Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3172 20.07.2018 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 23.07.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Lydia Funke (AfD) Abflüsse aus dem Haushalt im Einzelplan 15 (EP 15) des Ministeriums für Umwelt , Landwirtschaft und Energie - Bereich Umwelt und Energie - Kleine Anfrage - KA 7/1800 Vorbemerkung der Fragestellenden: Aktuell befinden sich die Landesregierung und die Ministerien in der Phase der Aufstellung der fachspezifischen Ausgaben der einzelnen Ministerien für den kommenden Haushalt. Bereits zum letzten Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 hatte die AfD-Fraktion umfangreiche monetäre Veränderungen im EP 15 zum Beispiel: Kapitel 15 02 Titel 533 11 - Umsetzung der VO (EU) Nr. 1143/2014 zum Umgang mit invasiven Arten : Veränderung + 450.000 EUR Titel 684 03 - Förderung von Vereinen und Verbänden auf dem Gebiet des Umweltschutzes : Veränderung + 50.000 EUR Titel 684 09 Förderung zur Erstellung einer Avifauna Sachsen-Anhalt: Veränderung + 10.000 EUR Titel 70 - Maßnahmen i. R. §§ 32, 33 NatSchG LSA einschließlich entsprechender Prävention, Titel 681 70 - Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen gem. NatSchG LSA: Veränderung + 200.000 EUR Titel 683 70 - Finanzierung von Maßnahmen zur Schadensprävention, Veränderung + 420.000 EUR 2 Titel 812 70 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen: Veränderung + 10.000 EUR Titel 89 - Förderung der Aufgaben des Storchenhofes Loburg, des Förderkreises Museum Heineanum und des Fördervereines Großtrappenschutz, Titel 684 89 - Zuschüsse an Vereine und Verbände: Veränderung + 62.000 EUR Titel 91 - Maßnahmen zur Umsetzung des „Sofortprogramm Umwelt“, Titel 685 91 - Zuschüsse für laufende Zwecke an Gemeinden und Gemeindeverbände: Veränderung - 3.200.000 EUR (2017) und + 41.000 EUR (2018) Titel 632 01 - Erstattung von Verwaltungsaufgaben Beringungszentrale Hiddensee: Veränderung + 10.200 EUR Kapitel 15 06 Titel 685 03 - Zuschüsse an die Landesenergieagentur (LENA): Veränderung - 1.220.334 EUR beantragt, von denen kein Veränderungsvorschlag angenommen wurde. Im Verlauf der Legislatur zeigte sich, dass diese Vorschläge der AfD-Fraktion zielführend und wichtig gewesen waren. Die beantragte Umwidmung der Gelder fehlte allerdings real und damit konnten grundlegende Probleme im Land nicht oder unzureichend bearbeitet und abgestellt werden. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Inwiefern sind die in den einzelnen Titeln des Haushaltes 15 des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie eingestellten Mittel abgeflossen? Bitte die Mittel auflisten, als Planansatz, bisher erfolgter tatsächlicher Abfluss und geplanter Abfluss bis zum Ende des Haushaltszeitraumes. Dabei bitte Maßnahmen separat ausweisen, denen Empfänger als Dritte zugutegekommen sind. Stellen Sie zudem Mittelumschichtungen und Kostenvorträge separat dar. Der Abfluss der Haushaltsmittel 2017 bzw. der prognostizierte Mittelabfluss des Haushaltsjahres 2018 im Rahmen des aktuellen Doppelhaushaltes 2017/2018 ist der beigefügten Anlage zu entnehmen. Die Zuordnung von Maßnahmen für Dritte ist den Zweckbestimmungen gemäß Haushaltsplan zu entnehmen. Mittelumschichtungen sind grundsätzlich an die strengen Vorgaben des § 37 der Landeshaushaltsordnung hinsichtlich der sachlichen und zeitlichen Unabweisbarkeit gebunden und dürfen nur mit Zustimmung des Ministeriums der Finanzen vorgenommen werden. Ausgenommen ist die Nutzung von Deckungsfähigkeiten innerhalb von Deckungskreisen gemäß § 9 des Haushaltsgesetzes 2017/2018 z. B. der Hauptgruppe 5, von Titelgruppen oder innerhalb der Maßnahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK). So wurden im Haushaltsjahr 3 2017 für Maßnahmen des Hochwasserschutzes insgesamt 6,8 Mio. € aus dem Einzelplan 09 in den Einzelplan 15 (Kapitel 15 05 TGr. 71) umgeschichtet. Im laufenden Haushaltsjahr 