Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/737 13.12.2016 (Ausgegeben am 15.12.2016) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Andreas Mrosek (AfD) Elektromobilität Mitteldeutschland - Grüne Mobilitätskette Kleine Anfrage - KA 7/409 Vorbemerkung des Fragestellenden: Das Forschungsprojekt „Elektromobilität Mitteldeutschland - Grüne Mobilitätskette“ ist ein sehr gutes Projekt. Das Programm wurde durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gefördert. Das Gesamtvolumen betrug 4,2 Millionen Euro. 2,4 Millionen Euro stellte der Bund bereit. Unterstützer des Projektes waren die Länder Sachsen-Anhalt und Thüringen. Damit war es eine länderübergreifende Kooperation, die auch Sinn machte. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 1. Warum hat sich der Freistaat Sachsen nicht an diesem Projekt beteiligt? Gab es hierfür eine Ablehnung durch den Freistaat Sachsen? Die Gründe, warum der Freistaat Sachsen sich nicht an diesem Projekt beteiligt hat, sind der Landesregierung nicht bekannt. Ausgangspunkt des Projektes war die Bewerbung des Landes Sachsen-Anhalt und des Freistaates Thüringen für das Förderprogramm „Schaufenster Elektromobilität“ der Bundesregierung im Jahre 2011. Bei dieser Bewerbung wurde auch die Einbeziehung des Freistaates Sachsen angestrebt. Allerdings sah dieser von einer Beteiligung ab. Nachdem die Förderung des Projektes über das Förderprogramm „Schaufenster Elektromobilität “ nicht möglich war und sich eine Förderung von Teilen des Projektes außerhalb des Förderprogramms ergab, wurde die Einbeziehung des Freistaates Sachsen nicht noch einmal verfolgt. 2 2. Multi- und intermodale Verkehrsangebote sollten bei der Stärkung des ÖPNV eine zentrale Rolle übernehmen. Gibt es dazu Förderprogramme für die Kommunen bei der Anschaffung von Elektromobilität? Es gibt derzeit kein Programm der Landesregierung zur Gewährung von Zuwendungen an Kommunen für die Anschaffung von Elektromobilität zur Stärkung des ÖPNV durch multi- und intermodale Verkehrsangebote. Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung umweltfreundlicher Verkehrsträger , Teilaktion „Förderung von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)“ befindet sich in Arbeit. 3. Wie viel Anbieter von Ladekarten gibt es in Sachsen-Anhalt? Die Landesregierung führt kein Verzeichnis der Anbieter von Ladekarten. Bekannt sind die Unternehmen Allego, Stadtwerke Halle GmbH, Ladefoxx, RWE und The New Motion, die Ladekarten für Ladestationen in Sachsen-Anhalt anbieten . Eine Übersicht der am Markt verfügbaren Ladekarten ist im Internet abrufbar, z. B. unter der Adresse http://www.goingelectric.de/stromtankstellen/anbieter. 4. Wie viel Ladestationen gibt es bereits in Sachsen-Anhalt? Die Landesregierung führt keine Übersicht zu den vorhandenen oder geplanten Ladepunkten in Sachsen-Anhalt. Einer Erhebung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. vom 2. September 2016 zufolge existieren in Sachsen-Anhalt 77 öffentlich zugängliche Ladepunkte. Hinsichtlich der Lokalität vorhandener Ladepunkte wird auf die Elektrotankstellenfinder im Internet verwiesen , z. B. e-Stations (http://www.e-stations.de), LEMnet (http://www.lemnet.org) oder GoingElectric (http://www.goingelectric.de). 5. Gibt es aktuelle Zahlen für Schadstoff-Emissionen in den Oberzentren Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau? Allgemeine Angaben zu Emissionsmessungen verschiedener Luftschadstoffe sind im jährlichen Immissionsschutzbericht Sachsen-Anhalt des Landesamtes für Umweltschutz Sachsen-Anhalt enthalten. Der Immissionsschutzbericht Sachsen-Anhalt ist auf den Internetseiten des Luftüberwachungssystems Sachsen-Anhalt unter der Adresse http://www.mu.sachsen-anhalt.de/lau/luesa abrufbar. Dort sind auch Immissionsdaten zu den verschiedenen Luftschadstoffen veröffentlicht.