Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/404 27.09.2016 (Ausgegeben am 27.09.2016) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Tobias Rausch (AfD) Familien/Kinder mit Hartz-IV-Bezug in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 7/184 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration Vorbemerkung: Zum Begriff „Kinder“ gibt es mehrere Definitionen, die jeweils andere Altersbereiche zugrunde legen. Die Landesregierung versteht im Rahmen der Beantwortung dieser Anfrage als Kinder minderjährige unverheiratete Personen unter 18 Jahren. Das Merkmal „Migrationshintergrund“ fällt nicht im operativen Handeln der Agenturen für Arbeit und Träger der Grundsicherung an, sondern muss durch gesonderte Befragung der Personen ermittelt werden. Die Migrationshintergrund-Erhebungsverordnung (MighEV) nennt als Gesamtheit der zu befragenden Personen alle Ausbildungs - und Arbeitsuchenden, Arbeitslosen und von Arbeitslosigkeit bedrohten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie alle erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und Personen, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft (BG) leben. Die hohen datenschutzrechtlichen Anforderungen an die Erhebung der Daten zum Migrationshintergrund bedingen besondere Vorkehrungen in allen Stadien der Datengenese und Datenverarbeitung . Infolgedessen darf die Befragung nur auf freiwilliger Basis erfolgen. Fragen, die nicht beantwortet wurden, werden als „nicht beantwortet“ erfasst. Die Person wird nicht erneut befragt. Bezüglich des Migrationshintergrunds gerade von Kindern liegen nur in geringem Umfang Angaben der betroffenen Personen vor, sodass keine repräsentative Auswertung erfolgen kann. Für den Monat Juni 2016 liegen derzeit noch keine Daten vor. Dies rührt daher, dass der Grundsicherungsstatistik eine dreimonatige Wartezeit bis zur Veröffentlichung der Zahlen vorangeht. 2 Eine ganze Reihe von Daten aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist zudem öffentlich im Internet unter www.statistik.arbeitsagentur.de verfügbar. 1. Wie viele Kinder in Sachsen-Anhalt waren in den Jahren 2014 und 2015 (jeweils zum Stichtag 30. Juni und 31. Dezember) und zum Stichtag 30. Juni 2016 in absoluten und in relativen Zahlen von Hartz-IV-Leistungen abhängig und wie viele dieser Kinder hatten zu den jeweiligen Stichtagen in absoluten und in relativen Zahlen einen Migrationshintergrund? Unter Bezugnahme auf die in der Vorbemerkung enthaltenen Angaben kann die Antwort der nachfolgenden Tabelle entnommen werden: Stand Juni 2014 Dezember 2014 Juni 2015 Dezember 2015 Kinder im SGB II-Bezug 68.229 67.583 68.769 66.388 SGB II-Quote* 22,8 % 22,2 % 22,6 % 21,8 % Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit *Bei der SGB II-Quote wurde die Zahl der Kinder im SGB II ins Verhältnis zu den Kindern in Sachsen-Anhalt gesamt gesetzt. 2. Wie viele Eltern und wie viele Familien mit Kindern in Sachsen-Anhalt bezogen in den Jahren 2014 und 2015 (jeweils zum Stichtag 30. Juni und 31. Dezember) und zum Stichtag 30. Juni 2016 in absoluten und in relativen Zahlen Hartz-IV Leistungen und wie viele dieser Eltern bzw. Familien mit Kindern hatten zu den jeweiligen Stichtagen in absoluten und in relativen Zahlen einen Migrationshintergrund? Unter Bezugnahme auf die in der Vorbemerkung enthaltenen Angaben kann die Antwort der nachfolgenden Tabelle entnommen werden: Stand Juni 2014 Dezember 2014 Juni 2015 Dezember 2015 Alleinerziehende-BG 27.984 27.513 27.389 26.406 BG-Quote Alleinerziehende-BG1 52,4 % 49,6 % 49,3 % 47,6 % Eltern in Alleinherziehende-BG 27.403 26.793 26.770 25.723 Partner-BG mit Kindern 17.738 16.860 16.637 15.674 BG-Quote Partner-BG mit Kindern2 11,7 % 11,6 % 11,4 % 10,8 % Eltern in Partner-BG mit Kindern 33.924 32.104 31.864 29.980 Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit 1 Bei der BG-Quote Alleinerziehende-BG wurde die Zahl der Alleinerziehenden BG mit der Zahl der Alleinerziehenden Haushalte in Sachsen-Anhalt gesamt ins Verhältnis gesetzt. 2 Bei der BG-Quote Partner-BG mit Kindern wurde die Zahl der Eltern in Partner-BG mit Kindern mit den Eltern in Partnerhaushalten mit Kindern in Sachsen-Anhalt gesamt ins Verhältnis gesetzt. 3 3. Wie viele Eltern in Sachsen-Anhalt in Hartz-IV-Bezug waren in den Jahren 2014 und 2015 (jeweils zum Stichtag 30. Juni und 31. Dezember) und zum Stichtag 30. Juni 2016 in absoluten und in relativen Zahlen erwerbslose bzw. erwerbstätige Hartz-IV-Bezieher und wie vieler dieser erwerbslosen und erwerbstätigen Hartz-IV-Bezieher hatten in absoluten und in relativen Zahlen einen Migrationshintergrund? Unter Bezugnahme auf die in der Vorbemerkung enthaltenen Angaben kann die Antwort der nachfolgenden Tabelle entnommen werden: Stand Juni 2014 Dezember 2014 Juni 2015 Dezember 2015 Eltern in Partner-BG mit Kindern 33.924 32.104 31.864 29.980 davon erwerbstätige ELB* 13.229 12.429 11.752 11.206 davon erwerbslose ELB* 20.695 19.675 20.112 18.774 Anteil erwerbslose ELB* an Zeile 1 61,0 % 61,3 % 63,1 % 62,6 % Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit * ELB = Erwerbsfähige Leistungsberechtigte