Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3788 02.01.2019 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 03.01.2019) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Andreas Gehlmann (AfD) BVVG-Ausschreibungen mit potentiellen Flächen zur Errichtung von Windenergieanlagen Kleine Anfrage - KA 7/2161 Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Zeitschrift Neue Energie werden regelmäßig Ausschreibungen mit potentiellen Flächen zur Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) veröffentlicht. Zu den nachfolgend benannten Beispielen besteht weiterer Informationsbedarf. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 1. Potentielle Flächen für WEA nördlich von Ditfurt (Landkreis Harz), Größe ca. 23 ha, landwirtschaftlich verpachtet bis 30. September 2021, Orientierungswert 16.500 € (jährliches Optionsgeld) 2. Potentielle Flächen für WEA bei Wedderstedt (Landkreis Harz), Größe ca. 44 ha, landwirtschaftlich verpachtet bis 30. September 2021, Orientierungswert 31.000 € (jährliches Optionsgeld) 3. Potentielle Flächen für WEA zwischen Sandersleben und Belleben (Landkreis Mansfeld-Südharz), Größe ca. 45 ha, landwirtschaftlich verpachtet bis 30. September 2021 (Weiterverpachtung in Vorbereitung), Orientierungswert 31.300 € (jährliches Optionsgeld) 4. Potentielle Flächen für WEA bei Unterrißdorf (Landkreis Mansfeld-Südharz), Größe ca. 25 ha, landwirtschaftlich verpachtet bis 30. September 2018 (Wei- 2 terverpachtung in Vorbereitung), Orientierungswert 17.800 € (jährliches Optionsgeld ) 5. Potentielle Flächen für WEA bei Neehausen und Hedersleben (Landkreis Mansfeld-Südharz), Größe ca. 17 ha, landwirtschaftlich verpachtet bis 30. September 2020 (Weiterverpachtung in Vorbereitung), Orientierungswert 11.950 € (jährliches Optionsgeld) Antwort zu den Fragen 1 bis 5 Zur Abgabe einer sachgerechten Auskunft ist eine regionalplanerische Prüfung der ausgeschriebenen BVVG-Flächen für Windenergieanlagen erforderlich. Die allgemeine Benennung der betreffenden Orte oder Landkreise bzw. der Flächengröße ist für eine räumliche Zuordnung nicht ausreichend, um diese Flächen den in Regionalen Entwicklungsplänen festgelegten Vorranggebieten mit der Wirkung von Eignungsgebieten zur Nutzung der Windenergie (VR-/EG) räumlich konkret zuzuordnen. Eine belastbare Auskunft zu den hier benannten, (vermeintlich) potentiellen BVVG- Flächen zur Errichtung von WEA kann daher angesichts der kurzen Bearbeitungszeit nicht gegeben werden. 6. Flächen im Windvorranggebiet Biere (Salzlandkreis), Fläche ca. 17 ha, landwirtschaftlich verpachtet bis 30. September 2023, Orientierungswert 11.865 € (jährliches Optionsgeld) a) In welchem Windvorranggebiet (WVG) befindet sich die Fläche bzw. welchem WVG wird die Fläche zugeordnet? b) Wie viele Windenergieanlagen (WEA) können auf der Fläche errichtet werden ? c) Welche technischen Parameter können / sollen die in a) benannten WEA erfüllen ? Bitte angeben Nabenhöhe, Durchmesser und Leistung. d) Welche Abstände zur Wohnbebauung liegen vor? Bitte Ortschaften um Fläche