Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3336 05.09.2018 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 06.09.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Daniel Roi (AfD) Ausstattung der Feuerwehrfahrzeuge in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 7/1904 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr sind derzeitig bis zu ihrer physischen und psychischen Belastungsgrenze im Einsatz, um einerseits die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten und andererseits Schäden an land- und forstwirtschaftlichen Kulturen zu verhindern. Wenn wenige so viel für die Gesellschaft leisten, müssen sie auch über die entsprechend technisch notwendige Einsatztechnik in entsprechender Menge und Ausstattung verfügen. Leider zeigen aktuelle Erfahrungswerte bei der Waldbrandbekämpfung Mängel bei der Geländefähigkeit der Feuerwehrwehrfahrzeuge und dem Tankfassungsvermögen auf, die sowohl medial als auch in den Feuerwehren diskutiert werden. In diesem Zusammenhang bestehen im Land Sachsen-Anhalt offenbar generell gegensätzliche Kenntnisse und Auffassungen zur Ausstattung der Feuerwehrfahrzeuge mit AlIradantrieb. So wird in der in der Drucksache 7/572 (vom 15. November 2016) im Hinblick auf die Befahrbarkeit der Waldwege ausgeführt: „Abschließend wird darauf hingewiesen, dass moderne Feuerwehrfahrzeuge nicht mehr mit Allradantrieb ausgerüstet sind. Dahingehend sieht das Landeszentrum Wald (LZW) Diskussionsbedarf . Die Zielrichtung sind eindeutig Allradfahrzeuge. Die meisten Waldwege sind und werden Erdwege bleiben.“ In Auswertung dieser Erkenntnisse kam es in der Landtagsdebatte vom 14. Dezember 2016 - im Redebeitrag der Abgeordneten Lydia Funke (AfD) - zu einem störenden Zwischenruf der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, Prof. Dr. Claudia Dalbert, mit der gegensätzlichen Feststellung: „Alle Feuerwehrfahrzeuge werden allradangetrieben!“ (Stenografischer Bericht 7/16 vom 14. Dezember 2016). 2 Tatsächlich werden Feuerwehrfahrzeuge durch den DIN-Normenausschuss Feuerwehrwesen (FNFW) normiert. In der Feuerwehrfahrzeug-Typenliste der gängigsten genormten Fahrzeuge (22. überarbeitete Fassung vom 24. April 2018) werden 25 Fahrzeugtypen gelistet, für die jeweils Einzelnormen existieren. In Quintessenz erscheint es notwendig, einen Überblick über den Feuerwehrfahrzeugbestand des Landes zu gewinnen, um vorhandene Defizite in der technischen Ausstattung eindeutig festzustellen und zu beseitigen. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Landesregierung: Gemäß Brandschutzgesetz sind die Gemeinden für den abwehrenden Brandschutz und die Hilfeleistung in ihrem Gebiet zuständig. Dazu haben sie eine leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen, auszurüsten, zu unterhalten und einzusetzen. Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe des eigenen Wirkungskreises, die lediglich der Rechts-, nicht aber der Fachaufsicht des Landes unterliegt. Statistische Erhebungen im Sinne der Fragestellungen liegen der Landesregierung nicht vollständig vor. Alle zahlenmäßigen Angaben zu Fahrzeugtypen beruhen ausschließlich auf der Jahresstatistik der Feuerwehren (FEU905) des Deutschen Feuerwehrverbandes zum Stichtag 31. Dezember des Jahres 2017 aus den Berichten der Gemeinden zu ihrer Feuerwehr. 1. Wie viele Feuerwehrfahrzeuge sind im Land Sachsen-Anhalt im Besitz der Gemeinden und kreisfreien Städte? Dabei bitte berücksichtigen: Fahrzeugtyp (bitte auch Fahrzeugtypen auflisten , die nicht in der Feuerwehrfahrzeug-Typenliste benannt werden), Baujahr, Löschtankfassungsvermögen und Kategorisierung (straßenfähig, geländefähig und geländegängig). Die erfragten Daten sind für die Feuerwehrfahrzeuge für die Jahre 1963 bis 1990 der Anlage 1, für die Jahre 1991 bis 2017 der Anlage 2 und in der Zusammenfassung der Anlage 3 zu entnehmen. Erhebungen im Sinne der Fragestellung zu Löschtankfassungsvermögen und Kategorisierung (straßenfähig, geländefähig und geländegängig) liegen der Landesregierung nicht vor. Hier erfolgte die Angabe der in der jeweiligen DIN-Norm festgelegten Anforderungen an das Mindestfassungsvermögen des Löschwassertankes und das Fahrgestell . Sollten die Vorgaben für das Fahrgestell Straßenantrieb und Allradantrieb wahlweise zulassen, erfolgte eine Kennzeichnung für beide Antriebsarten. In den Jahren ab 2010 erfolgte eine Änderung der Fahrzeugbezeichnungen durch den DIN-Normenausschuss Feuerwehrwesen (FNFW) von LF 10/6, LF 20/16, HLF 10/6 und HLF 20/16 in LF 10, LF 20, HLF 10 und HLF 20 aufgrund der bundesweiten Einführung des digitalen Funks der Behörden und Organisa- 3 tionen mit Sicherheitsaufgaben (BOS-Funk), der eine einheitliche und verbindliche Bezeichnung von Fahrzeugen der Feuerwehr verlangt. Diese Änderung erfolgte im Rahmen der jährlichen Berichterstattung zur FEU905 der Gemeinden nicht. Die Fahrzeuge der Feuerwehr mit der neuen Fahrzeugbezeichnung werden weiterhin den bis dahin geltenden Fahrzeugbezeichnungen zugeordnet. 