Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/456 11.10.2016 Hinweis: Die Anlage ist als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick im Netz den Acrobat Reader. (Ausgegeben am 11.10.2016) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Swen Knöchel (DIE LINKE) STARK III ELER - Demografiecheck Kleine Anfrage - KA 7/233 Vorbemerkung des Fragestellenden: Wesentliche Voraussetzung für eine Förderung aus dem Programm STARK III in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 ist der Demografiecheck. Durch ihn wird die nachhaltige Bestandssicherheit auf Grundlage der demografischen Entwicklung von Einrichtungen nachgewiesen. Seit Januar 2016 liegt eine vorläufige Auswahlliste förderwürdiger Projekte für STARK III ELER vor. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium der Finanzen Vorbemerkung: Die Beantragung der STARK III-ELER-Förderung erfolgt zu in der Förderrichtlinie festgelegten Stichtagen. Vollständige Daten stehen bisher nur zum ersten Antragsstichtag zur Verfügung. Für den zweiten Stichtag, 28. Oktober 2016, liegen noch keine Daten vor. Die Beantwortung der Kleinen Anfrage erfolgt im Wesentlichen in Form der beigefügten Tabelle. Dies vorausgeschickt, beantwortet die Landesregierung die Einzelfragen wie folgt: Frage 1: Wie viele Projekte haben einen Antrag auf Förderung aus dem STARK III ELER- Programm für die aktuelle Förderperiode gestellt? Bitte auflisten nach Landkreis , Trägerschaft, Gebäudetyp, Zuwendungszweck (energetische/allgemeine Sanierung). 2 Zum ersten ELER-Antragsstichtag wurden insgesamt 83 Anträge bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt gestellt. Im Rahmen der STARK III - ELER-Förderung werden sowohl energetische als auch allgemeine Modernisierungsausgaben gefördert. Der Anteil der Ausgaben für Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz muss mindestens 30 v. H. der förderfähigen Gesamtausgaben betragen. Dies wird insoweit als Zuwendungsvoraussetzung geprüft. Eine Zusammenfassung der gewünschten Angaben zu Gebäudetyp und Zuwendungszweck wird unter der Rubrik „Kurzbeschreibung“ vorgenommen. Frage 2: Wie viele Projekte davon haben den Demografiecheck bestanden? Insgesamt konnte für 71 beantragte Vorhaben ein bestandener Demografiecheck bei der Antrags- und Bewilligungsstelle vorgelegt werden. Bei den 12 beantragten Vorhaben, für die kein bestandener Demografiecheck vorgelegt werden konnte, wurden sechs Anträge durch die Antrags- und Bewilligungsstelle abgelehnt und sechs von den jeweiligen Antragstellern aus unterschiedlichen Gründen zurückgenommen. Bei den 12 Vorhaben, für die kein bestandener Demografiecheck vorgelegt werden konnte, handelt es sich um 11 Schulvorhaben und ein Vorhaben aus dem Bereich der Kindertageseinrichtungen. Da bei Kindertageseinrichtungen der Demografiecheck dezentral durch den örtlich zuständigen Träger der öffentlichen Jugendhilfe (Landkreis / kreisfreie Stadt) zu bestätigen ist und der Antrag vom Antragsteller zurückgenommen worden ist, können Angaben zur Begründung der Nichtvorlage des bestandenen Demografiechecks nicht gemacht werden. Im Übrigen wird auf die beigefügte Tabelle verwiesen. Frage 3: Welches waren die Gründe für das Nicht-Bestehen des Demografiechecks? Hierzu wird auf die beigefügte Tabelle verwiesen. Investitionsbank Sachsen-Anhalt - Anträge Sachsen-Anhalt Stark III - E L E R Datenstand per 16.09.2016 Öffentliche Kunden 2 Landknus Antragsteller Kurzbiibchrsibung in der Auswahl Democheck liegt vor Democheck liegt nicht vor Erläuterung bei NichtVorlage Demografiecheck Begründung für die Ablehnung des Demochecks Altmarkkreis Salzwedel Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf Energetische Sanierung Kindertagesstätte Kuhfelde - X Altmarkkreis Salzwedel Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf Anbau Kindertagesstätte Dähre (Ersatzneubau) - X Altmarkkreis Salzwedel Hansestadt Gardelegen Ersatzneubau Kindertagesstätte "Weidenkätzchen" in Jävenitz X X Landkreis Stendal Verbandsgemeinde Seehausen Neubau einer Kindertagesstätte in Seehausen (Ersatzneubau Kita Lindenpark} - X Landkreis Stendal Landkreis Stendal Energetische Sanierung des Gymnasiums "Markgraf Albrecht" in Osterburg X X Landkreis Stendal Landkreis Stendal Energetische Sanierung des Gymnasiums "Diesterweg" in Tangermünde X X Landkreis Stendal Landkreis Stendal Energetische Sanierung der Gemeinschaftsschule "Wilhelm Wundt" in Tangerhütte - X Ablehnung durch IB Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist Landkreis Stendal Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck Ersatzneubau einer einzügigen Grundschule in Goldbeck - X Landkreis Stendal Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land Ersatzneubau der Kindertagesstätte "Spatzennest" in Schönhausen (Elbe) X X Landkreis Stendal Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land Umbau und Sanierung Teilbereich der ehem. Kita Spatzennest zu Hort und temporäre Nutzung als Grundschule X X Landkreis Stendal Hansestadt Havelberg Energetische und Allgemeine Sanierung der Grundschule "Am Eichenwald" in Havelberg - X Landkreis Jerichower Land Stadt Möckern Sanierung der Sporthalle in der Grundschule Grabow - X Antragsrücknahme durch Antragsteller Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist Landkreis Jerichower Land Landkreis Jerichower Land Sanierung der Sekundarschuie "An der Elbe" in Parey - X Antragsrücknahme durch Antragsteller nach Anhörung zur Ablehnung Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist Landkreis Jerichower Land Stadt Jerichow Sanierung der Grundschule incl. Hort in Jerichow - X Antragsrücknahme durch Antragsteller Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist Seite 1 30.09.2016 Landkreis Antragsteller Kurzbeschreibung in der Auswahl Democheck liegt vor Democheck liegt nicht vor Erläuterung bei Nichtvorlage Demografiecheck Begründung für die Ablehnung des Demochecks Stadt Burg Umbau und Erweiterung des Hortgebäudes zur Kindertagesstätte mit Hort im OT Niegripp X X Gemeinde Biederitz Teilsanierung der Grundschule Biederitz - X Landkreis Jerichower Land Erweiterungsneubau der Grundschule Moser - X Gemeinde Moser Brandschutztechnische Ertüchtigung, energetische Sanierung und Umbau Altgebäude zum Hort der Grundschule Moser - X Verbandesgemeinde Obere Aller Energetische Sanierung Kindertagesstätte "Bördewichtel" in Wefensleben X X Stadt Energetische Sanierung Kindertagesstätte "Zwergenland" Remkersleben X X Wanzleben-Börde Energetische Sanierung Kindertagesstätte "Bussibär" in Groß Rodensieben - X Ersatzneubau einer 2-zügigen Grundschule "Bördegrundschule" im OT Hermsdorf X X Gemeinde Hohe Börde Umbau der vorhandenen Grundschule in eine Schulsporthalle im OT Hermsdorf - X Gemeinde Zielitz Energetische Sanierung der Gebäudehülle des Hortes in Zielitz X X Gemeinde Angern Sanierung der Kindertagesstätte Mahlwinkel - X Verbandsgemeinde Ersatzneubau der Kindertagesstätte in Cröchern X X Landkreis Elbe-Heide Erweiterung und Energetische Sanierung der Grundschule in Zielitz X X Börde Gemeinde Rogätz Sanierung und Umbau der Kindertagesstätte "Elbespatzen" in Rogätz X X Gemeinde Loitsche- Heinrichsberg Sanierung und Umbau der Kindertagesstätte "Loitscher Lausbuben" in Loitsche X X Gemeinde Barleben Ersatzneubau der Kindertagesstätte "Gänseblümchen" in