2018 sind derartige Umschichtungen aufgrund der noch fehlenden haushalterischen Voraussetzungen des Bundes noch nicht möglich. Der Begriff Kostenvorträge ist im Haushaltsrecht Sachsen-Anhalts nicht bekannt. Insofern können hierzu keine Aussagen getroffen werden. KA 7/1800 Kapitel/TGr./ Titel Zweckbestimmung Plan 2017 Ist 2017 Plan 2018 Ist 30.06.2018 V-Ist 31.12.2018 15 01 Ministerium 421 01 Bezüge der Ministerpräsidentin, des Ministerpräsidenten, der Ministerinnen und Minister 165.700 160.685 165.700 81.976 164.351 422 01 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter 12.347.700 10.921.187 12.271.800 5.536.561 11.189.588 422 05 Bezüge und Nebenleistungen der beamteten und richterlichen Hilfskräfte 63.200 127.905 64.300 51.322 130.000 422 41 Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst 350.000 269.362 350.000 122.416 350.000 427 01 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 0 0 0 0 0 427 02 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte - Ansprechpartner Tierschutz 0 0 0 0 0 427 31 Entschädigungen für nebenamtliche Kräfte der Ausbildung, Fortbildung und Prüfung 0 0 0 0 0 428 01 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 9.934.000 9.749.600 10.211.800 4.844.501 10.806.432 428 51 Mehrarbeits-/Überstundenentgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0 0 0 0 431 01 Versorgungsbezüge der Ministerinnen und Minister 275.700 211.223 260.000 86.777 175.847 432 01 Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter 6.618.800 6.741.622 7.238.200 3.730.125 7.534.927 432 02 Versorgungsbezüge für Hinterbliebene der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter 351.000 431.355 351.000 238.041 472.272 434 01 Zuführungen an das Sondervermögen "Versorgungsrücklage des Landes Sachsen- Anhalt" (aus der Versorgungsanpassung) 0 0 0 0 0 441 02 Beihilfen an Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter 1.059.000 1.108.908 1.059.000 437.544 1.059.000 441 05 Beihilfen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0 0 0 0 443 01 Fürsorgemaßnahmen und Unterstützungen 40.100 4.580 40.100 2.522 40.100 443 02 Armtsärztliche Untersuchungen 3.000 1.782 3.000 268 3.000 443 03 Leistungen nach dem Arbeitssicherheitsgesetz und arbeitsmedizinische Vorsorgeleistungen 14.000 16.797 14.000 7.716 14.000 443 06 Kostenerstattung an Landesbedienstete für Rechtsschutz in Strafsachen 0 0 0 0 0 443 11 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger 1.000 106 1.000 202 1.000 446 01 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger 888.700 1.238.462 990.700 690.980 1.400.000 453 01 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 62.100 32.003 62.100 14.104 62.100 453 11 Trennungsgeld und Ausbildungsbeihilfen für Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Ausbildungs- und Fortbildungslehrgängen 40.000 27.282 40.000 24.805 35.000 511 01 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 206.600 202.243 209.600 95.611 209.600 514 01 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen 55.000 69.271 55.400 35.223 70.000 514 02 Verbrauchsmittel, Arzneimittel 208.000 0 0 0 0 517 01 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 875.200 913.860 887.100 397.083 900.000 G:\Abteilung1\Referat13\Haushaltsführung\2018\Kleine Anfrage AfD 7_1800 Mittelabfluss Epl. 15\Mittelabfluss Epl. 15.xlsx Seite 1 von 10 KA 7/1800 Kapitel/TGr./ Titel Zweckbestimmung Plan 2017 Ist 2017 Plan 2018 Ist 30.06.2018 V-Ist 31.12.2018 517 30 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume durch BLSA 0 0 0 0 0 518 01 Mieten und Pachten 1.131.700 1.126.636 1.152.600 577.111 1.120.000 518 13 Leasing von Dienstkraftfahrzeugen 28.900 22.415 28.900 9.757 25.000 518 30 Mietzahlungen an BLSA 0 0 0 0 0 519 01 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2.000 1.135 2.000 0 2.000 525 01 Aus- und Fortbildung 150.500 144.709 150.500 66.719 150.000 525 02 Fortbildung