). Das ist der aktuellste zurzeit verfügbare Stand. Frage 1: Wie viele realisierte, bewilligte und beantragte STARK III/STARK V-Projekte für Grundschulen gibt es mit Stand Oktober 2017 (Förderperiode 2014 bis 2019)? Bitte nach genauen Standorten aufschlüsseln. Antwort: Über den Realisierungsstand von Baumaßnahmen der Förderantragsteller kann die Landesregierung keine Auskunft geben, da Berichte der Maßnahmenträger dazu nicht vorliegen. Die Aufschlüsselung der beantragten Projekte nach Schulstandorten ist jeweils in den Anlagen eins bis drei erfolgt. Zum Stichtag sind aus dem Förderprogramm STARK III-ELER von 18 beantragten Projekten für Grundschulen 7 Projekte bewilligt und weitere 11 noch im Bewilligungsverfahren (Anlage 1), aus dem Förderprogramm STARK III-EFRE plus Zuschuss 16 Projekte beantragt, von denen für 15 Projekte sowohl ein Antrag auf energetische Sanierung (EU- Mittel) und allgemeine Sanierung (Landes Mittel) gestellt wurde. Für ein Grundschulprojekt wurde nur die energetische Sanierung beantragt (Anlage 2), aus den Förderprogramm STARK V von 37 beantragten Projekten für Grundschulen 27 Projekte bewilligt und weitere 10 noch im Bewilligungsverfahren (Anlage 3). Frage 2: Wie viele Grundschulstandorte werden im Zusammenhang mit diesen Anträgen prognostisch aufgehoben (fusioniert), um den Demografie-Check für das zu fördernde Objekt zu bestehen? Bitte Auflistung nach Standortträger, Förderobjekt und zu schließende Grundschulen bis 2030 laut Demografie-Check. Antwort: Ein vom Antragsteller dargestellter Zusammenhang zwischen Antragstellung, Schulfusionsniederungen und Schulschließungen auf der Grundlage der Erarbeitung des Demografie-Checks ist der Landesregierung nicht bekannt. Frage 3: Wie viele Grundschulen sind in den letzten 10 Jahren geschlossen worden? Bitte mit Standort und Schülerzahl zum Zeitpunkt der Schließung angeben. Antwort: Seit dem 31.07.2007 sind 77 Grundschulen mit Schülerzahlen von 19 bis 118 geschlossen worden (Anlage 4). Die in der letzten Spalte der Tabelle angegebene Schülerzahl bezieht sich jeweils auf das Schuljahr, in welchem die Einrichtung noch Kinder beschulte. 3 Frage 4: Was waren jeweils die Gründe für die in Frage 3 erfragten Schulschließungen? Antwort: Die Schulträger haben nach § 64 Abs. 1 Satz 1 SchulG LSA ihr Schulangebot und die Schulanlagen im erforderlichen Umfang vorzuhalten. Auf dieser Grundlage haben die Schulträger im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung im eigenen Wirkungskreis (§ 64 Abs. 3 Satz 1 SchulG LSA) die für die Schulschließung erforderlichen Entscheidungen der Kommunalparlamente unter Berücksichtigung der Ziele der Schulentwicklungsplanung und unter Beachtung der Anhörungspflichten nach § 22 Abs. 5 SchulG LSA herbeigeführt. Den Schulträgern obliegt es, in eigener Verantwortung , ihre Schulentwicklungsplanung verordnungskonform vorzunehmen. Die Gründe für eine Schulschließung sind erfahrungsgemäß sehr vielfältig und in den meisten Fällen vielschichtig, so dass sie sich nicht auf eine Ursache beschränken bzw. zurückführen