Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3108 28.06.2018 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 29.06.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Kristin Heiß (DIE LINKE) China Reise des Verkehrsministers Webel Kleine Anfrage - KA 7/1758 Vorbemerkung des Fragestellenden: Zum Zwecke des Besuches einer internationalen Fachmesse für Logistik und Mobilität hat Minister Webel im Mai 2018 eine Dienstreise nach China durchgeführt. Mit der Investitions- und Marketinggesellschaft des Landes (IMG) war Sachsen-Anhalt als eines der wenigen deutschen Bundesländer bei der Messe vertreten. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 1. Welche Termine hat Minister Webel während seiner China Reise wahrgenommen ? Bitte zwischen Ankunfts- und Abreisedatum alle Termine pro Tag mit Ort, Dauer, Namen und Funktion der Gesprächsteilnehmer sowie Gesprächsgegenstand und Ziel darstellen. Wer begleitete den Minister mit welcher Aufgabenstellung? Der Minister wurde durch den Leiter des Ministerbüros begleitet, der verantwortlich für die Vorbereitung, Organisation, Terminkoordinierung sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit vor Ort zeichnete. Die Termine von Minister Webel sind in der Anlage 1 dargestellt. Über die Gesprächsdauer wurde kein gesondertes Protokoll geführt. Die effektive Aufenthaltsdauer an den einzelnen Stationen der Reise variiert bedingt durch die großen Entfernungen und erheblichen Transferzeiten zum Teil sehr stark. 2 2. Welche dieser Termine führten zu neuen Kontakten im internationalen Logistikbereich ? Die Dienstreisen von Minister Webel in die Volksrepublik China erfolgten sowohl im Kontext fachlicher Zuständigkeiten als auch in der Wahrnehmung repräsentativer Verpflichtungen als Mitglied der Landesregierung von Sachsen-Anhalt und in seiner Funktion als stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Mitteldeutschen Flughafen AG. Die aus der Messeteilnahme resultierenden Geschäftsabschlüsse der Mitaussteller entziehen sich der Kenntnis der Landesregierung, da diese eigenständig und vertraulich verhandelt und abgeschlossen werden. 3. Welche Kosten sind dem Land aufgrund der Dienstreise des Ministers entstanden ? Welche Kosten wurden aus dem Budget der IMG beglichen? Welche Kosten sind der IMG in Form von Teilnehmergebühren erstattet worden ? Kostenpositionen bitte einzeln benennen und beziffern. Die Kosten für die Dienstreise von Minister Webel wurden entsprechend den Zweckbestimmungen im Haushalt des Landes Sachsen-Anhalt verausgabt. Sie setzten sich aus Reise-, Übernachtungs-, Visa und Dolmetscherkosten zusammen und betrugen insgesamt 9.346,54 €. Die Budgetkosten der IMG sind in der Anlage 2 dargestellt. 4. Welche anderen Bundesländer haben Regierungsmitglieder zur transport logistic China 2018 entsendet? Da das Land nicht der Messeveranstalter war, kann eine Vollständigkeit der Angaben nicht gewährleistet und die Zuordnung der teilnehmenden Unternehmen anderer Bundesländer auf Branchen nicht vorgenommen werden. Nach Kenntnis der Landesregierung war das Bundesland Bremen ebenfalls mit einem Regierungsmitglied auf der Messe vertreten. 5. Im Jahr 2018 haben den Minister so wenige Unternehmen mit Sitz in Sachsen -Anhalt wie bei keinem vorangegangenen Besuch der transport logistic China begleitet (vgl. Presseinformation der IMG vom 16. Mai 2018 sowie Antwort der Landesregierung, Drs. 7/564). Wie bewertet die Landesregierung die abnehmende Beteiligung seitens der Unternehmen? Wie viele Unternehmen wurden angefragt, den Minister zu begleiten? Laut Aussage der Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt mbH wurde der Messebesuch - gemäß der üblichen Praxis - teilnehmeroffen für alle Unternehmen aus der Logistikbranche organisiert. Für die Teilnahme an der „transport logistic China“ wurden im Vorfeld 64 logistikaffine Unternehmen aus der Datenbank der IMG mit Bezug zu dem Messegegenstand kontaktiert. Als Mitglied der Landesregierung wird Herr Minister Webel auch in Zukunft Unternehmen aus Sachsen-Anhalt aktiv bei internationalen Kontaktaufnahmen unterstützen , um damit Arbeitsplätze im Land Sachsen-Anhalt zu sichern oder neu zu schaffen. 