Personalvertretung-ÖPR/Schwerbehindertenvertretung 5.000 1.344 5.000 422 2.000 525 03 Fortbildung Personalvertretung-Hauptpersonalrat 5.500 2.534 5.500 178 3.000 525 09 Aus- und Fortbildung der GLP-Kommission und Qualitätsmanagementschulungen 7.000 0 7.000 0 0 526 01 Gerichts- und ähnliche Kosten 55.000 110.768 55.000 1.226 60.000 526 02 Sachverständige 12.000 3.023 12.000 5.614 6.000 526 04 Aufwandsentschädigungen 0 0 0 0 0 527 01 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 149.600 164.045 149.600 89.640 160.000 527 03 Reisekostenvergütungen für Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretung und der Schwerbehindertenvertretung 7.000 9.099 7.000 2.237 7.000 527 08 Reisekostenvergütungen für LAGA 500 145 500 18 500 527 09 Reisekostenvergütungen für GLP-Kommission 1.000 1.420 1.000 112 1.000 529 01 Zur Verfügung für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 5.000 4.763 5.000 2.150 5.000 529 05 Vergütungsfonds der Landesregierung 2.700 0 2.700 0 2.700 531 01 Veröffentlichungen 5.000 1.110 5.000 30 2.000 532 01 Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit 120.000 86.783 120.000 34.903 100.000 532 02 Umweltpreis 1.100 1.100 1.100 0 1.100 532 03 Deutscher Naturschutztag 0 0 0 0 0 533 01 Dienstleistungen Außenstehender 303.800 229.032 261.000 63.521 261.000 537 01 Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen 1.000 0 1.000 0 0 546 59 Vermischte Verwaltungsausgaben 3.000 1.322 3.000 1.188 2.000 547 01 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 4.000 2.985 4.000 1.067 3.500 681 01 Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen 0 0 0 1.000 1.000 686 01 Zuschuss für Verwaltungsabkommen 0 0 0 0 0 812 15 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 128.000 98.630 45.000 9.639 45.000 916 13 Zuführungen an das Sondervermögen "Pensionsfonds des Landes Sachsen-Anhalt" 338.200 636.673 341.800 337.253 722.783 981 02 Verrechnungen zwischen Kapiteln 234.000 221.960 232.000 50 232.000 61 Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben nach dem SGB IX aus Mitteln der Ausgleichsabgabe 0 0 0 0 0 63 Gesundheitsmanagement 8.000 6.396 8.000 2.019 6.000 64 IT-Sicherheitsprozess 0 0 0 0 0 96 Personalüberbestand/Stellen- und Personalabbau 0 0 0 0 0 G:\Abteilung1\Referat13\Haushaltsführung\2018\Kleine Anfrage AfD 7_1800 Mittelabfluss Epl. 15\Mittelabfluss Epl. 15.xlsx Seite 2 von 10 KA 7/1800 Kapitel/TGr./ Titel Zweckbestimmung Plan 2017 Ist 2017 Plan 2018 Ist 30.06.2018 V-Ist 31.12.2018 Kapitel 15 01 gesamt 36.268.300 35.106.261 36.881.000 17.603.631 37.537.800 15 02 Allgemeine Bewilligungen 533 01 Dienstleistungen Außenstehender zur Entsorgung radioaktiver Reststoffe 10.000 58.621 10.000 0 10.000 533 04 Dienstleistungen Außenstehender - ökologische Altlastenfreistellungsfolgekosten 0 0 0 0 0 533 05 Dienstleistungen Außenstehender für Maßnahmen im Zusammenhang mit illegal entsorgten Abfällen 1.000 0 1.000 0 1.000 533 07 Dienstleistungen Außenstehender zur Sicherung von Strahlenquellen 7.000 1.454 7.000 529 7.000 533 09 Dienstleistungen Außenstehender auf dem Gebiet der Kerntechnik 0 0 0 0 0 533 10 Dienstleistungen Außenstehender Natura 2000 900.000 853.126 900.000 58.261 890.000 533 11 Umsetzung der VO (EU) Nr. 1143/2014 zum Umgang mit invasiven Arten 50.000 48.473 50.000 8.810 50.000 547 01 Landesanteil an den ungedeckten Betriebskosten der Landessammelstelle für radioaktive Abfälle in Rossendorf (Freistaat Sachsen) 7.500 6.916 7.500 0 7.500 613 08 Besondere Zuweisungen 2. Funktionalreformgesetz (Erneuerbare-Energien- Wärmegesetz) 78.700 78.692 78.700 78.692 78.692 631 03 Erstattungen von Verwaltungsausgaben (IVU-Büro in Sevilla) 3.800 1.887 3.800 0 3.800 632 01 Erstattungen von Verwaltungsausgaben 33.300 13.900 28.200 2.863 28.200 671 01 Erstattungen an die Investititonsbank 0 0 0 0 0 671 03 Erstattungen an die SUNK 0 0 0 0 0 676 01 Erstattungen an die EU 0 0 0 0 0 681 02 Hütehaltung 280.000 162.081 