Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/510 27.10.2016 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 27.10.2016) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beratungsverträge 2011 bis 2016 Kleine Anfrage - KA 7/232 Vorbemerkung des Fragestellenden: In jüngster Zeit gab es mehrfach Presseberichte, wonach in der Vergangenheit, entgegen der Beschlüsse des Landtages, Beratungsverträge ohne Beteiligung des Landtages abgeschlossen wurden. Antwort der Landesregierung erstellt von der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Vorbemerkung: Um eine Übersichtlichkeit bei der Beantwortung der Fragen zu ermöglichen, sind die erfragten Daten in den als Anlage beigefügten Tabellen zusammengefasst worden. Die Tabellen wurden aus der Beraterdatenbank der Landesregierung generiert. Die Ressorts wurden hierbei gebeten, sämtliche Eingaben für den abgefragten Zeitraum zu überprüfen und zu aktualisieren bzw. zu ergänzen. In der Datenbank sind die Beratungsleistungen (einschließlich Gutachten und Studien ) hinterlegt, die der Definition des Finanzausschusses vom 10. Februar 2005 entsprechen. Weitere ähnlich gelagerte Vorgänge konnten aufgrund der Unbestimmtheit nicht benannt werden. Geschäftsbesorgungsverträge mit der Investitionsbank , die nicht der Definition des Finanzausschusses unterfallen, wurden beispielsweise bereits mit der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7/129 2 (Antwortdrucksache 7/389) dargestellt. Verträge bzw. Beratungsleistungen mit anderen Behörden des Landes Sachsen-Anhalt, die ebenfalls nicht der o. g. Definition entsprechen, sind bereits Bestandteil der Kleinen Anfrage 7/229. Frage 1 Welche Beratungsverträge, Studien, Gutachten oder sonst ähnlich gelagerte Vorgänge in einem Auftragsvolumen von letztendlich mehr als 20.000 € wurden durch welche Behörde des Landes im Zeitraum von 2011 bis 2016 mit welchem Zweck ausgelöst? Antwort zu Frage 1: Für die Beantwortung auf die Kleine Anfrage wird auf die anliegenden Tabellen verwiesen . Frage 2 Wann und wie wurde der Finanzausschuss daran beteiligt bzw. an welcher Stelle des jeweiligen Haushalts war der Auftrag mit welcher Erläuterung ausgewiesen ? Soweit eine Beteiligung oder Ausweisung im Haushalt nicht erfolgte , wird um eine entsprechende Erläuterung des Grundes gebeten. Antwort zu Frage 2: Siehe Antwort zu Frage 1. Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 2011 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Status Finanzieller Umfang Landeshaus halt Einzelpian und Kaoitel Titel Datum Finanzaussc huss Informationen zum Finanzausschuss MW 2011 Gutachten Ursachenermittlung der Böschungsbewegung vom 18.07.2009 an der Südböschung des teilgefluteten Braunkohlentagebaus Nachterstedt (Tagebaurestloch "Concordiasee"). Fortschreibung der Ursachenermittlung unter Berücksichtigung der zu erreichenden Ziele abgeschlossen 2.371.539 € Einzelplan 08 Kapitel 08 14 Titel 533 63 Entsprechende Gutachten in jährlicher Liste der Jahre 2012 und 2013 enthalten. MW 2011 Gutachten Ursachenermittlung der Böschungsbewegung om 18.07.2009 an der Südböschung des teilgefluteten Braunkohlentagebaus Nachterstedt (Tagebaurestloch "Concordiasee"). Fortschreibung der Ursachenermittlung unter Berüc sichtigung der zu erreichenden Ziele. abgeschlossen 1.874.033 € Einzelplan 08 Kapitel 08 14 Titel 533 63 Entsprechende Gutachten in jährlicher Liste der Jahre 2012 und 2013 enthalten. W 2011 Gutachten Gutachterliche Begleitung des LAGB bei der Prüfung verschiedener Verwaltungsverfahren - Grubenfeid Angersdorf. Vertrag über gutachterliche Begleitung des LAGB bei der Prüfung des Langzeitsicherheitsnachweises im Zusammenhang mit der Sicherung des Grubenfeides Angersdorf durch die GTS GmbH & Co. KG. abgeschlossen 336.000 € Einzelplan 08 Kapitel 08 14 Titel 526 02 Gemäß des Beschlusses der Landesregierung vom 4. Mai 2004 / 10. August 2004 in der Fassung vom 2. November 2004, zuletzt geändert am 24. Januar 2012 gilt eine Vorlagepflicht im Finanzausschuss für Anbieter aus dem ö. D. für Gutachten und Studien. MS 2011 Gutachten Erstellung einer Konzeption und Durchführung einer Personalbedarfsberechnung für die Sozialagentur Sachsen-Anhalt In den Jahren 2008 und 2009 wurden alle Landesbetriebe nach § 26 der LHO unter Führung des MF einer Evaluation unterzogen. Aufgrund des vorgeiegten Evaluationsberichtes fasste die LReg. in ihrer Sitzung am 9.11.2009 unter anderem den Beschluss, dass für die Landesbetriebe zur Ermittlung des genauen Personalbedarfs eine an Ländervergleichen und ländereinheitüchen Vergleichsparametem orientierte Personalbedarfsberechnung durchzuführen ist. Ebenfalls wurde beschlossen, dass die zuständigen obersten Landesbehörden die Landesbetriebe einer Aufgabenkritik zu unterziehen haben. Für die Sozialagentur wurde eine Aufgabenkritik mit Stand 7.10.2010 durchgeführt. Auf der Grundlage der Aufgabenkritik ist nunmehr kurzfristig der Personalbedarf der Sozialagentur für die den gesetzlichen Vorgaben entsprechende qualitätsgerechte Erfüllung der Aufgaben zu ermitteln und hierüber dem Kabinett zu berichten. Die Ergebnisse der Personalbedarfsberechnung und ihre rechtzeitige Bereitstellung sind von erheblichem Interesse, da diese der Ermittlung des zukünftigen Personalbedarfs der Sozialagentur und damit der Untersetzung und Fortschreibung des PEKdes Landes dienen. abgeschlossen 65.126 € Einzelplan 05 Kapitel 0507 Titel 682 42 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "Vertragshonorare" (Unterkonto 047); Übersicht Beraterverträge/Gutachten 2011 wurde im FIN am 4.4.2012 zur Kenntnis genommen. 