2. Wie hoch sind die Wartungskosten für den Feuerwehrfahrzeugbestand des Landes Sachsen-Anhalt und wie haben sich diese entwickelt? Bitte seit 2010 mit Einzelkosten angeben. Das Land Sachsen-Anhalt verfügt am Institut für Brand und Katastrophenschutz Heyrothsberge über einen Feuerwehrfahrzeugbestand von 24 Feuerwehrfahrzeugen . Die Höhe der Wartungskosten und deren Entwicklung seit dem Jahr 2014 sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Titel 514 01 – Ausgaben Unterhaltung Fahrzeuge – in den Jahren 2014 bis 2017 Unterkonto Summe 2014 in Euro Summe 2015 in Euro Summe 2016 in Euro Summe 2017 in Euro F012, Unterhaltung und Instandsetzung 26.338 6.488 34.945 19.824 3. Wie ist der Bearbeitungsstand der aktuellen Ausschreibung zur Neuanschaffung von Feuerwehrfahrzeugen durch das Land Sachsen-Anhalt? Den Ausschreibungstext bitte als Anlage beifügen. Das Land bereitet derzeit die Ausschreibung von - neun Fahrzeugen des Typs Mittleres Löschfahrzeug MLF Allrad, - vier Fahrzeugen des Typs Löschfahrzeug LF 10 Allrad, - vier Fahrzeugen des Typs Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF 10 Allrad und - elf Fahrzeugen des Typs Tanklöschfahrzeug (TLF 3000), Antriebsart Allrad, für das Beschaffungsjahr 2019 vor. Der Ausschreibungstext befindet sich derzeit noch in der Erarbeitung und kann deshalb nicht vorgelegt werden. 4. Wie viele landesweite Ausschreibungen zur Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen fanden bisher statt? Bitte die Ausschreibungstexte als Anlage beifügen. Das Ministerium für Inneres und Sport führte die Aufgabe der Zentralen Beschaffung von Einsatzfahrzeugen des Brand- und Katastrophenschutzes im Jahr 2012 ein. Seit dieser Zeit wurden folgende Ausschreibungen durchgeführt: 4 Jahr Fahrzeugtyp Anzahl 2012 Drehleiter (DLAK 23/12) 6 2013 Einsatzleitfahrzeug (ELSA II) 1 2014 Hilfeleistungslöschfahrzeug (HLF 20) Allrad 9 2015 Hilfeleistungslöschfahrzeug (HLF 20) Allrad 12 2015 Mannschaftstransportfahrzeug (MTF) Allrad 3 Jahr Fahrzeugtyp Anzahl 2016 Löschfahrzeug (LF 20) Allrad 6 Drehleiter (DLAK 23/12) 5 2017 Gerätewagen Logistik (GW-L) 8 Rüstwagen (RW) 4 2018 Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF 20 Allrad 13 Löschfahrzeug LF 20 Allrad 8 Die Ausschreibungstexte hierzu sind auf der Seite https://ausschreibungendeutschland .de/Sachsen-Anhalt online abrufbar. Anlage 1 Lö sc ht an kf as su ng sv er m ög en  in  Li te r  (m in de st en s) St ra ße nf ah rg es te ll Al lra df ah rg es te ll Baujahr Fahrzeugtyp 19 63 19 64 19 65 19 66 19 67 19 68 19 69 19 70 19 71 19 72 19 73 19 74 19 75 19 76 19 77 19 78 19 79 19 80 19 81 19 82 19 83 19 84 19 85 19 86 19 87 19 88 19 89 19 90 Lö sc ht an kf as su ng sv er m ög en  in  Li te r  (m in de st en s) St ra ße nf ah rg es te ll Al lra df ah rg es te ll Fahrzeugtyp Hubrettungsfahrzeug DL 18‐12 0 x Hubrettungsfahrzeug DL 23‐12 0 x Hubrettungsfahrzeug DLA (K) 23‐12 0 x Hubrettungsfahrzeug DLK 18‐12 0 x Hubrettungsfahrzeug DLK 23‐12 0 x 1 1 1 2 1 1 1 Hubrettungsfahrzeug DLK 37 0 x ELW 1 0 x ELW 2 / ELW 3 