Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/2782 24.04.2018 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 25.04.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Guido Heuer (CDU) Arbeitsgemeinschaften zur Gestaltung der ländlichen Entwicklung Kleine Anfrage - KA 7/1579 Vorbemerkung des Fragestellenden: Durch Artikel 1, § 14 Zweites Funktionalreformgesetz (Zweites FRG) vom 5. November 2009 (GVBl. LSA S. 514 ff.) wurden im Nachgang zur Kreisgebietsreform 2007 bei den Ämtern für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten zur Einbeziehung der Landkreise und kreisfreien Städte in die Gestaltung der ländlichen Entwicklung Arbeitsgemeinschaften eingerichtet, in denen die Landkreise und kreisfreien Städte mit Sitz und Stimme vertreten sind. Gleichzeitig wurde durch Artikel 19 Zweites FRG in § 12 Landwirtschaftsgesetz Sachsen-Anhalt eine Verordnungsermächtigung für die Landesregierung eingefügt, mit der u. a. Zusammensetzung und Aufgaben der Arbeitsgemeinschaften sowie die Einrichtung von Regionalbudgets für Maßnahmen der integrierten ländlichen Entwicklung geregelt werden sollten. Einzelheiten enthält die Verordnung über Arbeitsgemeinschaften zur Gestaltung der ländlichen Entwicklung vom 14. Juli 2010 (GVBl. LSA S. 455 ff.). Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Vorbemerkung der Landesregierung: Nach Inkrafttreten der Verordnung über Arbeitsgemeinschaften zur Gestaltung der ländlichen Entwicklung vom 14. Juli 2010 (GVBl. LSA S. 455 ff.), haben sich die 2 „Arbeitsgemeinschaften Ländlicher Raum“ im ersten Halbjahr 2011 bei den Ämtern für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ÄLFF) eingerichtet. Die Geschäftsstelle ist jeweils beim zuständigen ALFF angesiedelt. 1. Welche „Arbeitsgemeinschaften Ländlicher Raum“ (ALR) bestehen aktuell bei den Ämtern für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten, mit welcher Besetzung und wann haben diese Gremien seit 2010 getagt? Seit 2011 bestehen vier „Arbeitsgemeinschaften Ländlicher Raum“ (Altmark, Mitte, Süd, Anhalt). Die aktuelle Besetzung sowie die seit 2010 stattgefundenen Sitzungen sind den als Anlage 1 und Anlage 2 beigefügten Übersichten zu entnehmen . 2. Welche Regionalbudgets sind den einzelnen ALR`s seit 2010 zur Verfügung gestellt worden? Die seit 2010 zur Verfügung gestellten Regionalbudgets sind der als Anlage 3 beigefügten Übersicht zu entnehmen. Das Regionalbudget besteht ab 2016 nur noch aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK). 