Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/758
 16.12.2016

 

 
(Ausgegeben am 19.12.2016) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Hannes Loth (AfD) 
 
 
Soziales Projekt „Bündnis gegen Rechts“ in Dessau-Roßlau 
 
Kleine Anfrage - KA 7/378 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration 
 
Vorbemerkung:  
 
Es handelt sich bei dem „Bündnis gegen Rechts“ in Dessau-Roßlau nicht um ein soziales
 Projekt sondern um einen ehrenamtlichen Zusammenschluss von unterschiedlichen
 Akteuren der Zivilgesellschaft, wobei keine Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter 
beschäftigt werden. 
 
1.  Wie viele Mitarbeiter hat das Projekt mit wie vielen Stunden im Monat  

(bitte namentlich zuordnen) beschäftigt? 
 
2.  Welche Qualifikation haben die Mitarbeiter? 
 
3.  Gab es eine öffentliche Stellenausschreibung? 

 
Auf die Vorbemerkung wird verwiesen. 

 
4. Welches berechtigte Interesse nach § 23 LHO wurde festgestellt? 
 
5. Wie wird der Nutzen der ausgezahlten Fördermittel nachgewiesen? 

 
Eine Förderung des Bündnisses durch die Landesregierung ist nicht erfolgt, 
mithin erübrigt sich die Beantwortung.