0 x Funktrupp‐Kraftwagen(Fu‐KW) 0 x GW (W 50 L) 0 x GW/sonstige 0 x x 1 1 2 GW‐Gefahrgut 0 x x 1 1 GW‐L1 0 x x GW‐L2 0 x Hubrettungsfahrzeug HAB 0 x HLF 10/6 600 x x HLF 20/16 1600 x 1 HRW 1 / VRW 0 x 1 KLF‐TS 8 0 x 1 1 1 1 Kommandowagen (KdoW) 0 x LF 10/6 600 x x LF 16 1200 x x 1 1 1 1 1 LF 16/12 1200 x 1 1 2 2 1 2 1 4 1 LF 16‐TS 0 x 1 1 20 LF 20/16 1600 x LF 24 1600 x 1 1 LF 8 0 x 1 1 2 1 5 2 2 1 3 2 4 2 4 4 3 1 1 1 LF 8/6 600 x 1 1 1 1 1 1 LF16‐TS8 (W 50 L) 200 x 1 3 1 3 2 LF8‐TS8‐STA (LO 2002 A) 0 x 1 1 5 2 1 1 1 3 1 2 1 1 Logistikfahrzeug / Materialtransportwagen (MTW) 0 x 2 1 8 Mannschaftstransportfahrzeug (MTF) 0 x 1 1 1 1 2 1 4 1 1 1 7 RW 0 x 2 RW 1 0 x 2 4 1 1 1 RW 2/RW 3 0 x 1 1 RW /sonstige 0 x 1 1 StLF 10/6 600 x 1 SW 1000 0 x 1 1 1 1 2 1 2 SW 14 ‐ TS 8 S400 0 x 1 SW 2000 0 x 1 SW 2000 Tr 0 x 1 SW 30 c 0 1 TLF 10/20 2000 x 1 TLF 16 (W 50 LA) 2000 x 1 1 1 1 1 1 1 1 2 1 2 1 Seite 1 Anlage 1 TLF 16/24 2400 x 1 2 2 1 1 1 1 1 1 2 TLF 16/25 2400 x x 1 1 2 2 1 3 1 1 2 1 3 1 2 1 5 2 1 2 1 TLF 20/40 4000 x TLF 20/40 SL  4000 x x TLF 2000 2000 x TLF 24/50 5000 x 1 3 1 TLF 3000 3000 x TLF 32 (Tatra 148‐PP 5) 6000 x 2 TLF 4000 4000 x 1 TLF 8/18 2400 1 2 1 1 2 TLF AZ 40 (SIL 131) 2450 x 1 TM/TMF (Hubsteiger) 0 x TSF 0 x 3 2 2 1 1 1 2 4 5 3 4 2 2 1 3 1 1 TSF‐W 500 x 2 1 1 1 2 3 Wechsellader mit Kran (WLF‐Kran) 0 x Seite 2 Anlage 2 Fahrzeugtyp Lö sc ht an kf as su ng sv er m ög e n  in  Li te r ( m in de st en s) St ra ße nf ah rg es te ll Al lra df ah rg es te ll Ba uj ah r 19 91 19 92 19 93 19 94 19 95 19 96 19 97 19 98 19 99 20 00 20 01 20 02 20 03 20 04 20 05 20 06 20 07 20 08 20 09 20 10 20 11 20 12 20 13 20 14 20 15 20 16 20 17 Hubrettungsfahrzeug DL 18‐12 0 x 1 1 Hubrettungsfahrzeug DL 23‐12 0 x 1 1 1 1 Hubrettungsfahrzeug DLA (K) 23‐12 0 x 1 1 1 1 1 1 2 1 4 2 1 4 2 Hubrettungsfahrzeug DLK 18‐12 0 x 1 Hubrettungsfahrzeug DLK 23‐12 0 x 4 2 3 3 6 2 1 2 1 2 1 2 1 Hubrettungsfahrzeug DLK 37 0 x 2 ELW 1 0 x 2 3 3 1 6 3 2 3 2 4 3 3 5 6 4 2 4 4 1 3 5 5 6 6 3 3 ELW 2 / ELW 3 0 x 1 Funktrupp‐Kraftwagen(Fu‐KW) 0 x 2 1 1 1 2 1 1 GW (W 50 L) 0 x 1 GW/sonstige 0 x x 1 1 1 3 3 1 2 1 1 1 3 1 GW‐Gefahrgut 0 x x 2 2 1 1 1 1 GW‐L1 0 x x 3 1 1 1 1 1 1 1 1 1 2 2 GW‐L2 0 x 4 1 1 3 1 1 1 5 9 Hubrettungsfahrzeug HAB 0 x 1 1 1 HLF 10/6 600 x x 1 2 3 2 1 1 2 2 5 HLF 20/16 1600 x 1 1 6 2 2 2 6 3 4 1 5 7 3 4 13 1 3 2 14 18 2 3 HRW 1 / VRW 0 x KLF‐TS 8 0 x Kommandowagen (KdoW) 0 x 1 1 2 4 3 2 2 5 2 1 1 1 5 2 2 1 2 5 2 2 1 1 2 3 LF 10/6 600 x x 1 1 1 1 2 8 15 9 4 2 4 3 8 1 2 1 1 1 2 1 LF 16 1200 x x 2 1 1 LF 16/12 1200 x 2 2 1 7 7 6 3 5 6 4 7 5 7 4 2 LF 16‐TS 0 x 12 21 4 1 1 LF 20/16 1600 x 1 1 1 1 1 3 1 4 1 4 8 4 1 2 1 1 1 6 3 LF 24 1600 x 2 LF 8 0 x 