Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3749 19.12.2018 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 19.12.2018) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Swen Knöchel (DIE LINKE) Vergütungen für Auszubildende in medizinischen Fachberufen Kleine Anfrage - KA 7/2130 Vorbemerkung des Fragestellenden: Am 30. Oktober 2018 vereinbarte die Gewerkschaft ver.di mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) für die kommunalen Krankenhäuser und die Universitätsklinika im Geltungsbereich des TVAöd und TVAL, dass ab 1. Januar 2019 auch für die Auszubildenden zu Medizinisch-Technischen Assistent*innen, Physiotherapeut*innen, Diätassistent*- innen, Orthoptist*innen, Logopäd*innen und Ergotherapeut*innen Auszubildendenvergütungen gezahlt werden. Außerdem sollen auch Notfallsanitäter*innen im Bereich der Länder in den entsprechenden Ausbildungstarifvertrag übernommen werden . Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration 1. War das Land Sachsen-Anhalt im Rahmen der TVL an diesen Verhandlungen beteiligt? Wenn ja, welche Position hat das Land Sachsen-Anhalt eingenommen ? Wenn nicht, wie bewertet die Landesregierung die o. g. Vereinbarung ? Als Mitglied der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) war das Land Sachsen -Anhalt an den Verhandlungen zum „Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Gesundheitsberufen“ (TVA-L Gesundheit) beteiligt und hat der Tarifeinigung vom 30. Oktober 2018 zugestimmt. 2 2. Welche Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt sind an den TVAöD oder den TVAL gebunden? Bitte getrennt nach Krankenhaus und entsprechendem Tarifwerk angeben. Eine Bindung an die Tarifvereinbarungen der öffentlichen Hand besteht nur bei den Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung, bei Landesbetrieben gemäß § 26 LHO und kommunalen Eigenbetrieben. Zu diesen Kategorien gehört von den 48 Krankenhäusern, die im Krankenhausplan des Landes aufgenommen sind, nur noch das Städtische Klinikum Dessau (TVAöD). Alle anderen öffentlich getragenen Krankenhäuser sind entweder als kommunale GmbHs oder Körperschaften des öffentlichen Rechts nicht mehr an diese Rahmenvereinbarungen gebunden. 3. Welchem Tarifwerk unterliegen die nicht unter Frage 2 aufgeführten Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt? Bitte nach Krankenhaus und entsprechendem Tarifwerk angeben. Es gibt keine offizielle Aufstellung darüber, welche Tarife die einzelnen Krankenhäuser an ihre Mitarbeiter*innen zahlen. Gemäß § 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) sind die Krankenhäuser eigenverantwortlich wirtschaftende Betriebe, welche im Rahmen ihrer unternehmerischen Freiheiten nur an die Rahmenvereinbarungen ihrer jeweiligen Verbände gebunden sind. Eine diesbezügliche Berichtspflicht gegenüber dem Land gibt es nicht. 4. Welche rechtlichen Grundlagen bestehen bezüglich der Erstattung der Ausbildungskosten für die o. g. Berufe durch die Krankenkassen? Wie verhält es sich dabei mit dem neuen Kostenbestandteil Ausbildungsvergütung ? Derzeit erfolgt die Refinanzierung der Ausbildungskosten nach § 17a KHG für die in § 2 Nr. 1a KHG genannten Ausbildungsstätten, die mit einem Krankenhaus verbunden sind. Um die Ausbildungssituation in den Gesundheitsfachberufen zu verbessern, hat es eine grundsätzliche Vereinbarung gemäß § 17a Abs. 2 Satz 1 KHG zwischen dem GKV-Spitzenverband und der Deutschen Krankenhausgesellschaft gegeben, wonach die Ausbildungsvergütungen bis zur Höhe der Vergütung gemäß TVAöD bzw. TVAL refinanziert werden. Insofern kann man davon ausgehen , dass sich die Ausbildungsvergütungen aller Krankenhäuser an diesen Tarifwerken orientieren. 