428.500 142.793 250.000 683 01 Zuweisungen an die Brockenhaus GmbH für Maßnahmen gemäß § 5 Mauergrundstücksgesetz 0 39.466 0 163.316 460.534 684 01 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften 2.400 2.805 2.400 1.817 2.400 684 03 Förderung von Vereinen und Verbänden auf dem Gebiet des Umweltschutzes 410.800 399.888 410.800 80.696 335.000 684 06 Zuschüsse an Vereine und Verbände - Deutscher Naturschutztag 2016 0 0 0 0 0 684 09 Förderung zur Erstellung einer Avifauna Sachsen-Anhalt 0 0 0 0 0 685 01 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften (öffentliche Einrichtungen) 255.000 194.122 255.000 101.657 254.920 685 54 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen im Rahmen des Kompensationsflächenmanagements 0 0 0 0 0 685 55 Zuwendungen an die SUNK im Rahmen der Zuordnung der Flächen des Grünen Bandes und des Nationalen Naturerbes 6.000 6.000 6.000 0 6.000 685 56 Zuschüsse für die SUNK 500.000 500.000 500.000 280.000 500.000 61 Ersatzzahlungen für nicht vollständig kompensierbare Eingriffe in Natur und Landschaft und deren Verwendung 0 30.352 0 0 40.500 G:\Abteilung1\Referat13\Haushaltsführung\2018\Kleine Anfrage AfD 7_1800 Mittelabfluss Epl. 15\Mittelabfluss Epl. 15.xlsx Seite 3 von 10 KA 7/1800 Kapitel/TGr./ Titel Zweckbestimmung Plan 2017 Ist 2017 Plan 2018 Ist 30.06.2018 V-Ist 31.12.2018 62 Nicht EU-förderfähige Mehrwertsteuer außerhalbe der GAK (Förderperiode 2007 bis 2013) 0 0 0 0 0 63 Förderung von Umweltschutzmaßnahmen 0 0 0 0 0 66 Ausbau der Umweltallianz Sachsen-Anhalt 23.000 7.066 23.000 6.188 23.000 69 Förderung des freiwilligen ökologischen Jahres ohne EU-Beteiligung 0 0 0 0 0 70 Maßnahmen i.R. §§ 32, 33 NatSchG LSA einschließlich entsprechender Prävention 215.000 153.775 235.000 40.572 145.000 71 Klimaschutz, Klimawandel und seine Folgen, Energiewende 306.200 171.661 321.400 6.766 321.400 72 Nicht EU-förderfähige Mehrwertsteuer im Rahmen der GAK - Hochwasserschutz und WRRL (Förderperiode 2007 bis 2013) 0 0 0 0 0 73 Forschung und Innovation im Umweltbereich 200.000 200.000 200.000 27.400 200.000 75 Zuführungen zum Sondervermögen Altlastensanierung 21.000.000 21.000.000 21.000.000 21.000.000 21.000.000 78 Länderarbeitsgemeinschaft UNESCO-Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe 5.000 0 2.500 0 2.500 82 Durchsetzung des Atomgesetzes 1.614.100 612.126 1.629.600 408.756 950.000 83 Unterhaltung der Geschäftsstelle der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) 0 0 143.000 12.961 143.000 85 Ständiger Ausschuss Altlasten der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz 0 0 0 0 0 88 Förderung der Biodiversität und Umsetzung von Natura 2000 235.000 0 235.000 0 0 89 Förderung der Aufgaben des Storchenhofes Loburg, des Förderkreises Museum Heineanum und des Fördervereins Großtrappenschutz 258.300 226.304 258.300 40.123 258.300 90 Geschäftsstelle Länderarbeitsgemeinschaft Gentechnik (LAG) 16.500 1.762 96.700 1.595 96.700 91 Maßnahmen zur Umsetzung des Sofortprogramms Umwelt 10.000.000 10.000.000 0 0 0 92 Ressourceneffizienz Sachsen-Anhalt 50.000 1.870 30.000 0 30.000 93 Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Klima, Energie, Mobilität, Nachhaltigkeit (BLAG KliNa) 173.600 3.471 173.600 1.398 173.600 94 Verwaltungshilfe 18.000 11.530 18.000 153 18.000 95 Förderung der Bildung für nachhaltige Entwicklung 1.115.400 979.949 1.115.400 314.451 1.098.910 97 Nicht EU-förderfähige Mehrwertsteuer im Rahmen der GAK - Hochwasserschutz und WRRL (Förderperiode 2014 bis 2020) 0 0 0 0 0 98 Schlüsselprojekte der interregionalen Zusammenarbeit 75.000 71.325 75.000 0 75.000 Kapitel 15 02 gesamt 37.850.600 35.838.620 28.245.400 22.779.798 27.460.956 15 03 Landesbetriebe, Anstalten des öffentlichen Rechts 422 01 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter 0 0 0 0 0 533 38 Dienstleistungen Außenstehender im Rahmen des Gesundheitsmanagements LHW 1.000 1.000 1.000 0 1.000 682 38 