mit Entfernung zur Fläche eingeben. e) Liegt eine Stellungnahme der zuständigen Unteren Naturschutzbehörde zum Einfluss der WEA auf dieser Fläche vor? f) Welche Schutzgebiete (FFH, SPA, Ramsar, UNESCO-Biosphärenreservat usw.) befinden sich im Umfeld der Fläche? g) Welchen Bodenwert hat die Fläche? h) Gibt es Hamstervorkommen auf der Fläche? i) Was wird auf der Fläche typischerweise angebaut? j) Welche weiteren Strukturen (Gehölze, Gewässer usw.) befinden sich auf der Fläche? k) Welche Kaufangebote von welchen Interessenten (Landwirtschaftsbetriebe oder Betriebe anderer Bewirtschaftungsweisen) liegen vor? l) Wie hoch ist der Verkaufswert der Fläche (gesamt und Preis/ha)? Antwort zu Frage 6 a) Die Flächen befinden sich im VR-/EG Nr. III „Biere-Borne“. b) Eine genaue Anzahl von WEA kann nicht genannt werden. Die mögliche Anzahl von WEA, die auf der Fläche errichtet werden können, hängt ab von der 3 Anlagenhöhe und den gem. Bauordnungsrecht LSA erforderlichen Abständen zwischen den Anlagen. Zudem ist die genaue Anzahl von WEA abhängig von der Entscheidung der Genehmigungsbehörde. c) Die Entscheidung über technische Parameter hängt ab vom Investor und den zur Genehmigung beantragten WEA, weshalb eine Antwort im Sinne der Fragestellung nicht gegeben werden kann. Eine Übersicht über die derzeit betriebenen WEA in dem VR-/EG Nr. III ist der Anlage 1 zu entnehmen. d) Das VR-/EG Nr. III befindet sich gemäß Kriterienkatalog Wind der Planungsregion Magdeburg mindestens 1.000 m zur Wohnbebauung der umliegenden Orte Biere und Borne. Andere Orte sind weiter als 1.000 m entfernt. e) Stellungnahmen der unteren (und oberen) Naturschutzbehörden liegen im Rahmen des 1. Beteiligungsverfahrens zur Neuaufstellung des Regionalen Entwicklungsplans Magdeburg vor. f) Folgende Schutzgebiete liegen im Umfeld des VR-/EG: FFH-Gebiet „Bode und Selke im Harzvorland“, FFH-Gebiet „Sülzetal bei Sülldorf“, FFH-Gebiet „Elbaue zwischen Saalemündung und Magdeburg“, Großtrappenschongebiet „Kreuzberg“ bei Borne, Großtrappenschongebiet nördlich Atzendorf g – j) Hierzu liegen keine Angaben vor. Diese Fragen könnten möglicherweise von den fachlich zuständigen Behörden (LAU, LK, ALFF) beantwortet werden. Eine Recherche zur Beantwortung in der gewünschten Form hätte einen längeren Zeitaufwand verursacht. Einer Fristverlängerung wurde nicht stattgegeben. k – l) Hierzu sind keine konkreten Angaben vorhanden. Diese können abschließend nur vom Grundstückseigentümer (offensichtlich die BVVG) beantwortet werden . Die Fragen zur BVVG liegen nicht im Zuständigkeitsbereich der Landesregierung und können deshalb nicht beantwortet werden. 