Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3534 26.10.2018 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 29.10.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Wulf Gallert (DIE LINKE) Kommunale Tourismusbetriebe in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 7/2003 Vorbemerkung des Fragestellenden: Der Tourismus ist ein relevanter Wirtschaftsfaktor im Land Sachsen-Anhalt. Die Aufgabe , den Tourismus als Wirtschaftsfaktor eines Ortes zu stärken und zu fördern, übernehmen häufig kommunale Unternehmen, die eigens zu diesem Zweck gegründet wurden. Auch Bäder- und/oder Freizeitbetriebe werden in diesem Zusammenhang von kommunalen Unternehmen betrieben. Die Leistungen dieser kommunalen Tourismusbetriebe lassen sich in der Regel nicht durch eigene Einnahmen ausgleichen . Defizite kommunaler Tourismusbetriebe werden über den kommunalen Haushalt ausgeglichen. Die Haushaltssituation vieler Kommunen hat sich jedoch in den vergangenen Jahren verschlechtert, weshalb der Defizitausgleich vielen Kommunen zunehmend schwerer fällt. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Vorbemerkung der Landesregierung: Zu den in der Kleinen Anfrage (KA) 7/ 2003 „Kommunale Tourismusbetriebe in Sachsen-Anhalt“ gestellten Fragen liegen der Landesregierung keine eigenen Daten vor. Um die Fragen dennoch beantworten zu können, wurde das Landesverwaltungsamt (LVwA) gebeten, eine Befragung aller Kommunen des Landes durchzuführen . Die vom LVwA um Berichterstattung gebetenen Kommunen vertraten teilweise den Standpunkt, keiner rechtlichen Verpflichtung zur Berichterstattung zur o. g. KA 2 zu unterliegen. Deshalb geben die Antworten und die in der Anlage beigefügte Übersicht kein vollständiges Bild der erfragten tatsächlichen Verhältnisse wieder. Soweit dem LVwA weitere bestehende Tourismusbetriebe bekannt waren, wurden diese trotz fehlender Berichterstattung in die Übersicht eingefügt. Der Begriff „kommunaler Tourismusbetrieb“ wurde durch den Fragesteller nicht näher definiert. Da im Tourismus auf kommunaler Ebene verschiedene Betriebs- und Organisationsformen zu finden sind, wurden diese insgesamt in die tabellarische Übersicht (Anlage) übernommen. Die Beantwortung der Fragen 3 bis 7 erfolgt aus dieser Übersicht. Frage 1: Wie viele kommunale Tourismusbetriebe gibt es im Land Sachsen-Anhalt? Antwort zu Frage 1: Für den kommunalen Bereich des Landes Sachsen-Anhalt wurden durch die Landkreise bzw. kreisfreien Städte 33 kommunale Tourismusbetriebe gemeldet. Frage 2: Welche Rechtsformen wurden für die kommunalen Tourismusbetriebe gewählt ? Bitte angeben, wie viele Betriebe in welcher Rechtsform bestehen. Antwort zu Frage 2: Die Anzahl der Betriebe und die entsprechende Rechtsform sind in nachfolgender Tabelle dargestellt. Die Betriebe und ihre jeweilige Rechtsform sind auch Bestandteil der Anlage zur Beantwortung dieser KA (siehe Vorbemerkung). Anzahl Betriebe Rechtsform 21 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) im Sinne des GmbH- Gesetzes 5 Eigenbetrieb (EigB) im Sinne des Gesetzes über die kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt (Eigenbetriebsgesetz - EigBG) 1 Zweckverband (ZV) im Sinne des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG-LSA) 3 eingetragener Verein (Verein) im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) 1 Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) im Sinne des Gesetzes über die kommunalen Anstalten des öffentlichen Rechts (Anstaltsgesetz - AnstG) 1 Betrieb gewerblicher Art (BgA) innerhalb der Kommunalverwaltung 1 Kommunal (Tourismusaufgaben werden durch die Kommunalverwaltung be-trieben) Frage 3: Wie viele Betriebe erreichten in den letzten 5 Jahren ein ausgeglichenes Ergebnis ? Um welche Betriebe handelt es sich? Frage 4: Erhalten die unter 3. genannten Betriebe kommunale Zuschüsse? Wenn ja, in welcher Höhe und zu welchem Zweck? Frage 5: Wie viele Betriebe haben in den letzten fünf Jahren ein Defizit in welcher Höhe ausgewiesen? Bitte nach Jahren getrennt aufführen. 3 Frage 6: In welcher Form erfolgte der Defizitausgleich? Frage Nr. 7: Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung darüber vor, dass der Defizitausgleich durch Kommunen erfolgte, welche gleichzeitig von Haushaltssicherungsmaßnahmen betroffen waren beziehungsweise sind? Wenn ja, um welche Kommunen handelt es sich? Antwort zu den Fragen 3 bis 7: Die Beantwortung der Fragen 3 bis 7 erfolgt aus der tabellarischen Übersicht (siehe Anlage). Frage 8: Welche kommunalen Tourismusunternehmen erhielten seit dem Jahr 2014 in welcher Höhe für welche Projekte/Maßnahmen Fördermittel des Landes? Antwort zu Frage 8: Dazu wurden die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur sowie die Ministerien für Arbeit, Soziales und Integration, für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, für Bildung, der Finanzen, für Inneres und Sport, für Umwelt, Landwirtschaft und Energie und für Landesentwicklung und Verkehr um eine Stellungnahme zur Förderung kommunaler Betriebe gebeten. Die Ministerien erteilten diesbezüglich Fehlanzeige. Eine Förderung des Tourismus über die Projektmittel des Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung aus der Titelgruppe 71 ist an folgende kommunale Unternehmen als Projektträger erfolgt: 2016 MMKT - Magdeburg Marketing Kongress und Tourismus GmbH: 150.000,00 Euro als Beteiligung des Landes an der Durchführung des Workshops zum German Travel Mart (GTM) 2016 in Magdeburg 2017 Standortmarketing Mansfeld-Südharz GmbH: 49.306,16 Euro für das Touristische Qualitätsmanagement im Landkreis Mansfeld-Südharz Arche Nebra in der Naturpark „Saale-Unstrut-Triasland“ Betriebsgesellschaft mbH: 20.000,00 Euro für „Aktualisierung und Neuanfertigung von Himmelswege- Marketingprodukten“ 2018 Standortmarketing Mansfeld-Südharz GmbH: 49.969,60 Euro für das Touristische Qualitätsmanagement im Landkreis Mansfeld-Südharz Arche Nebra in der Naturpark „Saale-Unstrut-Triasland“ Betriebsgesellschaft mbH: 30.000,00 Euro für die Schaffung einer Koordinierungsstelle für die Markensäule „Himmelswege“ Landkreis Kommune Unternehmen Rechtsform Zuschuss der Kommune Jahresergebnis Ausgleich Defizit (Höhe) Kommune in Hh.- konsolidierung (J/N) Zuschuss der Kommune Jahresergebnis Ausgleich Defizit (Höhe) Kommune in Hh.- konsolidierung (J/N) Zuschuss der Kommune Jahresergebnis Ausgleich Defizit (Höhe) Kommune in Hh.