Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/2468 20.02.2018 (Ausgegeben am 21.02.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Gottfried Backhaus (fraktionslos) Schlammlawinen und Überschwemmungen in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 7/1376 Vorbemerkung des Fragestellenden: Am Freitagabend, dem 19. Mai 2017, zog ein Unwetter über Sachsen-Anhalt und hat etliche Schäden hinterlassen. Durch Ortschaften flossen Schlammlawinen, es gab Behinderungen und Sperrungen auf Landstraßen und Autobahnen. Betroffen war vor allem der Süden des Landes Sachsen-Anhalt, etwa der Kreis Mansfeld-Südharz, der Saalekreis und der Burgenlandkreis. Im Saalekreis gab es Verwüstungen vor allem im Raum Querfurt und dem Weida-Land bis Mücheln. Innerhalb kürzester Zeit hat es in der Spitze bis zu 70 Liter pro Quadratmeter geregnet. Bis in die Nacht waren die freiwilligen Feuerwehren in den Ortschaften unterwegs. Allein die Leitstelle des Saalekreises zählte bis zum späten Abend des 19. Mai 2017 weit über 100 Einsätze. Viele privatwirtschaftliche Unternehmen haben Personal und Technik zur Verfügung gestellt. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Vorbemerkung: Der Landesregierung liegen Informationen zu Schäden, Einsatzstunden und Einsatz von privatwirtschaftlichen Unternehmen bezüglich des Unwetters vom 19. Mai 2017 vor. Eine Rechtsgrundlage, die die kommunalen Gebietskörperschaften verpflichtet entsprechende Daten zu erfassen, existiert nicht. Die vorliegenden Daten basieren auf Informationen von Gemeinden aus dem Saalekreis . Eine Erhebung und Erfassung der erfragten Informationen in den anderen Landkreisen und Gemeinden innerhalb der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage 2 zur Verfügung stehenden Zeit war bei fortlaufender Aufgabenerledigung nicht möglich . 1. Wie hoch waren die Schäden bei privaten Grundstücksbesitzern, bei privatwirtschaftlichen Unternehmen, bei den Kommunen und Städten sowie beim Bundesland Sachsen-Anhalt? Gibt es dazu schon ein Zahlen- Material? Zur genauen Bezifferung der Schäden liegt kein Zahlenmaterial für Sachsen- Anhalt vor. Im Landkreis Saalekreis wurden die Schäden auf ca. 3.700.000 Euro beziffert. 2. Wie viele Personalstunden haben die Angehörigen der freiwilligen Feuerwehren geleistet? Zur genauen Bezifferung der von Angehörigen der freiwilligen Feuerwehren geleisteten Personalstunden liegt kein Zahlenmaterial für Sachsen-Anhalt vor. Im Landkreis Saalekreis werden die von Angehörigen der freiwilligen Feuerwehren geleisteten Personalstunden mit ca. 3.600 beziffert. 3. Wie viele Personalstunden haben Mitarbeiter von privatwirtschaftlichen Unternehmen geleistet und wurden diese entgeltlich entschädigt? Zur genauen Bezifferung der Personalstunden liegt kein Zahlenmaterial für Sachsen -Anhalt vor. Im Landkreis Saalekreis wurden die Personalstunden in der Stadt Mücheln erfasst und mit insgesamt 482 genau benannt. Entgeltliche Entschädigungen sind nicht bekannt. Unternehmen haben aber auch teilweise ihre Leistungen für Aufräumarbeiten nicht in Rechnung gestellt. 4. Wenn ja, in welcher Höhe und auf welcher Grundlage wurden diese Entschädigungen geleistet? Zur genauen Bezifferung der geleisteten Entschädigungen liegt kein Zahlenmaterial vor. Soforthilfen wurden aufgrund der Richtlinie über die Gewährung von Hilfen für von Unwetterereignissen im Mai und Juni 2017 geschädigte Privathaushalte in Sachsen-Anhalt - Runderlass des MI vom 18. August 2017 - gewährt. 5. Wie viele Anträge auf finanzielle Entschädigungen wurden insgesamt gestellt ? Für Sachsen-Anhalt liegt dazu kein Zahlenmaterial vor. Im Landkreis Saalekreis wurden 137 Anträge auf Soforthilfe gestellt. 3 6. Wie viele Anträge auf finanzielle Entschädigungen wurden abgelehnt? Für Sachsen-Anhalt liegt dazu kein Zahlenmaterial vor. Im Landkreis Saalekreis wurden elf Anträge auf Soforthilfe abgelehnt, da sie nicht den Anspruchsvoraussetzungen der o. g. Richtlinie entsprachen. 7. Wie viel Geld wurde ausbezahlt und von wem? Für Sachsen-Anhalt liegt dazu kein Zahlenmaterial vor. Im Landkreis Saalekreis wurden 153.000 Euro an betroffene Haushalte ausgezahlt . 8. Wurden die Hilfseinsätze zahlreicher Bürger finanziell abgegolten? Für Sachsen-Anhalt liegt dazu kein Zahlenmaterial vor. So weit bekannt wurden die Hilfseinsätze nicht finanziell abgegolten. Es gab Vorort aber diverse „Dankeschön-Veranstaltungen“ für die jeweils Beteiligten. 9. Wie viel ehrenamtliche und kostenfreie Arbeitsstunden wurden geleistet? Auch diese Daten wurden nicht erfasst. 10. Welches weitergehende Zahlenmaterial zu diesem Unwetter liegt der Landesregierung vor? Weitergehendes Zahlenmaterial zu diesem Unwetter liegt nicht vor.