3. Wie bewertet die Landesregierung die bisherige Arbeit der ALR`s mit dem Ziel einer stärkeren Einbindung, insbesondere der Landkreise in die Entwicklung des ländlichen Raums? Die Landkreise und jeweils zwei Kreistagsmitglieder sind, entsprechend § 3 der Verordnung über Arbeitsgemeinschaften zur Gestaltung der ländlichen Entwicklung vom 14. Juli 2010 (GVBl. LSA S. 455 ff.), Mitglieder der ALR. Den ALR steht ein aus GAK-Mitteln finanziertes Regionalbudget in Höhe von 350.000 Euro für Vorhaben der Dorferneuerung/Dorfentwicklung zur Verfügung. Die vier ALR können damit Einfluss nehmen, welche Vorhaben gefördert werden sollen und sich dabei allein an den regionalen Anforderungen orientieren. Damit sind die ALR`s nur an den GAK-Rahmenplan gebunden und nicht an die landesweit vorgegebenen Auswahlkriterien des ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raumes), der eine vergleichbare regionale Entscheidungsfreiheit ausdrücklich nur den LEADER-Aktionsgruppen (LAG) einräumt. Mit Inkrafttreten der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von integrierten Gemeindeentwicklungskonzepten (Richtlinien IGEK- RIGEK) zu Beginn des Jahres 2016, sind die ALR`s auch in die Erarbeitung und das Anerkennungsverfahren von Integrierten Gemeindeentwicklungskonzepten eingebunden. Die Zusammenarbeit mit den ALR`s wird als vertrauensvoll und konstruktiv eingeschätzt . Eine Abfrage bei den Geschäftsstellen in den ÄLFF hat ergeben, dass die ausgeübte Transparenz (regelmäßige Information auch über die Förderung außerhalb des Regionalbudgets) sich positiv auswirkt. Die ALR`s wünschen sich ein höheres Regionalbudget, um noch mehr Vorhaben in der eigenen Region zielgerichteter unterstützen zu können. 3 4. Welche Maßnahmen beabsichtigt die Landesregierung, um die ALR`s für ihre Aufgaben inhaltlich und finanziell zu stärken? Inhaltlich wird auf die Beantwortung der Frage 3 sowie auf § 2 der Verordnung über Arbeitsgemeinschaften zur Gestaltung der ländlichen Entwicklung vom 14. Juli 2010 (GVBl. LSA S. 455 ff.) verwiesen. Weitere Möglichkeiten werden derzeit nicht gesehen. Es ist angedacht die ALR`s mit einem höheren Regionalbudget auszustatten. Im Entwurf der Haushaltsplanung für 2019 wurde jede ALR mit einem Regionalbudget von 500.000 Euro berücksichtigt. 5. Mit welchen Maßnahmen und welchen Mitteln beabsichtigt die Landesregierung , die im Koalitionsvertrag festgelegten Maßgaben zum Regionalbudget umzusetzen? Und in welchem Zeitraum? Das im Koalitionsvertrag beschriebene Ziel, das Mittel des Regionalbudgets weiter auszubauen und in der neuen EU-Förderperiode von Beginn an in den Entwicklungsplan für den ländlichen Raum (EPLR) zu programmieren, ist kurzfristig nicht umsetzbar. Die Maßnahmen werden bei den Planungen für die 2021 beginnende neue EU-Förderperiode berücksichtigt. Aktuelle Besetzung der Arbeitsgemeinschaften Ländlicher Raum (ALR) Anlage 1 1 Institution Funktion Name Vertreter Funktion Name ALFF Altmark 1 ALFF Altmark Amtsleiter Horst Blum 2 LK Stendal Landrat Carsten Wulfänger 3 LK Stendal Kreistagsmitglied Verena Schlüsselburg Stellvertreter Kreistagsmitglied Bernd Prange 4 LK Stendal Kreistagsmitglied Christine Paschke Stellvertreter Kreistagsmitglied Günter Rettig 5 Landkreis Jerichower Land Ständiger Vertreter des