- konsolidierung (J/N) Anhalt-Bitterfeld Aken (Elbe), Stadt Anhalt-Bitterfeld Bitterfeld-Wolfen, Stadt Zweckverband Goitzsche ZV 100.400,00 € 33.900,47 - 100.400,00 € JA liegt noch nicht vor 100.400,00 € JA liegt noch nicht vor Anhalt-Bitterfeld Köthen (Anhalt), Stadt Köthen Kultur und Marketing GmbH GmbH Betriebskostenzu schuss 302.300,00 € 2.768,62 € - J Betriebskostenzu schuss 302.300,00 € 6.638,35 € - J Betriebskostenzu schuss 302.300,00 € 5.729,34 € - J Köthen (Anhalt), Stadt Köthener BachGesellschaft mbH GmbH Betriebskostenzu schuss 115.000,00 € -7.500,14 € - J Betriebskostenzu schuss 160.000,00 € -6.386,86 € - J Betriebskostenzu schuss 115.000,00 € 2.774,89 € - J Köthen (Anhalt), Stadt Palm Springs GmbH & Co.KG Freizeitanlage Köthen GmbH & Co. KG Betriebskostenzu schuss 606.370.44 € 39.083,76 € - J Betriebskostenzu schuss 606.369.97 € 118.530,76 € - J Betriebskostenzu schuss 606.369.97 € 168.522,93 € - J Anhalt-Bitterfeld ABI Zweckverband Goitzsche ZV 75.000,00 € 33.900,47 - 75.000,00 € JA liegt noch nicht vor 75.000,00 € JA liegt noch nicht vor Anhalt-Bitterfeld Muldestausee Zweckverband Goitzsche ZV 47.800,00 € 33.900,47 - 47.800,00 € JA liegt noch nicht vor 47.800,00 € JA liegt noch nicht vor Anhalt-Bitterfeld Osternienburger Land Anhalt-Bitterfeld Raguhn-Jeßnitz, Stadt Anhalt-Bitterfeld Sandersdorf-Brehna, Stadt Zweckverband Goitzsche ZV 1.800,00 € 33.900,47 - 1.800,00 € JA liegt noch nicht vor 1.800,00 € JA liegt noch nicht vor Anhalt-Bitterfeld Südliches Anhalt, Stadt Anhalt-Bitterfeld Zerbst/Anhalt, Stadt Anhalt-Bitterfeld Zörbig, Stadt Altmarkkreis Salzwedel Arendsee, Stadt FVB Luftkurort Arendsee/Altm. Eigenbetrieb 162.785,23 € 0,00 € N -66.332,84 € 66.332,84 € N -46.095,71 € 46.095,71 € N Altmarkkreis Salzwedel Arendsee, Stadt Luftkurort Arendsee GmbH GmbH -80.334,06 € 20.000,00 € N -89.730,10 € 0,00 € N -51.966,92 € 0,00 € N Altmarkkreis Salzwedel Apenburg-Winterfeld, Flecken Altmarkkreis Salzwedel Beetzendorf Altmarkkreis Salzwedel Dähre Altmarkkreis Salzwedel Diesdorf, Flecken Altmarkkreis Salzwedel Gardelegen, Hansestadt Altmarkkreis Salzwedel Jübar Altmarkkreis Salzwedel Kalbe (Milde), Stadt Altmarkkreis Salzwedel Klötze, Stadt Altmarkkreis Salzwedel Kuhfelde Altmarkkreis Salzwedel LK SAW Altmarkkreis Salzwedel Rohrberg Altmarkkreis Salzwedel Salzwedel, Hansestadt Altmarkkreis Salzwedel Beetzendorf-Diesdorf, VG Altmarkkreis Salzwedel Wallstawe Börde laut Bericht keine kommunalen Tourismusbetriebe Burgenlandkreis Freyburg (Unstrut) Freyburger Fremdenverkehrsverein e.V. Verein 11.500,00 € -21.133,80 € nicht bekannt J 11.500,00 € 0,00 € - J 20.750,00 € 395,74 € u.a. Erhöhung Zuschuss von Stadt Freyburg J Burgenlandkreis Stadt Lützen Fremdenverkehrsverein Weißenfels Verein 1.802,00 € J 1.761,50 € J 1.751,20 € N Burgenlandkreis Stadt Lützen Saale-Unstrut-Tourismus e. V. Verein 0,00 € J 0,00 € J 1.500,00 € N Burgenlandkreis Gemeinde Meineweh Bowlingbahn kommunal - -34.962,00 € 34.962,00 € J - -33.500,00 € 33.500,00 € J - -39.340,00 € 39.340,00 € J Burgenlandkreis Stadt Osterfeld Freibad BgA - -29.600,00 € 29.600,00 € J - -65.500,00 € 65.500,00 € J - -58.700,00 € 58.700,00 € J Burgenlandkreis Stadt Naumburg "bulabana" (Technische Werke Naumburg GmbH) GmbH - -988.833,00 € 988.833,00 € J - -644.036,00 € 644.036,00 € N - -520.426,00 € 520.426,00 € N Burgenlandkreis Stadt Naumburg "bulabana" (Kurbetriebsgesell Naumburg/Bad Kösen GmbH) GmbH Burgenlandkreis Gemeinde Elsteraue Burgenlandkreis Stadt Hohenmölsen Burgenlandkreis Stadt Teuchern Burgenlandkreis Stadt Zeitz keine Rückmeldung Burgenlandkreis Stadt Weißenfels keine Rückmeldung Burgenlandkreis VerbGem An der Finne keine Rückmeldung 2013 2014 2015 Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Landkreis Kommune Unternehmen Rechtsform Zuschuss der Kommune Jahresergebnis Ausgleich Defizit (Höhe) Kommune in Hh.