14.10.2016 1/6 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 2011 Min ahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Status Finanzieller Umfang Landeshaus halt Einzelplan und Kaoite! Titel Datum Finanzaussc huss Informationen zum Finanzausschuss MS 2011 Beratervertrag Durchführung des Modeüprojektes "selbstbestimmt! Wohnen" in den Landkreisen Harz und Saaiekreis Zur Durchführung der Aufgaben bei der Gewährung on ambulanten, teilstationären u. stationären Leistungen der Eingliederungshilfe sind gemäß § 4 AG SGB XII die Landkreise/kreisfreien Städte als örtliche Träger der Sozialhilfe herangezogen. Der überörtliche Träger der Sozialhilfe schließt mit den örtlichen Trägem Zielvereinbarungen über die Durchführung der Aufgaben. Zum Abschluss von Zielvereinbarungen z ischen dem Land und den Landkreisen/kreisfreien Städten kam es bis dahin nicht. Erste Versuche hierzu scheiterten, nachdem die Kommunalen Spitzenverbände mit Schreiben vom 22.09.2009 mitteilten, dass bei der überwiegenden Anzahl der Mitglieder der Abschluss von Zielvereinbarungen auf grunds tzliche Ablehnung stoße, insbesondere da die örtlichen Träger nach eigener damaliger Darstellung über keine Instrumente verfügen würden, um die Entwicklung in der Eingliederungshilfe zu gestalten und da it die zu vereinbarenden Zielgrößen erreichen zu können. Vor diesem Hintergrund hat die Sozialagentur Sachsen- Anhalt zwischenzeitlich den herangezogenen Gebietskörperschaften mit einem Gesamtplanverfahren nach § 58 SGB XII ein Instrument an die Hand gegeben. Eine verbesserte Einzelfallsteuerung und eine personenzentriertere Ausrichtung der Hilfen ist dadurch möglich. Unter Nutzung dieses Instrumentes an der Umsetzung des von Seiten des Landtages vorgegebenen Auftrages mitzuwirken, hat die Sozialagentur das Projekt „selbstbestimmt! Wohnen'1 initiiert. Zur Vorbereitung des Projektes und des damit verbundenen Abschlusses von Zielvereinbarungen begann im Jahr 2010 in den Landkreisen Harz u. Saalekreis eine Bestandsaufnahme der Situation hinsichtlich der Einrichtungsstrukturen, der Versorgungssituation, der Leistungsberechtigten, derTrägerstrukturen, der Vernetzungen der Hilfeangebote, der Ressourcen des Sozialraums etc. In der sich anschließenden Umsetzungsphase sollen aßnahmen ergriffen werden, um die in der Zielvereinbarung festgelegten fachlichen und monetären Ziele zu erreichen. abgeschlossen 210.071 € Einzelplan 05 Kapitel 0507 Titel 682 42 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: 'Vertragshonorare ' (Unterkonto 047); Übersicht Beraterverträge/Gutachten 2011 wurde im FIN am 4.4.2012 zur Kenntnis genommen. 14.10.2016 2/6 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 2011 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Status Finanzieller Umfang Landeshaus halt Einzelplan und Kaoitel Titel Datum Finanzaussc huss Informationen zum Finanzausschuss MS 2011 Gutachten Erstellung einer Konzeption und Durchführung einer Personalbedarfsbemessung .für das Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt (LAV) In den Jahren 2008 und 2009 wurden alle Landesbetriebe nach § 26 der LHO unter Führung des Finanzministeriums einer Evaluation unterzogen. Aufgrund des vorgelegten Evaluationsberichtes fasste die LReg. in ihrer Sitzung am 9.11.2009 unter anderem den Beschluss, dass für die' Landesbetriebe zur Ermittlung des genauen Personalbedarfs eine an Ländervergleichen und ländereinheitlichen Vergleichsparametem orientierte Personalbedarfsberechnung durchzuführen ist Ebenfalls wurde beschlossen, dass die zuständigen obersten Landesbehörden die Landesbetriebe einer Aufgabenkritik zu unterziehen haben. Für das LAV wurde eine Aufgabenkritik mit Stand 28.04.2010 durchgeführt. Auf der Grundlage der Aufgabenkritik ist nunmehr kurzfristig der Personalbedarf des LAV für die den gesetzlichen Vorgaben entsprechende qualitätsgerechte Erfüllung der Aufgaben zu ermitteln und hierüber dem Kabinett zu berichten. Die Ergebnisse der Personalbedarfsberechnung und ihre rechtzeitige Bereitstellung sind von erheblichem Interesse, da diese der Ermittlung des zukünftigen Personalbedarfs sowie von Potentialen der Prozessoptimierung beim L V dienen und damit für die Untersetzung und Fortschreibung des PEK des Landes unabdingbar sind. abgeschlossen 82.800 € Einzelplan 05 Kapitel 0506 Titel 682 40 Übersicht der vertraglich abgeschlossenen Berater erträge/Gutachten 2011, in der dieses Gutachten aufgelistet ist, wurde im FIN-Ausschuss am 04.04.2012 zur Kenntnis genommen. MI 2011 Beratervertrag Geschäftsführung mit dem Ziel der Sanierung und des künftigen wirtschaftlichen Betriebes der Landessportschule Osterburg (LSSO) Aus sportfachlicher Sicht besteht erhebliches Landesinteresse an der Erhaltung der LSSO und deren weiterer Nutzung durch den organisierten Sport. Allerdings sollen weitere Landesmittel nur dann in die LSSO fließen, wenn künftig eine wirtschaftliche Betreibung gesichert ist Mit dem vom LSB vorgelegten Businessplan konnte noch keine sichere Perspektive für die LSSO aufgezeigt werden. Deshalb ist es erforderlich, professionelle Unterstützung und betriebswirtschaftlichen Sachverstand für eine künftig wirtschaftlichere Betreibung der LSSO einzubeziehen. abgeschlossen 40.000 € 03 0302/0301 533 61/533 01 28.11.2011 Es handelt sich um die Umsetzung einer Forderung des Landtages im Zusammenhang mit der Konsolidierung des LSB. Der Ausschuss für Finanzen hat am 21.09. die Einsetzung eines Bevollmächtigten beschlossen und am 28.11.2011 dem Vertragsabschluss zugestimmt F 2011 Gutachten Prüfung des Einsatzes derivativer Finanzinstrumente der Jahre 2009 und 2010 Ziel der Begutachtung ist es, eine Analyse und Bewertung der Einzel- und Gesamtwirtschaftlichkeit des Derivateeinsatzes des Landes vorzunehmen. Zugleich soll eine Analyse wie auch eine Bewertung der bestehenden Risiken im Zusam enhang mit dem Einsatz derivativer Finanzinstrumente vorgenommen sowie die Ordnungsmäßigkeit der Dokumentation der bestehenden Geschäftsabschlüsse bewertet werden. Untersuchungsgegenstand ist der Gesamtbestand der in den Jahren 2009 und 2010 vom Land abgeschlossenen derivativen Finanzinstrumente. . abgeschlossen 33.825 € Einzelplan 13 Kapitel 13 25 Titel 533 01 Erläuterung im HH-PIan: . usgaben... für die jährliche Prüfung der derivativen Finanzinstrumente durch ein unabhängiges Wirtschaftsprüfungsuntemehmen. MF 2011 Beratervertrag Fachliche und organisatorische Begleitung zum Innovations -und Investitionsprogramm zur energetischen Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen -Stark II! - Qualifizierte Ermittlung der Investitionsbedarfe - Klärung der Finanzierung aus EFRE und EPLR - Klärung der Kofinanzierung - Unterstützung bei der Erarbeitung der Förderrichtlinien - Unterstützung bei der Erarbeitung eines Strategiepapiers zur Erörterung der beabsichtigten Programmänderungen abgeschlossen 92.000 € Einzelplan 13 Kapitel 13 13 Titel 526 61 und 526 62 31.08.2011 Der FIN hat der Auftragsvergabe zugestimmt 14.10.2016 3/6 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 2011 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Status Finanzieller Umfang Landeshaus halt Einzelplan Titel Datum Finanzaussc huss Informationen zum Finanzausschuss MF 2011 Beratervertrag Hinzuziehung eines ausgewiesenen Vergaberechtsexperten in Vorbereitung und Durchführung der vorgesehenen europaweiten Aussc reibungen für das zukünftige Landesdatennetz ITN-XT. Stufe 1: Vorbereitung der Ausschreibung der exteren technischen Beratung und des externen Controllings/Risikomanagments (ca 1 .und 2. Quartal 201.1) Stufe 2: Beratung des Auftragsgebers bei der Durchführung der Bewertung der Angebote und den Vertragshandlungen zur Bewertung der Angebote und den Vertragshandlungen zur Gewinnung der externen Berater. (ca 1 .