Landrates Bernd Girke 6 Landkreis Jerichower Land Kreistagsmitglied Hartmut Dehne Stellvertreter Kreistagsmitglied Herr Bernd Köppen 7 Landkreis Jerichower Land Kreistagsmitglied Harald Bothe Herr Helmut Halupka Stellvertreter Kreistagsmitglied Helmut Halupka 8 Altmarkkreis Salzwedel Landrat Michael Ziche 9 Altmarkkreis Salzwedel Kreistagsmitglied Matthias Mann Herr Klaus Evertowski k.ewertowski@t-online.de Stellvertreter Kreistagsmitglied Klaus Evertowski 10 Altmarkkreis Salzwedel Kreistagsmitglied Jürgen Barth Herr Norbert Hundt Stellvertreter Kreistagsmitglied Norbert Hundt ALFF Anhalt 1 ALFF Anhalt Amtsleiterin Doris Stiller Vertreter Petra Siebert 2 LK Anhalt- Bitterfeld Landrat Uwe Schulze Vertreter Uwe Hippe 3 LK Anhalt- Bitterfeld Kreistagsmitglied Burghard Bresch Stellvertreter Kreistagsmitglied Rolf Sonnenberger 4 LK Anhalt- Bitterfeld Kreistagsmitglied Stefan Wallwitz Stellvertreter Kreistagsmitglied Bernd Wesenberg 5 LK Wittenberg Landrat Jürgen Dannenberg 6 LK Wittenberg Kreistagsmitglied Christian Tylsch Stellvertreter Kreistagsmitglied Enrico Schilling 7 LK Wittenberg Kreistagsmitglied Mareen Kelle Stellvertreter Kreistagsmitglied Uwe Loos 8 Stadt DE- Roßlau Oberbürgermeister Peter Kuras 9 Stadt DE- Roßlau Stadtratsmitglied Frank Rumpf Stellvertreter Stadtratsmitglied Christa Müller 10 Stadt DE- Roßlau Stadtratsmitglied Ralf Schönemann Stellvertreter Stadtratsmitglied Hans-Joachim Pätzold Aktuelle Besetzung der Arbeitsgemeinschaften Ländlicher Raum (ALR) Anlage 1 2 Institution Funktion Name Vertreter Funktion Name ALFF Süd 1 ALFF Süd Amtsleiter Carsten Doenecke 2 Burgenlandkreis Landrat Götz Ulrich 3 Burgenlandkreis Kreistagsmitglied Andy Haugk Stellvertreter Kreistagsmitglied Kerstin Beckmann 4 Burgenlandkreis Kreistagsmitglied Christine Krößmann Stellvertreter Kreistagsmitglied Uwe Kraneis 5 LK Mansfeld- Südharz Ständiger Vertreter der Landrätin Wolfgang Palfi 6 LK Mansfeld- Südharz Kreistagsmitglied Bernd Skrypek Stellvertreter Kreistagsmitglied Jürgen Richter 7 LK Mansfeld- Südharz Kreistagsmitglied Manfred Lüning Stellvertreter Kreistagsmitglied Christine Kümmel 8 Saalekreis Landrat Frank Bannert 9 Saalekreis Kreistagsmitglied Kay-Uwe Böttcher Stellvertreter Kreistagsmitglied Norbert Fritzsch 10 Saalekreis Kreistagsmitglied Christian Kupski Stellvertreter Kreistagsmitglied Kerstin Eisenreich 11 Stadt Halle Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand 12 Stadt Halle Stadtratsmitglied Dr. Hans-Dieter Wöllenweber Stellvertreter Stadtratsmitglied Andreas Scholtyssek 13 Stadt Halle Stadtratsmitglied Anja Krimmling- Schoeffler Stellvertreter Stadtratsmitglied Rudenz Schramm ALFF Mitte 1 ALFF Mitte Amtsleiter Andreas Rebettge Vertreter Abteilungsleiter Dr. Johannes Goeck 2 LK Börde Landrat Hans Walker Vertreter Danny Schonscheck 3 LK Börde Kreistagsmitglied Elisabeth Engelbrecht Vertreter Kreistagsmitglied Albrecht