Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/4027 28.02.2019 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 01.03.2019) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Stefan Gebhardt (DIE LINKE) Abgeordnete Kristin Heiß (DIE LINKE) Ausstellungseröffnung in Tel Aviv Teil II Kleine Anfrage - KA 7/2325 Vorbemerkung des Fragestellenden: Nach der Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs. 7/3850 ergeben sich weitere Fragen . Antwort der Landesregierung erstellt von der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Frage 1 Wie lange dauerte die Israel-Reise des Staatssekretärs Dr. Schellenberger von An- bis Abreise? Antwort zu Frage 1: Die Reise dauerte vom 11. Dezember 2018 (Anreise) bis 14. Dezember 2018 (Abreise ). Frage 2 Welche Termine hat Staatssekretär Dr. Schellenberger während der Israel- Reise wahrgenommen? Bitte alle Termine pro Tag mit Ort, Dauer, Namen und Funktion der Gesprächsteilnehmer sowie Gesprächsgegenstand und Ziel darstellen . Antwort zu Frage 2: Die Beantwortung der Frage erfolgt in einer Übersicht, die als Anlage beigefügt ist. 2 Frage 3 Wer begleitete den Staatssekretär aus der Landesverwaltung bzw. aus dem Land Sachsen-Anhalt mit welcher Aufgabenstellung? Antwort zu Frage 3: Der Staatssekretär reiste ohne Begleitung. Frage 4 Welche Kriterien galten bei der Auswahl der Mitreisenden (sowohl für Bedienstete des Landes als auch für weitere Mitreisende)? Antwort zu Frage 4: Es wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. Frage 5 Sind über die in der Drs. 7/3850 genannten Kosten weitere Kosten für das Land Sachsen-Anhalt entstanden? Wenn ja, wofür und wie genau setzen sich diese Kosten zusammen? Bitte personenbezogen (Staatssekretär und weitere Bedienstete Land Sachsen-Anhalt) für Flug, weitere Transportkosten, Unterbringung , Sonstiges aufschlüsseln. Antwort zu Frage 5: Es sind dem Land weitere Kosten in Höhe von 76,00 Euro für die Fahrt von Staatssekretär Dr. Schellenberger vom Flughafen zum Hotel entstanden. Die entsprechende Rechnung ging am 20. Februar 2019 in der Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt mbH ein. Frage 6 Gab es neben der Staatskanzlei noch andere Kostenträger für die Reise des Staatssekretärs? Falls ja, welche und in welcher Höhe wurden die Kosten übernommen ? Antwort zu Frage 6: Es gab keine weiteren Kostenträger. Frage 7 In der Drs. 7/3850 werden Kosten für eine Taxifahrt vom Hotel zum Flughafen angegeben. Allerdings werden keine Kosten für die Fahrt vom Flughafen zum Hotel angegeben. Wer hat diese Kosten getragen? Antwort zu Frage 7: Es wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen. Die Kosten werden durch die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur getragen. Frage 8 Hat Staatssekretär Schellenberger neben den beruflichen Terminen auch private Termine in Israel wahrgenommen? Falls ja, inwiefern wurde eine Kostentrennung vorgenommen? 3 Antwort zu Frage 8: Der Staatssekretär hat keine privaten Termine in Israel wahrgenommen. Frage 9 Welche Ergebnisse brachte die Teilnahme des Staatssekretärs an der Ausstellungseröffnung und die Wahrnehmung weiterer Programmpunkte für das Land Sachsen-Anhalt? Antwort zu Frage 9: Die Teilnahme des Staatssekretärs an der Ausstellungseröffnung und die Wahrnehmung weiterer Programmpunkte leisteten einen Beitrag zur Pflege und Weiterentwicklung der kulturellen Beziehungen des Landes Sachsen-Anhalt zu Israel. Der Besuch des Schulzentrums Talitha Kumi trug zur Vertiefung der Schulpartnerschaft mit dem Gymnasium Philantropinum in Dessau bei. Der Staatssekretär führte