1 1 1 1 1 LF 8/6 600 x 1 2 4 7 8 16 26 25 22 16 20 30 13 2 LF16‐TS8 (W 50 L) 200 x LF8‐TS8‐STA (LO 2002 A) 0 x Logistikfahrzeug / Materialtransportwagen (MTW) 0 x 1 1 1 2 Mannschaftstransportfahrzeug (MTF) 0 x 13 23 21 22 21 33 25 21 28 35 25 22 28 20 30 28 29 26 24 25 18 14 18 15 24 17 13 RW 0 x 1 1 1 2 1 1 3 RW 1 0 x 2 2 1 6 1 2 4 1 2 1 2 2 2 RW 2/RW 3 0 x 3 4 1 2 1 1 1 RW /sonstige 0 x 1 1 1 1 1 1 StLF 10/6 600 x 1 1 1 1 1 1 1 2 1 1 2 1 SW 1000 0 x 1 1 1 1 SW 14 ‐ TS 8 S400 0 x SW 2000 0 x 1 1 1 3 Anlage 2 SW 2000 Tr 0 x 1 1 2 1 SW 30 c 0 TLF 10/20 2000 x TLF 16 (W 50 LA) 2000 x TLF 16/24 2400 x 2 2 3 1 1 2 5 1 1 1 1 TLF 16/25 2400 x x 1 2 8 8 14 19 25 18 12 11 14 17 8 6 1 TLF 20/40 4000 x 1 1 2 1 TLF 20/40 SL  4000 x x 3 2 1 1 TLF 2000 2000 x 1 1 TLF 24/50 5000 x 5 1 1 2 2 1 1 1 2 1 TLF 3000 3000 x 2 1 1 2 3 TLF 32 (Tatra 148‐PP 5) 6000 x 1 TLF 4000 4000 x 1 2 1 1 2 1 2 5 2 TLF 8/18 2400 1 1 TLF AZ 40 (SIL 131) 2450 x TM/TMF (Hubsteiger) 0 x 1 1 1 1 1 1 2 1 1 1 TSF 0 x 1 5 40 20 20 20 20 26 14 22 6 3 3 4 1 2 6 1 3 2 2 1 1 2 2 TSF‐W 500 x 2 17 45 33 23 33 35 46 44 53 27 34 22 12 10 8 7 6 2 10 7 3 2 2 2 2 2 Wechsellader mit Kran (WLF‐Kran) 0 x 2 2 2 2 2 4 Anlage 3 Fahrzeugtyp Lö sc ht an kf as su ng sv er m ög en  in  Lit er  (m in de st en s) St ra ße nf ah rg es te ll Al lra df ah rg es te ll gesamt Hubrettungsfahrzeug DL 18‐12 0 x 2 Hubrettungsfahrzeug DL 23‐12 0 x 4 Hubrettungsfahrzeug DLA (K) 23‐12 0 x 22 Hubrettungsfahrzeug DLK 18‐12 0 x 1 Hubrettungsfahrzeug DLK 23‐12 0 x 38 Hubrettungsfahrzeug DLK 37 0 x 2 ELW 1 0 x 92 ELW 2 / ELW 3 0 x 1 Funktrupp‐Kraftwagen(Fu‐KW) 0 x 9 GW (W 50 L) 0 x 1 GW/sonstige 0 x x 23 GW‐Gefahrgut 0 x x 10 GW‐L1 0 x x 16 GW‐L2 0 x 26 Hubrettungsfahrzeug HAB 0 x 3 HLF 10/6 600 x x 19 HLF 20/16 1600 x 104 HRW 1 / VRW 0 x 1 KLF‐TS 8 0 x 4 Kommandowagen (KdoW) 0 x 53 LF 10/6 600 x x 68 LF 16 1200 x x 9 LF 16/12 1200 x 83 LF 16‐TS 0 x 61 LF 20/16 1600 x 45 LF 24 1600 x 4 LF 8 0 x 45 LF 8/6 600 x 198 LF16‐TS8 (W 50 L) 200 x 10 LF8‐TS8‐STA (LO 2002 A) 0 x 20 Logistikfahrzeug / Materialtransportwagen (MTW) 0 x 16 Mannschaftstransportfahrzeug (MTF) 0 x 639 RW 0 x 12 RW 1 0 x 37 RW 2/RW 3 0 x 15 RW /sonstige 0 x 8 StLF 10/6 600 x 15 SW 1000 0 x 13 SW 14 ‐ TS 8 S400 0 x 1 SW 2000 0 x 4 SW 2000 Tr 0 x 6 5 Anlage 3 SW 30 c 0 1 TLF 10/20 2000 x 1 TLF 16 (W 50 LA) 2000 x 14 TLF 16/24 2400 x 33 TLF 16/25 2400 x x 197 TLF 20/40 4000 x 5 TLF 20/40 SL  4000 x x 7 TLF 2000 2000 x 2 TLF 24/50 5000 x 22 TLF 3000 3000 x 9 TLF 32 (Tatra 148‐PP 5) 6000 x 3 TLF 4000 4000 x 18 TLF 8/18 2400 9 TLF AZ 40 (SIL 131) 2450 x 1 TM/TMF (Hubsteiger) 0 x 11 TSF 0 x 265 TSF‐W 500 x 499 Wechsellader mit Kran (WLF‐Kran) 0 x 10 2847 6