Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/2821 04.05.2018 (Ausgegeben am 04.05.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Hendrik Lange (DIE LINKE) Innovatives Technologie- und Anwenderzentrum Merseburg - ITAM Kleine Anfrage - KA 7/1647 Vorbemerkung des Fragestellenden: Berichten zufolge gibt es Probleme an der Hochschule Merseburg mit leergezogenen Gebäuden in Landesbesitz, insbesondere an der Rudolf-Bahro-Straße gegenüber dem Chemiemuseum. Immer wieder komme es im Umfeld der Gebäude 135 bis 137 und 131 bis 133 zu Sachbeschädigungen und Diebstählen. Mitunter komme es gar zum Eindringen in noch genutzte Liegenschaften, die über die leergezogenen Gebäude zugänglich sind. Am genannten Standort plant die Hochschule den Bau des „Innovativen Technologie- und Anwenderzentrums“ (ITAM). Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium der Finanzen 1. Sind die angesprochenen Gebäude nach der Übergabe durch die Hochschule angemessen gegen Diebstahl und Vandalismus gesichert worden? Welche Sicherung erfolgt derzeit durch das Land? Welche Unterstützung bekommt die Hochschule zur Sicherung der noch genutzten Liegenschaften durch das Land? Die leerstehenden und im Allgemeinen Grundvermögen befindlichen Gebäude werden unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit gegen Einbruch vom zuständigen Landesbetrieb BLSA gesichert. Es gibt einen Hausmeisterservice, der regelmäßig die Liegenschaft begeht und Einbrüche an den Gebäuden meldet. Für die von der Hochschule verwalteten Objekte ist die Hochschule selbst verantwortlich . Wünsche seitens der Hochschule, bei der Sicherung der noch genutzten Liegenschaften zu unterstützen, sind nicht bekannt. 2 2. In welchem Planungsstadium befindet sich der Abriss der nicht mehr genutzten Gebäude und Hallen? Gibt es bereits einen Termin für den Beginn der Abrissarbeiten? Wenn ja, wann ist dieser? Welche Gebäude werden zuerst abgerissen? Für die Gebäude 135 und 137B wird zurzeit die Planung aus dem Jahr 2016 überarbeitet. Dann erfolgt die Ausschreibung für die Abrissarbeiten. Die Abrissarbeiten werden im Jahr 2018 abgeschlossen. In Abhängigkeit von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln, wird für die Gebäude 136 und 137 in der zweiten Jahreshälfte 2018 mit der Planung für die Abrissarbeiten begonnen, so dass mit der Ausschreibung und Ausführung dieser Leistungen 2019/2020 zu rechnen ist. 3. In welchem Planungsstadium befindet sich der Neubau, in dem das ITAM zukünftig angesiedelt werden soll? Wie soll die Finanzierung für das Bauvorhaben erfolgen? Welchen Zeitplan sieht die Landesregierung für die Errichtung des ITAM vor? Seitens der Landesregierung gibt es derzeit keine Planungen für den Neubau eines ITAM als Hochschulgebäude. Ein Bedarf zur Errichtung zusätzlicher Flächen für Hochschulzwecke ist nicht erkennbar. 4. Wie schätzt die Landesregierung den Zustand des Geländes für das Bauvorhaben ITAM ein? Welche Priorität hat das Bauvorhaben für die Landesregierung ? Das Bauvorhaben ist im geltenden Perspektivprogramm Hochschulbau des Landes bis 2020 nicht enthalten und in der Anmeldung zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2019 im Rahmen des Hochschulbaus nicht berücksichtigt.