7. Flächen im Windvorranggebiet Borne (Landkreis Börde und Salzlandkreis) Fläche ca. 39 ha, landwirtschaftlich verpachtet, Orientierungswert 27.160 € (jährliches Optionsgeld) a) In welchem Windvorranggebiet (WVG) befindet sich die Fläche bzw. welchem WVG wird die Fläche zugeordnet? b) Wie viele Windenergieanlagen (WEA) können auf der Fläche errichtet werden ? c) Welche technischen Parameter können / sollen die in a) benannten WEA erfüllen ? Bitte angeben Nabenhöhe, Durchmesser und Leistung. d) Welche Abstände zur Wohnbebauung liegen vor? Bitte Ortschaft um Fläche mit Entfernung zur Fläche angeben. e) Liegt eine Stellungnahme der zuständigen Unteren Naturschutzbehörde zum Einfluss der WEA auf dieser Fläche vor? 4 f) Welche Schutzgebiete (FFH, SPA, Ramsar, Unesco-Biosphärenreservat usw.) befinden sich im Umfeld der Flächen? g) Welchen Bodenwert hat die Fläche? h) Gibt es Hamstervorkommen auf der Fläche? i) Was wird auf der Fläche typischerweise angebaut? j) Welche weiteren Strukturen (Gehölze, Gewässer usw.) befinden sich auf der Fläche? k) Welche Kaufangebote von welchen Interessenten (Landwirtschaftsbetriebe oder Betriebe anderer Bewirtschaftungsweisen) liegen vor? l) Wie hoch ist der Verkaufswert der Fläche (gesamt und Preis/ha)? Antwort zu Frage 7 a - l) siehe 6. 8. Flächen im Windvorranggebiet Sichau (Altmarkkreis Salzwedel), Fläche ca. 14 ha, landwirtschaftlich verpachtet bis 30. September 2020, Orientierungswert 9.745 (jährliches Optionsgeld) a) In welchem Windvorranggebiet (WVG) befindet sich die Fläche bzw. welchem WVG wird die Fläche zugeordnet? b) Wie viele Windenergieanlagen (WEA) können auf der Fläche errichtet werden ? c) Welche technischen Parameter können/sollen auf der Fläche errichtet werden ? Bitte angeben Nabenhöhe, Durchmesser und Leistung d) Welche Abstände zur Wohnbebauung liegen vor? Bitte Ortschaft um Fläche mit Entfernung zur Fläche angeben. e) Liegt eine Stellungnahme der zuständigen Unteren Naturschutzbehörde zum Einfluss der WEA auf dieser Fläche vor? f) Welche Schutzgebiete (FFH, SPA, Ramsar; UNESCO-Biosphärenreservat usw.) befinden sich im Umfeld der Flächen? g) Welchen Bodenwert hat die Fläche? h) Gibt es Hamstervorkommen auf der Fläche? i) Was wird auf der Fläche typischerweise angebaut? j) Welche weiteren Strukturen (Gehölze, Gewässer usw.) befinden sich auf der Fläche? k) Welche Kaufangebote von welchen Interessenten (Landwirtschaftsbetriebe oder Betriebe anderer Bewirtschaftungsweisen) liegen bisher vor? l) Wie hoch ist der Verkaufswert der Fläche (gesamt und Preis/ha) Antwort zu Frage 8 a) Die Fläche befindet sich im VR-/EG Nr. VII „Sichau“. b) Eine genaue Anzahl von WEA kann nicht genannt werden. Die mögliche Anzahl von WEA, die auf der Fläche errichtet werden können, hängt ab von der Anlagenhöhe und den gem. Bauordnungsrecht LSA erforderlichen Abständen zwischen den Anlagen. Zudem ist die genaue Anzahl von WEA abhängig von der Entscheidung der Genehmigungsbehörde. 5 c) Die Entscheidung über technische Parameter hängt ab vom Investor und den zur Genehmigung beantragten WEA, weshalb eine Antwort im Sinne der Fragestellung nicht gegeben werden kann. Eine Übersicht über die derzeit betriebenen WEA in dem VR-/EG Nr. VII ist der Anlage 1 zu entnehmen. d) Das VR-/EG Nr. VII befindet sich in - ca. 1.000 m Entfernung zu den Ortschaften Pechfitz und Siems, - ca. 850 m Entfernung zur Ortschaft Tarnefitz und - ca. 1.200 m Entfernung zur Ortschaft Sichau. e) Ja, im Aufstellungsverfahren