5. An welchen Einrichtungen Sachsen-Anhalts werden die o. g. Berufe ausgebildet ? Bitte getrennt nach Berufsfeld, Ausbildungsstätte und Zahl der Auszubildenden nach Einstellungsjahrgängen (von 2014 bis 2018) aufführen . Die Antwort ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen. Die Zahlen beziehen sich dabei auf Angaben zu den Schüler*innen im ersten Ausbildungsjahr. Zahlen für das aktuelle Schuljahr 2018/2019 stehen bisher nur sehr eingeschränkt 3 zur Verfügung. Daher wurde auf eine Darstellung verzichtet. Eine Ausbildung zum Orthoptisten / zur Orthoptistin wird in Sachsen-Anhalt nicht angeboten. Ausbildung Schuljahr 2014/15 2015/16 2016/17 2017/18 Diätassistenz Berufsbildende Schulen Magdeburg „Dr. Otto Schlein“ 19 15 18 22 Ergotherapie Berufsbildende Schulen Anhalt- Bitterfeld, Bitterfeld-Wolfen 36 38 40 32 Berufsbildende Schulen Magdeburg „Dr. Otto Schlein“ 28 18 24 26 Bildungszentrum BFS Ergotherapie, Dessau-Roßlau 10 11 11 13 EBG Halle BFS Ergotherapie 15 13 15 8 EBG Magdeburg BFS Ergotherapie 8 7 10 13 IWK Aschersleben, Ergotherapie 11 13 19 IWK Halberstadt, Ergotherapie 11 17 11 24 IWK Halle, Ergotherapie 17 15 9 15 IWK Magdeburg, Ergotherapie 14 10 12 IWK Stendal 18 19 24 Welling Burg 5 6 Logopädie Universitätsklinikum Halle (Saale) 18 18 19 19 IWK Magdeburg, Logopädie 12 10 12 20 Notfallsanitäter/in EMS&MEDI-Z gGmbH, Halle 6 14 25 IWK Magdeburg 8 8 9 Landesrettungsschule der DRK- und ASB-Landesverbände Sachsen-Anhalt gGmbH, Halle 93 76 125 Malteser Hilfsdienst 7 22 Medizinisch-technische Assistenz für Funktionsdiagnostik Euro Akademie, Weißenfels 15 12 19 15 Medizinisch-technische Laboratorassistenz Universitätsklinikum Halle (Saale) 52 48 48 40 Universitätsklinikum Magdeburg A.ö.R. 38 38 38 41 Gesellschaft für Aus- und Weiterbildung mbH, Weißenfels 10 Fit-Ausbildungs-Akademie Magdeburg 17 14 9 Medizinisch-technische Radiologieassistenz Universitätsklinikum Halle (Saale) 47 44 41 23 Universitätsklinikum Magdeburg A.ö.R 37 38 37 36 4 Ausbildung Schuljahr 2014/15 2015/16 2016/17 2017/18 Gesellschaft für Aus- und Weiterbildung mbH, Weißenfels 1 Physiotherapie Universitätsklinikum Halle (Saale) 85 70 59 43 Anhaltisches Berufsschulzentrum „Hugo Junkers“ Dessau-Roßlau 23 20 16 15 Berufsbildende Schulen Halle V 17 22 20 16 Berufsbildende Schulen Magdeburg „Dr. Otto Schlein“ 25 23 25 38 Berufsbildende Schulen Quedlinburg „J. P. C. Heinrich Mette“ 18 28 28 22 Berufsbildende Schulen Stendal II 15 16 13 Bildungszentrum BFS Physiotherapie, Dessau-Roßlau 14 10 18 11 ems & medi-Z Magdeburg 8 11 4 8 Euro Akademie Halle 22 12 25 32 Fit-Ausbildungs-Akademie Magdeburg 13 12 IFBE Bildungszentrum Schönebeck 18 24 21 23 IWK Aschersleben 13 23 IWK Halberstadt 11 15 12 1 IWK Halle 23 18 18 IWK Magdeburg 14 21 21 21 IWK Stendal 1 11 13 17 6. Wie schätzt die Landesregierung den Fachkräftebedarf in den o. g. Berufen für die kommenden zehn Jahre ein? Bitte getrennt nach Berufsfeld angeben. In der Vergangenheit orientierten sich die Ausbildungskapazitäten bei den Gesundheitsfachberufen an den einzelnen Planungen von Schulen und Krankenhäusern . Es gibt keine Gesamtschau über die Angebots- und Nachfragesituation des Landes. Die Reform der Ausbildungsvergütung und die Einrichtung von Gesamtbudgets macht aber genau dies notwendig. Um sich einen Überblick zu verschaffen, plant die Landesregierung eine Erhebung der Ist Situation mit anschließender Schwachstellenanalyse. Bislang muss auf die Statistik der Bundesanstalt für Arbeit zurückgegriffen werden (s. Anlagen) die für den genannten Zweck aber nur eingeschränkt nutzbar ist. 5 7. Welche