Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/851
 19.01.2017

 

 
(Ausgegeben am 20.01.2017) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Oliver Kirchner (AfD) 
 
 
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die 
Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018 -) 
Hier: Einzelplan 20 
 
Kleine Anfrage - KA 7/496 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration  
 
Seite 13 - 683 32 Zuschüsse nach § 17 SchwbAV 
• Bitte erläutern Sie die Gründe der geplanten Mittelerhöhung. 
 
Der Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre
 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018 -) befindet 
sich derzeit im parlamentarischen Verfahren. In dessen Rahmen stehen in Kürze die 
Beratungen der jeweiligen Einzelpläne in den Fachausschüssen sowie im Ausschuss 
für Finanzen an, mithin auch zum Einzelplan 20. Dieses Verfahren ermöglicht den 
Abgeordneten gezielte Nachfragen zu den veranschlagten Ansätzen. Insoweit wird 
auf die entsprechenden Ausschussberatungen verwiesen.