zur Ergänzung des Regionalen Entwicklungsplans Altmark (REP Altmark) 2005 um den Sachlichen Teilplan „Wind“ für die Planungsregion Altmark zur Ausweisung des VR-/EG Nr. VII. f) Folgende Schutzgebiete liegen im Umfeld des VR-/EG: - Naturpark Drömling, - FFH 0018LSA (Drömling), - SPA 0024LSA (Feldflur bei Kusey), - IBA 0007LSA (Vogelschutzgebiet Drömling), - LSG 0031SAW (Drömling) g – j) Hierzu liegen keine Angaben vor. Diese Fragen könnten möglicherweise von den fachlich zuständigen Behörden (LAU, LK, ALFF) beantwortet werden. Eine Recherche zur Beantwortung in der gewünschten Form hätte einen längeren Zeitaufwand verursacht. Einer Fristverlängerung wurde nicht stattgegeben. k – l) Hierzu sind keine konkreten Angaben vorhanden. Diese können abschließend nur vom Grundstückseigentümer (offensichtlich die BVVG) beantwortet werden . Die Fragen zur BVVG liegen nicht im Zuständigkeitsbereich der Landesregierung und können deshalb nicht beantwortet werden. 9. Wie viele Rückzahlungsanträge für bereits gezahlte „Abschöpfungszahlungen “ der Betreiber von Windenergieanlagen auf ehemaligen BVVG-Flächen des Landes Sachsen-Anhalt an die BVVG liegen bereits vor? Bitte je Rückzahlungsantrag die Anzahl der WEA den ehemaligen BVVG- Flächen zuordnen und dazu die entsprechende Rückforderung der „Abschöpfungszahlungen “ (Euro/Fläche) zuordnen. 10. Wie viele Kaufverträge zwischen BVVG und Käufern von BVVG-Flächen mit nachfolgender Nutzung von Windenergie liegen in Sachsen-Anhalt vor? Bitte die entsprechende Anzahl der Verträge mit den jeweiligen Flächengrößen (ha) seit 2000 listen. 11. Wie hoch waren die Zahlungen (Euro), die Windkraftnutzer auf ehemaligen BVVG-Flächen bisher an die BVVG geleistet haben? Bitte die entsprechenden Summen seit 20000 listen und den jeweiligen Verträgen und Flächen (nach Frage 10) zuordnen. Antwort zu den Fragen 9 bis 11 Die Fragen zur BVVG liegen nicht im Zuständigkeitsbereich der Landesregierung und können deshalb nicht beantwortet werden. Vorhaben (WVG) Anlagentyp Leistung [MW] Nabenhöhe [m] Rotordurchmesser [m] Gesamthöhe [m] Gmkg. - E40 5.4 C.3/65 mNH 0,5 65 40 85 Biere - E40 5.4 C.3/65 mNH 0,5 65 40 85 Biere - E40 5.4 C.3/65 mNH 0,5 93,6 40 113,6 Biere Biere I NEG Micon NM 52 0,9 74 52 100 Biere Biere I NEG Micon NM 52 0,9 74 52 100 Biere Biere I NEG Micon NM 52 0,9 74 52 100 Biere Biere II NEG Micon NM 72 C 1,5 64 72 100 Biere Biere II NEG Micon NM 82 1,5 93,6 82 134,6 Biere Biere II NEG Micon NM 72 C 1,5 64 72 100 Biere Biere II NM82/1.5 82/93.6 NH 1,5 93,6 82 134,6 Biere Biere II NM82/1.5 82/93.6 NH 1,5 93,6 82 134,6 Biere Biere II NEG Micon NM 72 C 1,5 64 72 100 Biere Biere II NM82/1.5 82/93.6 NH 1,5 93,6 82 134,6 Biere Biere II NEG Micon NM 72 C 1,5 64 72 100 Biere Biere II NM82/1.5 82/93.6 NH 1,5 93,6 82 134,6 Biere Biere II NEG Micon NM 72 C 1,5 64 72 100 Biere Biere II NM82/1.5 82/93.6 NH 1,5 93,6 82 134,6 Biere Biere II NM82/1.5 82/93.6 NH 1,5 93,6 82 134,6 Biere Biere II NEG Micon NM 72 C 1,5 64 72 100 Biere Biere II NM82/1.5 82/93.6 NH 1,5 93,6 82 134,6 Biere Biere II NM82/1.5 