Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/4024
 28.02.2019

 

 
(Ausgegeben am 01.03.2019) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Swen Knöchel (DIE LINKE) 
 
 
Vergütung für Auszubildende in medizinischen Fachberufen V Öffentliche 
Krankenhäuser 
 
Kleine Anfrage - KA 7/2291 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration 
 
Welchem Tarifwerk unterliegen die Krankenhäuser, deren Träger oder Eigentümer
 der Aufsicht des Landes unterliegen? Für welche Berufsgruppen bestehen
 welche Unterschiede zum TVöD? Soweit die Träger oder Eigentümer 
(Kommunen) hierzu keine Angaben machen: Welche Gründe führen sie dafür 
an? 
 
Bei den Universitätsklinika besteht eine Rechtsaufsicht gemäß § 7 Absatz 6 Hochschulmedizingesetz
 des Landes Sachsen-Anhalt. Da zu den Universitätsklinika Halle 
und Magdeburg jeweils gesonderte Kleine Anfragen gestellt wurden (KA 7/2288 bzw. 
7/2289), wird insoweit auf die Antworten der Landesregierung zu diesen beiden Kleinen
 Anfragen verwiesen. Darüber hinaus bestehen wegen der Beteiligung des Landes
 an der Salus (Altmark Holding) gGmbH aufsichtsrechtliche Befugnisse. Auch zur 
Salus gGmbH wurde eine gesonderte Kleine Anfrage gestellt (KA 7/2290), sodass 
hierzu ebenfalls auf die entsprechende Antwort der Landesregierung verwiesen wird. 
Weitere Krankenhäuser, deren Träger oder Eigentümer der Aufsicht des Landes unterliegen
, gibt es in Sachsen-Anhalt nicht.