Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/530
 07.11.2016

 

 
(Ausgegeben am 08.11.2016) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordnete Henriette Quade (DIE LINKE) 
 
 
Ersetzung des Artikels der Jugendfeuerwehr durch Text des MI 
 
Kleine Anfrage - KA 7/258 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Der Minister für Inneres und Sport übernahm die Schirmherrschaft zur Delegiertenversammlung
 der Jugendfeuerwehr Sachsen-Anhalts, die am 5. März 2016 in 
Staßfurt stattfand. Dem Vernehmen nach wurde seitens der Jugendfeuerwehr dazu 
ein Artikel für die Zeitschrift „Feuerwehren in Sachsen-Anhalt“ vorbereitet. Als der Artikel
 in einer bereits fertigen Druckvorlage vorlag, soll er auf Weisung des Referates
 24 des Ministeriums für Inneres und Sport (MI) aus der Zeitschrift genommen 
worden sein. Ende Mai wurde dort (vgl. Feuerwehren in Sachsen-Anhalt, Ausgabe 
4/2016) ein Text des MI zur erwähnten Delegiertenversammlung veröffentlicht. 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport  
 
1. Trifft die Darstellung der Fragestellerin zu? 

 
Ja. 

 
2. Was kann zum beschriebenen Sachverhalt berichtet werden? 
 

Es wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. 
 
3. Warum wurde der eingereichte Artikel der Jugendfeuerwehr gestrichen und 

durch einen Artikel des MI ersetzt? 
 

Zum Zeitpunkt der Drucklegung Ende April 2016 des Heftes 4/2016 lagen zwei Artikel
 zum gleichen Thema, nämlich zum 25-jährigen Jubiläum der Jugendfeuer-



 
 

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wehr, vor. Die Entscheidung zum Abdruck fiel dann auch im Hinblick auf die weiteren
 Heftinhalte für den Artikel des Ministeriums. 

 
4. Auf welcher Grundlage geschah dies? 
 

Grundlage der Entscheidung war die Herausgeberschaft der Zeitschrift, die beim 
mdv Mitteldeutscher Verlag GmbH und dem Ministerium für Inneres und Sport 
liegt.