Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3670 27.11.2018 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 28.11.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Hannes Loth (AfD) Bauhaus Dessau Kleine Anfrage - KA 7/2106 Vorbemerkung des Fragestellenden: Am 30. Oktober 2018 fand um 17:00 Uhr eine Diskussion im Bauhaus Dessau statt, die die Weigerung des Bauhauses, Extremisten eine Bühne zu bieten, thematisierte. Antwort der Landesregierung erstellt von der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Frage 1 Wer hat wann, wen zu diesem Termin eingeladen? Antwort zu Frage 1: Seit dem 27. Oktober 2018 informierte die Stiftung Bauhaus Dessau auf der Internetseite der Stiftung über den Termin. Nach Angaben der Stiftung handelt es sich um eine öffentliche Veranstaltung, zu der über die Website der Stiftung, Plakate, Flyer und Social Media eingeladen wurde. Frage 2 Über welchen Weg haben die Verantwortlichen der Bauhausstiftung speziell die betroffenen Abgeordneten Herrn MdB Mrosek und Herrn MdL Kolze, sowie die Frau MdL Lüdecke von dieser Veranstaltung informiert? Antwort zu Frage 2: Es wird auf die Antwort zu Frage 1. verwiesen. 2 Frage 3 Welche Personen sitzen im Stiftungsrat der Bauhausstiftung, wer von den genannten vertritt eine Oppositionspartei? Antwort zu Frage 3: Die Mitglieder des Stiftungsrates sind: 3 Sitze des Landes Sachsen-Anhalt Rainer Robra, Staats- und Kulturminister des Landes Sachsen-Anhalt (Stiftungsratsvorsitzender) Thomas Webel, Minister für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt Cornelia Lüddemann, Abgeordnete des Landtages von Sachsen-Anhalt 2 Sitze des Bundes Dr. Sigrid Bias-Engels, Gruppenleiterin K 2 bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (Stellvertretende Stiftungsratsvorsitzende) Monika Thomas, Leiterin der Abteilung Stadtentwicklung, Wohnen, öffentliches Baurecht im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat 2 Sitze der Stadt Dessau-Roßlau Peter Kuras, Oberbürgermeister Christiane Schlonski, Beigeordnete für Stadtentwicklung und Umwelt Gemäß § 8 Abs. 4 des Gesetzes über die Errichtung der Stiftung Bauhaus Dessau werden die Mitglieder des Landes durch die Landesregierung im Einvernehmen mit dem Ausschuss für Kultur des Landtages von Sachsen-Anhalt bestellt. Die o. g. Mitglieder der Landesregierung im Stiftungsrat wurden per Kabinettsbeschluss vom 10. Juli 2018 im Einvernehmen mit dem Ausschuss für Bildung und Kultur in seiner Sitzung am 27. Juli 2018 bestellt. Als Mitglied des Landtages wurde Frau Lüddemann mit Beschluss in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 20. Januar 2017 entsandt. Die Mitglieder der Stadt werden durch den (Magistrat)Stadtrat der Stadt Dessau- Roßlau bestellt. Gem. § 8 Abs. 1 des Gesetzes über die Errichtung der Stiftung Bauhaus Dessau vertreten die Stiftungsratsmitglieder das Land Sachsen-Anhalt, den Bund und die Stadt Dessau-Roßlau. Frage 4 Wie viele Landesmittel erhielt die Bauhausstiftung in den Jahren 2000 bis 