- konsolidierung (J/N) Zuschuss der Kommune Jahresergebnis Ausgleich Defizit (Höhe) Kommune in Hh.- konsolidierung (J/N) Zuschuss der Kommune Jahresergebnis Ausgleich Defizit (Höhe) Kommune in Hh.- konsolidierung (J/N) 2013 2014 2015 Fehlmeldung Burgenlandkreis VerbGem Droyßiger-Zeitzer Forst keine Rückmeldung Dessau-Roßlau Dessau-Roßlau, Stadt Stadtmarketinggesellsch aft GmbH zum 01.05.2016 gegründet Halle (Saale) Halle (Saale), Stadt Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH GmbH 1.111 T€ -8 T€ - N 1.111 T€ -2 T€ - N 1.111 T€ 51 T€ - N Harz Halberstadt, Stadt Betriebsgesellschaft Freizeit- und Sportzentrum mbH GmbH 0,00 € -674.282,86 € 0,00 € 0,00 € -587.314,08 € 0,00 € 0,00 € -421.708,55 € 0,00 € Harz Quedlinburg, Stadt Quedlinburg-Tourismus- Marketing GmbH GmbH 161.000,00 € -18.623,05 € - J 195.000,00 € -5.605,14 € - J 398.000,00 € 19.105,21 € - J Harz Nordharz Harz Ballenstedt, Stadt keine Rückmeldung Harz Blankenburg (Harz), Stadt Städtischer Kurbetrieb Blankenburg (Harz) EigB keine Rückmeldung Harz Falkenstein/Harz, Stadt keine Rückmeldung Harz Harzgerode, Stadt keine Rückmeldung Harz Huy keine Rückmeldung Harz Ilsenburg (Harz), Stadt Tourismus GmbH Ilsenburg GmbH keine Rückmeldung Harz Oberharz am Brocken Rübeländer Tropfsteinhöhlen - tourismusbetrieb der Stadt Oberharz am Brocken EigB keine Rückmeldung Harz Osterwieck, Stadt keine Rückmeldung Harz Quedlinburg, Welterbestadt keine Rückmeldung Harz Thale, Stadt Bodetal Tourismus GmbH GmbH keine Rückmeldung Harz Vorharz, VG keine Rückmeldung Harz Wernigerode Wernigerode Tourismus GmbH GmbH keine Rückmeldung Jerichower Land Jerichow, Stadt Touristenzentrum Zabakuck GmbH 0,00 € 7.101,00 € 0,00 € J 0,00 € 5.924,00 € 0,00 € J 0,00 € 8.076,00 € 0,00 € J Jerichower Land Biederitz keine Rückmeldung Jerichower Land Burg, Stadt Jerichower Land Elbe-Parey keine Rückmeldung Jerichower Land Genthin, Stadt keine Rückmeldung Jerichower Land Gommern, Stadt keine Rückmeldung Jerichower Land LK JL Jerichower Land Möckern, Stadt Jerichower Land Möser LHS Magdeburg Magdeburg, Landeshauptstadt Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH GmbH 830 T€ 1 T€ - N 927 T€ -25 T€ - N 932 T€ -9 T€ - N Mansfeld-Südharz LK MSH Standortmarketinggesell schaft GmbH 513 T€ 60 T€ - N 483 T€ 38 T€ - N 669 T€ 30 T€ - N Mansfeld-Südharz Südharz Kommunaler Eigenbetrieb Südharz Eigenbetrieb 570.500,00 € -550.686,00 € 0,00 € J 625.000,00 € -95.906,73 € 0,00 € J 576.400,00 € -190.324,27 € 0,00 € J Mansfeld-Südharz Mansfeld, Stadt Mansfeld-Südharz Sangerhausen, Stadt Standortmarketinggesell schaft GmbH s.o. Mansfeld-Südharz Seegebiet Mansfelder Land Mansfeld-Südharz Südharz Standortmarketinggesell schaft GmbH s.o. Mansfeld-Südharz Goldene Aue, VG Mansfeld-Südharz Mansfelder Grund-Helbra, VG Standortmarketinggesell schaft GmbH s.o. Mansfeld-Südharz Allstedt, Stadt Mansfeld-Südharz Arnstein, Stadt Mansfeld-Südharz Eisleben, Lutherstadt Standortmarketinggesell schaft GmbH s.o. Mansfeld-Südharz Gerbstedt, Stadt Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Landkreis Kommune Unternehmen Rechtsform Zuschuss der Kommune Jahresergebnis Ausgleich Defizit (Höhe) Kommune in Hh.