von Bodenhausen 4 LK Börde Kreistagsmitglied Joachim Küstermann Vertreter Kreistagsmitglied Wolfgang Zahn 5 LK Harz Landrat Martin Skiebe 6 LK Harz Kreistagsmitglied Andreas Schumann Vertreter Kreistagsmitglied Thomas Balcerowski 7 LK Harz Kreistagsmitglied Dirk Heinemann Vertreter Kreistagsmitglied Ingeborg Wagenführ 8 Salzlandkreis Landrat Markus Bauer Aktuelle Besetzung der Arbeitsgemeinschaften Ländlicher Raum (ALR) Anlage 1 3 Stand: 10.04.2018 Institution Funktion Name Vertreter Funktion Name 9 Salzlandkreis Kreistagsmitglied Hermann Heukamp Vertreter Kreistagsmitglied Andreas Hampe 10 Salzlandkreis Kreistagsmitglied Helmut Zander Vertreter Kreistagsmitglied Friedel Meinecke 11 Stadt Magdeburg Oberbürgermeister Lutz Trümper Vertreter: Ansprechpartner: Herr Dr. Dieter Scheidemann Herr Johannes Wöbse Stadtplanungsamt 12 Stadt Magdeburg Stadtrat Thomas Brestrich Vertreter Stadträtin Helga Boeck 13 Stadt Magdeburg Stadtrat Günther Kräuter Vertreter Stadtrat Herr Schindehütte Übersicht der Tagungen und Teilnehmer der ALR seit 2010 nach Geschäftsstellen in den ÄLFF Anlage 2 Jahr Datum der Sitzung Vorsitz Teilnehmer 03.05.2011 LR Ziche, SAW ALFF ALTMARK: H.Blum, S.Engelhardt, M.Denck, A. Texdorf, N. Freitag, H.Wenslau, S.Flemming, D.Leusmann, LK SAW: M.Ziche, M.Mann, LK SDL: J.Hellmuth, G.Borstell LK JL: B.Girke, S.Roszczko 21.09.2011 Herr Girke, JL ALFF ALTMARK: H.Blum, C. Vodde, S. Engelhardt, M.Denck, H.Wenslau, S.Flemming LK SAW: M.Mann, LK SDL: F. Wiese LK JL: B.Girke, H.Dehne, S.Roszczko, 14.03.2012 LR Hellmuth, SDL ALFF ALTMARK: H.Blum, S.Engelhardt , C. Vodde, M.Denck, H.Wenslau, S.Flemming LK SAW: M.Ziche, J.Barth, M.Mann, LK SDL: F. Wiese, E.Stapel LK JL: B.Girke, 30.10.2012 LR Ziche, SAW ALFF ALTMARK: S.Engelhardt , M.Denck, H.Wenslau, S.Schulz, M.Tuschick, LK SAW: M.Ziche, J.Barth, LK SDL: J.Hellmuth, F. Wiese, E.Stapel LK JL: B.Girke, 29.01.2013 Herr Blum, ALFF Altmark ALFF ALTMARK: H.Blum, S.Engelhardt , M.Denck, H.Wenslau, LK SAW: M.Ziche, M.Mann, LK SDL: J.Hellmuth, F. Wiese, LK JL: B.Girke, H. Dehne, S.Roszczka, M.Lossin 04.04.2013 Herr Girke, JL ALFF ALTMARK: H.Blum, S.Engelhardt , M.Denck, H.Wenslau, S.Schulz LK SAW: M.Ziche, M.Mann, J.Barth LK SDL: C.Wulfänger, F. Wiese, LK JL: B.Girke, H. Dehne, 07.11.2013 LR Wulfänger, SDL ALFF ALTMARK: H.Blum, S.Engelhardt , H.Wenslau, C.Vodde LK SAW: M.Ziche, M.Mann, J.Barth LK SDL: C.Wulfänger, F. Wiese, LK JL: B.Girke, H. Dehne, 2011 2012 2013 ALFF Altmark Seite 1 Übersicht der Tagungen und Teilnehmer der ALR seit 2010 nach Geschäftsstellen in den ÄLFF Anlage 2 Jahr Datum der Sitzung Vorsitz Teilnehmer 2014 19.03.2014 LR Ziche, SAW ALFF ALTMARK: H.Blum, S.Engelhardt , H.Wenslau, C.Vodde , M.Denck LK SAW M.Ziche, M.Mann, N.Hundt LK SDL: C.Wulfänger, F. Wiese, LK JL: H. Dehne, 2015 13.05.2015 Herr Blum, ALFF Altmark ALFF ALTMARK: H.Blum, H.Wenslau, C.Vodde , M.Denck LK SAW: M.Ziche, M.Mann, LK