Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3452 08.10.2018 (Ausgegeben am 09.10.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Andreas Steppuhn (SPD) Erdrutsch und Rekultivierung einer Halde in Thale OT Benneckenrode, gelegen in den Fluren Thale 1 und Wienrode 4 Kleine Anfrage - KA 7/1973 Vorbemerkung des Fragestellenden: Auf einer Halde des ehemaligen Eisenhüttenwerkes (EHW) in Thale (OT Benneckenrode ), im Bereich der Flure Thale 1 und Wienrode 4, ist es im Frühjahr zu einem Erdrutsch gekommen. Beobachtet wurde ein Abrutsch der Halde um 25 Meter. Es gab Befürchtungen, dass gesundheitsschädliche Gase austreten, die zudem einen starken unangenehmen Geruch auslösen. Flüssigkeiten sollen bereits in den Silberbach abgeflossen sein. Im Rahmen der Landtagssitzung am 24. Mai 2018 habe ich dazu folgende mündlichen Fragen gestellt: 1. Was ist den zuständigen Behörden zu den Ursachen, Schäden, Gesundheitsgefahren und Folgewirkungen bekannt? 2. Welche Behörden sind für die Einhaltung der Vorgaben zur Rekultivierung der Halde zuständig? Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie 1. Gibt es seit der Landtagssitzung am 24. Mai 2018 neue Erkenntnisse? Auf die Beantwortung der Fragen 3 und 4 wird verwiesen. 2 2. Sind dem Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie weitere Hinweise bekannt geworden? Im Juni 2018 erhielt das Ministerium einen Hinweis zum Zustand der Deponieabdeckung aus der Bevölkerung, der an das Landesverwaltungsamt als zuständiger Behörde weitergegeben wurde. Der Hinweisgeber wurde über den Stand der eingeleiteten Maßnahmen informiert. 3. Welche Aktivitäten haben seitdem seitens der Behörden in der Angelegenheit stattgefunden? 4. Welche Maßnahmen haben seitens des Eigentümers seitdem stattgefunden ? Die Fragen 3 und 4 werden gemeinsam beantwortet. Unmittelbar nach Feststellung der lokalen Beschädigung der Deponieabdeckung im Bereich der Nordböschung der Deponie im Mai 2018 waren durch das Landesverwaltungsamt gegenüber der Deponiebetreiberin die Instandsetzungsarbeiten der schadhaften Böschungsbereiche angeordnet worden. Weiterhin wurde die Deponiebetreiberin zur Erarbeitung einer fachgutachterlichen Bewertung der Böschung sowie zu Messungen und Bewertung möglicher Gasemissionen aufgefordert. Im Rahmen des turnusmäßigen Oberflächenwasser-Monitorings wurden Ende Mai Oberflächenwasserproben im Silberbach genommen und untersucht. Die aktuellen Untersuchungsergebnisse belegen, dass keine Beeinflussung des Oberflächenwassers besteht. Auch der Vergleich mit zurückliegenden Messungen zeigen keine Auffälligkeiten. Einen weiteren Ortstermin zur Überprüfung des Deponiegeländes führte das Landesverwaltungsamt unter Teilnahme der unteren Wasserbehörde des Landkreises Harz, dem Unterhaltungsverband Selke / Obere Bode sowie der Deponiebetreiberin Mitte Juni 2018 durch. Hierbei wurden speziell der Weg am nördlichen Deponieböschungsfuß und das Silberbachufer begangen. Eine Rutschung der Deponieböschung sowie unmittelbare Sickerwasseraus- und -übertritte in das Fließgewässer konnten in diesem Abschnitt nicht festgestellt werden. Im nordöstlichen Bereich des Deponiegeländes - einer Sumpf-/Standwasserfläche zwischen Haldenkörper und Silberbach - waren diffuse Hangwasseraustritte zu erkennen, die keinerlei organoleptische Auffälligkeiten in Form von Verfärbungen oder eines auffälligen Geruchs aufzeigten. Bei der Begehung des Bereiches oberhalb der Nordböschung konnten die bereits im Mai festgestellten kleinräumigen Nachbrüche und Böschungsüberhänge erneut lokalisiert werden. Die angeordneten Instandsetzungsarbeiten zur Wie- 3 derherstellung der ursprünglichen Deponieabdeckung wurden im Juli 2018 durchgeführt. Ferner übersandte die Deponiebetreiberin eine fachgutachterliche Stellungnahme zum Nachweis der Standsicherheit der Böschungssysteme. Danach ist davon auszugehen, dass der Zustand der Deponieabdeckung ohne Einwirken tierischer Wühlaktivitäten unverändert stabil geblieben wäre. Anfang September 2018 überprüfte das Landesverwaltungsamt in einem Ortstermin die Umsetzung der Instandsetzungsarbeiten. Die Arbeiten zur Ausbesserung der Oberflächenabdeckung wurden ordnungsgemäß ausgeführt und gegenüber der Überwachungsbehörde dokumentiert. Eine vollständige erosionsstabilisierende Begrünung war aufgrund der witterungsbedingten Gegebenheiten zu diesem Zeitpunkt noch nicht ausgebildet. Für die Untersuchung möglicher Gasemissionen wird derzeit durch die Betreiberin der Deponie ein Konzept zur Messung und Bewertung erarbeitet. Weiterhin soll die Schwarzwildbejagung intensiviert werden, um zukünftig das Risiko von Schäden auf der Deponie zu minimieren. 5. Welche Erdbewegungen haben in der letzten Zeit auf und an der Halde stattgefunden? Auf die Beantwortung der Fragen 3 und 4 wird verwiesen.