+2.Quartal 2011 ) Stufe 3: Juristische Beratung bei der Erstellung der Ausschreibung der Leistungsbeschreibung ITN-XT, der Vergabeunterlagen ,bei der Wahl und Konzeption des Vergabeverfahrens, (ca 3.+4 .Quartal 2011) Stufe 4: Juristische Beratung bei der Durchführung der Ausschreibeung ITN-XT und bei den Vertragsverhandlungen, Erstellung der Vertragsunterlagen.( ab 2012) vergeben 454.000 € Einzelplan 19 Kapitel 19 03 Titel 533 63 Erläuterung im Haushaltsplan: "Für die komple en technisch sowie vergaberechtlich höchst anspruchsvollen Feinkonzepte und Verdingungsunterlagen ist eine exte e Unterstützung mit entsprechendem... und juristischen Profil unab ingbar." MF 2011 Beratervertrag Erarbeitung einer Potentialanalyse zum Immobilienvermögen des Landes Sachsen-Anhalt Schaffung eines integrierten Systems für alle Aufgabenbereiche über den gesamten Immobilienbestand und dessen Lebenszyklus mit dem Ergebnis, einschließlich Liegenschaftspotentiale aufzubereiten und darzustellen sowie Strategieempfehlungen zu geben abgeschlossen 208.800 € Einzelplan 20 Kapitel 20 01 Wirtscha ftsplan ÜMSA 02.12.2011 "Nach...willigt der FIN mit 9:4:0 Stimmen in den Abschluss des Beratervertrages zur Erarbeitung einer Potenzialanalyse zum Immobilienvermögen LSA mit einem Volumen von 126.000 € netto bzw. 149.940 € brutto mit MOEP Consulting + AG Consult ein." MF 2011 Beratervertrag Hinzuziehung eines technischen Experten in Vorbereitung und Durchführung der vorgesehen europaweiten Ausschreibung für das zukünftige Landesdatennetz ITN-XT. Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat in ihrer Sitzung am 15.09.2009 den technologischen Umbau des Landesverwaltungsnetzes zu einem Netzwerk der nächsten Generation (NGN) beschlossen. Der Beschluss umfasste auch die Entscheidung zum zukünftigen Betriebsmodelldes NGN. Zur Vor ereitung und Begleitung der Ausschreibung des neuen Landesdatennetzes wird ein ausgewiesener Technikexperte gesucht, der die Einstellung er Leistungsbeschreibung unterstützt und das Verfahren zum ITN-XT bis zu Vertragsabschluss und bei der Umsetzung aus fachlichtechnischer Sicht begleitet. abgeschlossen 505.000 € Einzeiplan 19 Kapitel 19 03 Titel 533 63 Erläuterg. im Haushaltsplan: "Für die komplexen technisch sowie vergaberechtlich höchst anspruchsvollen Feinkonzepte und Verdingungsunterlagen ist eine ext Unterstützung mit entspr. ingenieurtechnischem, betriebswirtschaftlichem... Profi! unabdingbar." MF 2011 Gutachten Gutachten zur Weiterent icklung des Finanzausgleichgesetzes Zie! des Gutachtens ist es, dass bestehende Finanzausgieichgesetz unter Berüc sichtigung der Veränderungen beim Land und den Kommunen bis zum Jahr 2020 weiterzuentwickein. Insoweit sind sowohl die Bundesergänzungszuweisungen, die sonstigen Zuweisungen (Korb II) als auch die Steuereinnahmen einzubeziehen. Das Gutachten soll die bestehenden Regelungen und mögliche Alternati en aus finanzwissenschaftlicher Sicht bewerten. abgeschlossen 98.550 € Einzelplan 13 Kapitel 13 02 Titel 533 02 25.11.2011 "Der FIN willigt in den beabsichtigten Abschluss des Gutachtens zur Weiterentwicklung des ommunalen Finanzausgleichs in LSA mit einem Auftragsvolumen von 117.274,50 € brutto mit der Deubel Go e ment Consulting GmbH ein." 14.10.2016 4/6 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 2011 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Status Finanzieller Umfang Landeshaus halt Einzelplan Titel Datum Finanzaussc huss Informationen zum Finanzausschuss 2011 Beratervertrag Externe Beratung im Zusammenhang mit der Realisierung des Neubauprojektes Finanzamt Halle Wirtschaftliche, bautechnische und rechtliche Beratung sowie Proje tsteuenmg bei der Vorbereitung und Durchführung des EU-weiten Ausschreibungsverfahrens für das Neubauprojekt Finanzamt Halle abgeschlossen 186.975 € Einzelplan 20 Kapitel 20 03 TGr. 62 04.11.2011 "Der Ausschuss empfiehlt dem Landtag mit 8:5:0 Stimmen die Annahme der Beschlussempfehlung." (Einwilligung zur EU-weiten Ausschreibung des Neubaus des Finanzamts Halle i.H. on 222.500 € mit dem Büro Rauschenbach & Kall.) MULE 2011 Studie Untersuchung von Abfällen aus der thermischen Abfallbehandlung, Einschätzung der Gefährlichkeit der Abfälle an Hand der gefahrenrelevanten Eigenschaften (H-Kriterien) und Bewertung der Entsorgungswege In dem vorliegenden Projekt sollen ausgwählte Abfälle aus in ST befindlichen Hausmüllverbrennungsanlagen und Ersatzbrenn-stoffkraftwerken sowie stabilisierte Abfälle analysiert und bewertet werden. Damit sollen Erkenntnisse über die chemische Zusammen-setzung dieser Abfälle und deren umweltverträgliche Verwertung und Beseitigung gewonnen sowie der Nachweis darüber, ob die derzeitige Herangehensweise der De laration dieser Abfälle korrekt erfolgte, geführt werden. abgeschlossen 84.998 € Einzelplan 15 Kapitel 15 01 Titel 533 01 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägi en Landtagsbeschlusses nicht gegeben. ULE 2011 Gutachten Durchführung einer Untersuchung zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2020 für den Bereich Wirtschaftsdünger und Gärreste aus der Biogaserzeugung Die Landwirtschaft insbesondere die Tierhaltung nimmt eine besondere Rolle in Bezug auf den Klimaschutz ein. öglichkeiten derTreibhausgasminderung werden gemäß Klimaschutzprogramm 2020 in der Landwirtschaft vor allem beim Anfall/Erzeugung, der Lagerung, der Behandlung, Verwertung und Ausbringung von Wirtschaftsdüngem und Gärresten aus Biogasanlagen z. B. in der Abdeckung von Güllelager ehältem, der Ausbringungstechni , der technischen Nachbehandlung