- konsolidierung (J/N) Zuschuss der Kommune Jahresergebnis Ausgleich Defizit (Höhe) Kommune in Hh.- konsolidierung (J/N) Zuschuss der Kommune Jahresergebnis Ausgleich Defizit (Höhe) Kommune in Hh.- konsolidierung (J/N) 2013 2014 2015 Fehlmeldung Mansfeld-Südharz Hettstedt, Stadt Standortmarketinggesell schaft GmbH s.o. bis 31.12.2017 Mansfeld-Südharz Kelbra (Kyffhäuser), Stadt Saalekreis Bad Dürrenberg Saalekreis Bad Lauchstädt Saalekreis Braunsbedra Hasse Campingplatz und Strandbad GmbH GmbH 0,00 € 64.811,78 € N 0,00 € 56.299,33 € N 0,00 € 96.988,88 € N Saalekreis Kabelsketal Saalekreis Landsberg Saalekreis Leuna Saalekreis Wettin-Löbejün Saalekreis Merseburg Saalekreis Mücheln Saalekreis Petersberg Saalekreis Querfurt Saalekreis Salzatal Saalekreis Schkopau Saalekreis Teutschenthal Saalekreis VerbG Weida-Land Salzlandkreis Alsleben (Saale), Stadt Salzlandkreis Aschersleben, Stadt Aschersleber Kulturanstalt (AöR) Anstalt öffentlichen Rechts 2.112.858,00 € -65.532,03 € 0,00 € J 2.073.991,00 € -44.629,47 € 0,00 € J 2.050.106,00 € 13.033,37 € 0,00 € J Salzlandkreis Bädergesellschaft (OptimAL GmbH) GmbH 500.000,00 € 26.945,68 € 0,00 € J 490.000,00 € -46.409,83 € 0,00 € J 480.000,00 € -177.659,43 € 0,00 € J Salzlandkreis Barby, Stadt Salzlandkreis Bernburg (Saale), Stadt Bernburger Freizeit GmbH GmbH 1.025.000,00 € -1.629.748,53 € 1.629.748,53 € J 1.425.000,00 € -1.234.280,31 € 1.234.280,31 € J 1.825.000,00 € -1.201.287,82 € 1.201.287,82 € J Salzlandkreis Bördeaue Salzlandkreis Börde-Hakel Salzlandkreis Bördeland Salzlandkreis Borne Salzlandkreis Calbe (Saale), Stadt Salzlandkreis Egelner Mulde, VG Salzlandkreis Giersleben Salzlandkreis Güsten, Stadt Salzlandkreis Hecklingen, Stadt Salzlandkreis Ilberstedt Salzlandkreis Könnern, Stadt Salzlandkreis LK SLK Salzlandkreis Nienburg (Saale), Stadt keine Rückmeldung Salzlandkreis Plötzkau Salzlandkreis Saale-Wipper, VG Salzlandkreis Schönebeck (Elbe), Stadt Naherholungsförderungs gesellschaft mbH GmbH 0,00 € 7.000,00 € 0,00 € J 0,00 € 9.000,00 € 0,00 € J 0,00 € 13.000,00 € 0,00 € J Salzlandkreis Seeland, Stadt Harzer Seeland GmbH GmbH 187.337,00 € -10.700,00 € Verlustvortrag J 233.774,00 € -12.224,90 € Verlustvortrag J 233.774,00 € 3.009,73 € auf neue Rechnung vorzutragen J Salzlandkreis Staßfurt, Stadt Salzlandkreis Wolmirsleben Stendal laut Bericht keine kommunalen Tourismusbetriebe Wittenberg Coswig (Anhalt), Stadt Stadtwerke Coswig Eigenbetrieb 30.000,00 € -18.485,53 € 0,00 € J 30.000,00 € -38.624,20 € 0,00 € J 30.000,00 € -15.293,64 € 0,00 € J Wittenberg Gräfenhainichen, Stadt keine Rückmeldung Wittenberg Kemberg, Stadt keine Rückmeldung Wittenberg Oranienbaum-Wörlitz Tourismusgesellschaft GmbH 49.980,00 € -17.516,18 € 0,00 € J 49.980,00 € 18.538,14 € 0,00 € J 49.980,00 € 22.864,15 € 0,00 € J Wittenberg Annaburg, Stadt Wittenberg Jessen (Elster), Stadt Wittenberg Bad Schmiedeberg, Stadt Wittenberg Lutherstadt Wittenberg Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH GmbH keine Rückmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG Landkreis Kommune Unternehmen Rechtsform Zuschuss der Kommune Jahresergebnis Ausgleich Defizit (Höhe) Kommune in Hh.