82/93.6 NH 1,5 93,6 82 134,6 Biere Biere II NM82/1.5 82/93.6 NH 1,5 93,6 82 134,6 Biere Biere II NM82/1.5 82/93.6 NH 1,5 93,6 82 134,6 Biere Biere-Borne Enercon E 82 3 138,5 82 179,5 Biere Biere-Borne Enercon E 82 3 138,5 82 179,5 Biere Biere-Borne Enercon E 82 3 138,5 82 179,5 Biere Biere-Borne Enercon E 82 3 138,5 82 179,5 Biere Biere-Borne Enercon E 82 3 138,5 82 179,5 Biere Biere-Borne Enercon E 82 3 138,5 82 179,5 Biere Biere-Borne Enercon E 82 3 138,5 82 179,5 Biere Biere-Borne Enercon E 82 3 138,5 82 179,5 Biere Biere-Borne Enercon E 82 3 138,5 82 179,5 Biere Borne I Windworld W5200 / 7 0,75 73,9 52 99,9 Borne Borne I Windworld W5200 / 7 0,75 73,9 52 99,9 Borne Borne I Windworld W5200 / 7 0,75 73,9 52 99,9 Borne Borne I Windworld W5200 / 7 0,75 73,9 52 99,9 Borne Borne I Windworld W5200 / 7 0,75 73,9 52 99,9 Borne Borne II Windworld W5200 / 7 0,8 74 52 100 Borne Borne II Windworld W5200 / 7 0,8 74 52 100 Borne Borne III NEG Micon NM60 1000 1 70 60 100 Borne Borne III NEG Micon NM60 1000 1 70 60 100 Borne Borne III NEG Micon NM60 1000 1 70 60 100 Borne Borne IV Vestas V80 / 2.0 2 95 80 135 Borne Anlage 1: Technische Parameter, der derzeit betriebenen Windenergieanlagen in den Windvorranggebieten Biere, Borne und Sichau Vorhaben (WVG) Anlagentyp Leistung [MW] Nabenhöhe [m] Rotordurchmesser [m] Gesamthöhe [m] Gmkg. Borne IV Vestas V90 / 3.0 3 105 90 150 Borne Borne V Enercon E-82 2 138,4 82 179,4 Borne Borne V Enercon E-82 2 138,4 82 179,4 Borne Borne V Enercon E-82 2 138,4 82 179,4 Borne Borne V Enercon E-82 2 138,4 82 179,4 Borne Borne V Enercon E-82 2 138,4 82 179,4 Borne Borne V Enercon E-82 2 138,4 82 179,4 Borne Borne V Enercon E-82 2 138,4 82 179,4 Borne Borne V Enercon E-82 2 138,4 82 179,4 Borne Borne V Enercon E-82 2 138,4 82 179,4 Borne Borne V Enercon E-82 2 138,4 82 179,4 Borne Borne V Enercon E-82 2 138,4 82 179,4 Borne Borne V Enercon E-82 2 138,4 82 179,4 Borne Borne V Enercon E-82 2 138,4 82 179,4 Borne Borne V Enercon E-82 2 138,4 82 179,4 Borne Borne V Enercon E-82 2 138,4 82 179,4 Borne Borne VI Enercon E-82 2,3 138,4 82 179,4 Borne Borne VI Enercon E-82 2,3 138,4 82 179,4 Borne Borne VI Enercon E-82 2,3 138,4 82 179,4 Borne Borne VI Enercon E-82 2,3 138,4 82 179,4 Borne Borne VI Enercon E-82 2,3 138,4 82 179,4 Borne Borne VI Enercon E-82 2,3 138,4 82 179,4 Borne Borne VII Enercon E-82 2,3 138,38 82 179,38 Borne Borne VII Enercon E-82 2,3 138,38 82 179,38 Borne Borne VII Enercon E-82 2,3 138,38 82 179,38 Borne Borne VII Enercon E-82 2,3 138,38 82 179,38 Borne Borne VII Enercon E-82 2,3 138,38 82 179,38 Borne Borne VII Enercon E-82 2,3 138,38 82 179,38 Borne Borne VII Enercon E-82 2,3 138,38 82 179,38 Borne Borne VIII/2 Vesta V112 3,3 143,7 112 199,7 Borne Borne VIII/2 Vesta V112 3,3 143,7 112 199,7 Borne Sichau V80 1,8 95 80 135 Sichau Sichau V80 1,8 95 80 135 Sichau Sichau V80 1,8 95 80 135 Sichau Sichau V80 1,8 95 80 135 Sichau Sichau V80 1,8 95 80 135 Sichau Sichau V80 1,8 95 80 135 Sichau Sichau V80 1,8 95 80 135 Sichau Sichau V80 2 95 80 135 Sichau Stand: 17.12.2018