3 6. Wie in den Jahren 2012, 2014 und 2016 und so häufig, wie kein weiteres Unternehmen hat die Lappwaldbahn Unternehmensgruppe den Minister auch im Jahr 2018 zur transport logistic China begleitet, auf der sich laut IMG die internationalen Marktführer der Transport- und Logistikmesse präsentieren. a. Welche Unternehmenscharakteristika zeichnen die Lappwaldbahn Unternehmensgruppe aus (z. B. Branche, internationale Geschäftstätigkeit, Länge des Streckennetzes, Anzahl der Mitarbeiter, Anzahl der Fahrzeuge )? Eine Übersicht liegt der Landesregierung nicht vor. b. Welche internationalen Geschäftsabschlüsse der Lappwaldbahn konnte der Minister innerhalb der letzten sechs Jahre aufgrund der regelmäßigen Präsenz des Unternehmens auf der transport logistic China begleiten ? Nach Aussage der Firma Lappwaldbahn Service GmbH (LWS) hat die Teilnahme an der Messe „transport logistic“ in den vergangenen Jahren zum immensen Wachstum der Lappwaldbahn Unternehmensgruppe beigetragen. Eine Übersicht über Vertragsabschlüsse der Lappwaldbahn Service GmbH liegt der Landesregierung nicht vor. c. Welche weiteren Termine hat Minister Webel in seiner bisherigen Amtszeit mit Unternehmen der Lappwaldbahn Unternehmensgruppe wahrgenommen ? Folgende Termine hat Minister Webel in seiner bisherigen Amtszeit mit Unternehmen der Lappwaldbahn Unternehmensgruppe wahrgenommen: 04.06. - 08.06.2012 - Messe „transport logistic China“ 03.06. - 07.06.2013 - Messe „transport logistic München“ 26.06.2013 - Arbeitsgespräch im Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr zum Thema „Verlagerung Straße-Schiene“ 16.06. - 18.06.2014 - Messe „transport logistic China“ 04.05. - 08.05.2015 - Messe „transport logistic München“ 12.05.2015 - Arbeitsgespräch im Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr zum Thema „Bahnanschluss und Schienentransport“ 13.06. - 15.06.2016 - Messe „transport logistic China“ 08.05. - 10.05.2017 - Messe „transport logistic München“. d. In welcher Höhe, aus welchen Programmen und für welchen Zweck haben Unternehmen der Lappwaldbahn Unternehmensgruppe Landesförderung erhalten? Aus dem Einzelplan 14 wurden seitens der Landesregierung an die Lappwaldbahn GmbH (LWB) als Eisenbahnverkehrsunternehmen und die 2009 gegründete Lappwaldbahn Service GmbH (LWS) als Eisenbahninfrastrukturunternehmen nachfolgende Zuwendungen gewährt: 4 2003-2005 LWB 140.000 € Mittel des Landes 2011 LWS 450.000 € Mittel aus dem Konjunkturprogramm des Bundes Mit dieser Förderung wurde die etappenweise Sanierung bzw. Modernisierung der Bahnstrecke zur Sicherung eines dauerhaften und wirtschaftlichen Güterverkehrs in der Region (Quarzsandtransporte) unterstützt. 2012 LWB 35.000 € Landesmittel Mit dieser Förderung wurde die Wiederherstellung der technischen Funktionsfähigkeit von drei EBÜT-Anlagen (Bahnübergangstechnik-Anlagen) an der Bahnstrecke, die infolge von Kabeldiebstahl defekt waren und somit die Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleisten konnten, unterstützt. Die Lappwaldbahn GmbH hat im Haushaltsjahr 2014 Landesmittel in Höhe von 79.976,00 € bewilligt bekommen. Der Zweck der Förderung war die Ausrüstung von zwei Dieselrangierlokomotiven der Lappwaldbahn GmbH mit PZB-Anlagen (punktförmige Zugbeeinflussung). Im Jahr 2017 wurde ein Widerrufsbescheid in Höhe von 73.755,30 € erlassen, da die Lappwaldbahn GmbH Insolvenz angemeldet hat. Der Widerrufsbescheid wurde an den zuständigen Insolvenzverwalter übergeben. 