Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3401 25.09.2018 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 25.09.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Hochwasserschutz an der Sülze in Alt Salbke Kleine Anfrage - KA 7/1931 Vorbemerkung des Fragestellenden: Der Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) hat im Juni 2015 seine Vorstellungen zum Hochwasserschutz an der Sülze vorgestellt. Der Bau einer Spundwand wurde als die bevorzugte Variante bezeichnet, um den Rückstau der Sülze zu verhindern. Des Weiteren wurde ein Zeitplan vorgestellt, der die Fertigstellung der Baumaßnahme bis Dezember 2017 in Aussicht stellte. Aktuell berät der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg über eine Ergänzung zum Grundsatzbeschluss der DS0249/13 (Beschluss-Nr. 1927-66(V)13) Ausbau Knotenpunkt Alt Salbke/Faulmannstraße inklusive Ersatzneubau Sülzebrücke. In der Vorlage wird festgestellt: „Voraussetzung für die Bauausführung sind hauptsächlich die im Brückenbereich abgeschlossenen Maßnahmen des Landesbetriebes für Hochwasserschutz an der Sülze, einschließlich der Verlegung der Trinkwasserhauptleitung DN 600 und die Verlegung der Medien der Städtischen Werke Magdeburg aus dem Kreuzungsbereich der Brücke.“ Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie 1. Ist die 2015 vorgestellte Spundwand als Vorzugsvariante immer noch aktueller Planungsstand? 2 Die in der Öffentlichkeitsveranstaltung 2015 vorgestellte Planungsvariante ist nach wie vor aktuell (siehe Anlage). Diese Lösung wurde mit den zuständigen Behörden der Landeshauptstadt (LH) Magdeburg im Zuge einer Bauvoranfrage als gemeinsame Vorzugsvariante des Landesbetriebes für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) und der LH Magdeburg vorabgestimmt. 2. Wie sieht der aktuelle Zeitplan für den Bau der Spundwand aus? Der tatsächliche Zeitplan ist abhängig vom Verlauf des Genehmigungsverfahrens und von der Art sowie Verlauf des Vergabeverfahrens. Der Antrag zur baurechtlichen Genehmigung für die Errichtung der Hochwasserschutzanlage und der Umverlegung der Trinkwasserleitung, welche im Rahmen der Baufeldfreimachung Bestandteil der Arbeiten des LHW ist, soll noch im September 2018 bei der zuständigen Behörde der LH Magdeburg eingereicht werden. Die Genehmigungsphase soll bis Mitte 2019 abgeschlossen sein. Die Vergabe der weiterführenden Ingenieurleistungen erfolgt in Abhängigkeit des Vergabeverfahrens im Zeitraum November 2018 bis Ende 2019. Die Vergabe der Bauleistungen erfolgt im Anschluss der Ingenieurleistungen bis spätestens Mai 2020. Die geplante Bauausführung für die Hochwasserschutzanlage umfasst voraussichtlich einen Zeitraum von 45 Kalenderwochen, für die Umverlegung der Trinkwasserleitung werden 27 Kalenderwochen veranschlagt. In Bezug zu den zuvor genannten Abhängigkeiten könnte die Bauausführung im günstigsten Fall bereits im 2. Quartal 2019 beginnen. Bei Verzögerungen in den Verfahren ist ein Baubeginn im Zeitraum 2. Quartal 2019 bis Mitte 2020 realistisch. Im ungünstigsten Fall wäre ein Verzug des Baubeginns in das Jahr 2021 möglich. 3. Ist geplant, die Baumaßnahme in ihrer endgültigen Fassung noch einmal in einer Bürgerversammlung vorzustellen? Im Rahmen Bürgerinformationsveranstaltung im Jahr 2015 wurde eine weitere Bürgerinformation nach Abschluss der Entwurfsplanung angekündigt. Der Termin ist abhängig vom Verlauf des Genehmigungsverfahrens und kann daher aktuell nicht benannt werden. 4. Wie weit wird die Spundwand noch Norden über den Kuhanger hinaus gebaut (bitte mit Karte) und wie wird ein Hinterlaufen der Spundwand in diesem Bereich verhindert? Die Hochwasserschutzanlage läuft im Bereich des Kuhangers in ein natürlich bestehendes Hochufer aus (siehe Anlage). Durch den Anschluss an das Hochufer ist ein Hinterlaufen der Spundwand ausgeschlossen. 