lassen. Einen Begründungszwang einer im rechtlichen Rahmen getroffenen Entscheidung der Kommunalparlamente gegenüber den Schulbehörden gibt es nicht. Frage 5: Wie viele Grundschulen beabsichtigt die Landesregierung in der aktuellen Legislaturperiode schließen zu lassen? Antwort: Wie bereits in der Antwort zu Frage 4 aufgezeigt, liegt die Entscheidung über die Schließung einer Schule beim Schulträger. Frage 6: Wann und unter welchen Schülerkennzahlen, je Objekt, soll der seit Jahren diskutierte Schulverbund eingeführt werden? Antwort: Wie bereits in der Vorbemerkung erläutert, beinhaltet die im parlamentarischen Verfahren befindliche Schulgesetznovellierung Regelungen zum Schulverbund. In der jetzigen Phase der parlamentarisch noch nicht abschließend diskutierten und beschlossenen Novellierung des Schulgesetzes können Schülerkennzahlen noch nicht benannt werden. Anlage 1 zur KA 7/1173 Anträge STARK III - ELER Förderperiode 2014-2020 Vorgänge 1. + 2. Stichtag Datenstand per 30.09.2017 Antragsteller Kurzbsschreibung Antrags¬ datum Bearbeitungs¬ stand Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck Grundschule Goldbeck 28.10.2016 offen Gemeinde Elsteraue Grundschule Tröglitz 28.10.2016 offen Gemeinde Hohe Börde Grundschule "Bördegrundschule" im OT Hermsdorf 06.11.2015 bewilligt Verbandsgemeinde Eibe-Heide Grundschule in Zielitz 06.11.2015 bewilligt Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land ehem. Kita Spatzennest zu Hort und Grundschule 06.11.2015 bewilligt Stadt Gräfenhainichen Grundschule "Johannes Gufenberg" In Gräfenhainichen 06.11.2015 bewilligt Gemeinde Niedere Börde Sporthalle am Grundschulstandort des OT Dahlenwarsleben 28.10.2016 offen Verbandsgemeinde Flechtingen Grundschule Erxleben Süd 28.10.2016 offen Gemeinde Hohe Börde Grundschule "An den Wellenbergen" im OT Beberlal 28.10.2016 offen Gemeinde Hohe Börde Einfeldschulsporthalle "Bördegrundschule" im OT Hermsdorf 28.10.2016 offen Verbandsgemeinde Vorharz Grundschule "Dr. Wilhelm Schmidt" in Wegeleben 28.10.2016 offen Stadt Ilsenburg (Harz) Grundschule "Prinzess Ilse" In Ilsenburg 06.11.2015 bewilligt Einheitsgemeinde Stadt Mansfeld Grund- und Sekundärschule Mansfeld-Lutherstadt 28.10.2016 offen Einheitsgemeinde Stadt Mansfeld Mehrzweckgebäude Speiseraum/ Aula Schuistandort Mansfeld-Lutherstadt 28.10.2016 offen Hansestadt Stendal Grundschule Börgitz im OT Börgitz 28.10.2016 offen Stadl Mücheln (Geiseltal) Grundschule "Geschwister Scholl" Mücheln (Geiseltal) 06.11.2015 bewilligt Gemeinde Bördeland Grundschule "Juri Gagarin" in Welsleben 28.10.2016 offen Verbandsgemeinde Saale-Wipper Grundschule Güsten 06.11.2015 bewilligt Anlage 2 zur KA 7/1143 Anträge Sachsen-Anhalt STARK III plus Zuschuss Förderperiode 2014-2020 Vorgänge 1. + 2. Stichtag Datenstand per 30.09.2017 Antragsteller Kurzbeschreibung Antrags¬ datum Bearbeitungs¬ stand Stadt Oschersleben Grundschule mit Hort "Diesterweg" 15.05.2017 offen Stadt Weißenfels Herder-Grundschule Weißenfels 11.05.2017 offen Stadt Dessau-Roßlau Grundschule Tempelhofer Straße