Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/2299 09.01.2018 (Ausgegeben am 09.01.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Hannes Loth (AfD) Weiterhin fehlende Informationen zum Schulobstprogramm des Landes Sachsen -Anhalt im Internetauftritt des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Ernährung (MULE) Kleine Anfrage - KA 7/1271 Vorbemerkung des Fragestellenden: Wenn interessierte Eltern, Schüler, Bürger und User nach Informationen zum EU- Schulobstprogramm des Landes Sachsen-Anhalt im Internet suchen, dann finden sie die Informationsseite des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft unter https://www.bmel.de/DE/Ernaehrung/GesundeErnaehrung/KitaSchule/_Texte/ Schulobst.html, (Abruf am 16.11.2017). Auf dieser Internet-Seite sind alle Bundesländer gelistet und die entsprechenden Links zu den Informationsangeboten der Länder zur Umsetzung des EU-Schulobstprogrammes hinterlegt. Die Links aller Bundesländer sind aktiv und führen zu den entsprechenden länderspezifischen Angeboten, Evaluierungen und Ergebnissen. Der Link des Landes Sachsen-Anhalt führt auf die Internet-Seite https://mule.sachsen-anhalt.de/ umwelt/umweltbildung, (Abruf am 16.11.2017) und hier findet sich ausschließlich ein Textbaustein zum Schulobstprogramm des Landes Sachsen-Anhalt. Pikanterweise findet man über www.google.de zum Schulobstprogramm des Landes Sachsen-Anhalt folgende Internetseite: https://mule.sachsenanhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/MLU/MLU /Schulobst/817009_ beihilfefaehiges_Obst_und_Gemuese.pdf, (Abruf am 16.11.2017). Allerdings erscheint hier die Fehlermeldung Seite nicht gefunden (404) – Landesportal Sachsen-Anhalt - wie bereits am 19. Juli 2017 (Drs. 7/2036). Nutzt man dann die Archiv-Funktion von www.google.de, findet man immerhin eine ehemals aktive pdf-Datei zum Schulobst- und -gemüse-Programm (Merkblatt zum 2 Stammdatenblatt) vom 19.04.2016 (letzte Kopie von www.google.de) unter https://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:MdpuEohFf6UJ:https://mu le.sachsenanhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/MLU/MLU/Schulobs t/817009_beihilfefaehiges_Obst_und_Gemuese.pdf+&cd=2&hl=de&ct=clnk&gl=de, (Abruf am 16.11.2017). Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie 1. Warum gelingt es dem MULE nicht, ein entsprechendes Internetangebot zum Schulobst- und -gemüse-Programm des Landes Sachsen-Anhalt - so, wie es ausnahmslos alle anderen Bundesländer können - anzubieten? Bitte - auf Bundes- und Landesebene bezogen - begründen. Das Schulobst- und -gemüseprogramm des Landes Sachsen-Anhalt lief mit dem Schuljahr 2016/2017 aus und wurde durch das neue EU-Programm für Schulen und Kindertagesstätten (Schulobst und -gemüse und/oder Schulmilch) ersetzt. Die Ausweisung des neuen Programms erfolgte über einen veränderten Link. Im Rahmen des Schulobst- und -gemüseprogramms standen den Lieferanten nach Abschluss der Lieferungen drei Monate Zeit zur Verfügung, um ihren Beihilfeantrag zu stellen. Zur Beantragung der Beihilfe zum alten Schulobst- und -gemüseprogramm wurde den betreffenden Lieferanten die Abrufung der entsprechenden Formulare durch den folgenden Link ermöglicht: https://mule.sachsen-anhalt.de/ umwelt/umweltbildung/schulobstprogramm-sachsen-anhalt/ Zugleich wurde aber bereits auf das neue EU-Programm für Schulen und Kindertagesstätten (Schulobst und -gemüse und/oder Schulmilch) hingewiesen (Stand: August /September 2017). 