- konsolidierung (J/N) Zuschuss der Kommune Jahresergebnis Ausgleich Defizit (Höhe) Kommune in Hh.- konsolidierung (J/N) Fördermittel Anhalt-Bitterfeld Aken (Elbe), Stadt Anhalt-Bitterfeld Bitterfeld-Wolfen, Stadt Zweckverband Goitzsche ZV 100.400,00 € JA liegt noch nicht vor 100.400,00 € JA liegt noch nicht vor Anhalt-Bitterfeld Köthen (Anhalt), Stadt Köthen Kultur und Marketing GmbH GmbH Betriebskostenzu schuss 302.300,00 € -6.107,67 € - J Betriebskostenzu schuss 302.300,00 € -28.808,73 € - J Köthen (Anhalt), Stadt Köthener BachGesellschaft mbH GmbH Betriebskostenzu schuss 140.000,00 € -26.395,47 € - J Betriebskostenzu schuss 116.395,47 € -4.190,35 € - J 2013: 15 T€, 2014: 112 T€, 2015: 15 T€, 2016: 150 T€, 2017, 13,5 T€ Köthen (Anhalt), Stadt Palm Springs GmbH & Co.KG Freizeitanlage Köthen GmbH & Co. KG Betriebskostenzu schuss 606.369.97 € 136.869,76 € - J Betriebskostenzu schuss 606.369.97 € 183.869,57 € - J Anhalt-Bitterfeld ABI Zweckverband Goitzsche ZV 75.000,00 € JA liegt noch nicht vor 75.000,00 € JA liegt noch nicht vor Anhalt-Bitterfeld Muldestausee Zweckverband Goitzsche ZV 47.800,00 € JA liegt noch nicht vor 47.800,00 € JA liegt noch nicht vor Anhalt-Bitterfeld Osternienburger Land Anhalt-Bitterfeld Raguhn-Jeßnitz, Stadt Anhalt-Bitterfeld Sandersdorf-Brehna, Stadt Zweckverband Goitzsche ZV 1.800,00 € JA liegt noch nicht vor 1.800,00 € JA liegt noch nicht vor Anhalt-Bitterfeld Südliches Anhalt, Stadt Anhalt-Bitterfeld Zerbst/Anhalt, Stadt Anhalt-Bitterfeld Zörbig, Stadt Altmarkkreis Salzwedel Arendsee, Stadt FVB Luftkurort Arendsee/Altm. Eigenbetrieb -52.623,62 € 52.623,62 € N -33.454,38 € vorläuf. Ergeb. N 2014: ca. 72.000 € Finanzierung eines Energie- und Klimaschutzkonzeptes Altmarkkreis Salzwedel Arendsee, Stadt Luftkurort Arendsee GmbH GmbH 82.531,85 € 0,00 € N -17.283,66 € keinBeschluss N N Altmarkkreis Salzwedel Apenburg-Winterfeld, Flecken Altmarkkreis Salzwedel Beetzendorf Altmarkkreis Salzwedel Dähre Altmarkkreis Salzwedel Diesdorf, Flecken Altmarkkreis Salzwedel Gardelegen, Hansestadt Altmarkkreis Salzwedel Jübar Altmarkkreis Salzwedel Kalbe (Milde), Stadt Altmarkkreis Salzwedel Klötze, Stadt Altmarkkreis Salzwedel Kuhfelde Altmarkkreis Salzwedel LK SAW Altmarkkreis Salzwedel Rohrberg Altmarkkreis Salzwedel Salzwedel, Hansestadt Altmarkkreis Salzwedel Beetzendorf-Diesdorf, VG Altmarkkreis Salzwedel Wallstawe Börde laut Bericht keine kommunalen Tourismusbetriebe Burgenlandkreis Freyburg (Unstrut) Freyburger Fremdenverkehrsverein e.V. Verein 21.500,00 € -3.114,45 € nicht bekannt J 21.500,00 € -850,99 € nicht bekannt J keine Angabe Burgenlandkreis Stadt Lützen Fremdenverkehrsverein Weißenfels Verein 1.745,60 € N 1.733,00 € N N Burgenlandkreis Stadt Lützen Saale-Unstrut-Tourismus e. V. Verein 3.000,00 € N 3.000,00 € N N Burgenlandkreis Gemeinde Meineweh Bowlingbahn kommunal - -41.900,00 € 41.900,00 € J - -42.300,00 € 42.300,00 € J keine Angabe Burgenlandkreis Stadt Osterfeld Freibad BgA - -68.500,00 € 68.500,00 € J - -93.300,00 € 93.300,00 € J keine Angabe Burgenlandkreis Stadt Naumburg "bulabana" (Technische Werke Naumburg GmbH) GmbH Burgenlandkreis