Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/4044 05.03.2019 (Ausgegeben am 05.03.2019) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Daniel Wald (AfD) Asylbewerber in Pflegeberufen Kleine Anfrage - KA 7/2300 Vorbemerkung des Fragestellenden: Im Sommer vermeldete die Bundesagentur für Arbeit, dass inzwischen im Schnitt mehr als jeder vierte in der Bundesrepublik lebende Flüchtling berufstätig sei. Insbesondere mit dem Verweis auf die desaströse Lage im Pflegesektor, gerade in den östlichen Bundesländern, werden zudem nach wie vor Forderungen nach einer erhöhten Bemühung um Zuwanderung und einem erleichterten Zugang zum Arbeitsmarkt für Asylbewerber und Ausländer im Allgemeinen begründet. Gleichzeitig mehren sich die Berichte aus Industrie und Handwerk, dass viele Flüchtlinge , die von ihnen in Anspruch genommenen Ausbildungsplätze nicht erfolgreich nutzen, sondern häufig abbrechen. So berichtete etwa erst jüngst die Ärzte-Zeitung von einem Ausbildungsprojekt im Bereich der Pflege für Flüchtlinge in Nordrhein- Westfalen, von dessen anfänglich 25 Teilnehmern nach acht Monaten nur mehr acht übriggeblieben seien. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration 1. Wie viele ausländische Personen sind derzeit in Sachsen-Anhalt in einem Pflegeberuf beschäftigt (Stand Januar 2019, wenn möglich aufschlüsseln nach Aufenthaltstitel und Herkunftsland), wie viele ausländische Personen befinden sich derzeit in Sachsen-Anhalt in der Ausbildung zu einem Pflegeberuf (Stand Januar 2019, wenn möglich aufschlüsseln nach Aufenthaltstitel und Herkunftsland)? Informationen zur Beschäftigung in Pflegeberufen enthält die Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit. Informationen zu Aufenthaltstiteln der 2 beschäftigten Ausländer*innen sind nicht Bestandteil der Statistik und können daher nicht ausgewiesen werden. Die aktuell vorliegenden Daten zum Stichtag 30.06.2018 sind in der nachstehenden Tabelle ausgewiesen. Beschäftigte Ausländer*innen in Pflegeberufen (Kranken- und Altenpflege, Berufsgruppen der KldB 2010: 813 und 821) in Sachsen-Anhalt einschl. SVpflichtige Beschäftigte, Auszubildende und geringfügig Beschäftigte 813: Gesundheits- und Krankenpflege , Rettungsdienst, Geburtshilfe 821: Altenpflege Ausländer*innen insgesamt 328 269 darunter: Albanien 12 10 Arabische Republik Syrien 25 11 China 12 --- Kasachstan 10 --- Kroatien --- 9 Polen 14 25 Rumänien 10 8 Russische Föderation 29 18 Tschechien --- 7 Türkei --- 6 Ukraine 34 13 Ungarn 26 --- Vietnam 13 40 Übrige Staaten 143 122 Auszubildende 52 66 Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Stichtag 30.06.2018 Methodische und inhaltliche Hinweise: Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert. Die Gesamtzahl der beschäftigten Ausländer*innen enthält auch Fälle ohne Staatsangehörigkeit. Bei der Interpretation der Angaben ist zu beachten, dass Pflegekräfte an Berufsfachschulen ausgebildet werden (sog. schulische Ausbildungen). Die in den obigen Angaben enthaltenen „Auszubildenden“ gehen nur dann in die Statistik ein, wenn sie zum Zeitpunkt der Datenerhebung sozialversicherungspflichtige Praktika in einem Unternehmen absolvieren. Im Schuljahr 2017/18 lernten im Bereich der Altenpflege insgesamt 1.956 Schüler *innen, darunter 63 (3,22 %) mit ausländischer Staatsangehörigkeit. Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 anonymisiert. Informationen zum Herkunftsland können hier wegen der geringen Anzahl nicht ausgewiesen werden. Informationen zum Aufenthaltsstatus werden statistisch nicht erfasst. Im Schuljahr 2017/18 lernten im Bereich der Gesundheits- und Krankenpflege insgesamt 1.495 Schüler*innen, davon haben 35 eine ausländische Staatsangehörigkeit. 