Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/683 01.12.2016 (Ausgegeben am 08.12.2016) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Jens Diederichs (AfD) Salus Fachklinikum Bernburg Kleine Anfrage - KA 7/338 Vorbemerkung des Fragestellenden: In dem Salus Fachklinikum Bernburg, die zum Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration gehört, werden auch straffällige Personen als Patienten behandelt. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration Vorbemerkung: Die SALUS gGmbH betreibt am Standort Bernburg das „Fachklinikum Bernburg“ und das „Landeskrankenhaus für Forensische Psychiatrie“. Das Salus-Fachklinikum Bernburg ist ein anerkanntes Zentrum für Psychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie mit Kliniken für Allgemeine Psychiatrie und Psychotherapie /Psychosomatik, Abhängigkeitserkrankungen, Gerontopsychiatrie/Psychotherapie sowie Kinder- und Jugendpsychiatrie, -psychosomatik und -psychotherapie. Im Landeskrankenhaus für Forensische Psychiatrie (LKH) Bernburg sind suchtkranke Straftäter untergebracht. Die Unterbringung im LKH Bernburg erfolgt nur auf Grund einer gerichtlichen Anordnung. Die weitaus überwiegende Zahl der untergebrachten Personen im LKH Bernburg ist für eine sog. „Maßregel der Besserung und Sicherung“, speziell der Maßregel nach § 64 StGB untergebracht und wird dort entsprechend behandelt und betreut. Da während der Unterbringung über die Behandlung der Suchtkrankheit (und ggf. anderer Erkrankungen) hinaus freiheitsentziehende und -beschränkende Maßnahmen zu vollziehen sind, wurde die Salus gGmbH hierfür beliehen und unterliegt bezüglich des LKH Bernburg der Fach- und Rechtsaufsicht durch das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration. 2 Die Fragen werden daher in Bezug auf das Landeskrankenhaus für Forensische Psychiatrie Bernburg beantwortet. 1. Wie viele straffällig gewordene Patienten wurden und werden seit 2015 in dieser Einrichtung als Patienten stationär behandelt? Bitte nach Monaten differenzieren. Die Anzahl der untergebrachten straffälligen Personen, die vom LKH Bernburg betreut wurden und werden, ist den nachfolgenden Aufstellungen zu entnehmen . Die Angaben beziehen sich jeweils auf den letzten Tag des Monats. Jahr 2015 Monat Jan. Feb. März April Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez. Anzahl 192 193 181 177 181 177 181 185 195 193 189 188 Jahr 2016 Monat Jan. Feb. März April Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Anzahl 188 184 176 173 167 164 164 173 175 177 2. Wie viele straffällige Personen haben seit 2015 den Behandlungsaufenthalt in der Salus Fachklinik Bernburg zur Flucht missbraucht? Für die Beantwortung der Frage ist zu differenzieren zwischen den Begriffen „Ausbruch“ (Flucht mit gewaltsamem Überwinden von Sicherungseinrichtungen oder/und Überwältigen des Personals) und „Entweichung“ (Flucht ohne Überwindung baulicher oder sicherheitstechnischer Barrieren.) Seit 2015 waren im LKH Bernburg keine Ausbrüche zu verzeichnen. Im Jahr 2015 entwichen zwei, im Jahr 2016 acht untergebrachte Personen aus dem LKH Bernburg. 3. Wie lange ist die durchschnittliche stationäre Behandlungsdauer dieser Personengruppe? Erhoben wird die durchschnittliche Unterbringungsdauer pro Kalenderjahr und zwar ab der ersten Nacht der Unterbringung im Status des § 64 StGB bei denjenigen , bei denen der Vollzug der Unterbringung im Kalenderjahr beendet wurde . Demnach betrug im Jahr 2015 die durchschnittliche Unterbringungsdauer der im LKH Bernburg untergebrachten Personen 493 Tage. 4. Wie viele der behandelten straffälligen Patienten sind rückfällig geworden ? In den Jahren 2015/2016 kam es im LKH Bernburg zu insgesamt 159 Suchtmittelrückfällen . 3 Zur Rückfälligkeit ehemals im LKH Bernburg untergebrachter Personen in Bezug auf Straftaten liegen keine Daten vor. 5. Was kostet durchschnittlich die Behandlung eines straffälligen Patienten pro Tag? Im Jahr 2015 betrugen die durchschnittlichen Kosten der Behandlung einer untergebrachten Person im LKH Bernburg pro Tag 208,18 Euro.