Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3198
 26.07.2018

 

 
(Ausgegeben am 26.07.2018) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordnete Monika Hohmann (DIE LINKE) 
 
 
Straßenausbau in Ballenstedt  
 
Kleine Anfrage - KA 7/1843 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Die Stadt Ballenstedt plant bis Ende des Jahres 2018 im Zuge von Kanalarbeiten in 
der Rudolf-Virchow-Straße eine grundhafte Erneuerung der Straße und der Fußwege
. Informationen zu den Maßnahmen haben die Grundstückseigentümer*innen und 
Anwohner*innen bisher offenbar nicht erhalten.  
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr  
 
Vorbemerkung: 
 
Grundsätzlich handelt es sich bei der Rudolf-Virchow-Straße in Ballenstedt um eine 
Kommunalstraße in der Zuständigkeit und Baulast der Stadt Ballenstedt. Dementsprechend
 wurde zur Antworterstellung die Stadt Ballenstedt zu dem Bauvorhaben 
angehört.  
 
1. Wie erfolgte die Information und Einbeziehung der Anwohner*innen in die 

Straßenbaumaßnahme? 
 
Die gesetzlich vorgeschriebene Bürgerbeteiligung erfolgte in Form einer Informationsveranstaltung
 am 10.04.2018. 
 

2. Ab wann sollen die Baumaßnahmen beginnen, wie lange sollen Sie dauern
? 
 
Baubeginn im Bereich der Rudolf-Virchow-Straße war der 22.05.2018. Das Bauvorhaben
 soll Ende 2018 abgeschlossen sein. 



 
 

2

 
3. Welcher Zweck wird mit der grundhaften Erneuerung der Straße verfolgt? 

 
Mit dem grundhaften Ausbau erfolgt eine Erneuerung bzw. Verbesserung der 
Straße. 
 

4. Was geschieht mit dem entfernten Originalpflaster? 
 
Das „Originalpflaster“ geht in das Eigentum des Auftragnehmers über. Eine Wiederverwendung
 des „Originalpflasters“ erfolgte aus wirtschaftlichen Gründen 
nicht. Das Pflaster weist qualitative Mängel auf. Ein Großteil hätte ersetzt werden 
müssen. 
 

5. Welche Kosten und Beeinträchtigungen kommen auf die Anwohner*innen 
zu? 
 
Der zu erwartende Beitragssatz beläuft sich nach überschlägiger Schätzung auf 
13 Euro/m². Die Höhe des Beitragssatzes resultiert aus den zurzeit sehr hohen 
Baukosten sowie der geringen beitragsfähigen Grundstücksfläche. 
 

6. Ist bei der Erneuerung der Bau eines Radweges vorgesehen? 
 
Nein, es ist kein Radweg vorgesehen.