2018? Bitte jährlich auflisten. Antwort zu Frage 4: Die Stiftung Bauhaus Dessau soll gem. § 4 Abs. 3 Errichtungsgesetz vom 9. Februar 1994 Landesmittel i. H. v. 45 v. H. des Fehlbetrages für die Bereiche Werkstatt und Sammlung und 100 v. H. des Fehlbetrages für den Bereich Akademie erhalten. Die 3 Landesmittel für die Erfüllung der Satzungsaufgaben gem. o. g. Gesetz werden seit 2005 in Form von Finanzierungsvereinbarungen bereitgestellt. Haushaltsjahr Institutionelle Förderung Land Ansatz/Soll Bemerkungen [EUR] 2000 2.908.800 Umstellung von DM auf EUR 2001 2.929.300 Umstellung von DM auf EUR 2002 2.868.000 2003 2.868.000 2004 3.910.400 Erhöhung Invest-Mittel 1 Mio. Euro f. Bauhausgebäude 2005 3.940.400 Erhöhung Invest-Mittel 1 Mio. Euro f. Bauhausgebäude 2006 3.880.700 Erhöhung Invest-Mittel 1 Mio. Euro f. Bauhausgebäude ; Absenkung konsumtiver Zuschuss im NHH 2007 2.296.700 Absenkung Invest-Mittel auf 0 Euro 2008 2.700.100 2009 2.568.300 2010 2.646.000 2011 2.660.500 4 Haushaltsjahr Institutionelle Förderung Land Ansatz/Soll Bemerkungen [EUR] 2012 2.646.000 2013 2.796.000 NHH Erhöhung f. Zustiftung Meisterhäuser 2014 2.991.400 Bereinigt um nicht in Anspruch genommene Ausgabemittel f. Bauhaus Museum 2015 3.408.375 Bereinigt um nicht in Anspruch genommene Ausgabemittel aus VE 2014 f. Bauhaus Museum ; Erhöhung Invest-Mittel 350 T€ f. Bauhaus Museum 2016 4.775.900 Erhöhung Invest-Mittel 1,65 Mio. € f. Bauhaus Museum 2017 8.195.200 Erhöhung Invest-Mittel 5 Mio. € f. Bauhaus Museum 2018 8.665.900 Erhöhung Invest-Mittel 5 Mio. € f. Bauhaus Museum Frage 5 Welche weiteren Mittel konnte die Bauhausstiftung in den oben genannten Jahren einnehmen? Bitte nach Herkunft und Jahr auflisten. Antwort zu Frage 5: Die nachfolgenden Angaben sind den Übersichten über Einnahmen und Ausgaben der Stiftung Bauhaus Dessau (EPL 07, Kap. 07 76, TGr. 61; ab 2017; EPL 17, Kap. 1776, TGr. 61), die in den veröffentlichten Haushaltsplänen des Landes als unverbindliche Erläuterungen abgebildet sind, entnommen. 5 Haushaltsjahr Stiftung Bauhaus Dessau Bemerkungen Eigene Einnahmen / Eigenmittel Ansatz/Soll Zuschüsse und Zuwendungen Bund Ansatz/Soll Sonst. GK, EU u. öff. Hand Ansatz/Soll Private Ansatz/Soll [EUR] [EUR] [EUR] [EUR] 2000 551.684 1.881.401 188.155 0 Umstellung von DM auf EUR 2001 574.845 1.903.540 193.268 0 Umstellung von DM auf EUR 2002 574.800 1.494.500 175.000 0 2003 574.800 1.494.500 175.000 0 2004 482.900 1.555.600 708.700 0 2005 482.900 1.414.400 956.500 0 2006 482.900 1.261.000 707.700 0 2007 482.900 1.474.300 126.100 0 2008 482.900 1.381.000 1.058.500 0 2009 512.900 1.320.000 257.600 0 2010 512.900 1.324.000 131.400 0 2011 621.800 1.324.000 131.400 0 2012 740.000 1.324.000 131.400 0 2013 642.900 1.324.000 131.400 0 2014 940.900 1.414.000 341.400 0 2015 925.200 1.522.500 352.200 0 2016 960.500 1.488.000 348.800 0 2017 1.232.600 4.469.000 352.200 0 Erhöhung Bundesmittel für Bauhaus Museum 2018 1.232.600 4.784.500 404.300 0 Erhöhung Bundesmittel für Bauhaus Museum