Zuschüsse für laufende Zwecke an des Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt (LHW) 41.111.100 41.111.100 40.560.400 15.740.000 40.560.400 G:\Abteilung1\Referat13\Haushaltsführung\2018\Kleine Anfrage AfD 7_1800 Mittelabfluss Epl. 15\Mittelabfluss Epl. 15.xlsx Seite 4 von 10 KA 7/1800 Kapitel/TGr./ Titel Zweckbestimmung Plan 2017 Ist 2017 Plan 2018 Ist 30.06.2018 V-Ist 31.12.2018 891 38 Zuschüsse für Investitionen an den Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt (LHW) 3.500.000 3.500.000 3.500.000 310.000 3.500.000 62 Talsperrenbetrieb Sachsen-Anhalt (TSB-LSA) 4.135.700 4.135.700 3.327.200 2.501.000 3.327.200 63 Zuschüsse an die Landesanstalt für Altlastenfreistellung (LAF) 1.315.500 1.315.500 1.338.000 693.000 1.338.000 89 Planmäßiges Personal in den Landesbetrieben nach § 26 LHO 0 0 0 0 0 96 Stellenüberhang 0 0 0 0 0 Kapitel 15 03 gesamt 50.063.300 50.063.300 48.726.600 19.244.000 48.726.600 15 04 Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt 422 01 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter 1.992.700 1.504.021 1.951.900 786.745 1.584.198 427 01 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 0 0 0 0 0 427 03 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte insbesondere für Natura 2000 276.600 280.813 133.500 137.883 138.042 427 11 Entschädigung für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 3.000 3.000 3.000 0 3.000 428 01 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 10.905.000 9.623.272 11.145.800 4.628.694 10.509.520 428 03 Entgelte der ständigen, nur stundenweise Beschäftigten sowie der auszubildenden Kräfte 0 0 0 0 0 428 51 Mehrarbeits-/Überstundenentgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 3.500 0 3.500 7.516 14.000 443 02 Amtsärzliche Untersuchungen 26.000 13.693 26.000 6.254 26.000 511 01 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 158.500 141.702 158.500 70.083 145.000 514 01 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen 65.000 59.488 65.000 21.864 65.000 514 05 Labor- und Fotobedarf 250.000 243.740 250.000 133.625 250.000 514 06 Verbrauchsmittel für Laboratorien 0 5.199 0 0 5.000 517 01 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 267.700 295.180 267.700 136.733 280.000 517 30 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume durch BLSA 202.600 167.084 352.600 176.294 352.600 518 01 Mieten und Pachten 45.000 41.404 45.000 16.974 45.000 518 13 Mieten oder private Vorfinanzierung von Dienstkraftfahrzeugen 42.800 31.809 49.400 18.209 40.000 518 30 Mietzahlungen an BLSA 811.500 811.489 821.400 405.744 821.400 519 01 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 37.700 37.700 37.700 13.478 37.700 519 02 Unterhaltung, Ersatz betrieblicher Einrichtungen 0 0 0 0 0 521 01 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 0 0 0 0 0 525 01 Aus- und Fortbildung 30.000 19.906 30.000 12.983 25.000 525 02 Fachveranstaltungen 0 468 0 0 1.000 526 01 Gerichts- und ähnliche Kosten 2.500 19.948 2.500 3.588 3.588 526 02 Sachverständige 0 527 0 0 0 G:\Abteilung1\Referat13\Haushaltsführung\2018\Kleine Anfrage AfD 7_1800 Mittelabfluss Epl. 15\Mittelabfluss Epl. 15.xlsx Seite 5 von 10 KA 7/1800 Kapitel/TGr./ Titel Zweckbestimmung Plan 2017 Ist 2017 Plan 2018 Ist 30.06.2018 V-Ist 31.12.2018 527 01 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 32.000 33.589 32.000 17.276 32.000 527 02 Reisekostenvergütungen zur Durchführung von Dienstreisen zur Wahrnehmung von Fachaufgaben in Arbeitsgruppen 34.000 39.696 34.000 26.976 34.000 527 03 Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten 500 0 500 0 0 531 01 Veröffentlichungen 15.000 18.258 15.000 0 15.000 533 01 Dienstleistungen Außenstehender 85.000 78.986 85.000 19.222 85.000 533 05 Dienstleistungen Außenstehender für Projekte i.R.d. VV "Gemeinsamer Stoffdatenpool Bund/Land" 0 292 0 0 0 533 06 Dienstleistungen Außenstehender - Gesundheitsmanagement 1.000 821 1.000 770 