Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/831 13.01.2017 (Ausgegeben am 16.01.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Monika Hohmann (DIE LINKE) Abgeordnete Christina Buchheim (DIE LINKE) Erhalt des Harzbades Benneckenstein Kleine Anfrage - KA 7/429 Vorbemerkung der Fragestellenden: An die Geschäftsführer der Fraktionen des Landtages sendeten Vereine, Gewerbetreibende , Bürgerinnen und Bürger der Stadt Oberharz am Brocken/OT Benneckenstein sowie zahlreiche Einwohner der umliegenden Ortsteile, Städte und Gemeinden ein Schreiben (Eingang: 23. November 2016), indem sie sich für den Erhalt des Harzbades in Benneckenstein einsetzen. In dem Schreiben betonen die Absender zu Recht die Bedeutung der Einrichtung für die Region, den Tourismus und die Vereinsarbeit . Recherchiert man im Internet zum Sachverhalt, geht es um die eventuell nötige Sanierung des Daches, für die nach Angaben aus der Stadtverwaltung die notwendigen Mittel fehlen. Die Stadt Oberharz am Brocken gehört seit Jahren zu den Gemeinden in Sachsen-Anhalt, die sich einem strengen Konsolidierungskurs unterwerfen müssen . Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport 1. Welche Sanierungsarbeiten sind für den Erhalt des Harzbades Benneckenstein notwendig? Für den Erhalt des Harzbades Benneckenstein werden nach Auskunft der Stadt Oberharz am Brocken die Sanierung des Daches sowie die Instandsetzung der Ausrüstungen und des Mobiliars als notwendig erachtet. 2 2. In welcher Höhe könnten Investitionskosten zur Umsetzung der notwendigen Sanierungsarbeiten entstehen? Nach Auskunft der Stadt Oberharz am Brocken wären Investitionskosten in Höhe von einer Mio. Euro für unmittelbar notwendige Reparaturen einzuplanen. Weitere 8,8 Mio. Euro seien laut Auskunft des Planungsbüros der Stadt für notwendige Investitionen und sinnvolle Erweiterungen des Harzbades erforderlich. 3. Wurden für die Sanierung des Harzbades Benneckenstein Mittel aus dem Ausgleichsstock nach § 17 FAG beantragt? Nein. 4. Hat die Stadt Oberharz am Brocken bereits Anträge auf Fördermittel zur Sanierung des Harzbades Benneckenstein gestellt? Wenn ja: a) Wann und bei welchen Institutionen wurden Fördermittel beantragt? b) In welcher Höhe wurden Fördermittel beantragt? c) Was kann zum Stand der Antragsbearbeitung und zu möglichen Erfolgsaussichten gesagt werden? Nein.