2. Warum wird in der Antwort zu Frage 2.27 der Drs. 7/2036 der „Fehlercode 404“ als userseitig dargestellt, wo es sich tatsächlich um „einen toten Link“ bzw. um den Sachverhalt handelt, dass die angeforderte Internetseite nicht auf dem Server zu finden ist. Also, dass die Seite entweder entfernt oder auf eine andere URL verschoben wurde bzw. die gewünschte Webseite nicht unter der angegebenen URL existiert. Zwischenzeitlich wurde der für das „alte“ Schulobst- und -gemüseprogramm ursprünglich zur Verfügung stehende Link im Ergebnis der Aktualisierungen zur Umsetzung des EU-Programms für Schulen und Kindertagesstätten (Schulobst und -gemüse und/oder Schulmilch) angepasst. 2.1 Den geschilderten gegensätzlichen Sachverhalt bitte erläutern. Bei der Anpassung und Aktualisierung der ursprünglichen Internetpräsens des alten Schulobst- und -gemüseprogramms ist die Verlinkung verloren gegangen. 3 2.2 Wer ist für die Internetpräsenz des MULE und deren Pflege verantwortlich? Die Pressestelle ist für die Internetpräsenz des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt verantwortlich. 2.3 Warum wurde der Fehler 404 - nach Beantwortung der Frage 2.27 in Drs. 7/2036 - nicht behoben? Bitte begründen. Durch den Hinweis eines Nutzers wurde die Korrektur der fehlerhaften Verlinkung zeitnah durchgeführt. Aktuelle Informationen und Einzelheiten zur Umsetzung des Programms sind unter dem folgendem Link abrufbar: https://mule.sachsen-anhalt.de/umwelt/umweltbildung/ schulprogramm/ Auch auf der diesbezüglichen Internetseite des Bundesministeriums für Landwirtschaft und Ernährung (BMEL) wurde dieser Link aktualisiert. 3. Welche Abteilung bzw. welches Referat im MULE bzw. seinen nachgeordneten Einrichtungen bearbeitet das EU-Schulobst- und -gemüse- bzw. Trinkmilch -Programm des Landes Sachsen-Anhalt? Bitte benennen und Anzahl der befassten Mitarbeiter auflisten. Für das Förderprogramm sind 4 Mitarbeiter in Sachsen-Anhalt zuständig. Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie (MULE), Abt. 6, Ref. 63: 1 Mitarbeiter/in Landesverwaltungsamt (LvWA): 1 Mitarbeiter/in Amt für Landwirtschaft und Flurneuordnung Süd (ALFF Süd): 2 Mitarbeiter Diese Mitarbeiter nehmen neben der Vorbereitung und Umsetzung des EU- Programms für Schulen und Kindertagesstätten (Schulobst und -gemüse und/oder Schulmilch) auch andere Aufgaben wahr. 4. Welcher der Mitarbeiter aus Frage 3 fungiert als Ansprechpartner für das EU-Schulobst- und -gemüse- bzw. Trinkmilch-Programm des Landes Sachsen -Anhalt - analog der Darstellungen der anderen Bundesländer - unter „Das EU-Schulprogramm“ https://www.bmel.de/DE/Ernaehrung/Gesunde Ernaehrung/KitaSchule/_Texte/Schulobst.html , (Abruf am 16.11.2127). Im Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie ist das Referat 63 federführend für das EU-Programm für Schulen und Kindertagesstätten (Schulobst- und -gemüse und/oder Schulmilch) zuständig. 4 5. Wo wurden die Ergebnisse der im Rahmen der Evaluierung der Schuljahre 2011/2012 bis 2015/2016 befragten Kinder bzw. die benannten „Zusammenfassungen der Ergebnisse“ (Drs. 7/2036, Antwort zu 2.6) veröffentlicht? Bitte genaue Quelle bzw. Studie angeben oder Originaldatensätze der Schuljahresevaluierungen bzw. URL-Link angeben. Die Ergebnisse der Evaluierung der Schuljahre 2011/2012 bis 2015/2016 wurden in einem Evaluationsbericht von Sachsen-Anhalt an das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) geleitet, dort bundesweit zusammengefasst und der EU übergeben. Unter folgendem Link ist dieser Bericht verfügbar: http://www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/Ernaehrung/Kita-Schule/EU-Schulfrucht _Evaluationsbericht_2016.pdf?__blob=publicationFile. Der Evaluationsbericht von Sachsen-Anhalt wurde nicht gesondert veröffentlicht. Dieser kann bei Bedarf zur Verfügung gestellt werden.