1.000 535 01 Unterhaltung der Geräte für Fachaufgaben 200.000 226.907 200.000 92.248 200.000 535 02 Ersatz und Ergänzung der Geräte für Fachaufgaben 161.000 156.017 161.000 26.323 150.000 537 01 Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen 86.500 17.838 46.500 4.602 20.000 546 59 Vermischte Verwaltungsausgaben 2.000 15.944 2.000 992 2.000 681 01 Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen 0 0 0 0 0 684 01 Mitgliedsbeiträge Vereine, Verbände und Gesellschaften (ohne öffentliche Einrichtungen) 900 824 900 638 900 685 01 Mitgliedsbeiträge Vereine, Verbände und Gesellschaften (öffentliche Einrichtungen) 500 450 500 100 500 811 01 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 0 0 0 0 0 811 06 Erwerb von Sonderfahrzeugen 0 0 0 0 0 812 13 Erwerb landeseigener Fernmeldeanlagen 5.000 0 5.000 0 0 812 15 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 5.000 4.949 5.000 0 5.000 812 19 Erwerb von besonderen Betriebseinrichtungen 8.000 8.000 33.000 702 33.000 812 35 Erwerb von Geräten für Fachaufgaben 564.000 492.734 606.000 53.313 600.000 916 13 Zuführungen an das Sondervermögen "Pensionsfonds des Landes Sachsen-Anhalt" 0 0 0 13.110 34.843 66 Aufgabenerledigung im Rahmen der ELER-Förderung "Natura 2000" 0 30.540 0 426 30.000 80 Durchführung des Bundesmeßprogrammes 128.000 129.984 128.000 125.222 128.000 96 Personalüberbestand/Stellen- und Personalabbau 0 0 0 0 0 Kapitel 15 04 gesamt 16.448.500 14.556.273 16.698.900 6.958.591 15.717.291 15 05 Hochwasserschutz, Wasserwirtschaft 631 01 Sonstige Zuweisungen an den Bund - Rückzahlungen von Überzahlungen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe 0 523.494 0 0 0 883 02 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden - Wasser/Abwasser 0 0 0 0 0 893 01 Zuführungen zum Sondervermögen "Altlastensanierung Sachsen-Anhalt" - Vernässung/Erosionen 0 0 0 0 0 G:\Abteilung1\Referat13\Haushaltsführung\2018\Kleine Anfrage AfD 7_1800 Mittelabfluss Epl. 15\Mittelabfluss Epl. 15.xlsx Seite 6 von 10 KA 7/1800 Kapitel/TGr./ Titel Zweckbestimmung Plan 2017 Ist 2017 Plan 2018 Ist 30.06.2018 V-Ist 31.12.2018 893 02 Zuschüsse für Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes im Rahmen eines GAK-Sonderrahmenplanes 9.827.500 11.068.761 12.424.800 7.858.500 12.424.800 894 52 Zuwendungen an Unterhaltungsverbände zur Sanierung von Stauanlagen und Schöpfwerken auf der Grundlage von Ziffer 2.3.1.4 der RzWas 0 0 0 0 0 894 53 Zuwendungen an Unterhaltungspflichtige von Gewässern II. Ordnung gemäß § 89 Abs. 3 WG LSA 400.000 100.000 200.000 0 200.000 61 Wassersicherstellungsgesetz 24.000 0 24.000 0 0 62 Sanierung der Abwasserzweckverbände 2.747.100 2.737.254 68.000 12.468 68.000 63 Umsetzung EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) 2.506.100 2.641.000 2.011.000 1.397.911 2.011.000 64 Flutung und Optimierung der Nutzung der Havelpolder 12.000 12.000 15.700 0 15.700 65 Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FGG Elbe) 837.000 887.957 837.000 398.170 920.000 66 Länderarbeitsgemeischaft Wasser (LAWA) 0 0 0 0 0 67 Grundwasser/Vernässungen/Gebietswasserhaushalt 350.000 0 350.000 0 350.000 68 Abwasserabgabe 7.333.300 13.163.742 7.333.300 1.495.744 6.863.429 69 Wasserentnahmeentgelt 924.400 2.415.776 1.984.900 146.698 801.840 70 Ausschuss Oberflächengewässer und Küstenschutz (AO) der Bund- Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) 119.000 111.307 120.200 46.761 120.200 71 Wasserwirtschaftliche Maßnahmen im Rahmen der GAK 3.500.000 10.297.808 3.639.200 19.433 3.639.200 72 Wasserstands- und Hochwasservorhersage (WAVOS) 210.000 61.656 210.000 22.523 65.063 73 Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRM-RL) 35.000 20.702 35.000 7.742 35.000 Kapitel 15 05 gesamt 28.825.400 44.041.457 29.253.100 11.405.951 27.514.232 15 06 Energiepolitik, Landesenergieagentur 671 01 Kostenerstattung an die Investitionsbank 343.700 127.200 583.900 0 471.900 685 03 