Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/459 12.10.2016 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 13.10.2016) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Hannes Loth (AfD) Abwasserzweckverbände (AZV) Kleine Anfrage - KA 7/223 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist die finanzielle Lage der Abwasserzweckverbände in Sachsen- Anhalt? Bitte stellen Sie die Lage durch die Ergebnisse der Jahresabschlüsse der letzten fünf Jahre der einzelnen AZVs dar. Die Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2011 bis 2015, soweit diese bereits vorliegen , sind in Anlage 1 für die einzelnen Zweckverbände tabellarisch aufgeführt . Zwischenzeitliche Strukturveränderungen bei diversen Verbänden sind in der Tabelle dargestellt. Die Position Jahresgewinn/Jahresverlust bezieht sich bei Verbänden, die neben der Aufgabe der Abwasserbeseitigung noch andere Tätigkeiten wahrnehmen, nur auf das jeweilige Jahresergebnis der Sparte Abwasserbeseitigung . Die dargestellten Ergebnisse sind dahingehend zu relativieren, dass sie die finanzielle Lage der Abwasserzweckverbände nur eingeschränkt abbilden. Die Abwasserbeseitigung wird im Land Sachsen-Anhalt durch Gebühren und Beiträge finanziert, die sich in ihrer Höhe gegenseitig bedingen. 2 Bei den Gebühren kommt es aufgrund des mehrjährigen Kalkulationszeitraumes regelmäßig zu Gebührenüber- und -unterdeckungen, welche in das Jahresergebnis eingehen und in der darauffolgenden Kalkulationsperiode ausgeglichen werden. Aus dem Jahresergebnis lässt sich auch keine Aussage zur Liquidität der Verbände ableiten. Bei Verbänden, die neben der Abwasserbeseitigung weitere Sparten bewirtschaften , ist das dargestellte Jahresergebnis ohnehin nicht repräsentativ für die finanzielle Gesamtsituation des Verbandes. 2. Bitte stellen Sie auch die Gebühren-/Preisstruktur für die einzelnen Abwasserzweckverbände der letzten fünf Jahre tabellarisch dar. Die Beantwortung der Frage ergibt sich aus den in Anlage 2 beigefügten tabellarischen Aufstellungen.