SDL: C.Wulfänger, Kreistag JL: H.Bothe Kreistag SDL: C.Paschke, V.Schlüsselburg 07.07.2016 Herr Blum, ALFF Altmark ALFF ALTMARK: H.Blum, M. Denck, H.Wenslau, N.Schütte LK SAW: M.Ziche, M.Mann, J.Barth LK SDL: C.Wulfänger, LK JL: B.Girke Kreistag JL: H.Bothe Kreistag SDL: V.Schlüsselburg 13.10.2016 LR Ziche, SAW ALFF ALTMARK: H.Blum, H.Wenslau, S.Engelhardt, M.Denck , N.Schütte LK SAW: M.Ziche, M.Mann, J.Barth LK SDL: C.Wulfänger, C.Paschke LK JL: H.Dehne, H.Bothe 2017 21.06.2017 Herr Girke, JL ALFF ALTMARK: H.Blum, C.Vodde, M.Denck , H.Wenslau, M.Mann LK SAW: Ewertowski, E.Gnodtke LK SDL: C.Wulfänger, C.Paschke , V.Schlüsselburg LK JL: B.Girke, H.Bothe 24.03.2011 Frau Amtsleiterin Friedegund Müller Friedegund Müller, Petra Siebert, Klemens Koschig, Jürgen Dannenberg, Uwe Schulze, Frank Rumpf, Dr. Ralf-Peter Weber, Rolf Sonnenberger, Bernd Wesenberg, Enrico Schilling, Lothar Rösel, Jürgen Meier, Manfred Lange ALFF Anhalt 2011 2016 Seite 2 Übersicht der Tagungen und Teilnehmer der ALR seit 2010 nach Geschäftsstellen in den ÄLFF Anlage 2 Jahr Datum der Sitzung Vorsitz Teilnehmer 05.10.2011 Frau Amtsleiterin Friedegund Müller Friedegund Müller, Petra Siebert, Klemens Koschig, Jürgen Dannenberg, Uwe Schulze, Dr. Ralf-Peter Weber, Bernd Wesenberg, Kees de Vries, Henning Kirmse, Manfred Lange 2012 07.06.2012 Frau Amtsleiterin Friedegund Müller Friedegund Müller, Petra Siebert, Klemens Koschig, Jürgen Dannenberg, Uwe Schulze, Frank Rumpf, Dr. Ralf-Peter Weber, Bernd Wesenberg, Kees de Vries, Manfred Lange 2012 14.12.2012 Frau Amtsleiterin Friedegund Müller Friedegund Müller, Petra Siebert, Jürgen Dannenberg, Uwe Schulze, Frank Rumpf, Bernd Wesenberg, Kees de Vries, Dr. Hans-Joachim Henze, Manfred Lange 07.06.2013 Herr Landrat Uwe Schulze Auf Wunsch der Mitglieder wurde die Sitzung wegen der Hochwasserlage abgesagt 25.10.2013 Herr Landrat Uwe Schulze Klemens Koschig, Uwe Schulze, Jürgen Dannenberg, Kees de Vries, Manfred Lange 19.06.2014 Herr Landrat Jürgen Dannenberg Klemens Koschig, Uwe Schulze, Jürgen Dannenberg, Frank Rumpf, Dr. Hans- Joachim Henze, Manfred Lange keine 2.Sitzung Herr Landrat Jürgen Dannenberg Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt. Von den Landkreisen und der Stadt Dessau-Roßlau lagen noch keine Beschlüsse für die Personen vor, die zur AGLR als Mitglieder entsendet werden sollten. 07.05.2015 Herr Oberbürgermeister Peter Kuras Friedegund Müller, Petra Siebert, P. Mosch, Jürgen Dannenberg, Uwe Schulze, Frank Rumpf, Ralf Schönemann, Günter Herder, Mareen Kelle, Manfred Lange 2015 2011 2013 2014 Seite 3 Übersicht der Tagungen und Teilnehmer der ALR seit 2010 nach Geschäftsstellen in den ÄLFF Anlage 2 Jahr Datum der Sitzung Vorsitz Teilnehmer keine 2.Sitzung Herr Oberbürgermeister Peter Kuras Auf Wunsch der Mitglieder wurde keine 2. Sitzung durchgeführt, weil die neue RELE noch nicht vorlag und die Planungen für das neue OP nicht abgeschlossen waren. Es gab zu dem Zeitpunkt keine Beschlussgegenstände. 