Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/2618
 15.03.2018

 

 
(Ausgegeben am 15.03.2018) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Dr. Andreas Schmidt (SPD) 
Abgeordneter Sebastian Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 
 
 
Arbeitsbeziehung der Landesregierung zu den Kirchen und Religionsgemeinschaften
 in Sachsen-Anhalt 
 
Kleine Anfrage - KA 7/1521 
 
 
Vorbemerkung der Fragestellenden: 
 
Laut Koalitionsvertrag wollen die regierungstragenden Partner „den Dialog mit den 
christlichen Kirchen und Religionsgemeinschaften weiterhin intensiv pflegen“ und bekennen
 sich „zum Respekt vor jeder Glaubensüberzeugung“. Den „Dialog mit den 
Gemeinden im Islamforum (wollen die Partner) fortsetzen“.  
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Bildung 
 
Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung der Landesregierung: 
 
Der Dialog zwischen dem Ministerium für Bildung und den Kirchen und Religionsgemeinschaften
 wird neben dem Minister durch die Staatssekretärin und die Arbeitsebene
 des Ministeriums für Bildung kontinuierlich gepflegt. Die Beantwortung der 
Kleinen Anfrage berücksichtigt den beschriebenen Sachverhalt.  
 
Ökumenische Termine wurden abhängig vom Veranstalter bzw. Veranstaltungsort 
entweder zu den Terminen mit den evangelischen Kirchen oder der katholischen Kirche
 gezählt. Die turnusmäßigen Treffen der Landesregierung mit Vertretern der 
Evangelischen und Katholischen Kirche sind Bestandteil der Antwort auf die Fragen
 1 und 2. 
 



 
 

2

Bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage wurden Besuche von Schulen in konfessioneller
 Trägerschaft und die Kontakte mit Kirchenvertretern in diesem Zusammenhang
 nicht berücksichtigt. 
 
Frage 1:  
Wie viele Termine hat der für Kirchenangelegenheiten zuständige Bildungsminister
 in der laufenden Legislaturperiode mit den Spitzengremien der Evangelischen
 Kirche (Evangelische Landeskirche Anhalts, Evangelisch-lutherische 
Landeskirche in Braunschweig (Regionen Blankenburg und Calvörde), Evangelische
 Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (Region Havelberg) 
und Evangelische Kirche in Mitteldeutschland) im Land absolviert? 
 
Antwort: 
Es fanden 34 Termine statt.  
 
Frage 2: 
Wie viele Termine hat der für Kirchenangelegenheiten zuständige Bildungsminister
 in der laufenden Legislaturperiode mit den Spitzengremien der Katholischen
 Kirche (Bistum Magdeburg sowie Erzbistum Berlin) im Land absolviert? 
 
Antwort: 
22 Termine wurden wahrgenommen. 
 
Frage 3: 
Wie viele Termine in der laufenden Legislaturperiode hat der für Kirchenangelegenheiten
 zuständige Bildungsminister mit Freien Kirchen im Land absolviert
? 
 
Antwort: 
Vier Termine wurden absolviert. 
 
Frage 4: 
Wie viele Termine hat der für Kirchenangelegenheiten zuständige Bildungsminister
 in der laufenden Legislaturperiode mit dem Landesverband Jüdischer 
Gemeinden oder einzelnen jüdischen Gemeinden im Land absolviert? 
 
Antwort: 
Es fanden 24 Termine statt. 
 
Frage 5: 
Wie viele Termine hat der für Kirchenangelegenheiten zuständige Bildungsminister
 in der laufenden Legislaturperiode mit den islamischen Gemeinden im 
Land absolviert? 
 
Antwort: 
Es fanden drei Termine statt. 
 



 
 

3

Frage 6: 
Aus welchen Gründen hat das für Kirchenangelegenheiten zuständige Bildungsministerium
 das 2015 eingerichtete Islamforum bislang nicht fortgeführt? 
 
Antwort: 
Das Islamforum bestand im Jahr 2015 aus zwei Gesprächsrunden beim damaligen 
Kultusminister Dorgerloh. Es nahmen die Vorsitzenden der islamischen Gemeinden 
teil. Wie alle Religionsgemeinschaften führen auch die islamischen Gemeinden direkte
 Gespräche mit den weiteren Fachministerien, soweit deren Ressortbelange berührt
 sind. Neben allgemeinen Fragen aus der Zuständigkeit für Angelegenheiten der 
Kirchen und Religionsgemeinschaften ist das Ministerium für Bildung vor allem mit 
möglichen Konzeptionen eines islamischen Religionsunterrichts befasst. Die gemäß 
Koalitionsvertrag vereinbarte Prüfung hierzu führt das Ministerium für Bildung zurzeit 
durch. 
 
Danach werden Gespräche mit den islamischen Gemeinden zur Auswertung stattfinden
. Darüber hinaus soll dann gemeinsam über eine Fortsetzung des „Islamforums“ 
entschieden werden.