Zuschüsse an die Landesenergieagentur (LENA) 1.200.000 1.101.023 1.200.000 775.000 1.200.000 61 Energiepolitik 100.000 7.974 100.000 22.292 100.000 Kapitel 15 06 gesamt 1.643.700 1.236.197 1.883.900 797.292 1.771.900 15 09 Umwelt- und Naturschutzverwaltung 422 01 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter 336.400 291.889 337.100 122.551 246.953 427 01 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 0 0 0 0 0 427 02 Beschäftigungsentgelte für Aushilfskräfte 0 0 0 0 1.786.769 427 11 Entschädigungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 11.500 11.500 11.500 0 11.500 428 01 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1.966.600 1.292.755 1.896.500 646.963 1.786.769 G:\Abteilung1\Referat13\Haushaltsführung\2018\Kleine Anfrage AfD 7_1800 Mittelabfluss Epl. 15\Mittelabfluss Epl. 15.xlsx Seite 7 von 10 KA 7/1800 Kapitel/TGr./ Titel Zweckbestimmung Plan 2017 Ist 2017 Plan 2018 Ist 30.06.2018 V-Ist 31.12.2018 428 03 Entgelte der ständigen, nur stundenweise Beschäftigten sowie der auszubildenden Kräfte 0 0 0 0 0 428 51 Mehrarbeits-/Überstundenentgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0 0 0 0 517 30 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume durch BLSA 89.100 32.689 89.700 36.994 89.700 518 30 Mietzahlungen an BLSA 262.400 262.394 262.400 126.039 262.400 521 01 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 50.000 0 50.000 0 0 531 01 Veröffentlichungen 23.300 23.019 23.300 76 23.300 533 01 Dienstleistungen Außenstehender 277.300 403.982 264.500 1.500 264.500 533 03 Dienstleistungen Außenstehender i.R.d. Anlagen- und Deponieüberwachung 20.000 655 20.000 0 10.000 533 04 Rekultivierung der Deponie Klein-Quenstedt 281.000 48.107 2.226.000 205.724 2.226.000 533 05 Dienstleistungen Außenstehender i.R.d. Überwachung der Anlagensicherheit nach Störfall-Verordnung 100.000 99.565 100.000 12.462 100.000 533 08 Finanzierung von Maßnahmen der Gefahrenabwehr 300.000 247.130 100.000 0 100.000 533 13 Sicherstellung von Nachsorgepflichten gemäß BImSchG nach Maßnahmen nach AbfallverbringungsVO sowie Ersatzvornahmen nach SOG LSA 0 0 0 0 0 535 01 Ersatz und Ergänzung von Geräten für Fachaufgaben 2.000 1.633 500 0 500 546 59 Vermischte Verwaltungsausgaben 0 0 0 0 0 632 01 Erstattungen von Verwaltungsausgaben Hiddensee 76.500 76.800 80.000 10.983 80.000 637 01 Erstattungen von Verwaltungsausgaben FÖJ 12.000 8.649 12.000 3.395 12.000 637 02 Erstattungen an Naturparke 735.000 733.083 1.035.000 391.464 1.035.000 671 38 Erstattungen an den LHW 135.000 146.214 135.000 51.555 135.000 681 01 Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen 0 0 0 0 0 684 01 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften 0 0 0 431 431 812 35 Erwerb von Geräten für Fachaufgaben 16.000 10.704 0 0 0 893 01 Zuschüsse für Investitionen an den Zweckverband Naturschutzprojekt Drömling 0 0 0 0 0 916 13 Zuführungen an das Sondervermögen "Pensionsfonds des Landes Sachsen-Anhalt" 0 0 0 0 0 62 Spenden und deren Verwendung 0 4.806 0 1.215 2.450 63 Naturschutzgroßprojekt "Mittlere Elbe" 579.400 579.400 81.800 0 81.800 64 Naturschutzgroßprojekt "Untere Havel" 306.300 250.281 314.500 35.705 190.000 65 Gebührenfinanzierter Vollzug des Immissionsschutzes 300.000 0 300.000 0 0 66 Aufgabenerledigung im Rahmen der ELER-Förderung - Natura 2000, Biodiversität 0 60.437 0 70.709 90.000 67 EU-LIFE-Projekt "HOTSPOTS der Biodiversität im Südharz" 0 0 218.000 0 0 68 Naturschutzgroßprojekt "Hohe Schrecke" 0 0 0 0 0 69 Entwicklung eines durchgängigen "Grünen Bandes" 550.000 549.245 550.000 120.000 550.000 82 Naturpark Drömling 721.600 727.254 663.700 264.493 663.700 83 Biosphärenreservat Mittelelbe 1.578.600 1.520.409 1.572.000 645.595 1.572.000 84 Biosphärenreservatsverwaltung Karstlandschaft Südharz 666.400 621.915 660.800 253.956 660.800 96 Stellenüberhang 591.800 589.672 566.900 275.715 576.497 G:\Abteilung1\Referat13\Haushaltsführung\2018\Kleine