Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/2608 12.03.2018 (Ausgegeben am 13.03.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Lydia Funke (AfD) Abwasserzweckverband Unstrut-Finne Kleine Anfrage - KA 7/1485 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie 1. Unter welchen Firmierungen mit welchen jeweiligen Geschäftsführern war der heutige Abwasserzweckverband Unstrut-Finne seit 1990 geschäftstätig ? Bitte tabellarisch ausführen. Abwasserzweckverband Laucha-Bad Bibra Zeitraum Verbandsvorsitzender (VV) bzw. Verbandsgeschäftsführer (VGF) 1992 - 18.01.1995 VV Herr W. Ebbinghaus 18.01.1995 - April 1997 VV Herr E. Handsche Mai 1997 - 17.06.1998 VV Herr R. Schlegel 17.06.1998 - 31.12.1999 VV Herr W. Bornkessel 2002 - 2008 Ehrenamtlicher VGF Herr U. Reiche Abwasserzweckverband Nebra Zeitraum Verbandsvorsitzender (VV) bzw. Verbandsgeschäftsführer (VGF) bis 1992 VV Herr Bock 1994 - 1997 VGF Herr U. Hartung; VV Herr G. Schäfer 11.05.1998 - 13.07.1998 Amt. VV Herr U. Reiche 14.07.1998 - 31.12.1998 Amt. VV Herr W. Kunz 1999 - 2008 Ehrenamtlicher VGF Herr U. Reiche 2 Abwasserzweckverband Unstrut-Finne Zum 01.01.2009 ist der Abwasserzweckverband Unstrut-Finne aus der Fusion der Abwasserzweckverbände Laucha-Bad Bibra und Nebra entstanden. Zeitraum Verbandsgeschäftsführer (VGF) 2009 - 2013 Ehrenamtlicher VGF Herr U. Reiche ab 01.01.2014 Hauptamtlicher VGF Herr Dr. M. List 2. Wie wurden die jeweiligen Fusionen begründet? Das Land Sachsen-Anhalt hat den ehemaligen Verbänden Laucha-Bad Bibra und Nebra im Zeitraum 1994 - 2003 Sanierungs- und Teilentschuldungshilfen gewährt, um für die Bevölkerung bezahlbare Gebühren und für die Mitgliedsgemeinden vertretbare Umlagelasten zu ermöglichen. Die Zahlung dieser Hilfen war mit der Auflage verbunden, einen leistungsfähigen Verband zu bilden, der technisch und wirtschaftlich konsolidiert ist. 3. Welche Gemeinden gehören aktuell dem AZV Unstrut-Finne an? Folgende Städte und Gemeinden sind Mitglied im Abwasserzweckverband Unstrut -Finne: Verbandsgemeinde Unstruttal Gemeinde Balgstädt - für die Ortsteile Burkersroda, Dietrichsroda, Hirschroda Stadt Freyburg - für den Ortsteil Weischütz Laucha an der Unstrut - für die Ortsteile Laucha, Burg Scheidungen, Dorndorf , Kirchscheidungen, Plößnitz, Tröbsdorf Nebra (Unstrut) - für die Ortsteile Nebra Großwangen, Kleinwangen, Reinsdorf Karsdorf - für die Ortsteile Karsdorf, Wetzendorf, Wennungen Verbandsgemeinde Weida-Land Steigra - für die Ortsteile Steigra, Jüdendorf und Kalzendorf Verbandsgemeinde An der Finne Bad Bibra - für die Ortsteile Bad Bibra, Altenroda, Wippach, Bikigt, Wallroda, Kalbitz, Steinbach, Thalwinkel, Bergwinkel, Golzen, Krawinkel Finneland - für die Ortsteile Kahlwinkel, Saubach, Steinburg, Borgau, Marienroda Kaiserpfalz - für die Ortsteile Wohlmirstedt, Allerstedt, Zeisdorf, Bucha, Memleben , Wendelstein 3 Stadt Querfurt - für die Ortsteile Grockstädt, Spielberg, Kleineichstädt, Niederschmon , Oberschmon, Weißenschirmbach, Vitzenburg, Liederstädt, Pretitz, Zingst, Ziegelroda incl. Hermannseck, Landgrafroda 4. Wurden Fördermittel des Landes an den AZV Unstrut-Finne vergeben? Wenn ja, wann und in welcher Höhe? Von 1991 bis 2017 wurden dem Abwasserzweckverband Unstrut Finne bzw. seinen Vorgängerverbänden Zuwendungen für Investitionen aus europäischenund Landesmitteln in Höhe von rund 32 Mio € gewährt. 5. Zu Frage 4: Wie ist der Stand der Refinanzierung? Die an den Abwasserzweckverband Unstrut-Finne bzw. seine Vorgängerverbände gezahlten Fördermittel sind Zuwendungen, die zweckgebunden waren und als nicht rückzahlbare Zuschüsse gewährt wurden. 6. Konnten etwaige Schuldenschnitte realisiert werden? Wenn ja, wann und in welcher Höhe? Das Land hat den Vorgängerverbänden des Abwasserzweckverbands Unstrut- Finne im Zeitraum 1994 - 2002 Sanierungshilfe in Höhe von rund 9,47 Mio € und im Zeitraum 2002 - 2003 Teilentschuldungshilfe in Höhe von rund 8,12 Mio € gewährt.