Gespräche zur Kooperation zwischen der Stiftung Bauhaus Dessau und dem White City Center Tel Aviv. Beide Einrichtungen werden im Jubiläumsjahr 2019 zusammen die Ausstellung „Transferumbau in Dessau im Rahmen der Triennale der Moderne 2019“ unter Schirmherrschaft des israelischen Botschafters durchführen. In Vorplanung ist zudem eine Kooperation im Rahmen des Programms „Bauhaus Agenten“ unter Beteiligung von Frau Dr. Silke Feldhoff (Koordinatorin Bauhaus Agenten Programm), u. a. mit einem Austausch über Vermittlungskonzepte und Workshops in Tel Aviv, Weimar und Dessau mit Jugendlichen. Im Nachgang dazu sollen ein Jugendaustauschprogramm erstellt werden und gemeinsam Fragen der Architekturvermittlung diskutiert werden. Der Staatssekretär bewirkte die Anbahnung von Kooperationen zwischen der Palestine Technical University Kadoorie (PTUK) und Sachsen-Anhalt. Der Besuch des Staatssekretärs unterstützte die Partnerschaftsbeziehung zwischen den Städten Tira und Burg. Der Staatssekretär führte Gespräche über die Möglichkeit, in Tira eine Industrie- und Handelskammer neu zu gründen. Die Kunststiftung wird in einem Nominierungsverfahren einen Künstler aus Tel Aviv nach Sachsen-Anhalt einladen. Das Verfahren sieht vor, dass Kuratoren von Partnerinstitutionen des internationalen Stipendiatenprogramms der Stiftung mit der Nominierung von Künstlern beauftragt werden. Der Kurator kann bis zu drei Künstler vorschlagen . Die finale Auswahl erfolgt durch den Künstlerischen Beirat und Stiftungsrat der Kunststiftung. Im Falle von Tel Aviv ist der Gastkurator Marcelle Klein vom Benyamini Contemporary Ceramics Center. Frage 10 Wer hat die Programmpunkte des Staatssekretärs ausgewählt und wer hat die Reise insgesamt organisiert? 4 Antwort zu Frage 10: Die Auswahl der Programmpunkte und die Organisation der Reise erfolgten durch die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur, teilweise unter Mitwirkung der Investitions - und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt mbH und des Auswärtigen Amtes. Frage 11 Von wem wurde der Auftrag für die Organisation der Reise zu welchem Zeitraum erteilt? Antwort zu Frage 11: Der Auftrag für die Organisation der Reise wurde durch Staatssekretär Dr. Schellenberger am 28. Juni 2018 erteilt. Frage 12 Wann stand die Teilnahme des Staatssekretärs an der Ausstellung fest? Wann standen die anderen Programmpunkte fest? Antwort zu Frage 12: Die Teilnahme des Staatssekretärs an der Ausstellungs-Eröffnung stand am 28. Juni 2018 fest. Das endgültige Besuchsprogramm mit allen bestätigten Terminen datiert vom 6. Dezember 2018. Frage 13 Für welche Programmpunkte wurde der in der Drs. 7/3850 erwähnte Mietwagen mit Fahrer genutzt? Antwort zu Frage 13: Der Mietwagen mit Fahrer stand für alle Termine am 12. und 13. Dezember 2018 zur Verfügung. Frage 14 Warum wurde ein Mietwagen mit Fahrer genutzt? Welche Alternativen gab es zu dieser Transportmöglichkeit? Antwort zu Frage 14: Es gab aus sicherheitstechnischen und zeitökonomischen Gründen keine Alternativen . Es handelt sich zudem um ein übliches Vorgehen der Deutschen Botschaft bei der diplomatischen Betreuung deutscher Politiker in Israel. Anlage zu Frage 2 der KA 7/2325 Dienstag, 11.12.2018 10:40 Uhr Flug mit easyJet (EZY 5831) ab Berlin Tegel 16:15 Uhr Landung in Tel Aviv (MEZ +1h) Abholung durch Frau Franciska Obermeyer Deutsche Botschaft Tel-Aviv, Leiterin Kulturelle Angelegenheiten 17:00 Uhr Briefing durch die Botschaft, Frau Franciska Obermeyer 18:00 Uhr Fahrt zum Hotel (Hotel Orchid Tel Aviv, 79 Hayarkon Street, Tel Aviv, 63903) Mittwoch, 12.12.2018 