Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/2426 07.02.2018 (Ausgegeben am 12.02.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Volker Olenicak (AfD) Transportbehälter für die Beseitigung von Hausschweinkadavern Kleine Anfrage - KA 7/1357 Vorbemerkung des Fragestellenden: In der 41. Landtagssitzung vom 20. Dezember 2017, TOP 5a „Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest“ konnte die materialtechnische Ausstattung zu den vorzuhaltenden Behältnissen für die Beräumung von Schweinekadavern, die beim Ausbruch einer Tierseuche anfallen, nicht abschließend diskutiert werden.  Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie 1. Wie viele Container zum Transport von verendeten bzw. im Rahmen der Bekämpfung von Tierseuchen (z. B. Afrikanischer bzw. Klassischer Schweinepest- ASP/KSP) getöteten Hausschweinen werden im Land Sachsen -Anhalt vorgehalten und welche Kapazitäten (fassbares Einzelvolumen /Container) beinhalten diese? Bei der Antwort bitte das Gesamtvolumen für alle Container für das Land Sachsen-Anhalt berücksichtigen und auf die möglichen Tierzahlen (Gewichte ) beziehen, die bei Seucheneintritt möglicherweise zu töten sind. Gemäß § 10 des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes gilt grundsätzlich, dass der Besitzer die verendeten Tiere (Material der Kategorie 2 gemäß Verordnung (EG) Nr. 1069/2009) bis zur Abholung getrennt von anderen Abfällen sowie geschützt vor Witterungseinflüssen so aufzubewahren hat, dass Menschen nicht unbefugt und Tiere nicht mit diesem Material in Berührung kommen können. Die Beseitigungspflicht für verendete/getötete Tiere (Material der Kategorie 2 gemäß Verordnung (EG) Nr. 1069/2009) wurde in Sachsen-Anhalt auf die Firma SecAnim 2 GmbH übertragen. Die Firma SecAnim kann bei Einsatz aller Fahrzeuge und einmaliger Beladung der insgesamt 11 vorhandenen BK2-Container (Zulassung durch die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung) eine Transportkapazität von 109,5 t anbieten: 5 Fahrzeuge (40 t Gesamtgewicht): 6 Container á 10-12 t 72 t 5 Fahrzeuge (15 t Gesamtgewicht): 5 Container á 7,5 t 37,5 t Mögliche Tierzahlen und Gewichte sind abhängig von der Tierseuchenlage und lassen keine allgemeinen Aussagen zu. 2. Wo werden die Container vorgehalten? Bitte die Anzahl der Container/Landkreis berücksichtigen. Die Container werden bei der Firma SecAnim GmbH, Rauhes Gehege 1, 39317 Mützel vorgehalten und können im Bedarfsfall dort abgerufen werden. 3. Wer bzw. welche Firmen übernehmen den Transport der Container an die entsprechenden Orte der möglichen Seuchenausbruchgebiete und wer bzw. welche Firma übernimmt den Transport der Container in die Tierkörperbeseitigungsanstalten (TBA)? Bei der Antwort bitte auch die Einzeltransportkosten mit berücksichtigen. Firma SecAnim GmbH Transportkosten bei der Entsorgung im Tierseuchenfall: 96,72 € netto pro Anfahrt Großcontainer 9,75 € netto pro Anfahrt Falltier 4. Welche TBA sind für die Verbrennung der anfallenden Hausschweinekadaver im Seuchenfall vorgesehen bzw. werden aktuell für die Beseitigung der Hausschweinekadaver benutzt? Bei der Antwort bitte auch die tägliche Tonnage (Verbrennungskapazität je TBA) der zu entsorgenden Tiere, Nebenprodukte u. a. mit angeben. Firma SecAnim GmbH, Rauhes Gehege 1, 39317 Mützel Kapazität: 400 t pro Tag (Normalentsorgung) 5. Mit welcher Erhöhung der täglichen Tonnage rechnet die Landesregierung - im Seuchenfall (Auftreten von ASP oder KSP im Hausschweinebestand) - in den für die Beseitigung der Hausschweinekadaver vorgesehenen TBA? Der Anfall der zu beseitigenden Tiere (Material der Kategorie 2 gemäß Verordnung (EG) Nr. 1069/2009) ist abhängig vom Tierseuchengeschehen (z. B. Anzahl und Größe betroffener Bestände; Alter/Gewicht der betroffenen Tiere) und lässt keine allgemeinen Aussagen zu. Die Firma SecAnim GmbH hat eine Maximalkapazität von 480 t pro Tag an 6 Tagen in der Woche. 3 6. Wo werden die entsprechenden Transportfahrzeuge für die Kadaverbeseitigung entwest? Außen-Desinfektion der Fahrzeuge und Räder beim Verlassen des Seuchengehöftes ; Reinigung und Desinfektion nach Entladung bei der Firma SecAnim GmbH, Rauhes Gehege 1, 39317 Mützel. 7. Wie viele mobile Entwesungseinrichtungen hält das Land Sachsen-Anhalt für den Seuchenfall vor und wo werden diese gelagert? Das Land Sachsen-Anhalt hält keine mobilen Desinfektionseinrichtungen vor.