Dessau Roßlau 15.05.2017 offen Stadt Halle Grundschule "Hans-Christian-Andersen" Seebener Straße 79 in 06118 Halle 21.11.2016 offen Stadt Halle Grund-/Gesamtschule Kastanienallee 7/8 in 06124 Halle 21.11.2016 offen Stadt Halle Grundschule Hanoier Straße 1, 06132 Halle 21.11.2016 offen Stadt Halle Grundschule "G. E. Lessing", Halle (Saale) 15.05.2017 offen Stadt Halle Grundschule "Albrecht Dürer" Halle (Saale) 15.05.2017 offen Stadt Halberstadt Grundschule "Anne Frank" in Halberstadt 21.11.2016 bewilligt Stadt Genthin Grundschule "L. Uhland" in Genthin 11.05.2017 offen Landeshauptstadt Magdeburg Grundschule Diesdorf 18.11.2016 offen Evangelische Schulstiftung in Mitteldeutschland Grundschule "Martin Luther",06333 Hettstedt, Beethovenstraße 1 18.11.2016 offen Stadt Hettstedt Grundschule in 06333 Hettstedt, Fichtestraße 84 21.11.2016 offen Lulherstadt Eisleben Sporthalle Torgartenschule 15.05.2017 offen Stadt Schönebeck Grundschule "Käthe Kollwitz" 18.11.2016 offen Stadt Staßfurt Grundschule "Ludwig Uhland" 21.11.2016 bewilligt Anlage 3 zur KA 7/1143 Realisierte, bewilligte und beantragte STARK V-Projekte für Grundschulen mit Stand 30. September 2017 Antragsteller Kurzbeschreibung Antrags¬ datum Bearbeitungs¬ stand Einheitsgemeinde Stadt Jerichow Grundschule und des Hortes in Jerichow 11.07,2016 bewilligt Einheitsgemeinde Stadt Jerichow Grundschule Schlagenthin 26.08.2016 bewilligt Gemeinde Huy Grundschule "Albert Klaus" in Badersleben 23.09.2016 bewilligt Gemeinde Nordharz Grundschule "A. Schweitzer" im OT Stapelburg 04.07.2016 bewilligt Gemeinde Seegebiet Grundschule im Ortsteil Erdeborn 29.09.2016 bewilligt Goethestadt Bad Lauchstädt Grundschule Schafstädt 1. BA 28.09.2016 bewilligt Hansestadt Osterburg Grundschule Osterburg 29.08.2016 bewilligt Lutherstadt Eisleben Grundschule "Geschwister Scholl" einschl. Hort in der Lutherstadt Eisleben 27.09.2016 bewilligt Stadt Arnstein Grundschule im OT Welbsleben 06.07.2017 offen Stadt Aschersleben Grundschule "Pfeilergraben" in Aschersleben 21.06.2016 bewilligt Stadt Bad Dürrenberg "Siedlungsgrundschule" in Bad Dürrenberg 12.01.2017 bewilligt Stadt Bad Dürrenberg Grundschule in Tollwitz 12.01.2017 bewilligt Stadt Ballenstedt Friedriken Grundschule in Ballenstedt 26.01.2017 bewilligt Stadt Barby Grundschule "Am Prinzeßchen" in Barby - Schulhaus/Schulhof 30.09.2016 bewilligt Stadt Blankenburg (Harz) Grundschule "Martin Luther" in Blankenburg 17.10.2016 bewilligt Stadt Blankenburg (Harz) Grundschule im OT Timmenrode 17.10.2016 bewilligt Stadt Blankenburg (Harz) Schulsporthalle der Grundschule im Ortsteil Timmenrode 12.01.2017 offen Stadt Braunsbedra Grundschule im OT Roßbach 29.09.2016 offen Stadt Halberstadt Grundschule "Diesterweg" und der Kindertagesstätte "Bummi" in Halberstadt 19.04.2017 offen Stadt Halle Grundschule Heide in Halle (Saale) 23.12.2015 offen Stadt Halle Grundschule 23.12.2015 offen Stadt Hecklingen Grundschule im Ortsteil Hecklingen 30.09.2016 offen Stadt Hohenmölsen Grundschule Hohenmölsen-Nord 05.07.2016 bewilligt Stadt Merseburg