Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/2475
 20.02.2018

 

 
(Ausgegeben am 22.02.2018) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Ulrich Siegmund (AfD) 
 
 
Änderung der Warnschilder im Umkreis von Bundeswehreinrichtungen und 
Truppenübungsplätzen (TÜP) 
 
Kleine Anfrage - KA 7/1394 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Es wurde gesichtet, dass Warnschilder z. B. auf dem TÜP „Colbitz-Letzlinger-Heide“ 
mit dem Wortlaut „Militärischer Sicherheitsbereich - Grenze des Truppenübungsplatzes
 Übungs- und Laserbetrieb - Der Kommandant“ geschlechtsgerecht geändert 
wurde in „Die Kommandantin/Der Kommandant“. Weiterhin wird kolportiert, dass dieses
 Verfahren bundesweit zu beobachten sei. Anzumerken sei hier, dass scheinbar 
vollständig intakte Beschilderungen entfernt wurden, um diese mit dem gleichen 
Wortlaut und nur der gendergerechten Anpassung neu aufgestellt wurden. 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport 
 
Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
1. Aus welchem Grund wurden die Beschilderungen geändert? 

 
Die Erneuerung von Warnungstafeln erfolgt dann, wenn vorhandene Warnungstafeln
 defekt oder abhandengekommen sind. Zur Absicherung des Truppenübungsplatzes
 (TÜP) Altmark in der „Colbitz-Letzlinger-Heide“ wurden in jüngster
 Zeit aufgrund einer Flächenerweiterung zusätzliche Warnungstafeln aufgestellt
. 

 
2. Wie viele Schilder wurden schon geändert? 

 
Seit dem Jahr 2009 wurden insgesamt 630 Warnungstafeln mit der geänderten 
Beschriftung aufgestellt. 



 
 

2

 
3. Wie viele Schilder werden noch geändert? 

 
Konkrete Planungen für den Austausch von Warnungstafeln erfolgen nicht. 
Neue Warntafeln werden ausschließlich bei Vorliegen der in der Antwort auf 
Frage 1 geschilderten Gründe aufgestellt. 

 
4. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten für bereits aufgestellte Schilder
? 
 
Die Kosten für die 630 zur Absicherung des TÜP Altmark aufgestellten Warnungstafeln
 haben sich auf 17.458,38 EUR belaufen. 

 
5. Auf welche Höhe belaufen sich die geplanten Kosten für zu ändernde 

Schilder? 
 
Die Kosten für zukünftig auszutauschende bzw. zu ergänzende Warnungstafeln 
sind nicht abschätzbar, da die Beschaffung von neuen Warnungstafeln, wie 
oben ausgeführt, nur anlassbezogen erfolgt. 

 
6. Wurden andere Methoden der Anpassung geprüft? Wenn ja, welche? 

 
Es wurden 250 Aufkleber mit der ergänzenden Aufschrift „Die Kommandantin /“ 
mittels dienstlich bereitgestelltem Plottergerät gefertigt, die durch eigenes Personal
 auf bereits vorhandenen Warnungstafeln aufgebracht wurden. 

 
7. Ist der Landesregierung eine Beschwerde einer Kommandantin gegen die 

alte Form der Schilder bekannt? 
 
Es sind keine Beschwerden gegen die alte Form der Beschilderung bekannt.