Ebendorf X X Erweiterung und Energetische Sanierung der Sekundarschuie in Zielitz - X Antragsrücknahme durch Antragsteller Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist Landkreis Börde Energetische und Allgemeine Sanierung Börde-Gvmnasium Sporthalle Wanzleben X X Energetische und Allgemeine Sanierung der Gemeinschaftsschule Eilsleben X X Energetische und Allgemeine Sanierung der Gemeinschaftsschule "Johannes Gutenberg" in Wolmirstedt (Erweiterung) - X Gemeinde Niedere Börde Neubau einer Sportanlage am Grundschulstandort OT Dahlenwarsleben - X Seite 2 30.09.2016 1 .nidkrpm Antragsteller Kurzbeschreibung In der Auswahl Democheck liegt vor Democheck liegt nicht vor Erläuterung bei Nichtvorlage Demografiecheck Begründung für die Ablehnung des Demochecks Salzlandkreis Stadt Nienburg (Saale) Umbau eines Baudenkmals (Kino) zur Kindertagesstätte in Nienburg (Saale) - X Salzlandkreis Stadt Bernburg (Saale) Sanierung und Umbau der Kindertagesstätte "Fuhnestrolche" in Baalberge X X Salzlandkreis Verbandsgemeinde Saale-Wipper Umbau und Sanierung der Grundschule Güsten X X Salzlandkreis Stadt Könnern Sanierung der Kindertagesstätte "Zwergenland" im OT Belleben - X Salzlandkreis Stadt Staßfurt Umbau und energetische Sanierung der Kindertagesstätte "Pusteblume" im OT Neundorf X X Salzlandkreis Diakonisches Werk im Kirchenkreis Halberstadt e. V. Sanierung Kindertagesstätte "Seeland- Frösche" in Nachterstedt - X Antragsrücknahme durch Antragsteller Landkreis Harz Diakonissen Mutterhaus Cecilienstift Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte in Dedeleben X X Landkreis Harz Lebenshilfe Spielwiese gGmbH Energetische Sanierung Dach nach Deckenschaden 2012 der Kindertagesstätte "Spielwiese" in Blankenburg OT Wienrode - X Landkreis Harz AHA e. V. Energetische Sanierung der Freien Ganztagsschule Meinstedt - X Landkreis Harz Stadt Ilsenburg (Harz) Sanierung der Grundschule "Prinzess Ilse" in Ilsenburg X X Landkreis Harz Stadt Osterwieck Umbau der Kindertagesstätte "Hollerbusch" in Hessen, 2. Rettungsweg - X Landkreis Harz Stadt Falkenstein (Harz) Sanierung der Grundschule "Ludwig Gleim" in Ermsleben - X Landkreis Harz Landschulheim Grovesmühle gGmbH Ersatzneubau einer Einfeldsporthalle in Veckenstedt (Gymnasium/Internat) - X Landkreis Harz Landschulheim Grovesmühle gGmbH Energetische Sanierung des Haupthauses des Gymnasiums in Veckenstedt - X Landkreis Harz Grundschule Am Kirchplatz gGmbH Energetische Sanierung der Grundschule am Kirchplatz in Veckenstedt - X Landkreis Harz Landkreis Harz Energetische Sanierung und Neubau Verbinder Woltersdorff-Gymnasium Sellenstedt - X Landkreis Harz Landkreis Harz Energetische Sanierung der Sporthalle der Sekundarschuie Harzgerode - X Ablehnung durch IB Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist Landkreis Harz Landkreis Harz Energetische Sanierung der Sekundarschuie in Harzgerode - X Ablehnung durch IB unterscnreuung ner erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist Seite 3 30.09.2016 1 j r l d k r i i b A'ttragMellur Kurzboschreibung in der Auswahl Democheck liegt vor Democheck liegt nicht vor Erläuterung bei NichtVorlage Demografiecheck Begründung für die Ablehnung des Demochecks Landkreis Harz Landkreis Harz Energetische Sanierung der Sekundarschuie "L. Gleim" in Ermsleben - X Ablehnung durch IB Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist Landkreis Harz Stadt Oberharz am Brocken Energetische Sanierung der Kindertagesstätte in Elbingerode - X Landkreis Harz Stadt Oberharz am Brocken Energetische Sanierung der Kindertagesstätte in Benneckenstein - X Landkreis Mansfeld-Südharz Gemeinde Wimmelburg