Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/2900 18.05.2018 (Ausgegeben am 22.05.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Guido Henke (DIE LINKE) Radwegebau in Sachsen-Anhalt 2017 Kleine Anfrage - KA 7/1676 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 1. Welche straßenbegleitenden Radwege an welchen Landesstraßen wurden 2017 neu gebaut oder saniert? Bitte Angabe des Ortes, der Streckenlänge, der Breite und der Investitionssumme. Neubaumaßnahmen 2017 Radweg Ortsangabe Streckenlänge in km Breite in m Investitionssumme in Euro L 21 Kalbe - Wernstedt 2,10 2,00 235.000 L 24 K 1126 - Oebisfelde 0,42 2,50 50.000 L 66 Ortsumgehung Quedlinburg , 2. und 3. Teilabschnitt 0,46 2,35 101.000 L 145 Ortsdurchfahrt Sennewitz 0,09 2,001 25.000 L 218 Ortsdurchfahrt Allstedt 0,73 2,50 – 3,002 65.000 L 221 Bauwerk 092R, Martinsrieth 0,01 3,00 145.000 1 zzgl. 0,50 m Sicherheitsstreifen 2 gemeinsamer Geh- und Radweg 2 Erhaltungsmaßnahmen 2017 Radweg Ortsangabe Streckenlänge in km Breite in m Investitionssumme in Euro L 50 Förderstedt - Atzendorf 1,80 2,00 220.000 L 50 Bernburg - Neugattersleben 4,21 2,00 300.000 L 51 Schönebeck - Magdeburg 1,77 2,50 240.000 L 52 Grabow - Burg 4,70 2,25 125.000 L 82 Derenburg 0,60 1,90 70.000 L 86 Heudeber - Reddeber 1,00 2,05 83.000 L 151 Berga - Landesgrenze 0,49 2,20 80.000 Kleine Erhaltungsmaßnahmen (kleiner 25.000 Euro) - - 95.000 2. Welche straßenbegleitenden Radwege an welchen Bundesstraßen wurden 2017 neu gebaut oder saniert? Bitte Angabe des Ortes, der Streckenlänge, der Breite und der Investitionssumme. Neubaumaßnahmen 2017 Radweg Ortsangabe Streckenlänge in km Breite in m Investitionssumme in Euro B 1 Ortsdurchfahrt Burg, Wasserstraße 1,07 2,00 1 288.000 B 71 Wiepke – L 21, 3. BA 1,53 2,50 653.000 B 181 Ortsdurchfahrt Merseburg , Neumarkt – Kollenberg Bauwerk 020 0,71 2,20 1.258.000 B 244 Vogelsdorf – Dedeleben 1,12 2,50 301.000 1 zzgl. 0,75 m Sicherheitsstreifen Erhaltungsmaßnahmen 2017 Radweg Ortsangabe Streckenlänge in km Breite in m Investitionssumme in Euro B 180 Farnstädt - A 38 Anschlussstelle Eisleben 1,76 2,40 280.000 B 184 Wahlitz - Königsborn 2,80 2,25 68.000 B 187 Jessen, Rosa- Luxemburg-Str. 0,64 1,30 74.000 B 244 Schmatzfeld 1,45 2,10 60.000 B 246a Burg - Anschlussstelle BAB 2 3,00 2,25 91.000 B 246a Abschnitt Plötzky 1,49 2,25 99.000 Kleine Erhaltungsmaßnahmen (kleiner 25.000 Euro) - - 117.000 3 3. Wie viele Anträge auf Förderung von Radwegen aus dem Programm „Zuwendung zur Förderung nachhaltiger Mobilität, Teilaktion Radwege aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)“ liegen der Landesverwaltung vor? Welche Mittel stehen insgesamt zur Verfügung? Ursprünglich wurden von fünf Antragstellern insgesamt 26 Projekte zur Förderung angemeldet. Das zur Verfügung stehende Fördervolumen von insgesamt 9,28 Mio. Euro wäre damit ausgeschöpft worden. Zu keinem der angemeldeten Vorhaben wurde bisher ein bewilligungsreifer Förderantrag gestellt. Die Stadt Halle bereitet derzeit die Antragstellung für mehrere Projekte konkret vor. Erste Anträge sind noch in 2018 zu erwarten. Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr bereitet derzeit eine Änderung der Richtlinie mit einem vereinfachten Nachweisverfahren der CO2- Einsparungen, einer Erhöhung der Förderquote auf bis zu 90 % sowie jährlicher Antragsmöglichkeit vor und bewirbt die Richtlinie aktiv bei den Kommunen. Die für die Richtlinienänderung erforderliche Änderung des OP EFRE wurde bereits auf den Weg gebracht. 4. Wie viele dieser Anträge konnten bisher bewilligt werden? Bitte Angabe des Ortes, der Streckenlänge, der Breite und der Investitions- und Zuschusssumme . Es konnte bisher kein Antrag bewilligt werden. 5. Welche Maßnahmen an welchen Schnittstellen zwischen Radwegen und dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wurden im Jahre 2017 gefördert ? Welche Maßnahmen konnten im Jahr 2017 realisiert werden? Folgende Schnittstellenmaßnahmen mit Bike+Ride-Anlagen befanden sich 2017 in Vorbereitung oder im Bau und wurden vom Land Sachsen-Anhalt gefördert: Bad Kösen, Dessau Hauptbahnhof, Lutherstadt Wittenberg Piesteritz, Merseburg, Wolfen und Zerbst. Darüber hinaus wurden im vergangenen Jahr folgende Schnittstellen mit Bike +Ride-Anlagen fertiggestellt: Elster (Elbe), Halle-Nietleben, Lutherstadt Wittenberg Altstadt, Lutherstadt Wittenberg Hauptbahnhof und Schönebeck-Süd.