Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/2483 21.02.2018 (Ausgegeben am 22.02.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Ulrich Siegmund (AfD) Bau- und Sanierungsprojekte in Tangermünde Kleine Anfrage - KA 7/1352 Vorbemerkung des Fragestellenden: Das „Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2025 - Stadt Tangermünde“ bescheinigt: „Der Stadtkern Tangermündes ist denkmalrechtlich ein Erhaltungs- und Sanierungsgebiet gemäß § 136 ff. Baugesetzbuch. Für das Sanierungsgebiet Stadtkern wurde 1991 eine erste vorbereitende Untersuchung erarbeitet, die 2002 fortgeschrieben wurde. Ein städtebaulicher Rahmenplan wurde erarbeitet. Mit Beschluss des Stadtrates vom 22. November 2002 wurde der Stadtkern als Sanierungsgebiet festgesetzt.“ Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Nach welchen Kriterien werden in Tangermünde seit 1991 öffentliche Bau- und Sanierungsprojekte vergeben und wie erfolgt die Auftragsvergabe genau? Öffentliche Bau- und Sanierungsprojekte erfolgten bzw. erfolgen im Hinblick auf die Auswahl der Vorhaben anhand der im Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen und deren Fortschreibung festgelegten Ziele der Sanierung sowie der beschlossenen Entwicklungsziele im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK). Die Vergabe der Leistungen in Zusammenhang mit Bau- und Sanierungsvorhaben erfolgt auf der Grundlage der Vergabevorschriften. Deren Einhaltung wird vom Rechnungsprüfungsamt im Rahmen der Erstellung der Verwendungsnachweise geprüft. Diese werden schließlich vom Landesverwaltungsamt einer Prüfung unterzogen. 2 Ich bitte um Auflistung aller öffentlichen Baumaßnahmen/Projekte ab einem Kostenvolumen von größer 5.000 Euro seit 1991 (ohne Straßen- und Wegebau). Bitte ordnen Sie dem jeweiligen Projekt das ausführende Architektur- und Planungsbüro sowie die ausführende Malerfirma zu. Die Auflistung der öffentlichen Baumaßnahmen/Projekte, die seit 1991 öffentlich vergeben wurden, ist der Anlage 1 zu entnehmen. 3 Kleine Anfrage KA 7/1352 Anlage 1 Abgeordneter Siegmund (AfD) Bau- und Sanierungsprojekte in Tangermünde Zusammenstellung der öffentlichen Baumaßnahmen/ Projekte mit einem Kostenvolumen > 5.000 Euro seit 1991 in Tangermünde Baumaßnahme/ Projekt Architektur- bzw. Planungsbüro Malerfirma (Malerarbeiten/Fassade) Alte Kanzlei, Amt 1, Innenausbau Osterburger Architekturbüro, Osterburg Dietrich Busse Malereibetrieb GmbH, Tangermünde Altes Rathaus, Modernisierung/ Instandsetzung Osterburger Architekturbüro, Osterburg Dietrich Busse Malereibetrieb GmbH, Tangermünde (Schmuckgiebel, Bauteiltemperierung) Altes Rathaus,Modernisierung- und Instandsetzung Bauplanungsbüro Sybille Wilke, Tangermünde OPTEAM Malereifachbetrieb GmbH, Wolmirstedt (Innenausbau) Alte Wäscherei, Notpforte 2a, Instandsetzung und Umbau Architekturbüro Jensen, Tangermünde Malermeister Axel Brandt, Tangermünde Bootshaus TWV, Instandsetzung Architekturbüro Jensen, Tangermünde TAS-Bau GmbH, Genthin Burgmuseum, Schloßfreiheit 5, Andreas Hartle u. Partner, Hannover Malerreibetrieb Klitzing, Tangermünde Sicherung/ Modernisierung/ Instandsetzung Grete-Minde-Haus, Innenausbau ATEG - Planungsgesellschaft mbH, Stendal Malermeister Axel Brandt, Tangermünde Ordnungsamt, Lindenstraße 12, Sanierung Bauplanungsbüro Sybille Wilke, Tangermünde Dietrich Busse Malereibetrieb GmbH, Tangermünde Salzkirche, Zollensteig, Rekonstruktion f. neue Nutzung Andreas Hartle und Partner, Hannover TABA - Hoch- und tiefbau GmbH, Tangermünde Stadthaus, Lange Straße 61, behindertengerechter Eingang Architekturbüro Jensen, Tangermünde Dietrich Busse Malereibetrieb GmbH, Tangermünde WC-Anlage, Am Neustädter Tor, Instandsetzung/ Umbau PEG Osterburg GmbH, Osterburg Dietrich Busse Malereibetrieb GmbH, Tangermünde WC-Anlage vor der Stephanskirche, Instandsetzung/ Ingenieurbüro Siegfried Jakob, Tangermünde Hering Bau GmbH & Co. KG, Burbach Umbau