Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3564
 06.11.2018

 

 
(Ausgegeben am 08.11.2018) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Rüdiger Erben (SPD) 
 
 
Planungen der Katastrophenschutzbehörden in Sachsen-Anhalt für den Fall eines
 flächendeckenden, langandauernden Stromausfalls (V) 
 
Kleine Anfrage - KA 7/2033 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Im November 2017 wurde unter Leitung des Ministeriums für Inneres und Sport die 
Stabsrahmenübung „Themis 2017“ durchgeführt. Zu dem zu bewältigenden Szenario 
gehörte u. a., dass es aufgrund eines Cyberangriffs zu einem flächendeckenden, 
langandauernden Stromausfall kommt. Nach Abschluss der Übung erklärte die 
Staatssekretärin im Ministerium für Inneres und Sport gegenüber den Medien, dass 
die Übung „summa summarum (…) ein Erfolg“ gewesen sei. Eine komplette Auswertung
 der Übung solle „voraussichtlich im März 2018 vorliegen“. 
 
In der Antwort der Landesregierung auf Frage 1 der Kleinen Anfrage „Planungen der 
Katastrophenschutzbehörden in Sachsen-Anhalt für den Fall eines flächendeckenden
, langandauernden Stromausfalls (IV)“ vom 2. Juli 2018 (Drs. 7/3134) wird ausgeführt
, dass sich der Auswertebericht noch in der Schlussabstimmung durch die Lenkungsgruppe
 befinde und in Kürze vorliegen werde.  
 
Im Übrigen wird Bezug genommen auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleinen
 Anfragen „Planungen der Katastrophenschutzbehörden in Sachsen-Anhalt für 
den Fall eines flächendeckenden, langandauernden Stromausfalls (I bis III)“. 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport 
 
Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 
 



 
 

2

1. Liegt die komplette Auswertung der Übung „Themis 2017“ nunmehr vor? 
Wenn nein, was hat zu den erneuten Verzögerungen bei der Auswertung 
geführt und wann wird diese vorliegen? 
 
Der Auswertungsbericht liegt vor. 

 
2. Für den Fall, dass die Auswertung vorliegt: Schätzt die Landesregierung 

im Ergebnis der Übung ein, dass die Katastrophenschutzbehörden in 
Sachsen-Anhalt über eine ausreichende Zahl mobiler Notstrom-Großaggregate
 zur dezentralen Energieeinspeisung in Gebäude und Anlagen 
kritischer Infrastrukturen verfügen? Wenn nein, wie umfangreich müsste 
die Ausstattung nach Einschätzung der Landesregierung sein und wie 
soll diese erreicht werden? 
 
Im Auswertungsbericht zu Themis 2017 wird festgestellt, dass Bevölkerung, Betriebe
, Unternehmen und Institutionen grundsätzlich im Vorfeld eigenständig die 
erforderlichen Vorkehrungen treffen müssen, um auf Ereignisse wie z. B. den 
Eintritt eines langanhaltenden und flächendeckenden Stromausfalls vorbereitet 
zu sein. Dieses trifft insbesondere auf Gebäude und Einrichtungen der kritischen
 Infrastrukturen zu. Persönliche Notfallvorsorge, Absicherung von innerbetrieblichen
 Produktionsprozessen, Produktionsanlagen, Steuerungs- und Organisationsabläufen
 durch eine entsprechend technisch angelegte Notstromversorgung
 im Wege der Eigenfinanzierung sind erforderlich. Die Eigenverantwortlichkeit
 wird durch den Katastrophenschutz nicht abgenommen. Vielmehr 
sind die Betreiber bestimmter Infrastruktur aufzufordern, Selbstvorsorge zu treffen
.  
 
Eine Berücksichtigung aller erdenklichen Besonderheiten zur Sicherstellung einer
 Notstromversorgung aus Landessicht ist nicht möglich. Zur Unterstützung 
der unteren Katastrophenschutzbehörden prüft das Land im Rahmen des Katastrophenschutzes
 die Förderung der Beschaffung von Netzersatzanlagen. Insbesondere
 werden die Sicherstellung von Einsatzmaßnahmen (z. B. Stromversorgung
 von Betreuungsplätzen, Bereitstellungsräumen, Behandlungsplätzen 
und Gebäuden) sowie die Notstromeinspeisung in Gebäuden der Kritischen Infrastrukturen
 betrachtet. Ein abschließendes Ergebnis steht noch aus.