Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/2887 16.05.2018 (Ausgegeben am 17.05.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Guido Henke (DIE LINKE) Förderung touristischer Radwegebau 2017 in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 7/1674 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Frage 1: Wie viele Anträge zur Förderung touristischer Radwege wurden aus der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur 2017 bewilligt? Bitte Angabe des Ortes, der Streckenlänge, der Breite und der Investitions - und Zuwendungssumme. Welche Vorhaben wurden davon 2017 realisiert ? Bitte Angabe des Ortes, der Streckenlänge, der Breite und der Investitions - und Zuwendungssumme. Im Jahr 2017 wurde ein Antrag auf Förderung touristischer Radwege aus der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur - touristische Infrastruktur bewilligt. Antragsteller: Landkreis Jerichower Land Investitionsort: Burg Vorhaben: Neubau eines Teilstückes des überregionalen Elbe-Havel- Radweges zwischen der Stadt Burg und OT Parchau L: 592 m; B: 2,25 m Bewilligt am: 13. November 2017 Investitionsvolumen in Euro : 320.000 Zuschuss in Euro: 285.000 2 Frage 2: Wie viele Anträge zur Förderung touristischer Radwege wurden aus dem Fluthilfeprogramm 2017 bewilligt? Bitte Angabe des Ortes der Streckenlänge, der Breite und der Investitionssumme. Welche Vorhaben davon wurden 2017 realisiert ? Bitte Angabe des Ortes, der Streckenlänge, der Breite und der Investitionssumme . Im Jahr 2017 wurde kein Antrag auf Förderung touristischer Radwege aus dem Fluthilfeprogramm bewilligt. Frage 3: Wie viele Anträge zur Förderung touristischer Radwege wurden aus dem ländlichen Wegebau 2017 bewilligt? Bitte Angabe des Ortes der Streckenlänge, der Breite und der Investitions- und Zuwendungssumme. Welche Vorhaben davon wurden 2017 realisiert? Bitte Angabe des Ortes, der Streckenlänge, der Breite und der Investitionssumme. Gemäß der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der regionalen ländlichen Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 (Richtlinien RELE 2014-2020), Abschnitt 2, Teil A und Teil C, können ländliche Wege gefördert werden. Grundsätzlich haben diese eine mehrfache Funktion im ländlichen Raum und dienen somit auch dem Radverkehr (siehe Anlage ). Frage 4: Wie viele Anträge zur Förderung touristischer Radwege wurden aus Leader- Programmen 2017 bewilligt? Bitte Angabe des Ortes der Streckenlänge, der Breite und der Investitions- und Zuwendungssumme. Welche Vorhaben davon wurden 2017 realisiert? Bitte Angabe des Ortes, der Streckenlänge, der Breite und der Investitionssumme. Es wurden keine Anträge zur Förderung ländlicher Wege im Rahmen der Richtlinien RELE 2014-2020, Abschnitt 2, Teil A und Teil C aus Leader-Programmen 2017 bewilligt . Frage 5: Welche weiteren Vorhaben des Radtourismus (Konzepte, Wegweisung usw.) wurden aus LEADER-Programmen 2017 bewilligt? Bitte Bezeichnung des Vorhabens und der Investitions- und Zuwendungssumme. Im Jahr 2017 wurden insgesamt sieben LEADER-Vorhaben zur Förderung des Radtourismus bewilligt. Mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 450.000 Euro wurden für diese Vorhaben Fördermittel in Höhe von rund 355.000 Euro gebunden. Für alle Vorhaben erfolgten die Bewilligungen über die Richtlinie „Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Umsetzung sowie über die Verfahrensgrundsätze von LEADER und CLLD in Sachsen-Anhalt“ (Richtlinie LEADER und CLLD). Bei einem Vorhaben handelt es sich um eine gebietsübergreifende Kooperation. 3 Bezeichnung des Vorhabens Gesamtinvestitions-volumen in Euro Zuwendung in Euro Reformationsradweg - Altkirchenradweg 48.363 38.559 Ersterrichtung einer Internetseite zum Telegraphenradweg in Sachsen-Anhalt 10.401 8.320 Radwegekonzeption Hohenmölsen 19.948 15.959 Schaffung von Übernachtungsmöglichkeiten am Elberadweg (Stadt Gommern) 100.000 78.800 Umnutzung stillgelegte Bahntrasse Zeitz-Camburg zu einem Radweg, Abschnitt 23 245.552 196.441 Touristisches Leit- und Beschilderungskonzept Gemeinde Möser 17.255 13.804 Durchführung einer gebietsübergreifenden Kooperation zur wirtschaftlichen Erschließung/ Entwicklung des Unstrutradweges 4.995 3.358 Insgesamt 446.514 355.241 Im Rahmen der Richtlinien RELE 2014-2020, Abschnitt 2, Teil A und Teil C aus LEADER-Programmen 2017 wurden keine weiteren Vorhaben bewilligt. Frage 6: Inwieweit ist die Fortschreibung des touristischen Leitsystems im Landesradverkehrsplan (LRVP) erfolgt, mit welchen Ergebnissen? Das touristische Leitsystem des Landes umfasst Informationen zur amtlichen und nichtamtlichen Beschilderung für Autofahrer, Fußgänger, Radfahrer, Wanderer und andere nicht motorisierte Zielgruppen, Wasserwanderer sowie Zielgruppenübergreifende Infotafeln für den stehenden Verkehr. Die Radwegbeschilderung ist nur ein Teil des Touristischen Leitsystems, ihre Fortschreibung erfolgt deshalb nicht im Rahmen des Landesradverkehrsplanes (LRVP). Im Zuge der Evaluierung des LRVP wird ein Leitfaden „Wege- und Wegweisungsmanagement im Zuge touristischer Routen“ als Maßnahme beschrieben, welcher bei der Fortschreibung des Touristischen Leitsystems einbezogen werden soll. Ein erster Entwurf für eine „Einheitliche Wegweisung für überregionale Radwege in Sachsen-Anhalt“ liegt vor. Dieser wird derzeit auf Praxistauglichkeit geprüft und präzisiert . Zunächst ist eine Vorstellung und Diskussion in der interministeriellen Arbeitsgruppe „Radverkehr“ vorgesehen. Nach positivem Abschluss des Verfahrens erfolgt die Veröffentlichung an die Landkreise und Kommunen. 4 Anlage Ort Anträge Streckenlänge in Meter Breite in Meter Investitionssumme in Euro Zuwendungssumme in Euro realisiert 2017 (ja/nein) Leader (ja/nein) zw. Roßdorf - Genthin 1 1.690,00 3,00 300.000 197.631 nein nein zw. Dobberkau - Ortsverbindungsstraße Mollenbeck-Schönebeck 1 1.080,00 3,50 190.791 108.346 nein nein Hassel 1 1.750,00 3,00 333.300 300.000 nein nein Groß Quenstedt - Brücke über Assebach 1 6,00 4,50 170.393 127.795 nein nein Hoym - Frauenbornmühlenbrücke 1 12,30 4,50 605.334 451.470 nein nein Mügeln 1 2.260,00 4,00 149.856 134.870 nein nein Ladeburg 1 1.060,00 4,00 216.554 194.899 nein nein Ramsin/Zscherndorf 1 1.050,00 3,00 185.086 138.814 nein nein Abtsdorf 1 690,00 3,00 160.000 115.500 nein nein Wünsch 1 130,00 3,00 36.124 32.512 ja nein Summe 10 9.728,30 2.347.438 1.801.837