Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3121 02.07.2018 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 03.07.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Hannes Loth (AfD) Landessportbund des Landes Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 7/1769 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Mittel wurden vom Land Sachsen-Anhalt für den Landessportbund in den letzten sechs Jahren bereitgestellt? In den letzten sechs Jahren hat das Land Sachsen-Anhalt dem LandesSport- Bund Sachsen-Anhalt e. V. (LSB) im Rahmen der institutionellen Förderung folgende Mittel bereitgestellt: Haushaltsjahr 2012: 5.639.800 Euro, Haushaltsjahr 2013: 5.605.800 Euro, Haushaltsjahr 2014: 5.905.800 Euro, Haushaltsjahr 2015 : 6.144.300 Euro, Haushaltsjahr 2016 : 6.190.800 Euro, Haushaltsjahr 2017: 6.221.300 Euro. 2. Wie viel wurde davon in den letzten sechs Jahren abgerufen? In den letzten sechs Jahren wurden Mittel in folgender Höhe abgerufen: Haushaltsjahr 2012: 5.624.679 Euro, Haushaltsjahr 2013: 5.590.232 Euro, 2 Haushaltsjahr 2014: 5.905.800 Euro, Haushaltsjahr 2015: 6.144.300 Euro, Haushaltsjahr 2016: 6.190.800 Euro, Haushaltsjahr 2017: 6.221.300 Euro. 3. Wie viel wurden zurückgezahlt, aus welchen Gründen? Es erfolgten keine Rückzahlungen. Die Zuwendungen wurden als Festbetragsfinanzierung in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses bewilligt und decken nur einen Teil der zuwendungsfähigen Ausgaben. 4. Wie haben sich die Kosten des Landessportbundes in den letzten sechs Jahren entwickelt? Die Ausgaben des LSB haben sich in den letzten sechs Jahren wie folgt entwickelt : Haushaltsjahr 2012: 17.630.976,89 Euro, Haushaltsjahr 2013: 18.340.867,22 Euro, Haushaltsjahr 2014: 22.287.889,05 Euro, Haushaltsjahr 2015: 23.257.780,47 Euro, Haushaltsjahr 2016: 24.863.945,68 Euro, Haushaltsjahr 2017: 24.661.516,95 Euro. 5. Welche Personalstruktur hat(te) der Landessportbund in den letzten sechs Jahren? Bitte die Stellenpläne der letzten 6 Jahre abgeben. Die erfragten Angaben sind der Anlage 1 zu entnehmen. 6. Welche Aufgaben hat der Landessportbund zu erfüllen? Der LSB hat die in § 2 seiner Satzung aufgeführten Aufgaben zu erfüllen. Danach obliegt dem LSB die Förderung - des Sports, - der Jugend- und Altenhilfe, - der Gleichberechtigung von Frauen und Männern in allen Ebenen des organisierten Sports, - der Erziehung, Volks- und Berufsbildung, - der Wissenschaft und Forschung, - der öffentlichen Gesundheitspflege, - des Naturschutzes und der Landschaftspflege sowie - der Heimatpflege und der Tradition. Daneben ist der LSB aufgrund der durch das Ministerium für Inneres und Sport erteilten Beleihung zur Wahrnehmung der Aufgaben nach §§ 8 und 9 des Gesetzes über die Förderung des Sports im Land Sachsen-Anhalt (Sportfördergesetz ) befugt. Des Weiteren hat der LSB die Aufgabe, im Rahmen der Umsetzung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen zur energetischen Sanierung und Modernisierung von öffentlichen Gebäuden und Infrastrukturen 3 (STARK III plus EFRE-Richtlinie) sowie der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der regionalen ländlichen Entwicklung in der EU- Förderperiode 2014 bis 2020 im Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt (Richtlinien RELE 2014-2020) den zusammen mit dem Förderantrag einzureichenden „Demografiecheck “ zu überprüfen. 7. Welche Projekte hat er in den letzten sechs Jahren realisiert? Die erfragten Angaben sind der Anlage 2 zu entnehmen. 