Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/2614 14.03.2018 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 15.03.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Jan Wenzel Schmidt (AfD) Diebstähle am Hasselbachplatz Kleine Anfrage - KA 7/1489 Vorbemerkung des Fragestellenden: Der Hasselbachplatz gilt als Kneipenzentrum Magdeburgs und beliebter Treffpunkt junger Leute. Trotz seiner direkten Nachbarschaft zum Polizeirevier in der Hallischen Straße gilt er seit Jahren auch als Kriminalitätsschwerpunkt. In der Antwort auf meine Anfrage „Straftaten am Hasselbachplatz“ (Drs. 7/2311) wird die Zusammensetzung der Kriminalität seit 2008 aufgeschlüsselt. Aufschlussreich über die realen Zustände am Hasselbachplatz ist dabei die konstant hohe Anzahl der registrierten Straftaten als auch die steigende Zahl der Diebstähle und der damit verbundenen niedrigen Aufklärungsquote. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Landesregierung: Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) des Landes Sachsen-Anhalt enthält unter anderem Angaben über die der Polizei bekannt gewordenen Straftaten, einschließlich der mit Strafe bedrohten Versuche sowie die Anzahl der ermittelten Tatverdächtigen (TV) und Opfer. Zudem weist die PKS mit der Aufklärungsquote (AQ) die Anzahl und den Anteil der von der Polizei aufgeklärten Straftaten aus. Staatsschutz- und Ver- 2 kehrsdelikte sowie Straftaten, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland begangen wurden, sind in der PKS nicht enthalten. Die statistische Erfassung erfolgt mit Abschluss der polizeilichen Ermittlungen und Übergabe an die Staatsanwaltschaft. Gemäß den Richtlinien für die Führung der PKS ist der Tatort die politische Gemeinde in der Bundesrepublik Deutschland, in der die rechtswidrige (Straf-)Tat begangen wurde. Eine Auswertung für den Bereich eines Ortsteiles innerhalb einer Gemeinde wäre entsprechend dieser Richtlinien nicht möglich gewesen. Das Land Sachsen-Anhalt hat darüber hinaus eine landespezifische Auswertemöglichkeit geschaffen, die es ermöglicht, auch unterhalb der Gemeindeebene einzelne Ortsteile auszuwerten. Eine Auswertung einzelner Straßen bis hin zu Hausnummern ist hingegen nicht möglich . Der Anlage 3 ist zu entnehmen, welche konkreten Bereiche dem Ortsteil Hasselbachplatzviertel zugeordnet sind. Diese Aufstellung ist dem Straßenverzeichnis der Landeshauptstadt Magdeburg entnommen. 1. Wie viele Diebstähle wurden im Bereich des Magdeburger Hasselbachplatzes im Zeitraum der Jahre 2008 bis 2016 registriert und wie hoch ist deren Aufklärungsquote? Bitte getrennt nach Jahren angeben. 2. Wie viele Diebstähle wurden im Vergleich dazu in Magdeburg sowie in Sachsen-Anhalt im Zeitraum der Jahre 2008 bis 2016 registriert und wie hoch ist deren Aufklärungsquote? Bitte getrennt nach Jahren angeben. Die Fragen 1 und 2 werden zusammenhängend beantwortet. Zur Beantwortung wird auf die Anlage 1 verwiesen. 3. Wie viele Täter konnten dabei in Relation zur Anzahl und Aufklärungsquote der Diebstähle am Hasselbachplatz ermittelt werden? Welche Staatsangehörigkeit besaßen diese jeweils? Die erfragten Angaben zu den Tatverdächtigen (TV) sind der Anlage 2 zu entnehmen . 4. Worauf führt die Landesregierung die niedrige Aufklärungsquote bei Diebstählen speziell am Hasselbachplatz zurück und wie gedenkt Sie diese , in den kommenden Jahren zu erhöhen? Zunächst ist festzustellen, dass im Magdeburger Hasselbachplatzviertel die Fallzahlen des Diebstahls in den Jahren 2008 bis 2016 Schwankungen unterlagen . Die Aufklärungsquote bei Diebstahlsdelikten unterliegt ebenfalls Schwankungen , z. B. in Abhängigkeit von Diebstahlsserien. Da Diebstahlsdelikte zur Massenkriminalität gehören, ist die Aufklärungsquote generell und insbesondere in einer Großstadt wie Magdeburg relativ gering. Dieses Phänomen ist auch überregional im Vergleich mit anderen Großstädten festzustellen. Magdeburg befindet sich hierbei im Mittelfeld. 3 Da es sich beim Hasselbachplatzviertel um einen mit gastronomischen Einrichtungen stark frequentierten und belebten Raum handelt, bieten sowohl die Gelegenheitsstruktur als auch die Anonymität in der Masse günstige Rahmenbedingungen für Diebstahlshandlungen und erschweren zugleich deren Aufklärung . Ferner ist das Hasselbachplatzviertel auch ein dicht bewohnter Bereich, sodass auch die hohe Anzahl von Diebstahlshandlungen im nicht-öffentlichen Raum (wie z. B. Kellereinbrüche) die Aufklärungsquote nachteilig beeinflusst. Die bereits ergriffenen polizeilichen Maßnahmen der hohen offenen Präsenz, der schnellen und konsequenten Intervention bei festgestellten Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, der Intensivierung der verdeckten Maßnahmen zur Straftatenerforschung und -aufklärung sowie der konsequenten Nutzung der installierten Videotechnik dienen der beweissicheren Verfolgung von Straftaten und werden fortgeführt.