und Aufbereitung von Wirtschaftsdüngem und Gärresten sowie der Möglichkeiten der Verwertung vorgenannter Stoffe im Rahmen von Wertschöpfungsketten gesehen. abgeschlossen 49.900 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 64 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "Umsetzung des neuen Klimaschutzprogramms". MULE 2011 Studie Fortschreibung der Untersuchung zu den Folgen des Klimawandels in Sachsen-Anhalt (Vulnerabilitätsstudie 2012); Der Titel wurde auf gemeinsamen Beschluss des Projektarbeitskreises in "Klimafolgenstudie 2012" umbenannt. ln der Fortschreibung der Vulnerabilitätsstudie von 2009 wird das Emissionsszenario A1B mit den Daten des neu orgelegten Klima-modells WETTREG 2010 verknüpft. Dabei soll eine vertiefende Analyse der Verletzlichkeit des LSA gegenüber den Folgen des Klimawandels erfolgen. Die Studie beinhaltet sowohl eine Auswertung der Entwicklung der Häufigkeit wie auch eine Risikoabschätzung der Folgen von Extremereignissen sowie eine Detaillierung der vorliegenden Auswirkungen auf Sektoren Land- ,Wasser-und Forstwirtschaft swie Naturschutz. Den Abschluss bildet eine Prüfung der in der Anpassungsstrategie und im Aktionsplan dargestellten Anpassungsmaßnahmen für ST auf Grundlage der erfolgten Analysen. Ziel ist es dabei, Änderungs- und Ergänzungsvorschläge unter Beachtung eines positiven Kosten-Nutzen-Verhältnisses zu erarbeiten. Um eine breitere Angebotsbeteiligung zu erreichen, wurde eine Aufteilung in 4 Lose vorgenommen. abgeschlossen 213.368 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 71 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. Vertragsabschluss u. Beginn vor Landtagsbeschluss vom 08.09.2011 (Drs. 6/390). 14.10.2016 5/6 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 9011 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Status Finanzieller Umfang Landeshaus halt Einzelplan Titel Datum Finanzaussc huss Informationen zum Finanzausschuss Analyse der Entwicklung der Grundwasserstände in Sachsen-Anhalt (Entwicklung der Grundwasserstände und Bewirtschaftung der Grundwasserressource in Sachsen-Anhalt) Analyse von langjährig erhobenen Beobachtungsdaten zur Ent icklung der Grundwasserstände im Land Sachsen-Anhalt. Daraus sind Schlussfolgerungen für die derzeitige und zukünftige mengenmäßige Bewirtschaftung des Grundwassers insbesondere auch unter Berücksichtigung der Auswirkungen limatischer Veränderungen auf den Grundwasserhaushaltzu ziehen. abgeschlossen 46.201 € Einzeiplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 74 Leistung mit Erläuterung im Hh- Plan ausgewiesen. Zusammenfassung: Ge . WRRL liefert ST Beiträge zu den Maßnahmenprogrammen und Bewirtschaftungsplänen der Flussgebiete Elbe und Weser. Vertrag/Beginn vor LT-Beschluss (Drs. 6/390 v. 08.09.2011). MULE 2011 Gutachten Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes des Landes Sachsen-Anhalt (Teil 2) Fortschreibung des geltenden AWP-LSA abgeschlossen 24.746 € Einzelpian 15 Kapitel 15 09 Titel 533 01 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewtesen: "Fortschreibung Abfallwirtschaftsplan Sachsen- Anhalt". Vertragsabschluss und Vertragsbeginn vor dem Landtagsbeschluss (Drs. 6/390 vom 08.09.2011). ULE 2011 Gutachten Erstellung des Gewässergüteberichtes für das Land Sachsen-Anhalt-Teil 1 OWund Teil2GW Die Ergebnisse des Landesmessnetzes sind auszuwerten (Stand, Entwickungstendenzen, Trends). Überprüfung der Umsetzung der Anforderungen bezüglich Messnetze und Messprogramme sowie weiterer ökologischer Parameter nach WRRL. abgeschlossen 80.000 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 74 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen. Zusammenfassung: Ge . WRRL liefert ST Beiträge zu den Maßnahmenprogrammen und Bewirtschaftungsplänen der Flussgebiete Elbe und Weser. ULE 2011 Studie Biomassepotenzialstudie - biogene Stoffe und Abfälle in ausgewähiten Wirtschaftszweigen Umfasst diie Er ittlung des aktuellen Biomassepotenzials in ST für den Bereich der biogenen Stoffe aus der Emährungsbranche sowie von getrennt erfassten Bioabfäiien insbes. aus Haushaltungen. Potenzial vorh.Stoffe im Land bisher nicht hinreichend erfasst Die Vergabe solll einen enscheidenden Beitrag für eine stärkere Rest-stoff- und Abfailnutzung liefern. Sie stellt kommunalen Entschei-dungsträgem Daten zur Entwicklung Wirtschaft!. Versorgungsstruk-turen auf der Basis der Biomasse durch Reststoff- und Abfailnutzung zur Verfügung. Die Studie unterstützt die Industrieansiedlungspolitik der Landesregierung im Bereich der energetischen und stoffl. Biomassenutzung. abgeschlossen 100.246 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 64 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. Vertragsabschluss und Vertragsbeginn vor dem Landtagsbeschiuss (Drs. 6/390 vom 08.09.2011) MLV 2011 Beratervertrag Geschäftsbesorgung Kompetenzzentrum Stadtumbau Sachsen-Anhalt Auszug aus der Koalitionsvereinbarung der 6. Legislaturperiode: Der mit der IBA-Stadtumbau 2010 beschrittene Weg einer partizipativen Stadtent icklung soll fortgeführt und weiterentwickelt werden. Aufbauend auf den Erfahrungen soll in Verantwortung des Landes ein Kompetenzzentrum "Stadtumbau Sachsen-Anhalt" eingerichtet werden. vergeben 500.000 € Einzelplan 14 Kapitel 14 10 Titel 533 01 Die Leistung ist als Dienstleistung Außenstehenderim Haushaltsplan veranschlagt und mit folgender Erläuterung ausgewiesen: "Landesbeitrag für das Kompetenzzentrum Stadtumbau". 