Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/235 11.08.2016 (Ausgegeben am 12.08.2016) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Rüdiger Erben (SPD) Alarmierung der Bevölkerung in Gefahren- und Katastrophensituationen (II) Kleine Anfrage - KA 7/118 Vorbemerkung des Fragestellenden: Es wird Bezug genommen auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Alarmierung der Bevölkerung in Gefahren- und Katastrophensituationen vom 16. August 2011 (Drucksache 6/302). Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1 Wie hat sich die Anzahl der vorhandenen Sirenen in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten Sachsen-Anhalts gegenüber dem Jahr 2010 entwickelt ? Die Anzahl der vorhandenen Sirenen in den Landkreisen und kreisfreien Städten des Landes Sachsen-Anhalt umfasst 2.124 Sirenen (Stand 30. Juni 2016). Im Vergleich hierzu wurden im Jahr 2010 insgesamt 2.151 Sirenen vorgehalten. Eine Aufgliederung auf die einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte ergibt sich aus der beigefügten Anlage. Frage 2 Hält die Landesregierung ihre Einschätzung aus der Antwort auf Frage 1 vom 16. August 2011, wonach ein Sirenennetz zur Warnung der Bevölkerung nicht mehr notwendig sei, trotz der gegensätzlichen Entwicklung in anderen Bundesländern (z. B. Nordrhein-Westfalen) und der Erfahrungen aus den zwischenzeit- 2 lich in Sachsen-Anhalt zu bewältigenden Katastrophen- und Großschadenslagen aufrecht? Bezug nehmend auf die Antwort der Landesregierung zu Frage 1 der Kleinen Anfrage 6/7123 (Drucksache 6/302 vom 16. August 2011) wurde eine Aussage „…wonach ein Sirenennetz zur Warnung der Bevölkerung nicht mehr notwendig sei…“ nicht getroffen . Es wurde auf die Verringerung der Anzahl der Sirenen hingewiesen und das die Sicherheit der Bevölkerung dadurch im Ergebnis nicht berührt ist, da zu den noch örtlich vorgehaltenen Sirenen auch weitere Warnmittel zur Warnung der Bevölkerung zur Verfügung stehen. Sirenen sind nach wie vor ein effektives Alarmierungs- und Warnmittel. Die Vorhaltung der Sirenen liegt in Verantwortung der Gemeinden. Auch wenn die Gesamtzahl rückläufig ist, so gibt es in drei Landkreisen einen Aufwuchs von insgesamt 27 Sirenen . Das Land Sachsen-Anhalt nutzt für die Warnung der Bevölkerung das von Bund und Ländern gemeinsame vorgehaltene Modulare Warnsystem (MoWaS), an dem verschiedenste Warnmittel angeschlossen sind (u. a. WarnApp NINA) bzw. deren Anschluss vorbereitet wird. Aus Gründen der Redundanz wird die parallele Nutzung verschiedenster Warnmittel angestrebt. 3 Anlage Übersicht Anzahl Sirenen Land Sachsen-Anhalt im Vergleich 2010 und 2016 Landkreis/kreisfreie Stadt 2010 2016 Altmarkkreis Salzwedel 230 237 Anhalt-Bitterfeld 176 174 Börde 264 260 Burgenlandkreis 266 266 Harz 107 122 Jerichower Land 134 130 Mansfeld-Südharz 174 166 Saalekreis 221 202 Salzlandkreis 117 117 Stendal 249 234 Wittenberg 200 205 Dessau-Roßlau 8 6 Halle 0 0 Magdeburg 5 5 gesamt 2151 2124