Grundschule "Joliot Curie" in Merseburg 23.12.2016 bewilligt Stadt Mücheln (Geiseltal) Grundschule Langeneichstädt 28.09.2016 bewilligt Stadt Mücheln (Geiseltal) Schulsporthalle der Grundschule Langeneichstädt 28.09.2016 bewilligt Stadt Querfurt Grundschule, Kita, Hort im OT Schmon 30.09.2016 bewilligt Stadt Raguhn-Jeßnitz "Hermann-Conradi-Grundschule" im Ortsteil Jeßnitz (Anhalt) 02.02.2017 offen Stadt Raguhn-Jeßnitz Schulturnhalle der "Hermann-Conradi-Grundschule" im OT Jeßnitz (Anhalt) 14.08.2017 offen Stadt Tangermünde Comeniusgrundschule in Tangermünde 11.01.2017 bewilligt Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer- Forst Grundschule in Droyßig 21.04.2017 bewilligt Verbandsgemeinde Egelner Mulde Grundschule Wolmirsleben 03.06.2016 bewilligt Verbandsgemeinde Obere Aller Turnhalle der Grundschule Hötensleben 09.09.2016 bewilligt Verbandsgemeinde Vorharz Grundschule Hedersleben 29.09.2016 bewilligt Verbandsgemeinde Weida-Land Grundschule in Barnstädt 30.12.2016 bewilligt Verbandsgemeinde Weida-Land Grundschule in Farnstädt 30.12.2016 bewilligt Verbandsgemeinde Westliche Börde Grundschule und den Hort genutzten Gebäudes in Kroppenstedt 08.06.2017 offen * z. T. mit Kindertagesstätten bzw. Horten Anlage 4 zur KA 7/1143 Auflistung der Grundschulschließungen seit 2007 SchulNr Name Ort Aufheb. Datum Schüler Zahl 305710 Grundschule "Am Paulsplan" Halberstadt Halberstadt 31.07.2007 116 303931 Grundschule Froser Straße Aschersleben Aschersleben 31.07.2007 108 101431 Grundschule am Schiilerpark Dessau Dessau 31.07.2007 84 304448 Grundschule "Astrid Lindgren" Gutenswegen Niedere Börde 31.07.2008 87 210048 Grundschule Schochwitz Schochwitz 31.07.2009 40 307622 Comenius-Grundschule Stiege Stiege 31.07.2009 41 202117 Grundschule Bennungen Bennungen 31.07.2009 43 204605 Grundschule Trotha Halle (Saale) 31.07.2009 76 201837 Grundschule 1 Hohenmölsen Hohenmölsen 31.07.2009 108 307442 Brockenschule Schierke Wernigerode, Stadt 31.07.2009 31 301501 Grundschule Krüden Aland 31.07.2010 40 201758 Grundschule Dornstedt Teutschenthal 31.07.2010 41 205178 Grundschule "Am Rosengarten" Halle Halle (Saale) 31.07.2010 80 200950 Grundschule Lossa Finne 31.07.2010 26 102408 Kreative Grundschule Trebitz <önnern 31.07.2010 48 301906 Grundschule Schneidlingen Hecklingen 31.07.2011 77 101093 Grundschule Holzdorf Jessen (Elster) 31.07.2011 43 304111 Grundschule "Fermersleben" Magdeburg Magdeburg 31.07.2011 99 200858 Grundschule Gleina Gleina 31.07.2011 42 300490 Grundschule Bohnsdorf -lechtingen 31.07.2012 36 102500 Grundschule "Rudolf Breitscheid" Latdorf Nienburg (Saale) 31.07.2012 38 201151 Grundschule "Am Schwanenteich" Zeitz Zeitz 31.07.2012 75 Seite 1 Artlage 4 zur KA SchulNr Name Ort Aufheb. Datum Schüler Zahl 302446 Grundschule "J. W. v. Goethe" Calbe Calbe (Saale) 31.07.2012 118 103546 Grundschule im Ankuhn Zerbst Zerbst (Anhalt) 31.07.2012 61 203423 Grundschule Peißen Landsberg 31.07.2012 70 305552 Grundschule Solpke Gardelegen 31.07.2013 34 202218 Grundschule Obersdorf Sangerhausen 31.07.2013 43 100092 