Stadt Naumburg "bulabana" (Kurbetriebsgesell Naumburg/Bad Kösen GmbH) GmbH - 1.206.369,83 € 0,00 € N - Jahresabschluss liegt noch nicht vor 0,00 € N N Burgenlandkreis Gemeinde Elsteraue Burgenlandkreis Stadt Hohenmölsen Burgenlandkreis Stadt Teuchern Burgenlandkreis Stadt Zeitz keine Rückmeldung Burgenlandkreis Stadt Weißenfels keine Rückmeldung Burgenlandkreis VerbGem An der Finne keine Rückmeldung 2016 2017 Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Landkreis Kommune Unternehmen Rechtsform Zuschuss der Kommune Jahresergebnis Ausgleich Defizit (Höhe) Kommune in Hh.- konsolidierung (J/N) Zuschuss der Kommune Jahresergebnis Ausgleich Defizit (Höhe) Kommune in Hh.- konsolidierung (J/N) Fördermittel 2016 2017 Fehlmeldung Burgenlandkreis VerbGem Droyßiger-Zeitzer Forst keine Rückmeldung Dessau-Roßlau Dessau-Roßlau, Stadt Stadtmarketinggesellschaft GmbH 343.186,16 (45.426,78 € Tourismus) 209.020,00 € 0,00 € N 936.583,55 (21.183,79 €) 242.770,00 € 0,00 € N Halle (Saale) Halle (Saale), Stadt Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH GmbH 1.111 T€ -22 T€ - N 1.161 T€ -17 T€ N Harz Halberstadt, Stadt Betriebsgesellschaft Freizeit- und Sportzentrum mbH GmbH 0,00 € -431.762,45 € 0,00 € 0,00 € -487.553,19 € 0,00 € Harz Quedlinburg, Stadt Quedlinburg-Tourismus- Marketing GmbH GmbH 359.800,00 € -31.967,09 € - J 364.109,00 € -42.778,49 € Ausgleich in 2018 in Höhe von 42.778,49 € und Ausgleich Verlust aus Vorjahren 32.669,58 € J Harz Nordharz Harz Ballenstedt, Stadt keine Rückmeldung Harz Blankenburg (Harz), Stadt Städtischer Kurbetrieb Blankenburg (Harz) EigB Harz Falkenstein/Harz, Stadt keine Rückmeldung Harz Harzgerode, Stadt keine Rückmeldung Harz Huy keine Rückmeldung Harz Ilsenburg (Harz), Stadt Tourismus GmbH Ilsenburg GmbH Harz Oberharz am Brocken Rübeländer Tropfsteinhöhlen - tourismusbetrieb der Stadt Oberharz am Brocken EigB Harz Osterwieck, Stadt keine Rückmeldung Harz Quedlinburg, Welterbestadt keine Rückmeldung Harz Thale, Stadt Bodetal Tourismus GmbH GmbH Harz Vorharz, VG keine Rückmeldung Harz Wernigerode Wernigerode Tourismus GmbH GmbH Jerichower Land Jerichow, Stadt Touristenzentrum Zabakuck GmbH 0,00 € 19.223,00 € 0,00 € J 0,00 € -12.709,00 € 0,00 € J 2014: 26.790,05 € 2017: 19.428,30 € Jerichower Land Biederitz keine Rückmeldung Jerichower Land Burg, Stadt Jerichower Land Elbe-Parey keine Rückmeldung Jerichower Land Genthin, Stadt keine Rückmeldung Jerichower Land Gommern, Stadt keine Rückmeldung Jerichower Land LK JL Jerichower Land Möckern, Stadt Jerichower Land Möser LHS Magdeburg Magdeburg, Landeshauptstadt Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH GmbH 949 T€ 3 T€ - N 934 T€ 4 T€ N Mansfeld-Südharz LK MSH Standortmarketinggesellsch aft GmbH 682 T€ 52 T€ - N Jahresabschluss liegt noch nicht vor N Mansfeld-Südharz Südharz Kommunaler Eigenbetrieb Südharz Eigenbetrieb 434.000,00 € -347.747,19 € 0,00 € JEigenbetrieb wurde zum 31.12.2016 aufgelöst keine Fördermittel Mansfeld-Südharz Mansfeld, Stadt Mansfeld-Südharz Sangerhausen, Stadt Standortmarketinggesellsch aft GmbH Mansfeld-Südharz Seegebiet Mansfelder Land Mansfeld-Südharz Südharz Standortmarketinggesellsch aft GmbH Mansfeld-Südharz Goldene Aue, VG Mansfeld-Südharz Mansfelder Grund-Helbra, VG Standortmarketinggesellsch aft GmbH Mansfeld-Südharz Allstedt, Stadt Mansfeld-Südharz Arnstein, Stadt Mansfeld-Südharz Eisleben, Lutherstadt Standortmarketinggesellsch aft GmbH Mansfeld-Südharz Gerbstedt, Stadt Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Landkreis Kommune Unternehmen Rechtsform Zuschuss der Kommune Jahresergebnis Ausgleich Defizit (Höhe) Kommune in Hh.