14.10.2016 6/6 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 2012 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Status Finanzieller Umfang Landeshaus halt Einzelolan Titel Datum inanzaussc huss Informationen zum Finanzausschuss MW 2012 Gutachten Analysen und Empfehlungen für ein neues Außerwirtschaftskonzept Sachsen-Anhalt -Analyse der Außenwirtschaft Sachsen-Anhalts - Ausführungen zur Stärkung und Ve etzung von Wissenschaft und Wirtschaft -Aufeeigen von Synergieeffekten mit weiteren Fachgebieten sowie effizienten Außenwirtschaftsstrukturen - Zukünftige Entwicklung der Außenwirtschaft und neue Außenwirtschaftsinstrumente - Gutachterliche Empfehlungen/ Handlungsoptionen abgeschlossen 121.128€ Einzelplan 08 Kapitel 08 02 Titel 533 79 Die Auftragsvergabe beruhte auf der Koalitions ereinbarung CDU/SPD zur 6. Legislaturperiode. Darin heißt es u. a. „Das Außenwirtschaftskonzept wird überarbeitet." W 2012 Gutachten Gutachterliche Begleitung des LAGB bei der Prüfung erschiedener Verwaltungsverfahren - Grubenfeld Angersdorf. Fortsetzung des Vertrages aus 2011. Vertrag über gutachterliche Begleitung des LAGB bei der Prüfung des Langzeitsicherheitsnachweises im Zusammenhang mit der Sicherung des Gr benfeldes Angersdorf durch die GTS GmbH & Co. KG. abgeschlossen 78.000 € Einzelplan 08 Kapitel 08 14 Titel 526 02 Gemäß des Beschlusses der Landesregierung vom 4. Mai 2004 /10. August 2004 in der Fassung vom 2. Nove ber 2004, zuletzt geändert am 24. Januar 2012 gilt keine Vorlagepflicht im Finanzausschuss für Anbieter aus dem ö. D. für Gutachten und Studien. MW 2012 Gutachten Weitere Ursachenermittlung der Böschungsbewegung vo 18.07.2009 an der Südböschung des teilgefluteten Braunkohlentagebaus Nachterstedt (Tagebaurestloch "Concordiasee"). Fortschreibung der Ursachenermittlung unter Berücksichtigung folgender Ziele: - Fortschreibung und Bewertung daraus den bisherigen Erkundungsarteiten gewonnenen Erkenntnisse, - weitere Eingrenzung der mutmaßlichen Ursachen und abschließende Ursachenfindung der Böschungsbewegung vom 18.07.2009, - Ableitung des weiteren Gefährdungspotenzials an den Böschungssystemen des Concordiasees. abgeschlossen 1.260.504 € Einzelplan 08 Kapitel 08 14 Titel 533 63 Erläuterung Haushaltsplan: "Position 4: Gutachterliche Unterstützung zur Aufklärung der Böschungs ewegung Nachterstedt." MW 2012 Beratervertrag Konzipierung und Durchführung einer Aufgabenanalyse und -kritik im MW Systematische Darstellung des Aufgabenbestandes nebst eingesetztem Personal für die Wirtschafts- und Wissenschaftsverwaltung der obersten Landesbehörden in ST; Durchführung einer Aufgabenkritik nach Vw odGrG und Organisationshandbuch des BMI auf Basis arbeitswissenschaftlicher Methoden. abgeschlossen 80.299 € Einzelplan 08 Kapitel 01 Titel 533 01 24.10.2012 Der Finanzausschuss hat die Auftragsvergabe zur Kenntnis genommen. W 2012 Studie Energiestudie für das Jahr 2011 mit Prognosen der Energiekennzahlen für die Jahre 2020 bis 2030 zur Vorbereitung der Erar eitung des Energiekonzeptes der Landesregierung Sachsen-Anhalt Für eine belastbare Kosten-Nutzen-Abwägung und Folgeabschätzung sind a tuelles Datenmaterial und eine mit wissenschaftlichen Methoden vorgenommene Hochrechnung für den Betrachtungszeitraum des Energiekonzeptes una dingbar. Die wissenschaftlichen Methoden sollen sich an denen orientieren, die für das BMU für die Erfahrungsberichte zum EEG verwendet werden. Das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt und die zuständigen Bundesbehörden stellen in der Regel Daten zur Verfügung, die sich auf den Zeitraum von vor zwei Jahren beziehen. Angesichts der rasanten Ent icklung gerade im Bereich der Emeuerbaren Energien wird dies nicht für hinreichend aktuell erachtet. Deswegen sollen für das Jahr 2011 die Energiekennzahlen abgeschätzt und jeweils für die Jahre 2020 und 2030 eine Prognose der Energiekennzahlen orgenommen werden. abgeschlossen 58.115€ Einzelplan 08 Kapitel 08 02 Titel 533 77 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. 14.10.2016 1/11 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 2012 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Status Finanzieller Umfang Landeshaus halt Einzel olan Titel Datum Finanzaussc Informationen zum Finanzausschuss MW 2012 Gutachten Konzipierung und Durchführung einer Organisationsuntersuchung einschließlich Aufgabenkritik, Optimierung im Verwaltungsvollzug und Personalbedarfsbemessung im LAGB Syst matische Darstellung des Aufgabenbestandes nebst eingesetztem Personal im LAGB; Durchführung iner Aufgabenkritik (Zweckkritik und Voffzugskritik) und Personalbedarfsbemessung nach Vw odGrG und Organisationshandbuch des B I auf Basis arbeits issenschaftiicher Methoden sowie den Vorgaben I A ORG abgeschlossen 95.392 € Einzelplan 08 Kapitel 14 Titel 533 01 26.09.2012 Der Finanzausschuss hat der Auftragsvergabe zugestim t. W 2012 Studie 1CA2012 Studie zur Erstellung von Grundlagen für eine Regionale inno ationsstrategie zur intelligenten Spezialisierung in Fortschreibung der "Clusterpotenzialanaiyse 2008'' und der "Innovationsstrategie Sachsen-Anhalt 2013" Durch die Studie sollen folgende Hauptaufgaben gelöst werden; - komplexe Analyse der bisherigen Clusterpolitik/ Clusterförderung sowie Wirkungen des Inno ations- und des Wissenschaftssystems des Landes - Untersuchung von Steigerungsmöglich eiten der Innovations- und Marktzugangsfähigkeit von FuE-schwachen K U - systematische und umfassende datanbasierte Bestandsaufnahme sämtlicher Standortfaktoren entlang der Wertschöpfungsketten (Erstellung einer Datenbasis für die RIS) - Erarbeitung von Vorschlägen für ie weitere Ausrichtung der Clusterstrategie sowie Aufbereitung der identifizierten Clusterpotenziale nach einem einheitlichen Schema: Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken (SWOT-Analyse) -Ableitung von umsetzbaren Handlungsempfehlungen - zur Fortschreibung der Innovationsstrategie für die Strukturfondsperiode 2014 - 2020 sind ebenfalls eine zusammenfassende SWOT-Analyse, Eckwerte und Strategielinien so ie Handlungsempfehlungen zu erarbeiten. abgeschlossen 244.527 € Einzelplan 08 Titel 08 02 Titel 533 72 Erläuterung Haushaltsplan: "[...] Weitere Ausgaben sind vorgesehen zur E aluierung der Clusterpotentialanalyse aus dem Jahr 2008. [...]" MW 2012 Beratervertrag Ingenieurtechnische Leistungen zur Erstellung eines Leistungsverzeichnisses/ einer Leistungsbeschreibung zur Sicherung gefährdeter Stollenbereiche des Gonnaer Stollens vom undloch bis zum Lichtloch 8 Die Vergabe der Ingenieurtechnischen Leistung dient der Vorbereitung einer regelkonformen Ausschreibung von Bauleistungen zur Sicherung erbruchgefährdeter Abschnitte des Gonnaer Stollens. abgeschlossen 33.281 € Einzelplan 08 Kapitei 08 14 Titel 893 63 Erläuterung Haushaltsplan: [...] Insbesondere folgende Maßnahmen sind geplant: BoR- Sanierungsmaßnahmen Kupferbergbau (Gonna). [...