8. Was waren die Kosten der einzelnen Projekte und wie wurden diese finanziert ? Die erfragten Angaben sind der Anlage 2 zu entnehmen. 9. Was ergab die Evaluation der Projekte? Falls keine Auswertung der Projekte erfolgte, bitte begründen. Die Bewilligungsbehörde prüft nach Abschluss der Projekte die ordnungsgemäße Erreichung des Zuwendungszwecks anhand des Verwendungsnachweises . Der Anlage 2 ist zu entnehmen, dass bei sämtlichen abschließend geprüften Projekten der Zuwendungszweck erreicht wurde. Anlage 1 2012 2013 E 15Ü at E 15 1,00 1,00 E 14 1,00 1,00 E 13 2,00 2,00 E 12 0,00 0,00 E 11 6,50 5,75 E 10 5,00 5,00 E9 4,80 2,80 E8 3,00 4,00 E6 2,87 1,88 E5 5,00 5,00 E4 1,00 1,00 E2 1,00 1,00 33,17 30,43 Stellen bestand Geschäftsstelle 2014 2015 1,00 1,00 2,00 2,00 1,00 2,00 0,00 0,00 5,75 4,75 5,00 5,00 2,50 2,00 3,00 3,00 4,87 4,88 3,00 3,00 0,00 0,00 1,00 1,00 29 ,12 28 ,63 2016 2017 1,00 1,00 0,00 2,00 2,00 2,00 2,00 0,00 1,00 4,00 7,80 5,00 2,00 2,00 2,00 3,00 7,50 4,88 3,75 3,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 27 ,88 29,05 Anlage 1 Kreissportbünde I Stadtsportbünde 2012 2013 E 11 2,00 2,00 E9 2,00 2,00 4,00 4,00 Landesfachverbände 2012 2013 E 12 1,00 1,00 E 11 1,00 1,00 E 10 3,00 0,50 E9 1,00 1,00 Vergütungs- 2,50 ordnung* 6,00 6,00 * Vergütungsordnung Trainer-linnen Stellen bestand Fil ialpersonal 2014 2015 2,00 2,00 2,00 2,00 4,00 4,00 201 4 201 5 1,00 1,00 2,00 2,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 6,00 6,00 2016 2017 2,00 2,00 2,00 2,00 4,00 4,00 2016 201 7 1,00 1,00 2,00 2,00 1,00 1,00 1,00 0,00 1,00 0,00 6,00 4,00 Anlage 1 2012 2013 E 12 3,00 1,00 E 11 2,00 E 10 1,00 Vergütungs- 52,20 48,30 ordnung* Vergütungs- 0,00 9,00 ordnung** Spezialsport- 3,00 2,00 lehrer*** 61,20 60,30 * Vergütungsordnung Trainer/-innen ** Vergütungsordnu ng Landestrainer/-innen Stellenbestand Trainerpool 2014 2015 1,00 1,00 53,20 49,30 9,00 9,00 2,00 2,00 65,20 61 ,30 2016 2017 1,00 1,00 48,50 49,00 8,00 8,00 2,00 1,00 59,50 59,00 * ** Anstellung beim Kultusministerium Sachsen-Anhalt (M K) - pe r Personalgestellung im Trainerpool tätig, Vergütung erfolgt nach Ri chtlinien des MK Anlage 1 2012 E 13 0,20 E9 1,00 E8 1,00 Festgehalt 26,88 29,08 Stellen bestand LandesSportSchule Osterburg 2013 2014 2015 0,20 0,20 0,20 0,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 26,88 28 ,88 29,88 28,08 31 ,08 32,08 2016 2017 0,20 0,20 1,00 1,00 1,00 0,00 29,88 36,50 32 ,08 37,70 Anlage 2 Projekte des LSB in den Jahren 2012 bis 2018 Förderjahr Projekt Gesamtkosten davon Landesmittel Evaluation Integration durch Sport 250.993,45 € 28.000,00 € Zuwendungszweck wurde erreicht Menschlichkeit und Toleranz 152.077,55 € 20.000,00 € Zuwendungszweck wurde erreicht Sichtungstrainer 10.193,72 € 7.135,60€ Zuwendungszweck wurde erreicht 2012 Senioren on tour 17.248,30 € 11 .788,00 € Zuwendungszweck wurde erreicht Mitgliedergewinnung 13.664,76 € 9.500,00 € Zuwendungszweck wurde erreicht Sportland Sachsen-Anhaltr 18.000,00 € 12.000,00 € Zuwendungszweck wurde erreicht Familienfreundlicher SV 20.000,00 € 14.000,00 € Zuwendungszweck wurde erreicht Senioren on tour 12.709,13 € 8.896,95 € Zuwendungszweck wurde erreicht Familienfreundlicher SV 20.034,05 € 14.000,00 € Zuwendungszweck wurde erreicht 2013 Menschlichkeit und Toleranz 144.798,80 € 46.000,00 € Zuwendungszweck wurde erreicht Intergration durch Sport 290.197,86 € 28.000,00 € Zuwendungszweck wurde erreicht Integration durch Sport 265.780,35 € 47.000,00 € Zuwendungszweck wurde erreicht Menschlichkeit und Toleranz 279.116,00€ 53 .600,00 € Zuwendungszweck wurde erreicht Merseburger Kindersport 67.200,00 € 25.200,00 € Zuwendungszweck wurde erreicht (MERKS) 2014 Talentfindung und -förderung 30.000,00 € 15.000,00 € Zuwendungszweck wurde erreicht Mentoring fü r Frauen 6. 