2016 10.11.2016 Frau Amtsleiterin Friedegund Müller Friedegund Müller, Petra Siebert, Peter Kuras, P. Mosch, Jürgen Dannenberg, Uwe Hippe, Frank Rumpf, Stefan Wallwitz, Mareen Kelle, Manfred Lange 2016 keine 2.Sitzung Frau Amtsleiterin Friedegund Müller Im Frühjahr 2016 wurde keine Sitzung durchgeführt, da mit Inkrafttreten der neuen RELE am 07.03.2016 und dem ersten Antragsaufruf vom 23.05.2016 erst im 2. Halbj. eine Arbeitsgrundlage für die AGLR im neue OP bestand. 2017 18.12.2017 Herr Landrat Uwe Schulze Doris Stiller, Petra Siebert, Peter Kuras, P. Mosch, Jürgen Dannenberg, Uwe Hippe, Frank Rumpf, Stefan Wallwitz, Mareen Kelle, Manfred Lange 16.03.2011 Herr Harri Reiche (Landrat BLK) BLK Herr Harri Reiche, Uwe Kraneis, Martin Bertling , Gerd Schumann,MSH Siegmund Schröder, Manfred Lüning, Sibylle Lucas, Christine Kümmel, Jürgen Richter, SK Frank Bannert, Kay-Uwe Böttcher, Lutz Bedemann, Christian Kupski, Dirk Taschner, HAL Egbert Geier, Dr. Köck, ALFF Dr. Uwe Hengstmann, Anke Galler Jana Tittmann 21.11.2011 Herr Harri Reiche (Landrat BLK) BLK Harri Reiche , Uwe Kraneis , Martin Bertling , Gerd Schumann, MSH Siegmund Schröder, Sibylle Lucas, Jürgen Richter,SK Lutz Bedemann,Dirk Taschner, HAL Roland Hildebrandt, Dr. Köck, ALFF Dr. Uwe Hengstmann, Carsten Doenecke, Eberhard Breitenborn, Anke Galler, Ines Veith ALFF SÜD 2011 2015 Seite 4 Übersicht der Tagungen und Teilnehmer der ALR seit 2010 nach Geschäftsstellen in den ÄLFF Anlage 2 Jahr Datum der Sitzung Vorsitz Teilnehmer 17.04.2012 Frau Dr. Ellen Schüler (ALFF Süd, Amtsleiterin) BLK Harri Reiche, Dieter Stier, Uwe Kraneis, MSH Siegmund Schröder, Manfred Lüning, SK Frank Bannert, Kay-Uwe Böttcher, SK Lutz Bedemann, HAL Herr Stäglin,Dr. Köck, Roland Hildebrand, ALFF Frau Dr. Ellen Schüler, Dr. Uwe Hengstmann, Carsten Doenecke, Eberhard Breitenborn, Anke Galler, Jana Tittmann 19.11.2012 Frau Dr. Ellen Schüler (ALFF Süd, Amtsleiterin) BLK Uwe Kraneis, MSH Manfred Lüning, SK Frank Bannert, Kay-Uwe Böttcher, HAL Roland Hildebrand, ALFF Frau Dr. Ellen Schüler, Dr. Uwe Hengstmann, Carsten Doenecke, Eberhard Breitenborn, Anke Galler, Jana Tittmann 14.01.2013 Herr Harri Reiche (Landrat BLK) BLK Harri Reiche, Uwe Kraneis, MSH Siegmund Schröder, SK Frank Bannert, Kay- Uwe Böttcher, Lutz Bedemann, HAL Dr. Köck, ALFF Frau Dr. Ellen Schüler, Dr. Uwe Hengstmann, Carsten Doenecke, Eberhard Breitenborn, Anke Galler, Jana Tittmann, 10.04.2013 Herr Frank Bannert (Landrat SK) BLK Harri Reiche, Uwe Kraneis, MSH Siegmund Schröder, Manfred Lüning, SK Frank Bannert, Lutz Bedemann, HAL Dr. Besch-Frotscher, Roland Hildebrand, Dr. Köck, ALFF Frau Dr. Ellen Schüler, Carsten Doenecke,Eberhard Breitenborn, Anke Galler, Jana Tittmann 21.11.2013 Herr Harri Reiche (Landrat BLK) BLK Harri Reiche, Dieter Stier, Uwe Kraneis, MSH