}" - Baufachliche Begleitung MW 2012 Gu achten Beschleunigte weitere Ursachenermittlung der Böschungsbewegung vo 18.07.2009 an der Südböschung des teilgefluteten Braunkohlentagebaus Nachterstedt (Tagebaurestloch "Concordiasee"). Beschleunigung der Fortschreibung der Ursachener ittlung unter Berücksichtigung des bisherigen Kenntnisstandes sowie den Ergebnissen der in 2012 vorgesehenen Erkundungsmaßnahmen. abgeschlossen 840.336 € Einzelplan 08 Ka itel 08 14 Titel 533 63 Erläuterung Haushaltsplan: "Position 4: Gutachterliche Unterstützung zur Aufklärung der Böschungsbewegung Nachterstedt." MW 2012 Gutachten Fortführung der Betreuung der Bohrarbeiten Seeerkundung als Teilmaßnahme im Zusammenhang mit der weiteren Ursachenermittlung der Böschungsbew gung om 18.07.2009 an der Südböschung des teilgefluteten Braunkohlentagebaus Nachterstedt ("Concordiasee"). - Fortführung der fachtechnischen Begleitung und Über achung der Bohrarbeiten zur 113. Ergänzung des Abschlussbetriebsplanes für den Braunkohlentagebau Nachterstedt/Schadeleben - Do umentation von Böhrkernen, Entnahme on Proben zur Bestimmung bodenmechanischer Kennwerte und Durchführung von Laborversuchen - Datenerfassung und -Sammlung als Voraussetzung für die weitere Ursachenermittlung der Böschungsbewegung Nachterstedt vom 18.07.2009 abgeschlossen 231.525 € Einzelplan 08 Kapitel 08 14 Titel 533 63 Erl uterung Haushaltsplan: "Position 4: Gutachterliche Unterstützung zur Aufkl rung der Böschungsbe egung Nachterstedt." - Baufachliche Begleitung 14.10.2016 2/11 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 2012 Min ahr Art d r Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellun Status Finanzieller Umfang Landeshaus halt Einzel olan Titel Datum Flnanzaussc huss Informationen zum Finanzausschuss MW 2012 Gutachten Gutachterliche Begleitung des LAGB bei der Prüfung verschiedener Verwaitungsverfa ren - Grubenfeld Angersdorf. Fortsetzung des Vertrages aus 2011. Vertrag über gutachterliche Begleitung des LAGB bei der Prüfung des Langzeitsicherheitsnachweises im Zusammenhang mit der Sicherung des Grubenfeldes Angersdorf durch die GTS GmbH & Co. KG. a geschlossen 104.160 € Einzelplan 08 Kapitel 0814 Titel 526 02 Gemäß des Beschlusses der Landesregierung vom 4. Mai 2004 /10. August 2004 in der Fassung vom 2. November 2004, zuletzt geändert am 24. Januar 2012 gilt keine Vorlagepflicht im Finanzausschuss für Anbieter aus dem ö. D. für Gutachten und Studien. MW 2012 Gutachten Gutachten " asterplan Tourismus Sachsen-Anhalt 2020" Analyse der Tourismuskonzeption un des Tourismusmarktes in Sachsen- Anhalt auf der Basis der verfügbaren Unterlagen, Daten und Indikatoren. Analyse der Zielgr ppen sowie Bewertung der Reiseregionen (Anbieterstru tur und Potenziale). Beschreibung der wichtigsten Entwicklungen und Trends im Tourismussektor, bei Reise- und Urlaubsarbeiten, Themen, Reisedauer und Reisezielen. abgeschlossen 63.900 € Einzelptan 08 Kapitel 08 02 Titel 533 71 Erläuterung Haushalsplan: "Beauftragung von Maßnahmen, die aus der Landestourismusstrategie und dem Masterplan Tourismus (2009 -15) als Arbeitsschwerpun te abzuleiten sind. S 2012 Gutachten Betriebsbefragung für das lAB-Betriebspanel im Land Sachsen-Anhalt 2012, 2013 und 2014 Datenerhebung und -erfassung der regionalen Aufstockungsstichproben im Land Sachsen-Anhalt abgeschlossen 188.999 € Einzelplan 13 Kapitel 1313 und 1314 Titel 526 61,526 62, 526 63, 526 64 09.05.2012 Der Finanzausschuss hat der Auftragsvergabe zugestimmt. MS 2012 Gutachten Erstellung des Landerberichts Sachsen-Anhalt aus den Daten der Betriebsbefragung für das lAB- Betriebspanel im Land Sachsen-Anhalt 2012,2013 und 2014 Ausw rtung / Analyse der Daten über die Unternehmens- und Beschäftigtenentwlcklung in Sachsen-Anhalt einschließlich Ableitung wirksamer arbeitsmarktpolitischer Maßnahmenverbesserung. Das lAB-Betriebspanel ist wichtige Datenquelle im Bundesländer und Ost- West-Vergleich sowie Grundlage für arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitische Berichte im Land. abgeschlossen 97.785 € Einzelplan 13 Kapitel 1313 und 1314 Titel 526 61,526 62, 526 63, 526 64 09.05.2012 Der Finanzausschuss hat der Auftragsvergabe zugestimmt. CU 14.10.2016 3/11 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 2012 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Status Finanzieller Umfang Landeshaus halt Einzel olan Titel Datum Finanzaussc Informationen zum Finanzausschuss MS 2012 Beratervertrag Konzeptionierung und Begleitung einer Aufgabenanalyse und Aufgabenkritik im Ministerium für Arbeit und Soziales ( S) Zur Erarbeitung des Aufgabenerledigungskonzeptes (Beschluss des Landtages vom 11.11.2011, Drs. 6/579) soll im Rahmen dieses Auftrages eine Strukturierung für Aufgaben estand, Ver altungsaufbau und Aufgabenvollzug unter Berücksichtigung der Zielzahlen 2019 des PEK 2011 mit folgenden Inhalten erarbeitet werden: - Gliederung der Aufgaben des Ministeriums nach vorgegebenen Schemata und Prozessanalysen in der notwendigen Tiefe, - Analyse des Aufgabenbestandes des inisteriums mit dem Ziel, festzustellen, welche Instrumente der Aufgabenkriti geeignet und wirtschaftlich sind, - Ermittlung aufgabenkritischer Maßnahmen unter Angabe der damit verbundenen Personaleinsparungen, Bemessung des Aufgabenbestandes für den geplanten Stellenbestand Ende des Jahres 2019 und - Erarbeitung es Beitrages des S für das Gesamt onzept gemäß der vorgegebenen Gliederung der Vorlage des Ministeriums für Inneres und Sport. abgeschlossen 41.760 € Einzelpian 05 Kapitel 0502 Titel 533 01 24.10.2012 Der Finanzausschuss hat der Auftragsvergabe zugestimmt. MS 2012 Gutachten Hiifebe arfsfeststellung und Leistungsumfange in der Eingliedemngshilfe für Menschen mit seelischen Behinderungen Das Gutachten soll Erkenntnisse erbringen, ob der vereinbarte Personalschlüssel bei er Versorgung von enschen mit seelischen Behinderungen noch zeitgemäß und bedarfsgerecht ist. abgeschlossen 39.100 € Einzelplan 05 Kapitel 0502 Titel 533 01 28.11.2012 Der Finanzausschuss hat der Auftrags ergabe zugestimmt MS 2012 Gutachten Erstellung einer Organisationsentwicklung zur Umsetzung der Personalbedarfsberechnung für die Sozialagentur Sac sen-Anhalt In Umsetzung der in den Jahren 2008 und 2009 unter Führung des Finanzministeriums erfolgten Evaluation aller Landesbetriebe nach § 26 LHO, wurde im Jahr 2011 in der Sozialagentur Sachsen-Anhalt eine an Ländervergleichen und ländereinheitüchen Vergleichsparametem orientierte Personalbedarfsberechnung durchgeführt. In deren Ergebnis stellt der Gutachter einen deutlichen Personalmehrbedarf