Anfrage AfD 7_1800 Mittelabfluss Epl. 15\Mittelabfluss Epl. 15.xlsx Seite 8 von 10 KA 7/1800 Kapitel/TGr./ Titel Zweckbestimmung Plan 2017 Ist 2017 Plan 2018 Ist 30.06.2018 V-Ist 31.12.2018 Kapitel 15 09 gesamt 9.988.200 8.594.187 11.571.200 3.277.524 12.558.069 15 10 Nationalpark Harz 422 01 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter 344.100 258.699 343.000 131.338 263.805 428 01 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1.290.200 1.089.217 1.509.300 504.924 1.089.053 542 01 Umsatzsteuer Niedersachsen 2.800 2.107 2.800 147 2.800 632 01 Einnahmeabführung an Niedersachsen 1.497.200 1.087.170 1.497.200 289.988 1.497.200 681 01 Schadensersatzleistung und Unfallentschädigung (Niedersachsen) 0 4.558 0 719 719 916 13 Zuführungen an das Sondervermögen "Pensionsfonds des Landes Sachsen-Anhalt" 0 0 0 0 0 61 Nationalparkverwaltung Harz (Sachsen-Anhalt) 2.973.200 2.887.170 2.795.200 965.797 2.795.200 66 Aufgabenerledigung im Rahmen der ELER-Förderung - Natura 2000, Biodiversität (Sachsen-Anhalt) 0 0 0 0 0 71 Länderübergreifende Aufgaben des Nationalparks Harz 992.900 819.381 992.900 377.068 992.900 72 Jugendwaldheim (länderübergreifend) 51.000 59.982 51.000 27.055 51.000 79 Spenden und deren Verwendung (länderübergreifend) 0 31.543 0 1.841 45.500 81 Nationalparkverwaltung Harz (Niedersachsen) 342.000 320.559 383.000 129.860 383.000 82 Durchführung von Schutz-, Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen, Waldbehandlung und Wildbestandsregulierung (Niedersachsen) 1.166.000 1.446.178 1.125.000 563.338 1.125.000 83 Verstärkte Förderung des Naturschutzes (Niedersachsen) 71.000 57.189 71.000 2.604 71.000 84 Kosten der Informations- und Kommunikationstechnik (Niedersachsen) 28.000 25.627 28.000 21.733 28.000 96 Personalbestand/Stellen- und Personalabbau 0 0 0 0 0 Kapitel 15 10 gesamt 8.758.400 8.089.382 8.798.400 3.016.412 8.345.177 15 14 Kofinanzierungen zur EU-Förderperiode 2014 bis 2020 631 01 Sonstige Zuweisungen an den Bund - Rückzahlungen aus Zuwendungen im Rahmen der EU-Förderung 0 7.873 0 0 0 631 02 Sonstige Zuweisungen an den Bund - Zinsen aus Rückzahlungen von Zuwendungen im Rahmen der EU-Förderung 0 0 0 0 0 671 01 Kofinanzierung Technische Hilfe EFRE (Kosten Geschäftsbesorgungsvertrag Klima/Abfall) 0 0 0 0 0 61 Zuschüsse für den Hochwasserschutz im Rahmen der GAK zur Kofinanzierung des EFRE 2.999.500 2.999.500 2.500.000 0 2.500.000 63 Landesmittel zur Kofinanzierung des EFRE - Innovative Projekte des Klimaschutzes und der Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft (Zuschüsse) 1.000.000 0 1.000.000 0 500.000 G:\Abteilung1\Referat13\Haushaltsführung\2018\Kleine Anfrage AfD 7_1800 Mittelabfluss Epl. 15\Mittelabfluss Epl. 15.xlsx Seite 9 von 10 KA 7/1800 Kapitel/TGr./ Titel Zweckbestimmung Plan 2017 Ist 2017 Plan 2018 Ist 30.06.2018 V-Ist 31.12.2018 64 Landesmittel zur Kofinanzierung des EFRE - Innovative Projekte des Klimaschutzes und der Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft (Darlehen) 750.000 623.395 625.000 0 623.395 65 Technische Hilfe im weiteren Sinne im Rahmen EFRE 0 0 0 0 0 71 Landesmittel zur Kofinanzierung des ELER - Natura 2000, Biodiversität 1.033.300 391.976 2.000.000 295.178 1.999.700 73 Zuschüsse für wasserwirtschaftliche Maßnahmen zur Kofinanzierung des ELER - Hochwasserschutz 3.999.700 3.999.700 4.000.000 0 4.000.000 74 Zuschüsse für wasserwirtschaftliche Maßnahmen zur Kofinanzierung des ELER aus Mitteln der Abwasserabgabe - WRRL 1.666.700 107.768 1.666.700 98.953 1.666.700 83 Zuschüsse zur Kofinanzierung des ESF - Freiwilliges Ökologisches Jahr 302.400 295.400 302.400 149.000 302.400 Kapitel 15 14 gesamt 11.751.600 8.425.611 12.094.100 543.131 11.592.195 Einzelplan 15 gesamt 201.598.000 205.951.288 194.152.600 85.626.330 191.224.220 G:\Abteilung1\Referat13\Haushaltsführung\2018\Kleine Anfrage AfD 7_1800 Mittelabfluss Epl. 15\Mittelabfluss Epl. 15.xlsx Seite 10 von 10