000,00 € 2.850,00 € Zuwendungszweck wurde erreicht Familienfreundlicher Sportverein 16.000,00 € 8.000,00 € Zuwendungszweck wurde erreicht Integration durch Sport 247.500,00 € 40.000,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Menschlichkeit und Toleranz 156.000,00 € 30.000,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Merseburger Kindersport 107.800,00 € 38.800,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen (MERKS) Mentoring für Frauen 3.045,00 € 1.700,00 € Zuwendungszweck wurde erreicht 2015 Sport und Bewegung inklusiv 26.000,00 € 23.000,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen STARK im Sport 30.000,00 € 27.000,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Erwerb eines Transporters für 34.483,00 € 34.483,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Projekt IdS Talentfindung und -förderung 79.000,00 € 55.000,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Integration durch Sport 247.500,00 € 40.000,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Willkommen im Sport 505.839,17 € 118.550,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Menschlichkeit und Toleranz 292.000,00 € 66.000,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Merseburger Kindersport 114.700,00 € 43.700,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen (MERKS) STARK im Sport 45.000,00 € 40.500,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen 2016 Flüchtlinge im Sport 50.000,00 € 50.000,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Sport und Bewegung inklusiv 39.000,00 € 19.500,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Mentoring fü r Frauen 7.800,00 € 3.900,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Talentfindung und -förderung 216.590,00 € 80.000,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Pädagogisches 317.500,00 € 317.500,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Leistungssportpersonal Integration durch Sport 485.308,59 € 90.000,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Menschlichkeit und Toleranz 295.000,00 € 66.000,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Sport und Bewegung inklusiv 40.000,00 € 20.000,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen 2017 STARK im Sport 40.000,00 € 20.000,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Flüchtlinge im Sport 30.000,00 € 15.000,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Talentfindung und -förderung 201.870,00 € 85.600,00 € Bearbeitung nicht abgeschlossen Pädagogisches Bearbeitung nicht abgeschlossen Leistungssportpersonal 388.842,00 € 388.842,00 € Integration durch Sport 481 .027,90 € 90.000,00 € noch kein VN vorliegend Menschlichkeit und Toleranz 295.000,00 € 66.000,00 € noch kein VN vorliegend 2018 Sport und Bewegung inklusiv 40.000,00 € 20.000,00 € noch kein VN vorliegend STARK im Sport 40.000,00 € 20.000,00 € noch kein VN vorliegend Talentfindung und -förderung 189.900,00 € 90.000,00 € noch kein VN vorliegend Pädagogisches Leistungssportpersonal 646.219,00 € 610.516,00 € noch kein VN vorliegend