- konsolidierung (J/N) Zuschuss der Kommune Jahresergebnis Ausgleich Defizit (Höhe) Kommune in Hh.- konsolidierung (J/N) Fördermittel 2016 2017 Fehlmeldung Mansfeld-Südharz Hettstedt, Stadt Standortmarketinggesellsch aft GmbH Mansfeld-Südharz Kelbra (Kyffhäuser), Stadt Saalekreis Bad Dürrenberg Saalekreis Bad Lauchstädt Saalekreis Braunsbedra Hasse Campingplatz und Strandbad GmbH GmbH 0,00 € 56.742,04 € N 0,00 € 43.066,91 € N keine Fördermittel Saalekreis Kabelsketal Saalekreis Landsberg Saalekreis Leuna Saalekreis Wettin-Löbejün Saalekreis Merseburg Saalekreis Mücheln Saalekreis Petersberg Saalekreis Querfurt Saalekreis Salzatal Saalekreis Schkopau Saalekreis Teutschenthal Saalekreis VerbG Weida-Land Salzlandkreis Alsleben (Saale), Stadt Salzlandkreis Aschersleben, Stadt Aschersleber Kulturanstalt (AöR) Anstalt öffentlichen Rechts 2.022.240,00 € -27.914,08 € 0,00 € J 1.985.131,00 € -24.113,44 € 0,00 € J keine Angaben Salzlandkreis Bädergesellschaft (OptimAL GmbH) GmbH 474.200,00 € -69.030,10 € 0,00 € J 466.000,00 € 52.887,23 € 0,00 € J keine Angaben Salzlandkreis Barby, Stadt Salzlandkreis Bernburg (Saale), Stadt Bernburger Freizeit GmbH GmbH 1.700.000,00 € -1.378.631,23 € 1.378.631,23 € J 1.630.000,00 € -1.229.456,88 € 1.229.456,88 € J keine Angaben Ausgleich jeweils durch Entnahme Kapitalrücklage Gesellschaft Salzlandkreis Bördeaue Salzlandkreis Börde-Hakel Salzlandkreis Bördeland Salzlandkreis Borne Salzlandkreis Calbe (Saale), Stadt Salzlandkreis Egelner Mulde, VG Salzlandkreis Giersleben Salzlandkreis Güsten, Stadt Salzlandkreis Hecklingen, Stadt Salzlandkreis Ilberstedt Salzlandkreis Könnern, Stadt Salzlandkreis LK SLK Salzlandkreis Nienburg (Saale), Stadt keine Rückmeldung Salzlandkreis Plötzkau Salzlandkreis Saale-Wipper, VG Salzlandkreis Schönebeck (Elbe), Stadt Naherholungsförderungsge sellschaft mbH GmbH 0,00 € 53.000,00 € 0,00 € J 0,00 € -7.000,00 € 0,00 € J keine Angaben Salzlandkreis Seeland, Stadt Harzer Seeland GmbH GmbH 233.393,00 € 3.414,92 € auf neue Rechnung vorzutragen J liegt kein genehmigter JAB vor J keine Angaben Salzlandkreis Staßfurt, Stadt Salzlandkreis Wolmirsleben Stendal laut Bericht keine kommunalen Tourismusbetriebe Wittenberg Coswig (Anhalt), Stadt Stadtwerke Coswig Eigenbetrieb 30.000,00 € -22.292,12 € 0,00 € J 30.000,00 € -35.419,96 € 0,00 € J keine Angaben Wittenberg Gräfenhainichen, Stadt keine Rückmeldung Wittenberg Kemberg, Stadt keine Rückmeldung Wittenberg Oranienbaum-Wörlitz Tourismusgesellschaft GmbH 49.980,00 € 8.013,00 € 0,00 € J 25.000,00 € -9.334,71 € 0,00 € J keine Angaben Wittenberg Annaburg, Stadt Wittenberg Jessen (Elster), Stadt Wittenberg Bad Schmiedeberg, Stadt Wittenberg Lutherstadt Wittenberg Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH GmbH Fehlmeldung FEHLMELDUNG Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG Fehlmeldung Fehlmeldung FEHLMELDUNG Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG FEHLMELDUNG