Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3201 27.07.2018 (Ausgegeben am 30.07.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD) Zustand der Naumburger Käthe-Kruse-Schule Kleine Anfrage - KA 7/1829 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Naumburger Käthe-Kruse-Schule ist Teil des Förderschulnetzes in Sachsen- Anhalt und wirbt mit ergo-, physio- und sprachtherapeutischen Angeboten für förderbedürftige Schüler zwischen dem 9. und 18. Lebensjahr. Dem Fragesteller sind Beschwerden über den hygienischen und funktionellen Zustand des zum Schulhaus umfunktionierten Kasernengebäudes sowie zur Materialausstattung der Schule bekannt . In Kreisen der Eltern ist hinter vorgehaltener Hand von „desaströsen Zuständen “ die Rede. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Bildung Vorbemerkung: Die sächliche Ausstattung der Schulen bzw. Schulanlagen ist gemäß § 64 Abs. 1 SchG LSA Aufgabe des Schulträgers. Gemäß § 65 Abs. 2 SchG LSA ist der Burgenlandkreis der Schulträger der Förderschule (GB) „Käthe Kruse“ Naumburg; er nimmt diese Aufgabe als Pflichtaufgabe im eigenen Wirkungskreis wahr. Zur Beantwortung der einzelnen Fragen hat sich das Ministerium für Bildung daher vom Burgenlandkreis zuarbeiten lassen und macht sich dessen Aussagen zu eigen. Frage 1: Wie bewertet die Landesregierung den Zustand des Schulgebäudes und seiner Ausstattung im Allgemeinen? Der Zustand des Schulgebäudes und die Ausstattung im Allgemeinen werden als zufriedenstellend bewertet. 2 Frage 2: Wie bewertet die Landesregierung den allgemeinen, funktionellen und hygienischen Zustand des Schulhofes, des Spielplatzes, des Therapiebeckens sowie der im Dachgeschoss befindlichen Turnhalle? Die Prüfung der auf dem Schulhof befindlichen Spielgeräte wurde durch den Schulträger veranlasst. Zum hygienischen Zustand des Schulhofes wurde festgestellt, dass Papierkörbe vorhanden sind, der Hof gepflegt wirkt und der Müll ordnungsgemäß getrennt wird. Verunreinigungen sind nicht bekannt. Der Hausmeister wartet den Schulhof regelmäßig. Nach Einschätzung der Schulaufsicht und der Schulleitung ist das Therapiebecken in einem einwandfreien Zustand. Die Turnhalle entspricht den schulsportspezifischen Anforderungen. Frage 3: Wie oft wurden das Schulgebäude sowie die zugehörigen Anlagen der Käthe-Kruse-Schule seit ihrer Gründung saniert? Bitte tabellarisch und mit Angabe der aufgewendeten Gelder sowie der einzelnen Maßnahmen aufschlüsseln . Folgende Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen wurden durchgeführt: Durchgeführte Maßnahmen Zeitraum Investition Grundsanierung 1995 bis 1997 (Umbau eines ehem. Kasernengebäudes) 1994 102.865,18 1995 651.912,39 1996 1.399.777,08 1997 570.944,80 Therapieraum (Matschraum Ton/Sand) 2001 59.775,71 Fußbodensanierung in Klassenräumen, Trinkwasserleitungen 2010 514.420,65 Einbau einer automatischen Haupteingangstür 2015 14.920,88 Austausch Wärmeerzeugungsanlage 2016 30.709,89 Einbau einer Hausalarmanlage 2016 17.765,90 Austausch der Abwasserhebeanlage 2017 4.726,61 Austausch der Notfall- und Gefahrensprechanlage 2017 27.477,55 Investitionssumme: 3.395.296,64 Zusätzliche jährliche Kosten für Reparaturen, Instandhaltungen etc. jährlich ca. 8.000,00 3 Frage 4: Sind weitere Sanierungs-, Instandsetzungs- oder sonstige Überholungsarbeiten des Schulgebäudes und seiner zugehörigen Anlagen geplant? Wenn ja, wann und welcher Art? Nachfolgende Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen sind geplant: Geplante Maßnahmen Zeitraum Investition Sanierung der Duschräume im DG 2018/2019 15.000,00 Errichtung Gartenhaus/Außenlager für Geräte und Stühle 2019 5.000,00 Anstrich der Fenster in Bauabschnitten ab 2019 10.000,00 Malerarbeiten ab 2019 25.000,00 Herrichtung einer Aufstellfläche für die Feuerwehr ab 2020 10.000,00 Investitionssumme: 65.000,00 Frage 5: Sind der Landesregierung Mängel hinsichtlich der Materialausstattung der Schule (Lernmittel, Therapieliegen etc.) bekannt? Falls ja, ist eine Überholung des Materials durch den Schulträger geplant? Der Schulträger steht in regelmäßigem Kontakt mit der Schulleitung. Auf diesem Weg werden Mängel, die den Lehrkräften der Schule auffallen, schnell mitgeteilt. Auf festgestellte Mängel wird umgehend reagiert. Es sind funktionstüchtige Therapieliegen in jeder Etage vorhanden. Zudem finden turnusmäßige Überprüfungen der Schulausstattungen (Lernmittel, Therapieliegen etc.) statt. Sollten bei diesen Prüfungen Mängel festgestellt werden, wird auch hier umgehend reagiert. Aktuell sind keine Mängel an der Käthe-Kruse-Schule bekannt. Da die Schule momentan mit Fördermitteln aus der IKT-Förderrichtlinie des Landes Sachsen-Anhalt finanzierte IT-Ausstattung (Digitale Tafeln, Laptops, etc.) erhält, werden entsprechende kleinere Baumaßnahmen durchgeführt, um die Nutzbarkeit der neuen Geräte zu gewährleisten. Frage 6: Wie viele Schüler werden derzeit an der Käthe-Kruse-Schule unterrichtet ? Wie ist es um die aktuelle Unterrichtsversorgung der Schule bestellt? An der Käthe-Kruse-Schule werden derzeit 94 Schüler unterrichtet. Zum Stichtag 27.06.2018 beträgt die aktuelle Unterrichtsversorgung 97,12 %.