Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/4000 25.02.2019 (Ausgegeben am 25.02.2019) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Cornelia Lüddemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) LKW- und Bus-Bestand in Sachsen-Anhalt und deren Ausstattung mit Abbiegeassistenzsystemen Kleine Anfrage - KA 7/2281 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Vorbemerkung der Landesregierung: Zur Beantwortung der Fragen 1 bis 3 der KA 7/2281 dient lediglich der Fuhrparkbestand der Ministerien des Landes Sachsen-Anhalts (inkl. ihrem unmittelbaren Geschäftsbereich ) als Datengrundlage. Es ist grundsätzlich anzumerken, dass der in den Kommunen vorgehaltene Fahrzeugbestand eine (haushaltsbezogene) Angelegenheit des eigenen Wirkungskreises ist. Es wird auf die Vorbemerkung der Landesregierung in der Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Sanierungs- und Investitionsbedarf in den Kommunen “ (LT-Drs. 7/3571) verwiesen. 1. Wie viele Lkw sind zum Stand 31. Dezember 2018 im Fuhrparkbestand der Gemeinden, Landkreise und kreisfreien Städte sowie des Landes Sachsen -Anhalts? Im Fuhrparkbestand des Landes Sachsen-Anhalt befinden sich zum o. g. Stand 134 Lkw. 2. Wie viele dieser Lkw verfügen über ein Abbiegeassistenzsystem? Angaben bitte auch als Vom-Hundert-Satz zur Gesamtzahl der Lkw im Fuhrparkbestand . Derzeit verfügt keines (0 %) der o. g. Fahrzeuge des Landes Sachsen-Anhalt über ein Abbiegeassistenzsystem. 2 3. Inwieweit gibt es Bestrebungen seitens der Gemeinden, Landkreise und kreisfreien Städte sowie des Landes den Anteil der Lkw mit Abbiegeassistenzsystemen am jeweiligen Gesamtbestand der Lkw zu erhöhen? Für 2019 sind 11 Ersatzbeschaffungsmaßnahmen und zwei Neubeschaffungsmaßnahmen durch das Land Sachsen-Anhalt geplant, durch welche der Anteil der Lkw mit Abbiegeassistenzsystem auf 9 % des Gesamtbestandes steigt. 4. Wie viele Busse umfasst der Fuhrparkbestand der in Sachsen-Anhalt tätigen Verkehrsunternehmen und Verbünden? Der Fuhrparkbestand der in Sachsen-Anhalt tätigen Verkehrsunternehmen und Verbünde umfasst 1779 Busse. 5. Wie viele dieser Busse sind mit einem Abbiegeassistenzsystem ausgestattet ? Angaben bitte auch als Vom-Hundert-Satz zur Gesamtzahl der Busse der jeweiligen Verkehrsunternehmen und Verbünde. Derzeit verfügt ein Bus (0,06 %) des o. g. Fahrzeugbestandes über ein Abbiegeassistenzsystem . 6. Inwieweit gibt es seitens der Verkehrsunternehmen und Verbünde Bestrebungen den Anteil der Busse mit Abbiegeassistenzsystemen zu erhöhen? Die Verkehrsunternehmen und Verbünde sind bestrebt, bei der Neubeschaffung von Bussen Abbiegeassistenzsysteme zu berücksichtigen. Einige Verkehrsunternehmen und Verbünde beabsichtigen, im Rahmen von Förderprogrammen Busse mit einem Abbiegeassistenten nachzurüsten.