Siegmund Schröder, Manfred Lüning, SK Lutz Bedemann, Dirk Taschner, HAL Herr Pohl, Roland Hildebrand, ALFF Frau Dr. Ellen Schüler, Dr. Uwe Hengstmann, Carsten Doenecke, Eberhard Breitenborn, Anke Galler, Jana Tittmann 08.04.2014 Herr Frank Bannert (Landrat SK) BLK Harri Reiche, Uwe Kraneis, MSH Siegmund Schröder, SK Frank Bannert , Lutz Bedemann, Dirk Taschner, HAL Herr Pohl, ALFF Dr. Uwe Hengstmann, Carsten Doenecke, Eberhard Breitenborn, Anke Galler, Jana Tittmann 2012 2013 2014 Seite 5 Übersicht der Tagungen und Teilnehmer der ALR seit 2010 nach Geschäftsstellen in den ÄLFF Anlage 2 Jahr Datum der Sitzung Vorsitz Teilnehmer 09.12.2014 Herr Frank Bannert (Landrat SK) BLK Götz Ulrich, Andy Hauck, Christine Krößmann, MSH Siegmund Schröder, Bernd Skrypek, Manfred Lüning, SK Frank Bannert, Kay-Uwe Böttcher, Christian Kupski, HAL Herr Pohl, Dr. Hans-Dieter Wöllenweber, ALFF Dr. Ellen Schüler, Dr. Uwe Hengstmann, Carsten Doenecke, Eberhard Breitenborn, Anke Galler, Ines Veith, 2015 22.05.2015 Frau Dr. Ellen Schüler (ALFF Süd, Amtsleiterin) BLK Götz Ulrich, Christine Krößmann, Kerstin Beckmann, MSH Manfred Lüning, Jürgen Richter, SK Kay-Uwe Böttcher, Kerstin Eisenreich, HAL Herr Pohl, Dr. Hans- Dieter Wöllenweber, ALFF Dr. Ellen Schüler, Dr. Uwe Hengstmann, Carsten Doenecke, Eberhard Breitenborn, Anke Galler, Ines Veith 21.07.2016 Umlaufbeschlussverfahren durchgeführt vom ALFF Stimmabgabe im Umlaufverfahren erfolgten durch: BLK Götz Ulrich, Hardy Haugk, MSH Bernd Skrypek, SK Frank Bannert, Kay-Uwe Böttcher, Christian Kupski, HAL Dr. Hans-Dieter Wöllenweber, 22.11.2016 Umlaufbeschlussverfahren durchgeführt vom ALFF Stimmabgabe im Umlaufverfahren erfolgten durch: BLK Götz Ulrich, Andy Haugk, Christine Krößmann, MSH Dr. Angelika Klein, Manfred Lüning, SK Frank Bannert, Kay-Uwe Böttcher, Christian Kupski, HAL Dr. Bernd Wiegand ,Dr. Hans-Dieter Wöllenweber, 2017 03.07.2017 Umlaufbeschlussverfahren durchgeführt vom ALFF Stimmabgabe im Umlaufverfahren erfolgten durch: BLK Götz Ulrich, Andy Haugk, Christine Krößmann, MSH Wolfgang Palfi, Manfred Lüning, Bernd Skrypek, SK Frank Bannert, Kay- Uwe Böttcher, HAL Dr. Bernd Wiegand, Dr. Hans-Dieter Wöllenweber, ALFF Carsten Doenecke 01.02.2011 LR Th. Webel Webel, Bredthauer, Buchwald, Weitz, Hoffmann, Skiebe, Gerstner,Marwan,Engelbrecht, Kanngießer,Ermrich,Kaufmann, Schönfeld, Balcerowski,Heyer, Wrede-Pummerer, Hünsche, Ahrend 26.05.2011 Herr Bredthauer, Stellv. LR Dr. Arndt, Marwan, Brockmann, Bredthauer, Engelbrecht, Kanngießer,Ermrich,Kaufmann, Schönfeld, Balcerowski,Heyer, Zander Hitzeroth, Wrede-Pummerer, Hünsche, Ahrend 2011 ALFF Mitte 2014 2016 Seite 6 Übersicht der Tagungen und Teilnehmer der ALR seit 2010 nach Geschäftsstellen in den ÄLFF Anlage 2 Jahr Datum der Sitzung Vorsitz Teilnehmer 27.09.2011 Herr Bredthauer, Stellv. LR Dr. Arndt,Marwan,Prange,Bredthauer, Kanngießer,Buchwald,Skiebe,Kaufmann, Schönfeld, Zander,Schuster, Wrede-Pummerer, Hünsche, Ahrend 