Energetische Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte "Kinderland am Friedrichsbera" in Wimmelbura X X Landkreis Mansfeld-Südharz Stadt Mansfeld Sanierung der Grund- und Sekundarschuie Mansfeld - X Landkreis Mansfeld-Südharz Stadt Allstedt Ausbau eines Obergeschosses eines Kindertagesstättengebäudes in Allstedt - X Landkreis Mansfeld-Südharz Stadt Allstedt Erneuerung der Heizungsanlage der Kindertagesstätte im OT Beyernaumburg - X Landkreis Mansfeld-Südharz Stadt Allstedt Modernisierung und Instandsetzung der Aula der Grundschule Allstedt - X Ablehnung durch IB Schulträger hat keinen Antrag zum Demografiecheck vorgelegt. Landkreis Wittenberg Stadt Gräfenhainichen Komplettsanierung der vorhandenen Gebäude/Außenstelle Hort zur Unterbringung von Kita und Hort - X Landkreis Wittenberg Stadt Gräfenhainichen Energetische Sanierung der Grundschule "Johannes Gutenberg" In Gräfenhainichen X X Landkreis Wittenberg Stadt Jessen (Elster) Ersatzneubau Kindertagesstätte "Kinder- Club" im OT Linda X X Landkreis Wittenberg Stadt Jessen (Elster) Energetische Sanierung der Sekundarschuie Jessen Nord X X Landkreis Wittenberg Stadt Jessen (Elster) Sanierung der Grundschule "Max Lingner" Grundschule Jessen - X Landkreis Wittenberg Stadt Jessen (Elster) Energetische Sanierung Turnhalle "Max Lingner" Grunschule Jessen - X Landkreis Anhalt-Bitterfeld Landkreis Anhalt-Bitterfeld Energetische Sanierung Sekundarschuie "A, Diesterweg" Roitzsch (Altbau mit integrierter Turnhalle) X X Landkreis Anhalt-Bitterfeld Landkreis Anhalt-Bitterfeld Energetische Sanierung der Sekundarschuie Zörbig - X Antragsrücknahme durch Antragsteller Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist Landkreis Anhalt-Bitterfeld Landkreis Anhalt-Bitterfeld Energetische Sanierung der Sekundarschuie Muldenstein X X Landkreis Anhalt-Bitterfeld Stadt Sandersdorf-Brehna Energetische Sanierung der Grundschule Zscherndorf - X Ablehnung durch IB Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist Seite 4 30.09.2016 L .indkrr c. Antragsteller Kurzbeschreibung in der Auswahl Democheck liegt vor Democheck liegt nicht vor Erläuterung bei NichtVorlage Demografiecheck Begründung für die Ablehnung des Demochecks Saalekreis Stadt Mücheln (Geiseltal) Energetische Sanierung und Erweiterung der Grundschule "Geschwister Scholl" Mücheln (Geiseltal) X X Saalekreis Stadt Mücheln (Geiseltal) Energetische Sanierung und Umbau der Kindertagesstätte "Warteknirpse" in Mücheln (Geiseltal) OT Langeneichstädt - X Saalekreis Gemeinde Teutschenthal Sanierung der Kindertagesstätte "Kleine Riesen" in Teutschenthal - X Saalekreis Gemeinde Teutschenthal Sanierung der Kindertagesstätte "Max und Moritz" in Dornstedt - X Saalekreis Gemeinde Teutschenthal Neubau eines Hortgebäudes in Teutschenthal - X Saalekreis Gemeinde Petersberg Brandschutztechnische Maßnahmen in der Kindertagesstätte "Klein rein - Groß raus" im OT Kroßigk - X Saalekreis Stadt Landsberg Energetische Sanierung des Hortes der Grundschule "Am Mühlenberg" in Hohenthurm - X Burgenlandkreis Stadt Lützen Energetische Sanierung und Erweiterungsbau Kindergarten "Spielhaus" in Lützen - X Burgenlandkreis Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst Energetische Sanierung der Kindertagesstätte "Bärenstark" In Droßdorf - X Burgenlandkreis Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst Energetische Sanierung der Kindertagesstätte "Gänseblümchen" in Krezschau - X Burgenlandkreis Gemeinde Elsteraue Energetische Sanierung der Kindertagesstätte "Kinderträume" in Profen - X Burgenlandkreis Stadt Weissenfeis Ersatzneubau Kindertagesstätte "Haus Sonnenschein" im OT Großkorbetha X X Seite 5 30.09.2016