Abholung durch Fahrdienst (Herr Zeev Goldstein) 09:00 Uhr Fahrt nach Tira (Partnerstadt von Burg) Kontakt: Herr Dr. Gassan Abdel Hay, Lehrer (deutschsprachiger Ansprechpartner) 10:00 Uhr Empfang durch Bürgermeister Mamoun Abd al-Hay Im Rathaus Thema: Unterstützung der Städtepartnerschaft zwischen Burg und Tira weitere Teilnehmer: stellvertretende Bürgermeister Herr Iraqi Samih und Herr Walid Nasir Leiter der Kulturabteilung Herr Dr. Khled Matar Bürger der Stadt Tira 10:40 Uhr Besuch einer Gymnasialschule Thema: Eruierung von Möglichkeiten für eine Schulpartnerschaft mit dem Burger Roland-Gymnasium Teilnehmer: Herr Dr. Gassan Abdel Hay Herr Iraqi Samih Herr Dr. Khled Matar Bürger der Stadt Tira 11:30 Uhr Besichtigung einer Kunstaustellung von Künstlern aus Tira Teilnehmer: Herr Dr. Gassan Abdel Hay Herr Iraqi Samih Herr Dr. Khled Matar Bürger der Stadt Tira 12:10 Uhr Besuch einer Erdbeer- und Apfelsinenplantage Thema: Kennenlernen eines landwirtschaftlichen Vorzeigeprojekts in Tira Teilnehmer: Herr Dr. Gassan Abdel Hay Herr Iraqi Samih Herr Dr. Khled Matar Bürger der Stadt Tira 13:00 Uhr Treffen mit Unternehmern u. a. aus Tira Themen: mögliche Kooperation mit der Palestine Technical University Kadoorie mögliche Neugründung einer Insdustrie- und Handelskammer in Tira Teilnehmer: Herr Jassir Elamori, Bauunternehmer Herr Abdelsalam Qashuo, Bauunternehmer Herr Khalid Jaljulj, Finanzbuchhalter und Projektbetreuer Herr Ioay Mansur, Sportgeschaftsmann Herr Hanso Mansour, Motorradhändler Herr Dr. Derar Eleyan, Palestine Technical University Kadoorie 14:00 Uhr Mittagessen mit dem Bürgermeister und Vertretern der Stadtverwaltung 15:00 Uhr Verabschiedung und Rückfahrt nach Tel Aviv 16:30 Uhr Führung White City Center durch Frau Sharon Golan Yaron, Programmdirektorin Thema: Kooperation mit der Stiftung Bauhaus Dessau 18:30 Uhr Besuch Benyamini Contemporary Ceramics Center Frau Marcelle Klein, Direktorin Themen: Vorbereitung Ausstellungseröffnung Aufenthaltsstipendien der Kunststiftung Donnerstag, 13.12.2018 Abholung durch Fahrdienst (Herr Zeev Goldstein) 08:00 Uhr Fahrt nach Beit Jala (Bethlehem) 10:00 Uhr Besuch des Schulzentrums Talitha Kumi (Partnerschule Philanthropinum Dessau) Thema: Schulpartnerschaft zwischen Talitha Kumi und Philantropinum Begrüßung durch Milad Ibrahim, stv. Leiter von Talitha Kumi weitere Teilnehmer: Lorenz Reichenbach, Oberstufenkoordinator Doris Böhm, Verwaltungsleiterin Wolfgang Weible, Auslandsdienstlehrkraft Musik und Leiter Talitha-Kumi-Kinderchor Dr. Brigitte Schneider, Auslandsdienstlehrkraft Mathe/Sport Carolin Modersohn, Lehrerin und Leiterin von "Brass for Peace" Schülerinnen und Schüler Rundgang über den Campus (Schule, Kindergarten, Internat, Gästehaus, Umweltzentrum) Schwerpunkt Schule 10:45 Uhr Gespräch mit den Schulleitungsmitgliedern 11:20 Uhr Hospitation im Fachunterricht Chemie, Deutscher Zweig sowie kurze Besuche weiterer Klassen 12:10 Uhr Mittagessen mit Gedankenaustausch mit Schulleitung u. Schülern 13:30 Uhr Fahrt nach Jerusalem (Verzögerungen am Check Point) 14:00 Uhr Besuch der Dormitio Abtei Informationsgespräch mit Pater Elias Thema: Kennenlernen der aktuellen Problemlagen im interreligiösen Zusammenleben von Christen, Juden und Muslimen 16:00 Uhr Führung durch die Altstadt Jerusalems mit Pater Elias Rückfahrt nach Tel-Aviv 20:00 Uhr Ausstellungseröffnung im Artspace Tel Aviv Künstlerin Nina Viktoria Naußed Freitag, 14.12.2018 09:00 Uhr Abfahrt vom Hotel zum Flughafen mit Dienstleister 13:10 Uhr Flug mit easyJet (EZY 4784) ab Tel Aviv 16:54 Uhr Landung in Berlin Schönefeld