03.05.2012 LR H. Walker Dr. Arndt, Marwan, Prange, Brockmann, Walker, Engelbrecht, Kanngießer, Eggeling, Ermrich, Schönfeld, Heyer,Reder,Zander, Olbricht, Wrede-Pummerer, Hünsche, Ahrend 27.09.2012 LR H. Walker Dr. Arndt, Marwan, Lüddecke, Denecke, Walker, Engelbrecht, Prost, Eggeling, Ermrich, Schönfeld, Hoffmann,Heyer,Zander, Wrede-Pummerer, Hünsche, Ahrend 23.01.2013 LR Dr.M. Ermrich Dr. Arndt, Marwan, Wesselmann, Walker, Kanngießer, Prost, Eggeling, Ermrich, Schönfeld, Kaufmann, Reder, Heyer,Zander, Hünsche, Ahrend 29.04.2013 LR Dr.M. Ermrich Dr. Arndt, Marwan, Prange, Brockmann,Engelbrecht, Kanngießer, Eggeling, Ermrich, Schönfeld, Kaufmann, Gerstner, Heyer,Zander, Wrede-Pummerer, Hünsche, Ahrend 29.08.2013 LR M. Skiebe Marwan, Prange, Engelbrecht, Kanngießer, Eggeling, Skiebe,Gerstner, Heyer,Zander, Wrede-Pummerer, Hünsche, Ahrend 28.04.2014 LR U. Gerstner Marwan, Denecke, Engelbrecht, Kanngießer, Mühlisch, Eggeling, Skiebe,Kaufmann, Gerstner, Heyer, Wrede-Pummerer, Hünsche, Ahrend 18.11.2014 LR U. Gerstner Rebettge, Marwan, Prange, Engelbrecht, Küstermann, Mühlisch, Prost, Skiebe,Schumann, Heinemann, Bauer, Zander, Hampe, Hünsche, Ahrend 2015 12.05.2015 Herr A. Rebettge Rebettge, Marwan, Prange, Engelbrecht, Küstermann, Prost, Michelmann, Schumann, Heinemann, Wechselberger, Zander, Hampe, Wrede-Pummerer, Hünsche, Ahrend 2013 2014 2011 2012 Seite 7 Übersicht der Tagungen und Teilnehmer der ALR seit 2010 nach Geschäftsstellen in den ÄLFF Anlage 2 Jahr Datum der Sitzung Vorsitz Teilnehmer 07.06.2016 LR H. Walker Rebettge, Böttger, Prange, Walker, Küstermann, Schonscheck,Mühlisch, Schumann, Wagenführ, Wechselberger, Zander, Krischel, Hünsche, Ahrend 09.08.2016 LR H. Walker Umlaufverfahren nach § 6 Abs. 6 der GO zur Durchführung der Bewilligungen auf der Grundlage der Vorhabenliste Förderprogramm DE 6309 im ALFF Mitte 2017 09.06.2017 LR M. Skiebe Umlaufverfahren nach § 6 Abs. 6 der GO zur Durchführung der Bewilligungen auf der Grundlage der Vorhabenliste Förderprogramm DE 6309 im ALFF Mitte Stand: 10.04.2018 2016 Seite 8 Umsetzung der VO ALR - Regionalbudgets seit 2010 Anlage 3 ALFF RB 2012 RB 2013 RB 2014 RB 2015* RB 2016 RB 2017 RB 2018 Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Altmark 2.500.000 2.500.000 2.500.000 0 350.000 350.000 350.000 Anhalt 2.500.000 2.500.000 2.500.000 0 350.000 350.000 350.000 Mitte 2.500.000 2.500.000 2.500.000 0 350.000 350.000 350.000 Süd 2.500.000 2.500.000 2.500.000 0 350.000 350.000 350.000 Summe 10.000.000 10.000.000 10.000.000 0 1.400.000 1.400.000 1.400.000 * Auslaufen der EU-Förderperiode EU-Förderperiode 2014-2020EU-Förderperiode 2007-2013 GAK-finanziertes RBELER finanziertes RB d2782anlage.pdf Anlage1_KA_7_1579_Aktuell_Mitglieder_ALR.pdf Anlage2_KA_7_1579_Tabelle Sitzungungen_ALR Anlage3_KA_7_1579_ALR_Regionalbudget 2012-2018