Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3700 11.12.2018 (Ausgegeben am 12.12.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Rüdiger Erben (SPD) Starts und Landungen von Transportflugzeugen der Typen Antonov AN 12 und AN 26 am Flughafen Leipzig/Halle (III) Kleine Anfrage - KA 7/2100 Vorbemerkung des Fragestellenden: Es wird Bezug genommen auf die Antworten der Landesregierung Starts und Landungen von Transportflugzeugen der Typen Antonov AN 12 und AN 26 am Flughafen Leipzig/Halle vom 19. September 2018 (Drs. 7/3365) und vom 24. Oktober 2018 (Drs. 7/3525). Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 1. In wie vielen der in den Antworten auf die Bezugsanfragen aufgeführten Starts und Landungen von Transportmaschinen des Typs Antonov AN 12 und AN 26 waren diese im Auftrag der Bundeswehr und/oder der NATO unterwegs? Bitte für die Jahre 2015, 2016, 2017 und den bisherigen Verlauf des Jahres 2018 einzeln aufführen. Eine Anfrage bei der Flughafen Leipzig/Halle GmbH ergab, dass es sich bei den Informationen zu Flugbewegungen einzelner Fluggesellschaften sowie der Bundeswehr/NATO um Kundendaten handelt. Derartige Aussagen können nur bei den jeweiligen Fluggesellschaften bzw. Bundeswehr/NATO direkt erfragt werden. Darüber hinaus wird aufgrund der geografischen Lage des Flughafens Leipzig/Halle auf die Zuständigkeit der Landesregierung Sachsen verwiesen (siehe Antwort auf KA 7/1913). 2 2. Im Bericht der 54. Sitzung der Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und Luftschadstoffe (FLK) für den Flughafen Leipzig/Halle am 28. März 2018 wird u. a. ausgeführt: „Der Flughafen präsentierte die in der letzten Sitzung geforderte Statistik über die Flugbewegungen der AN 12, AN 22 und AN 26 der letzten fünf Jahre. Mit dem Ziel der Reduzierung von Einsätzen dieser Flugzeugtypen im Nachtzeitraum werden demnächst Gespräche mit den für die Planung Zuständigen geführt. DHL betonte, dass diese nicht in ihrem Auftrag unterwegs sind.“ (Quelle: http://www.verkehr.sachsen.de/download/verkehr/54_Sitzung_28_03_2018.pdf). Zu welchen Ergebnissen haben die Gespräche mit den „für die Planung Zuständigen“ geführt? Ist danach von einem Rückgang der Starts und Landungen von Transportflugzeugen der Typen Antonov AN 12 und AN 26 am Flughafen Leipzig/Halle allgemein und besonders in den Nachtstunden auszugehen? In der 55. Sitzung der Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und Luftschadstoffe (FLK) für den Flughafen Leipzig/Halle am 17. Oktober 2018 berichtete der Flughafen Leipzig/Halle erneut über die Flugbewegungen der Flugzeugtypen Antonov AN 12, AN 22 und AN 26 der letzten fünf Jahre sowie über die Entwicklung in den Monaten Januar bis September des Jahres 2018. Im Ergebnis bereits länger andauernder Bemühungen der FLK zur Reduzierung des Einsatzes des Flugzeugtyps AN 12 sicherte die Bundeswehr zu, die notwendigen Versorgungsflüge ausschließlich tagsüber im Zeitraum von 06.00 Uhr bis 22.00 Uhr durchzuführen. Seit Juni 2018 fanden nachts keine Flüge der AN 12 statt. Die nächtlichen Flugbewegungen des Flugzeugtyps AN 26 erfuhren seit 2018 mit durchschnittlich 2,5 Flugbewegungen pro Monat einen weiteren Rückgang.