Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3289
 24.08.2018

 

 
(Ausgegeben am 28.08.2018) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Thomas Lippmann (DIE LINKE) 
 
 
Durchführung von Sanierungsarbeiten an der Naturgrundschule in Heiligenthal 
 
Kleine Anfrage - KA 7/1898 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Aus der Antwort der Landesregierung in der Drs. 6/3389 auf die Kleine Anfrage 
KA 6/8442 der Abgeordneten Prof. Dr. Claudia Dalbert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 
geht hervor, dass im Jahr 2011 in der Natur-Grundschule Heiligenthal, Schulweg 3, 
06347 Gerbstedt/OT Heiligenthal, Sanierungsarbeiten im Umfang von insgesamt 
63.646,79 Euro (36.053,00 Euro und 27.593,79 Euro) aus dem Programm des Bundes
 KII durchgeführt wurden. 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Bildung 
 
Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung der Landesregierung: 
 
Gemäß „Leitfaden zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II im Land Sachsen-Anhalt
“, Pkt. 3.1.4, des MF erfolgte die Verteilung der Mittel durch Pauschalen nach 
Schülerzahlen. 
 
Von den insgesamt verfügbaren Finanzmitteln wurde für Schulen in Trägerschaft der 
kommunalen Gebietskörperschaften ein Betrag von 105,2 Mio. Euro entsprechend 
den Schülerzahlen über die Investitionsbank (IB) ausgereicht. Die Mittel sollten vorrangig
 in 2009 zu entsprechen Ausgaben führen. Die für 2010 verbliebenen Mittel 
wurden ebenfalls pauschaliert ausgereicht. 
 



 
 

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Frage 1:  
Welche konkreten Arbeiten wurden im Einzelnen und in welchen Gebäudebereichen
 durchgeführt? 
 
Antwort: 
Auf der Grundlage einer vom Ministerium für Bildung (MB) abgeforderten Berichterstattung
 der IB (Bewilligungsbehörde) gibt es folgende Sachstände: 
 
Grundschule Heiligenthal, Schulweg 3  
 
bewilligter Zuschuss K II (Schulinfrastrukturpauschale): EUR 27.593,79 
 
  Energetische Dachsanierung des Küchentraktes durch wärmedämmende Maßnahmen
  
  Neuinstallation der Sanitäranlagen mit wassersparenden Armaturen und 

Druckspülern  
  Einbau wärmeisolierender Türen 
 
Grundschule Gerbstedt, Schulstraße 7  
 
bewilligter Zuschuss K II (Schulinfrastrukturpauschale): EUR 36.053,00  
 
  Sanierung Toilettenanlagen  
 
Frage 2:  
In welchem Zeitraum wurden die Arbeiten durchgeführt und wer waren die ausführenden
 Firmen? 
 
Antwort:   
Nachdem das Kabinett am 31.03.2009 die Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket
 II beschlossen hatte, wurde mit Ministerschreiben des Kultusministeriums 
Sachsen-Anhalt vom 08.04.2009 den kommunalen Schulträgern die Höhe und der 
Zweck der Förderung aus der Schulinfrastrukturpauschale mitgeteilt. Die Träger wurden
 dazu aufgefordert, die Pauschalmittel in eigener Verantwortung zu beantragen 
und für energetische Sanierung im Schulbaubereich zu verwenden.  
 
Die Steuerung des Geldflusses aus der Schulinfrastrukturpauschale obliegt ausschließlich
 den kommunalen Schulträgern.  
 
Steuerungsmöglichkeiten durch das Land bezüglich der Investitionen in den Schulbau
 aus dem Konjunkturpaket II waren nicht beabsichtigt. Lediglich die gesetzlichen 
Bestimmungen des § 3 Abs. 1 Nr.1 Buchst. b. des Zukunftsinvestitionsgesetzes sowie
 des Artikels 104b GG beeinflussten den Schwerpunkt der Einzelmaßnahmen, 
der auf die energetische Sanierung gelegt werden musste. 
 
Die Rechnungsprüfung bzw. Prüfung des Verwendungsnachweises erfolgte durch 
das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Mansfeld-Südharz. 
 
Aus den der Bewilligungsbehörde vorliegenden Verwendungsnachweisen ist nur zu 
entnehmen, dass von folgenden Firmen Rechnungen gestellt wurden:  
 



 
 

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Grundschule Heiligenthal, Schulweg 3 
Durchführungszeitraum 01.07.2009 - 30.11.2009  
 
Firmen:  
- Lange,   
- Karnahl   
- Kretschmar   
- Sauder  
 
Grundschule Gerbstedt, Schulstraße 7 
Durchführungszeitraum 01.08.2009 - 30.11.2009  
 
Firmen:   
- Stock, Puder, Voigt  
- Matthews, Stock, Dyla, Fil  
- Stock, Oertel, Matthews  
- Stock, Lange, Kürbis