Grundschule Möhlau Gräfenhainichen 31.07.2013 37 304641 Grundschule Uetz Tangerhütte 31.07.2013 44 203603 Grundschule Hedersleben Eisleben 31.07.2013 31 300035 Grundschule Wefensleben Wefensleben 31.07.2013 41 306767 Grundschule Bad Suderode Quedlinburg 31.07.2013 29 300951 Grundschule Völpke Völpke 31.07.2013 57 100643 Grundschule Pouch Muldestausee 31.07.2014 88 302176 Grundschule Neundorf Staßfurt 31.07.2014 49 301862 Grundschule Wust Wust-Fischbeck 31.07.2014 39 301840 Grundschule Schollene Schollene 31.07.2014 55 306947 Grundschule Ditfurt Ditfurt 31.07.2014 28 202287 Grundschule Berga Berga 31.07.2014 51 304787 Grundschule Sanne Hassel 31.07.2014 47 306846 Grundschule Weddersieben Thale 31.07.2014 35 304798 Grundschule Rochau Rochau 31.07.2014 37 304808 Grundschule Moringen Stendal 31.07.2014 35 202343 Grundschule "Thomas Müntzer" Stolberg Südharz 31.07.2014 46 303727 Grundschule Meisdorf -alkenstein (Harz) 31.07.2014 31 200882 Grundschule Wohlmirstedt Kaiserpfalz 31.07.2014 47 300455 Grundschule Ohretal Hillersleben Westheide 31.07.2014 43 Seite 2 Anlage 4 zur KA 7/1143 SchuINi Name Ort Aufheb. Datum Schüler Zahl 201522 Grundschule Schraplau Schraplau 31.07.2014 55 201230 Grundschule Wetterzeube Wetterzeube 31.07.2014 60 101893 Grundschule am Schillerpark Coswig Coswig (Anhalt) 31.07.2014 115 306136 Grundschule Harsleben Harsleben 31.07.2014 57 306068 Grundschule Groß Quenstedt Groß Quenstedt 31.07.2014 55 203120 Grundschule Löbejün Wettin-Löbejün 31.07.2014 84 301366 Grundschule Werben Werben (Elbe) 31.07.2014 41 304843 Grundschule Dobberkau Bismark (Altmark 31.07.2014 33 301568 Grundschule Hohenberg-Krusemark Hohenberg- Krusemark 31.07.2014 42 303841 Grundschule Frese Seeland 31.07.2014 45 201623 Grundschule Osterhausen Eisleben 31.07.2014 39 303730 Grundschule "Stormstraße" Magdeburg Magdeburg 31.07.2014 95 203345 Grundschule Zscherben Teutschenthal 31.07.2014 37 102230 Grundschule Weißandt-Gölzau Südliches Anhalt 31.07.2014 57 102432 Grundschule "J.W.v.Goethe" Plötzkau Plötzkau 31.07.2014 43 305992 Grundschule "Hans Neupert" Langenstein Halberstadt 31.07.2014 26 303683 Concordia Grundschule Neu Königsaue Aschersleben 31.07.2015 44 100027 Grundschule Schköna Gräfenhainichen 31.07.2015 19 202197 Grundschule Blankenheim Blankenheim 31.07.2015 46 102026 Elbe-Schule Aken - Grundschule Aken (Elbe) 31.07.2015 71 305530 Grundschule "Peter Härtling" Estedt Gardelegen 31.07.2015 40 304461 Grundschule "Olbetal" Eichenbarleben Hohe Börde 31.07.2015 37 205753 Grundschule Prittitz Teuchern 31.07.2015 46 Seite 3 Anlage 4 zur KÄ 7/1143 SchulNr Name Ort Aufheb. Datum Schüler Zahl 101926 Grundschule Cobbelsdorf Coswig (Anhalt) 31.07.2015 26 306497 Grundschule Süderstadt Quedlinburg Quedlinburg 31.07.2016 59 102173 Grundschule "Dr. E. Sander" Kleinpaschleben Osternienburger Land 31.07.2016 43 304562 Grundschule Angern Angern 31.07.2016 22 200860 Grundschule Karsdorf Karsdorf 31.07.2016 48 300408 Grundschule Rottmersleben Hohe Börde 31.07.2017 70 200251 Grundschule II Hettstedt Hettstedt 31.07.2017 76 Seite 4