gegenüber dem tatsächlichen Ist des Jahres 2011 fest. Dieser Mehrbedarf könnte bei U setzung von insgesamt 17 Handlungsempfehlungen auf 7,4 VZÄ im Jahr 2012 und auf 13,2 VZÄ im Jahr 2013 vermindert werden. Es ist daher von erheblichem Interesse, die Potentiale der Prozessopti ierung zu nutzen, da diese für die Untersetzung und Fortschreibung des Personalent ickiungskonzeptes des Landes unabdingbar sind. abgeschlossen 20.075 € Einzelplan 05 Kapitel 0507 Titel 682 42 19.12.2012 Der Finanzausschuss hat der Auftragsvergabe zugestimmt. S 2012 Beratervertrag "Erarbeitung on Instrumenten zur Stärkung derZuun Rück anderung" i Rahmen des CENTRAL EUROPE Proje tes Re-Tum Das MS arbeitet im CENTRAL EUROPE Projekt Re-Tum mit. Das Proje t soll dazu beitragen die Auswirkungen und Folgen der demographischen Entwicklung zu minimieren und mehr Zuwan erung zu generieren. Im Focus der Zuwanderung steht das Potential von Rückkehrwilligen. Das MS ist erantwortlich für das Arbeitspaket "re-integrate" (Integration von Rückkehrenden). Die Rolle Sachsen-Anhalt s besteht darin, Instrumente zur Stärkung der Zu- und Rückwanderung in der Pilotregion Landkreis Harz zu erar eiten, zu erproben und zu evaluieren. abgeschlossen 28.000 € Einzelplan 05 Kapitel 0502 Titel 533 65 26.09.2012 Der Finanzausschuss hat der Auftragsvergabe zugestimmt. 14.10.2016 4/11 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 2012 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellun Status Finanzieller Umfang andeshaus halt Einzelolan Titel Datum Finanzaussc Informationen zum Finanzausschuss MB 2012 Beratervertrag Konzeptionierung und Begleitung einer Aufgabenanaiyse und Aufgabenkritik im • Kultusministerium Sachsen-Anhalt Zur Umsetzung des LT-Beschlusses vo 11.11.2011 (Drs. 6/579), rechtzeitig zu Haushaltsaufstellungsverfahren 2014 bzgl. Aufgabenbestand, Ver altungsaufbau und Aufgabenvollzug ein strukturelles Konzept zum Stichtag 31.12.2019 unter Berücksichtigung der für diesen Zeitpunkt im PEK 2011 beschlossenen Stellenzielzahlen vorzulegen, soll im Rahmen dieses Auftrages ein Aufgabenerledigungskonzept mit folgendem Inhalt erarbeitet werden: - Gliederung der Aufgaben des Ministeriums nach vorgegebenen Schemen und Prozessanalysen in der not endigen Tiefe einschl. Schnittstellen zum Geschäftsbereich, - Analyse des Aufgabenbestandes des Ministeriums daraufhin, welche Instrumente der Aufgabenkritik geeignet und wirtschaftlich sind, - Ermittlung aufgabenkritischer Maßnahmen unter Angaben der damit erbundenen Personaleinsparungen, - Bemessung des Aufgabenbestandes für den Stellenbestand Ende 2019, - Erarbeitung eines Beitrages des MK für das Gesamtkonzept gemäß Beschluss Nr. 3 der StS-Konferenz vom 24.09.2012. Gemäß PEK 2011 hat das K bis zum 31.12.2019 seinen Stellenbestand von 209 Plan-/Stellen (Haushaltsplan 2012) auf 161 Plan-/Stellen zu re uzieren. Die Neustruktur der Landesregierung und Veränderung der Aufgabenbereiche der Ministerien sind hierbei in Abstimmung mit dem MF ereits berücksichtigt. Aufgäbenbestand und Aufbauorganisation des K sind diesem Ziel anzupassen. abgeschlossen 75.350 € Einzelplan 07 Kapitel 0701 Titel 533 03 28.11.2012 Der Finanzausschuss hat der Auftragsvergabe zugestimmt MI 2012 Gutachten E aluation der "Richtlinie über die Gewährung on Zuwendungen zur Integration von Spätaussiedle und Auslän em durch das Land Sachsen-Anhalt" (Integrationsrichtlinie). Sachsen-Anhalt fördert mit der Integrationsrichtlinie Maßnahmen und Projekte, die der Integration on Spätaussiedle und ihren Familienangehörigen sowie Ausländem und anderen Menschen mit Migrationshintergrund dienen, die ein dauerhaftes oder auf Dauer angelegtes Aufenthaltsrecht besitzen (Zuwan erer). Für die Projektförderung nach der Integrationsrichtlinie, die am 10. August 2014 außer Kraft treten wird, werden jährlich För ermittel in Höhe von 250.000 Euro bereitgestellt. Die im Förderzeitraum 2010 bis 2012 geförderten Projekte sollen evaluiert und dabei zugleich die Wirksamkeit des Förderinstrumehts überprüft wer en. Ziel der Evaluation ist es insbesondere, die Stärken und Schw chen der Projekte in Einzelbetrachtungen sowie des Gesamtprogramms gutachterlich zu analysieren. abgeschlossen 25.142 € 03 0363 533.74 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "E aluierung von zur Förder ng der Integration durch das inisterium des Inne enutzten Instrumenten it dem Ziel der Qualitätssicherung und Optimierung des Ressourceneinsatzes". 14.10.2016 5/11 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 2012 Min Jahr Art der Leis ung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Status Finanzieller Umfang andeshaus halt Einzelolan Titel Datum Finanzaussc huss nformationen zum Finanzausschuss Ml 2012 Beratervertrag Leistungen zur fachlic en Begleitung der europaweiten Ausschreibung der Zulassungen zum Betrieb öffentlicher Spielbanken in Sachsen-Anhalt Die Zulassungen zum Betrieb einer öffentlichen Spielbank in Sachsen-Anhalt sollen zeitnah europaweit ausgeschrieben werden, damit das Land seinem glücksspielrechtlichen Sicherstellungsauftrag gerecht werden kann. Hintergrund bildet die Pflicht des Landes, ein legales, dem natürlichen Spieltrieb der Be ölkerung Rechnung tragendes Glücksspielangebot sicherzustellen. Nach der Privatisierung der Spielbanken Sachsen-Anhalt GmbH Ende 2009/Anfang 2010 und in dem sich anschließenden und noch nicht abgeschlossenem Insolvenzverfahren ist es bisher nicht gelungen, die Wiederaufnahme eines ordnungsgemäßen und wirtschaftlichen Spielbetriebes zu erreichen. abgeschlossen 41.000 € 03 0301 533 01 09.05.2012 Der Ausschuss für Finanzen hat der Auftragsvergabe zugestimmt. MF 2012 Beratervertrag Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie/Wirtschaftiichkeitsbetrachtung zur Unterbringung der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord in Magde urg -Aufstellung eines baulichen Konzeptes zur Unterbringung der PD Sachsen- Anhalt Nord unter Berücksichtigung der denkmalgeschützten baulichen Anlagen in Varianten einschl. Kostenschätzungen (Machbarkeitsstudie) - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung einschl.Untersuchung von alte ativen Finanzierungsmöglichkeiten für die Varianten aus der Machbarkeitsstudie - Darlegung und Bewertung on alternativen Finanzierungsmodellen vergeben 67.320 € Einzelplan 20 Kapitel 20 03 Titel 712 62 Erläut. HH 2012-2013 Epl. 20 Kap. 20 03 TGr. 62 Anl. 1: Die Gesamtkosten können vom Nutzerressort... noch nicht benannt werden. Vorerst ist beabsichtigt, im Jahr 2012 eine MachbarkeitsstudieA /irtsch aftlichkeitsbetrachtung zu erarbeiten. MF 2012 Berater ertrag Fachberater Koordination FI Die genaue Aufgabenverteilung sowie die notwendigen Ergebnisse sind in einem Leistungsverzeichnis dargelegt. Zusammengefasst ergeben sich für den Auftragnehmer bei der Durchführung des Projektes "Förderativen Informations- und Wissenmanagement" insbesondere folgende Aufga en: -Detaillierung FIM-Vorhabenplanung auf Basis der Durchführung von Gesprächen mit Kooperationspartnern (bspw. KoSIT P23R). Fachliche Fundierung und Aufbereitung der Gesprächstermine - Erstellung von Fachtexten im Rahmen der FIM-Kommunikationsstrategie - Identifikation von FIM-relevanten Vorhaben auf Bundes- und Landesebene - Konzept einer FIM-Wiki-Plattform / interner FIM-Sharepoint (fachlich) - Harmonisierung von einschlägigen Begriffen und deren Definitionen - Definiton eines Qualitätssicherunssystems und eines Evaluationsschemas - Projektbegleitende QS abgeschlossen 45.817 € Bund IT- Planungs rat Für das Projekt wurden Mittel des IT-Planungsrates (IT-PLR) unmittelbar durch den Bund verausgabt. Die Mittel haben den Landeshaushalt nicht durchlaufen. Das and hat als Leiter Steuerungsprojektes FIM das Vergabeverfahren durchgeführt. 14.10.2016 6/11 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 2012 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Status Finanzieller Umfang Landeshaus halt Titel Datum Finanzaussc Informationen zum Finanzausschuss MF 2012 Beratervertrag WB Fachliche Standardisierung Beratung des Auftraggebers bei der Durchführung des Projektes " Förderatives Informations- und Wissensmanagement": - Erstellung von Fachtexten für die FIM-Kommunikationsstrategie - Harmonisierung on einschlägigen Begriffen und deren Definitionen - Projektbegleitende QS -Analyse des IST-Zustandes und Planung des Solls FIM Gesamt - Spezifikation eines Stan artisierungsrahmen über alle Baustein- For ulare von FI - Spezifikation der Standards für Formulare (Klassifikation) - Spezifikation der Standards für Formulare (Formulardaten - Struktur) verg ben 116.800 € Einzelplan 19 Kapitel 19 09 Titel 533 61 Für das Projekt wurden im Bundeshaushalt veranschlagte Mittel des IT- Planungsrates (IT-PLR) verausgabt. Die Ausgabe bedurfte der Genehmigung des Bundes. Das Land hat als Leiter Steuerungsprojektes FIM das Vergabeverfahren durchgeführt. F 2012 Beratervertrag Exte e Beratung im Proje t Zentrales Beschaffungsmanagement - Erstellung einer Übersicht über zentrale Beschaffungsstellen im Bund und in den L nde einschließlich wesentlicher aufbau- und ablauorganisatorischer Ra menbedingungen -Erfassung und Analyse der im LSA bestehenden Beschaffungsstrukturen (außer IT) auf ihre Eignung für eine Zentralisierung - Erarbeitung on Vorschlägen zur Optimierung der bestehenden Beschaffungsstrukturen einschließlich Kooperations öglichkeiten mit dem Bund oder mit den anderen Lände unter besonderer Berücksichtigung damit erbundener Einsparpotentiale sowie Abschätzung der möglichen Einsparpotentiale abgeschlossen 40.000 € Einzelplan 13 Kapitel 13 02 Titel 533 02 04.04.2012 "Der Ausschuss willigt mit 8:4:0 Stimmen in den beabsichtigten Abschluss eines Berater ertrages im Projekt "Zentrales Beschaffungsmanagement" mit einem Auftragsvolumen von 47.600 € ein." MF 2012 Beratervertrag Erstellg. einer sozioökon. Analyse (SÖA) inkl. einer Stärken-, Schwächen-, Chancen-, Risiken-Analyse (SWOT) für Sac sen-An alt für EFRE, ESF sowie den Europ. Landwirtschaftsfonds f. die Entwicklg. des ländl. Rau s (ELER) Sachsen-Anhalt 2014 - 2020 Es ist eine allgemeine sozioökonomische Einordnung des Landes Sachsen- Anhalt, die Abgrenzung des ländlichen Rau s, die Beschreibung der allgemeinen wirtschaftlichen und sozialen Situation sowie der Umweltsituation im ländlichen Raum als auch in Sachsen-Anhalt insgesamt sowie eine Beschreibung der allgemeinen wirtschaftlichen und sozialen Situation in Sachsen-Anhalt anzufertigen. Darauf aufbauend ist eine SWOT-Analyse des Landes zu erstellen. abgeschlossen 103.403 € Einzelplan 13 Kapitel 13 13 Titel 671 63 04.04.2012 "Der Finanzausschuss hat der Auftragsvergabe zugestimmt." MF 2012 Beratervertrag Fachberater FIM-Gesamt Beratung des Auftraggebers bei der Durchführung des Projektes "Förderatives Informations- und Wissensmanagement": - Erstellung von Fachtexten für die FIM- Kommunikationsstrategie - Projektbegieitende QS -Analyse des Ist-Zustandes und Planung des Solls FIM Gesamt - Spezifikation eines Standartisierungsrahmens über alle Bausteine von FIM - Anwendung des Standardisierungsrahmens über alle Bausteine des FIM abgeschlossen 139.730 € Bund IT- Planungs rat Für das Projekt wurden Mittel des IT-Planungsrates (IT-PLR) unmittelbar durch den Bund verausgabt. Die Mittel haben den Landeshaushalt nicht durchlaufen. Das Land hat als Leiter des Steuerungsprojektes FIM das Vergabeverfahren durchgeführt. 14.10.2016 7/11 ßeraterdatenbank Sachsen-Anhalt 2012 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Status Finanzieller Umfang Landeshaus halt Einzelnlan Titel Datum Finanzaussc huss nformationen zum Finanzausschuss MF 2012 Gutachten Versicherungsmathematisches Guttachten zur Bewertung on Pensionsverpflichtungen Das Gutachten dient der Ermittlung der künftigen Versorgungslasten und der Entwicklung on Modellrec nungen, um die Finanzierung der Beamtenversorgung im Land Sac sen-Anhalt langfristig und nachhaltig auf eine sichere Grundlage zu stellen. Die Hauptziele des Versicherungsmathematischen Gutachtens sind: 1. die Erstellung von Modellrechnungen zur vorraussichtlichen Entwicklung der Versorgungsiasten insgesamt (Ruhegehalt- und Beihilfeausgaben) bis zum Jahre 2050 2. die Ermittlung der erforderlichen Höhe der regelmäßigen Zuführung zum Sondervermögen Pensionsfonds nach versicherungsmathematischen Grundsätzen bis zum Jahre 2050 sowie 3. die Erstellung von Modellrechnungen zur vorraussichtlichen Ent icklung der Sondervermögen Versorgungsrücklage und Pensionsfonds unter Darstellung des Rahmens zulässiger Entnahmen aus den Sondervermögen bis zum Jahr 2050 abgeschlossen 27.800 € Einzelplan 13