5 Anlage 1 Datum Ort Gesprächspartner Inhalt 13.05.2018 Wuyishan - Minister Webel - Delegationsteilnehmer aus Sachsen-Anhalt - Ye Lihou, Logistik- und Wirtschaftsunternehmer - Ye Li’an, Logistik- und Wirtschaftsunternehmer - Intensivierung der Handelsbeziehungen zwischen Unternehmen aus der Provinz Fujian und Sachsen-Anhalt - Gespräche über eine Zusammenarbeit in den Bereichen Logistik, Bau und regionale Entwicklung - Besuch der Entwicklungszone Wuyishan - Vereinbarung eines Folgetreffens auf der „transport logistic 2018“ in München 13.05.2018 Wuyishan - Minister Webel - Delegationsteilnehmer - Cai Zhongming, Präsident des CPPCC Shaowu/Wuyishan (Chinese People's Political Consultative Committee) - Kooperationsgespräche zur Vertiefung der Beziehungen auf Grundlage der Kooperations- vereinbarung vom Juni 2012 - Politische Gespräche 14.05.2018 Sanming - Minister Webel - Delegationsteilnehmer - Fu Jian, Deputy Chief Executive CCPIT (China Council for the Pro- motion of International Trade) Fujian - Cai Lihong, Director of International Relationships Dept. CCPIT (China Council for the Promotion of Inter- national Trade) Fujian - Kooperationsgespräche zur Vertiefung der Beziehungen auf Grundlage der Kooperations- vereinbarung vom Juni 2012 - Fortsetzung der Zusammenarbeit in den Bereichen Bau, Verkehrs- planung und regionale Entwicklung 6 Datum Ort Gesprächspartner Inhalt 14.05.2018 Sanming - Minister Webel - Delegationsteilnehmer - Xie Qun, Head of Department Education City of Sanming - Tao Rong, President of Scientific and Technological Institute Sanming - Ding Yusheng, Head of Port Authority Xiamen - Huang Zhi, University of Xiamen - Fragen zu Aus- und Weiterbildung im Bereich Logistik und Verkehr - Fortsetzung der Zusammenarbeit in den Bereichen Logistik und regionale Entwicklung - Diskussion zu Fragen der Landesent- wicklung infolge des demografischen Wandels 14.05.2018 Sanming - Minister Webel - Delegationsteilnehmer - Xu Xiaoyong, Manager Sanming Industrial and Trade zone - Xie Tao Rong, President of Scientific and Technological Institute Sanming - Besuch der Wirtschafts-, Technologie- und Entwicklungszone in Sanming 15.05.2018 Shanghai - Minister Webel - Delegationsteilnehmer - Cathy Zheng, Vice Director Cooperation Department Shanghai Technology Innovation Centre and Coordinator EEN Austausch mit dem Enterprise Europe Network Ostchina über Unternehmens- profile aus dem Bereich Logistik und Verkehr 15.05.2018 Shanghai - Minister Webel - Delegationsteilnehmer - Max Chen, Deputy Director Consulting Department, Shanghai Foreign Investment Board - Elsie Chen, Shanghai Municipal Commission of Commerce - Gespräche über eine Zusammenarbeit in den Bereichen Logistik, Bau und regionale Entwicklung 7 Datum Ort Gesprächspartner Inhalt 15.05.2018 Shanghai - Minister Webel - Delegationsteilnehmer - Mitaussteller am Gemeinschafts- stand des Landes Sachsen-Anhalt - Treffen der Mittaussteller des Gemeinschaftsstandes Sachsen- Anhalt anlässlich der Messe „transport logistic China 2018“ - Vorbereitung und Erfahrungsaustausch 16.05.2018 Shanghai - Minister Webel - Delegationsteilnehmer - Steffen Bilger MdB, Parlamen- tarischer Staatsekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur - Martin Günthner, Senator für Wirtschaft und Häfen sowie Senator für Justiz und Verfassung der Freien Hansestadt Bremen - Gerhard Gerritzen, stv. Geschäfts- führer der Messe München GmbH - Peter Lüttjohann, Bundes- ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur - Prof. Dr. Thomas Wimmer, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Logistik (BVL) - Frank Dreeke, Vorstandsvorsitzender der BLG Logistics Group und Präsident des Zentralverbandes der Seehafen- betriebe (ZDS) - Teilnahme an der feierlichen Eröffnungs- zeremonie der „transport logistic china“ 2018 - Messerundgang - Besuch der Gemeinschaftsstände 8 Datum Ort Gesprächspartner Inhalt 16.05.2018 Shanghai - Minister Webel - Mario Patyk (Head of Business Development Cargo/Logistics MDF AG) - Kai Ebert (Geschäftsführer Lappwaldbahn Service GmbH) - Falk Hoppe (Geschäftsführer cody logistics charter GmbH) - Herstellung der Geschäftskontakte zwischen der Mitteldeutschen Flughafen AG mit Unternehmen aus Sachsen-Anhalt auf dem Gemeinschaftsstand des Landes - Konkretisierung der Zusammenarbeit der Logistikunternehmen mit der MDF AG 16.05.2018 Shanghai - Minister Webel - Delegationsteilnehmer (teilweise) - Steffen Bilger MdB, Parlamen- tarischer Staatsekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur - Präsentation des Logistikstandorts Sachsen-Anhalt - Vorbereitung der Hafenhinterlandkon- ferenz in Sachsen-Anhalt - Politische Gespräche 16.05.2018 Shanghai - Minister Webel - Delegationsteilnehmer - Christine D. Althauser, Generalkonsulin der Bundes- republik Deutschland in Shanghai - Steffen Bilger MdB, Parlamen- tarischer Staatsekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur - Martin Günthner, Senator für Wirtschaft und Häfen sowie Senator für Justiz und Verfassung der Freien Hansestadt Bremen - Mitaussteller am Gemeinschafts- stand des Landes Sachsen-Anhalt - Markus Kopp, Vorstand Mitteldeutsche Flughafen AG - Empfang des Deutschen General- konsulats - Arbeitsgespräche mit wichtigen Ent- scheidungsträgern und Messeausstellern aus der Logistikbranche - Politische Gespräche 9 Datum Ort Gesprächspartner Inhalt 17.05.2018 Shanghai - Minister Webel - Delegationsteilnehmer - Tian Xiaohong (Deputy Secretary General Chief Represantative of Shanghai Office – Silk Road Chamber of International Commerce) - Jo Jia (Chief Officer Membership Center - Silk Road Chamber of International Commerce) - Max Zhou (Silk Road Chamber of International Commerce) - Erfahrungsaustausch über Infrastruktur- objekte in China und Sachsen-Anhalt - Gespräch über die Hafenhinterlandkon- ferenz 2018 in Sachsen-Anhalt 17.05.2018 Shanghai - Minister Webel - Delegationsteilnehmer (teilweise) - Zita Tallat-Kelpsaite (Journalistin beim Jura-More-Sea – International Business Magazine) - Interview mit dem internationalen Verkehrswirtschaftsmagazin Jura-More- Sea (International Business Magazine) - Gespräch über die Hafenhinterland- konferenz 2018 in Sachsen-Anhalt 17.05.2018 Shanghai - Minister Webel - Delegationsteilnehmer (teilweise) - George Ma, General Manager Wing- Trans Worlwide Logistics (Shanghai) - Informationsaustausch zur möglichen Zusammenarbeit in der Organisation von Transportketten von China nach Europa 17.05.2018 Shanghai - Minister Webel - Delegationsteilnehmer (teilweise) - Clair Chen, Operations Manager Yuxinou (Chongqing) Logistics Co. - Arbeitsgespräch zu einer möglichen Zusammenarbeit im Transportgewerbe 10 Anlage 2 transport logistic, Shanghai 16. - 18. Mai 2018 Position Menge Einzelpreis Preis (Netto) Brutto kal. Brutto real Fläche 50 265,00 € 13.250,00 € 15.767,50 € 15.767,50 € AUMA 50 0,60 € 30,00 € 35,70 € 35,70 € Registrierungsgebühr 1 200,00 € 200,00 € 238,00 € 238,00 € Messebau 1 31.595,00 € 31.595,00 € 37.598,05 € 37.598,05 € Grafiken Standbau 1 3.000,00 € 3.000,00 € 3.570,00 € 3.570,00 € Übersetzung 1 1.000,00 € 1.000,00 € 1.190,00 € 1.190,00 € Mitausstelleranmeldung 4 200,00 € 800,00 € 952,00 € 952,00 € Ausstellerausweise 10 35,00 € 350,00 € 416,50 € 416,50 € zusätzl. Ausstellerausweise 5 45,00 € 225,00 € 267,75 € 267,75 € Wasserversorgung 1 500,00 € 500,00 € 595,00 € 595,00 € Elektroversorgung 1 800,00 € 800,00 € 952,00 € 952,00 € Abfallentsorgung 1 346,00 € 346,00 € 411,74 € 411,74 € Standreinigung 1 200,00 € 200,00 € 238,00 € 238,00 € Werbemittelversand 1 1.209,50 € 1.209,50 € 1.439,31 € 1.439,31 € Servicekraft 1 1.032,05 € 1.032,05 € 1.228,14 € 1.228,14 € Visa 1 285,00 € 285,00 € 316,35 € 316,35 € Hotel 13 224,05 € 2.912,65 € 2.912,65 € 2.912,65 € Abendveranstaltung 1 1.114,72 € 1.114,72 € 1.114,72 € 1.114,72 € Flug 1 2.602,91 € 2.602,91 € 2.602,91 € 2.602,91 € Auto, Nahverkehr 1 213,01 € 213,01 € 213,01 € 213,01 € PR / ÖA 1 3.500,00 € 3.500,00 € 4.165,00 € 4.165,00 € Gesamtkosten 76.224,32 € 76.224,32 € Landespräsentation Sachsen-Anhalt auf der transport logistic 2018: 16.05. - 18.05.18 Verteiler Anschließerrechnungen Nr. Firma Adresse PLZ: Ort: Einnahmen 1 Lappwaldbahn Gruppe Am Bahnhof 4 39356 Weferlingen 2.100,84 € 2 Flughafen Leipzig/Halle GmbH Terminalring 11 04435 Flughafen Leipzig/Halle 2.100,84 € 3 Kammerunion Elbe/Oder (c/o IHK Magdeburg) Alter Markt 8 39104 Magdeburg 2.100,84 € 6.302,52 €