Planungen bestehen in den Krankenhäusern bezüglich der Zahlung einer Ausbildungsvergütung für die o. g. Berufe, an denen das Land mittelbar beteiligt ist? Bis wann ist hier mit einer Entscheidung zu rechnen ? Bitte getrennt nach Krankenhäusern aufschlüsseln. Über die Planungen der Krankenhäuser liegen der Landesregierung keine Informationen vor. e. Bundesagentur für Arbeit Statistik Anlage zu KA 7/2130 Arbeitsmarktstatistik Impressum Empfänger: Auftragsnummer: Titel: Region: Berichtsmonat: Erstellungsdatum: Hinweise: Herausgeberln: Rückfragen an: E-Mail: Hotline: Fax: Regionaldirektion Sachsen-Anhalt - Thüringen 276733 Bestand an Arbeitslosen sowie Zugang, Bestand und abgeschlossene Vakanzzeit gemeldeter sozialversicherungspflichtiger Arbeitsstellen nach ausgewählten Zielberufen Land Sachsen-Anhalt (Gebietsstand November 2018) Gleitende Jahreswerte Dezember 2017 bis November 2018, Datenstand: November 2018 03.12.2018 Bundesagentur für Arbeit Statistik Statistik-Service Ost Storkower Straße 120 10407 Ber1in Statistik-Service-Ost@arbeitsagentur.de 030/555599-7373 030/555599-7375 Weiterführende statistische Informationen Internet: Zitlerhinwels: http://statistik.arbeitsagentur.de Register: "Statistik nach Themen" http://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/StatistikiStatistik-nach-Themen/Statistiknach -Themen-Nav.html Statistik der Bundesagentur für Arbeit Bestand an Arbeitslosen sowie Zugang, Bestand und abgeschlossene Vakanzzeit gemeldeter sozialverslcherungspflichtiger Arbeitsstellen nach ausgewählten Zielberufen, Berlin, Dezember 2018 Nutzungsbedingungen: © Statistik der Bundesagentur für Arbeit Sie können Informationen speichern, (auch auszugsweise) mit Quellenangabe weitergeben, vervielfältigen und verbreiten. Die Inhalte dürfen nicht verändert oder verfälscht werden. Eigene Berechnungen sind erlaubt, jedoch als solche kenntlich zu machen. Im Falle einer Zugänglichmachung im Internet soll dies in Form einer Verlinkung auf die Homepage der Statistik der Bundesagentur für Arbeit erfolgen. Die Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke, ausgenommen Presse, Rundfunk und Fernsehen und wissenschaftliche Publikationen, bedarf der Genehmigung durch die Statistik der Bundesagentur für Arbeit. 2 I '" Bundesagentur für Arbeit Statistik Arbeitsmarktstatistik Bestand an Arbeitslosen sowie Zugang, Bestand und abgeschlossene Vakanzzeit gemeldeter sozlalversicherungspflichtlger Arbeitsstellen nach ausgewählten Ziel berufen Land Sachser>-Anhalt (Gebietssland November 2018) Gleitende Jahreswerte Dezember 2017 bis November 2018, Datenstand: November 201 B Berilckslchtlgt werden nur Arbeitslose und Arbeitsstellen mit dem Anforderungsniveau des ZIelberufs Fachkraft, Spezialist und Experte. Nicht enthalten sind Arbeitsstellen von Betrieben der Arbeitnehmerüberlassung (WZ 2008 Wirtschaftsgruppen 782 "Befristete Überlassung von Arbeitskräften" und 783 "Sonstige Überlassung von Arbeltskräften-) r--. i , I Berufsuntergruppen (KIdB 2010) nsgesamt 81130rthoptistenlOrthoptistinnen 8122 Medizin·tech. Berufe FunktionsdIagnostik 8123 Medizinisch-technische Berufe Radiologie 8134 Berufe im Rettungsdienst 8171 Berufe in der Physiotherapie 8172 Berufe in der Ergotherapie 8173 Berufe in der Sprachtherapie ... 81~~ .. ~!ufe ~~~~_ .[)~ät· un.:t_~.