3 2. Gibt es in Sachsen-Anhalt Ausbildungsprogramme, mit denen gezielt Migranten für Berufe im Pflegebereich angeworben und/oder ausgebildet werden? Die Bundesagentur für Arbeit mit ihrer Zentralen Auslands- und Fachvermittlung und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH bemühen sich seit dem Jahr 2013 verstärkt um die Gewinnung ausländischer Fachkräfte, um den aktuellen und künftigen Fachkräfteengpässen in Gesundheits - und Pflegeberufen gezielt entgegen zu wirken. Im Rahmen des Projektes Triple Win werden Pflegekräfte aus dem Ausland gewonnen, qualifiziert und bei ihrer Integration am Arbeitsplatz begleitet. Alle teilnehmenden Fachkräfte erwerben im Rahmen des Projektes das B1- Deutschzertifikat und sind pflegefachlich auf ihren Einsatz in Deutschland vorbereitet . Auch die Arbeitgeber werden bei der Integration der ausländischen Fachkräfte begleitet. Außerdem koordiniert das Projekt das Verfahren für die Anerkennung der ausländischen Qualifikationen. Das Projekt basiert auf bilateralen Vermittlungsabsprachen zwischen der Bundesagentur für Arbeit und den teilnehmenden Herkunftsländern (Bosnien, Serbien, Philippinen und Tunesien). Das Projekt Triple Win wird bundesweit umgesetzt. In Sachsen-Anhalt konnten bislang keine ausländischen Pflegekräfte angeworben werden. Darüber hinaus unterstützt und fördert das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration seit dem 1. November 2017 das Projekt „Beruf schafft Zukunft“. Ziel des an den Standorten Halle und Magdeburg durch den Projektträger AWO SPI GmbH umgesetzten Projektes ist die Orientierung und Vorbereitung von Migrantinnen und Migranten auf eine Ausbildungsaufnahme, vornehmlich im Bereich Pflege. Das Projekt ist konzipiert als einjährige Orientierungs- und Vorschaltmaßnahme zur Vorbereitung auf die Aufnahme einer Ausbildung im jeweils folgenden Jahr. Es umfasst berufsorientierende Maßnahmen einschließlich berufsvorbereitender Praktika sowie Sprachförderung bzw. Intensiv- Deutschkurse. Voraussetzung für eine Teilnahme am Projekt sind neben dem bekundeten Interesse an einer Ausbildung im Bereich Pflege Sprachkenntnisse auf dem Sprachniveau A2 und ein Hauptschulabschluss oder ein als gleichwertig anerkannter Schulabschluss. Weitere spezifische Ausbildungsprogramme, mit denen gezielt Migrantinnen und Migranten für Berufe im Pflegebereich angeworben und/oder ausgebildet werden, sind der Landesregierung nicht bekannt. 3. Wenn ja, in welcher Höhe förderte die Landesregierung dieses Programm in den vergangenen 10 Jahren? Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Fördersumme , Projektname. Das Projekt Triple Win wird nicht aus Mitteln des Landes Sachsen-Anhalt finanziell gefördert. Das Projekt „Beruf schafft Zukunft“ wird gefördert aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Sachsen-Anhalt. Die Laufzeit des Projektes erstreckt sich vom 1. November 2017 bis voraussichtlich 31. Oktober 2020. Für die Förderung des Vorhabens wird eine Gesamtsumme in Höhe von 4 734.361,05 Euro veranschlagt. Die davon auf das Haushaltsjahr 2018 entfallenen Fördermittel beliefen sich auf 230.193,34 Euro. 4. Gibt es Statistiken zu den Abschluss- bzw. Abbrecherquoten dieser Projekte ? Wie schätzt die Landesregierung die Erfolge dieser Projekte insgesamt ein? Im Rahmen des Projektes Triple Win konnten bislang keine ausländischen Pflegekräfte für Sachsen-Anhalt angeworben werden. Darüber hinaus liegen der Landesregierung keine Informationen vor. Das Projekt „Beruf schafft Zukunft“ zielt auf die Orientierung und Vorbereitung zur Aufnahme einer Berufsausbildung, nicht jedoch auf die Durchführung der Berufsausbildung. Daher liegen keine Informationen zu Abschluss- oder Abbrecherquoten vor. Eine abschließende Bewertung des Projektes ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich, da das Projekt erst knapp die Hälfte der geplanten Laufzeit absolviert hat. 5. In wie vielen Fällen wurde innerhalb der vergangenen 10 Jahre in Sachsen -Anhalt die Anerkennung ausländischer Ausbildungsabschlüsse im Pflegebereich beantragt? Wie häufig fand eine Anerkennung tatsächlich statt? Die Anzahl der beantragten Anerkennungen ausländischer Ausbildungsabschlüsse im Pflegebereich sowie die Anzahl der erteilten Berufserlaubnisse (ugs. „Anerkennungen“) der letzten 10 Jahre können den nachfolgenden Tabellen entnommen werden. Anträge auf Anerkennung eines ausländischen Berufsabschlusses 2008 - 2018 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Gesundheits- und Krankenpflege 14 9 14 21 18 14 19 34 22 42 80 Altenpflege 0 0 0 0 0 0 1 1 0 3 1 Anzahl der erteilten Berufserlaubnisse 2008 - 2018 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Gesundheits- und Krankenpflege 1 5 0 3 9 4 7 8 4 16 7 Altenpflege 0 0 0 0 0 0 1 1 0 3 1 Methodischer Hinweis: Die Berufserlaubnisse gehören nicht zwangsläufig zu den Anträgen aus dem gleichen Jahr.