Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3040
 15.06.2018

 

 
(Ausgegeben am 18.06.2018) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordnete Kristin Heiß (DIE LINKE) 
Abgeordnete Dagmar Zoschke (DIE LINKE) 
 
 
Krankenhausinvestitionen und Standortentwicklung in Sachsen-Anhalt - Teil II 
 
Kleine Anfrage - KA 7/1745 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Bezugnehmend auf die Antwort der Landesregierung in der Drucksache 7/2621 fragen
 wir die Landesregierung erneut: 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration 
 
1. In welcher Höhe standen im Jahr 2017 Haushaltsmittel für die Krankenhausförderung
 zur Verfügung (Kapitel 05 13 Titelgruppe 66 sowie Kapitel
 13 12 Titel 891 01)? Bitte nach Titeln getrennt ausweisen. 
 
Im Jahr 2017 standen für die Krankenhausförderung in diesen Titeln folgende 
Haushaltsmittel zur Verfügung: 
 
Kapitel 13 12 Titel 891 01:   10.000.000 € 
 
Kapitel 05 13 Titelgruppe 66: 
 

Titel Haushaltsansatz in €

533 66 0

623 66 6.000.000

663 66 4.000.000

682 66 0

684 66 700.000



 
 

2

 
Titel Haushaltsansatz in €

891 66 0

893 66 4.000.000

gesamt 14.700.000

 
2. In welcher Höhe sind im Jahr 2017 Haushaltsmittel aus o. g. Titeln abgeflossen
? Bitte begründen, falls Titel nicht vollständig abgeflossen sind 
und Umgang mit Mittelresten erläutern. 
 
Im Jahr 2017 sind Haushaltsmittel der o. g. Titel wie folgt abgeflossen: 
 
Kapitel 13 12 Titel 891 01:   8.070.330 €  
 
Im Doppelhaushalt 2017/18 wurden die Haushaltsmittel für die Pauschalförderung
 erstmals auf die Einzelpläne 05 und 13 aufgeteilt. Da eine gegenseitige 
Deckungsfähigkeit nicht besteht, wurde der Ansatz im Einzelplan 05 als Grundlage
 für die Verteilung der Fördermittel gemäß Verordnung auf die Krankenhäuser
 herangezogen und wurden die Mittel aus dem Einzelplan 13 in analoger 
Höhe verteilt. In Folge dieser Berechnung ergibt sich ein Ausgaberest i. H. v. 
1.929.670 €. Um die gesetzlichen Vorgaben des FAG zu erfüllen, wird dieser 
den Haushaltsmitteln des Jahres 2019 zugeschlagen. 
 
Kapitel 05 13 Titelgruppe 66: 
 

Titel Mittelabfluss in € HH-Rest in €

533 66 0

623 66 6.000.000

663 66 3.802.431 197.569

682 66 0

684 66 610.772 89.228

891 66 0

893 66 4.000.000

gesamt 14.413.203 286.797

 
Bei dem Haushaltsrest im Kapitel 05 13 Titel 663 66 handelt es sich um die Ablösung
 von Verbindlichkeiten des Investitionsprogramms aus dem Jahr 1993 
bezüglich Krankenhaus-Baumaßnahmen, die im Jahr 2018 auslaufen. Die konkrete
 Höhe wird durch die Investitionsbank im III. Quartal d. J. mitgeteilt, sodass 
Planabweichungen nicht zu vermeiden sind. 
 
Der Haushaltsrest im Kapitel 05 13 Titel 684 66 ist auf aktuelle Anpassungen 
bestehender Mietverträge für psychiatrische Tageskliniken zurückzuführen. 



 
 

3

 
3. In welcher Höhe stehen im Jahr 2018 Haushaltsmittel für die Krankenhausförderung
 aus o. g. Titeln zur Verfügung? 
 
Im Jahr 2018 stehen Haushaltsmittel für die Krankenhausförderung aus den 
o. g. Titeln wie folgt zur Verfügung: 

 
Kapitel 13 12 Titel 891 01:   15.000.000 € 
 
Kapitel 05 13 Titelgruppe 66: 
 

Titel Haushaltsansatz in € 

533 66 0

623 66 3.000.000

663 66 2.000.000

682 66 0

684 66 800.000

891 66 0

893 66 12.040.800

gesamt 17.840.800