~~ährung~~~~~pie __ 14 39 83 335 152 52 9 Erstellungsdatum: 03.12.2018, Statistlk-Serv~ Ost, Auftragsnummer 276733 , Aus Datenschutzgnjnden ln:t Gründen der statistischen Geheimhaltung werden beim Zugang lahlemwrte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert. 1) Bei den gemeldeten Arbeitsstellen handelt es sich um ungeförderte Arbeitsstellen ohne selbstständigelfrelberufliche TäUgkeiten und ohne Stellen der privaten AJbeitsvermlttiung. Für ausfOhrliche Er1äuterungen siehe Blatt "Hinweise ArbeltsstellenN • 2) Vakanzzeit: Im Bestand errechnet sich die Vakanzzeit aus der Differenz zwischen staUstlschem Zähltag und frühestmöglichem Besetzungstermin der Stelle, im Abgang aus der Differenz zwischen dem Zeitpunkt des Abgangs der Stelle und frühestmöglichem Besetzungstermin. X) Zahlenwerte von Engpass-Indikatoren, die auf Bestandsgrößen mit weniger als 60 Fällen Im JahresdurchSChnitt oder BewegungsgfÖßen mit weniger als 60 FäHen in der Jahressumme basieren, sind in aller Regel nicht stabil und daher in ihrer Aussagelu'aft als Indikator nicht valide. Betroffen sind die Spalten 7. 8. 11 und 12. x) Nachweis ist nicht sinnvoll. Seite 2 von 3 e Bundesagentur fOr Arbeit Statistik Arbeitsmarktstatistik Abgang an gemeldeten sozialverslcherungspflichtigen Arbeitsstellen und deren abgeschlossene Vakanzzeit nach ausgewählten Zielberufen Land Sachsen-Anhalt (Gebletssland November 2018) Gleitende Jahreswerte Dezember 2017 bis November 2018, Datenstand: November 2018 Berücksichtigt werden nur ArbeItsk>se und Arbeitsstellen mit dem Anforderungsniveau des ZIelberufs Fachkraft, Spezialist und Experte. NIcht enthalten sind Arbeitsstellen von Betrieben der ArbeItnehmeruber\assung rwZ 2008 Wirtschaftsgruppen 782 -Befristete Überlassung von Arbeitskräften- und 783 "Sonstige Überlassung von Arbeitskräften-) ---- - ----~-----~:==~~~_·--ÄbQ~·ng----ge~·eldf!~~~-~~~l~e~i'~eruf~_sp~i9_~~~!be':~;~:::se~e v~~anzz~f)3) ---==1 , Berufsuntergruppen (KldB 2010) i --·-j,,-hi'isurilme - i VOfl'ii'iS;,~~erunltin ·% i _ln:rägen - ---rvO'jahresveräncierung a~ud I insgesamt ' - ;5.903 '------·? --- ---s:t 3 1041 4 12~ 81130rthoptlsten/Orthoptlstlnnen 8122 Medlzln-tech. Berufe Funktionsdiagnostik 8123 Medizlnlsch·technische Berufe Radiologie 8134 Berufe Im Rettungsdienst I 8172 Berufe in der Ergotherapie 8171 Berufe In der Physiotherapie 16 36 102 354 x 33,3 33,3 39,7 x x X 90 xl x' I x, I -47 -12,2 154 13 1 -10.3 116 5 , I 8173 Berufe In der Sprachtherapie ! 8176 Berufe Ld. Diät- und Emährungstherapie 148 42 8 i -40.8 X X, I '- ••• -. • ...•. __ ••. , •• --- - _ .• - •. ,. --- - - •• _-_.-.- •. __ .> _ ...... __ .. ___ _ ___ ... _____ ... __ _ . _ _ .1§6.~_. _ ___ . __ __ . _ _ ~ _ __ .. ___ .. . ___ . .. _ )(1 Erstellungsdatum: 03.12.2018, Statlstlk-5ervice Ost, Auftragsnummer 276733 ~ Statistik der Bundesagenturfür Arbeit ") Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden beim Zugang Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen zahlenwert geschlossen werden kann, 1) Bei den gemeldeten Arbeitsstellen handelt es sich um ungeförderte Arbeitsstellen ohne selbstständigeJtreiberufliche Tätigkeiten und ohl'\e Stellen der pr1vaten Arbeitsvermittlung . Für ausfOhrik:he Erläuterungen siehe Blatt "Hinweise Arbeitssteüen-. 2) Vakanzzelt: Im Bestand errechnet sich die Vakanzzeit aus der Differenz zwischen statistischem Zähltag und frühestmöglichem Besetzungstermin der Stelle, Im Abgang aus der Differenz zwischen dem Zeitpunkt des Abgangs der Stelle und frühestmöglIchem Besetzungstermin. X) Zahlenwerte von Engpass-Indikatoren, die auf Bestandsgrößen mit weniger als 60 Fällen im Jahresdurchschnitt oder Bewegungsgrößen mit weniger als 60 Fällen in der Jahressumme basieren, sind In aller Regel nicht stabil und daher in ihrer Aussagekraft als Indikator nicht valide. Betrmfen sind die Spalten 3 und 4. x) Nachweis lst nicht sinnvoll. Seite 3 von 3 d3749_Anlage.pdf SKM_C284e18121810440.pdf 2SKM_C284e18121810420 3SKM_C284e18121810411