Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1425 29.05.2017 (Ausgegeben am 29.05.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Wolfgang Aldag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Förderung für „Das Schierke - Harzresort am Brocken“ Kleine Anfrage - KA 7/788 Vorbemerkung des Fragestellenden: Auf dem Gelände des ehemaligen „Heinrich Heine Hotel“ wird derzeit „Das Schierke - Harzresort am Brocken“ gebaut. Die Entwicklung von Schierke und des gesamten Harz für naturnahen Tourismus bietet großes Potential für die Region. Naturnaher Tourismus ist ein Wachstumssektor für den die Verhältnisse vor Ort zurzeit noch sowohl kurz- als auch langfristig geeignet sind. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Frage 1: Welche Fördermittel zum Bau wurden in welcher Höhe dazu über das Land ausgereicht und auf Grundlage welcher Kriterien der Förderrichtlinien erfolgte dies? Antwort zu Frage 1: Die Förderung erfolgt im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Der bewilligte Zuschuss in Höhe von bis zu 4.496.539,95 EUR ist zur anteiligen Finanzierung der Investitionen zur Errichtung einer neuen Betriebsstätte in Wernigerode OT Schierke bestimmt (Gesamtinvestitionshöhe : ca. 13,75 Mio. EUR). Die Förderung erfolgt auf Basis der Fördervoraussetzungen des Koordinierungsrahmens (Bundesanzeiger AT vom 17. August 2016 B1) sowie der ergänzenden Richtlinie des Landes Sachsen-Anhalt (Runderlass des Ministeriums für Wissenschaft und Wirtschaft vom 28. August 2014). Für das Vorhaben wurde seitens des Ministeriums für Wissenschaft und Wirtschaft ein besonderes Landesinteresse (Voraussetzung für Förderungen im Bereich des Tourismus) ausge- 2 sprochen. Die Höhe der Förderung richtet sich nach der Unternehmensgröße, der Anzahl der Schaffung von Dauerarbeitsplätzen sowie weiterer Struktureffekte (Bindung an einen Tarifvertrag, Ausbildungsquote). Der Zuwendungsbescheid erging unter entsprechenden Auflagen. Frage 2: Welche Fördermittel zum Abriss des ehemaligen „Heinrich Heine Hotel“ wurden in welcher Höhe dazu über das Land ausgereicht und auf Grundlage welcher Kriterien der Förderrichtlinien erfolgte dies? Antwort zu Frage 2: Seitens des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr erfolgte eine Förderung in Höhe von 666.660 EUR. Die Förderung erfolgte als Ordnungsmaßnahme im Hinblick auf die Freilegung des Grundstücks. Frage 3: Welche Fördermittel wurden über das Land für Investitionen der öffentlichen Hand dazu ausgereicht und auf Grundlage welcher Kriterien der Förderrichtlinien erfolgte dies? Antwort zu Frage 3: Siehe Antwort zu Frage 2. Frage 4: Welche Auflagen für die o. g. Förderungen, die sich durch Umwelt-, Natur- oder Klimaschutz begründen, wurden erfüllt? Antwort zu Frage 4: Der GRW-Zuwendungsbescheid enthält keine einzelfallbezogenen Auflagen diesbezüglich . Frage 5: Wann wurden die o. g. Förderungen beantragt und erteilt? Antwort zu Frage 5: Der GRW-Antrag datiert vom 30. Dezember 2015 und der Zuwendungsbescheid vom 17. November 2016. Die Beantragung der Fördermittel des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr erfolgte am 23. November 2015 und die Zuwendung am 13. Dezember 2016. Frage 6: Sind dem Land Aspekte des Projekts „Das Schierke“ bekannt, die es für die Darstellung als naturnahes Ressort besonders qualifizieren (bspw. energieeffizientes Bauen, besondere Ausgleichsmaßnahmen für den Naturschutz, erneuerbare Energieversorgung)? Antwort zu Frage 6: Gemäß Angaben der Investoren im Förderantrag werden die Ferienhäuser aus Naturmaterialien gebaut und das Heizhaus erhält eine regenerative Wärmeversorgung. 3 Frage 7: Welche Aspekte sind dem Land bzgl. der Verzahnung des Neubaus mit anderen touristischen Angeboten vor Ort bekannt? Antwort zu Frage 7: Nach Angaben der Investoren erfolgt die Geschäftsführung, Verwaltung und der touristische Vertrieb des Schierker Harzresorts gemeinsam mit dem Torfhausresort. Die Investition in das neue Harzresort geht einher mit einer vom Land unterstützen Ortsentwicklungsplanung der Stadt Wernigerode für den Ortsteil Schierke. Der Ort Schierke soll sich zu einem attraktiven Kurort zur aktiven Erholung im Oberharz entwickeln . Mit der Errichtung des Harzresorts ist eine deutliche Erweiterung und qualitative Verbesserung der Übernachtungskapazitäten in Schierke verbunden. Das Resort wird im Oberharz den Qualitätsstandard steigern und die Ziele der Ortsentwicklung für Schierke unterstützen. Die Investition unterstützt damit auch die Prioritätensetzung des Landes für die touristische Entwicklung in Schierke und ist ein klares Signal dafür , dass die Investitionen in die touristische Infrastruktur des Ortes greifen.