5. Wie weit sind die gegenseitigen Abstimmungen mit der Landeshauptstadt Magdeburg und den Städtischen Werken Magdeburg bezüglich der geplanten Baumaßnahmen im Bereich der Sülzebrücke? Das Gesamtvorhaben ist aufgeteilt in vier Teilvorhaben. Die LH Magdeburg ist verantwortlich für die Teilvorhaben: 3 Knotenausbau Faulmannstraße inkl. Umbau des Schienennetzes der MVB, Ersatzneubau Straßenbrücke Alt Salbke inkl. Leitungsumverlegungen SWM. In Verantwortung des LHW erfolgt die Umsetzung der Teilvorhaben: Hochwasserschutz Sülze (Spundwandvariante), Umverlegung Trinkwasserleitung DN 600 im Zuge der Baufeldfreimachung. Die LH Magdeburg wird stetig über die Planungsstände des LHW informiert. Darüber hinaus besprechen die am Gesamtvorhaben beteiligten Planungsbüros ihre Planungsstände untereinander und mit den Auftraggebern regelmäßig ab. Die Arbeiten zu den Medienleitungen der Städtischen Werke Magdeburg GmbH & Co. KG (SWM) betreffen ausschließlich das Brückenbauwerk Sülzebrücke , welches in Verantwortung der LH Magdeburg geplant und umgesetzt wird. Die LH Magdeburg hat dem LHW dazu Planänderungen mitgeteilt. Diese wurden durch Umplanungen durch den LHW berücksichtigt. Der LHW begleitet die weiteren Abstimmungen dazu in seiner Funktion als Träger öffentlicher Belange (TöB). Alt Salbke Sülze 5772300 4477500 5772000 Am Schweineanger Am Schweineanger Faulmannstraße We gW eg SDOE 4477300 Sülze W eg Weg Gebäude Garagen Garagen Garagen Gröninger Bad Wohnhaus Garagen Gleise M VB Eisenbahnbrücke Mountainbike - Anlage Brücke Alt Salbke Spielplatz Gl eis e M VB Gröninger Straße Sportplatz Parkplatz Gleise MVB Gröninger Straße Gröninger Straß e Wohnhaus Fußgängerbrücke Gehweg Gehweg Garagen 10553 10306 3001 7 3009 3183 1101 1100 1099 1074 3013 10577 10578 3015 3016 4 3016 3 1550 1070 1066 1065 1065 1067 5 1049 1 1049 2 1064 1072 5 1072 4 10489 1079 10518 3016 5 10552 10330 10331 10327 10326 10421 10328 3171 1 3016 6 1063 1098 10237 10235 1076 10490 1077 1077 1078 1 1536 3014 3014 3016 5 Flur 476 Flur 476 Flur 466 Flur 476 11021103 11041105 1082 1106 1078 1 10236 1+350 1+300 0+750 1+200 1+150 1+100 1+050 0+950 1+000 1+250 0+800 0+850 0+900 Gleise MVB gepl. Terrasse Wendehammer Lageplan M.1:500 * Baugruben zur * geplante Mediendükerung * * gepl. Saal Inspektions- u. Deichverteidigungsweg Inspektions- u.Deichverteidigungsweg In sp ek tio ns - u . D eic hv er te idi gu ng sw eg In sp ek tio ns - u . D eic hv er te idi gu ng sw eg Knoten Faulmannstraße / Alt Salbke, Darstellung nachrichtlich, gesonderte Planung "Ausbau Knoten Faulmannstraße / Alt Salbke" Brücke Alt Salbke, Darstellung nachrichtlich, gesonderte Planung "Neubau der Straßenbrücke i. Z. der Straße Alt Salbke" Neue Gleisplanung MVB, Darstellung nachrichtlich, gesonderte Planung "Ausbau Knoten Faulmannstraße / Alt Salbke" Nördliche Spundwand Zufahrt zum Inspektions- u. Deichverteidigungsweg Zufahrt zum Inspektions- u. Deichverteidigungsweg Nördliche Spundwand Abschnitt 2 km 0,0 bis 219,000 Zufahrt zum Inspektions- u. Deichverteidigungsweg Südliche Spundwand Abschnitt 1 km 0,0 bis 76,200 mobiles Dammbalkensystem mobiles Dammbalkensystem mobiles Dammbalkensystem Inspektions- u. Deichverteidigungsweg Südliche Spundwand Abschnitt 2 km 0,0 bis 196,800 Geh- u. Radweg Abschnitt 1 km 0,0 bis 294,000 Fußgängerbrücke und Anrampung, "Neubau Fußgängerbrücke am Gröninger Bad", sh. Bauwerksplan Blatt 06 0+129 0+000 0+008.400 0+294 0+256.800 0+220.200 0+194.392 0+147 0+183.600 0+166.800 0+196.800 0+000 0+004.200 0+076.200 0+000 0+031.800 0+130.200 0+098.400 0+115.142 0+152.343 0+190.800 0+219 0+039.600 0+000 0+097,666 Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt Legende Ingenieurbüro Fanger Partnerschaft mbB BERATEN BAUEN PLANEN