Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/864 20.01.2017 (Ausgegeben am 23.01.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Sarah Sauermann (AfD) Nachträgliche Workshops zu Identitätsfindungen nach der Gemeindegebietsreform in Städten in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 7/481 Vorbemerkung des Fragestellenden: Im Auftrag der Landesregierung wird beabsichtigt eine Reihe von „Identitäts- Workshops“ in weiteren Städten, neben Weißenfels, durchzuführen. Das Kompetenzzentrum für Stadtumbau soll dieses organisieren. Im Frühjahr 2017 soll der nächste Workshop mit Studenten aus Deutschland und verschiedenen europäischen Staaten in der Landeshauptstadt Magdeburg stattfinden (siehe meine Kleine Anfrage - Drs. 7/674). Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 1. Für welche weiteren Städte sind solche Workshop geplant, wann sollen diese stattfinden und nach welchen Kriterien wurden diese Städte, von wem und wann ausgewählt? Weitere Workshops zu dem Thema „Identität“ sind gegenwärtig nicht geplant. Das Thema „Identität“ ist eines von mehreren Themen, mit denen sich das Kompetenzzentrum Stadtumbau beschäftigt. Insoweit wird der Workshop in der Landeshauptstadt Magdeburg das Thema „Wohnen“ aufgreifen und sich mit dem Schwerpunkt „Transformation der Siedlungen der 1920er Jahre“ beschäftigen . Der vom Kompetenzzentrum und der Landeshauptstadt Magdeburg ausgerichtete Workshop wird unter Einbeziehung der Hochschule HTW Dresden und den kooperierenden Hochschulen Krakau, Lahti, Budapest und Padua stattfinden. 2 2. Wie sieht der genaue Auftrag durch die Landesregierung aus und wie und von wem erfolgte die Schwerpunktlegung? Das Kompetenzzentrum Stadtumbau arbeitet auf der Grundlage eines Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen dem Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr und dem Kompetenzzentrum Stadtumbau. Neben der Beratung der Landesregierung in Fragen der Stadtentwicklung und des Stadtumbaus besteht die Aufgabe des Kompetenzzentrums darin, Städte und Gemeinden bei der Konkretisierung der stadtentwicklungspolitischen Ziele und deren schrittweisen Umsetzung im Rahmen der integrierten Stadtentwicklungskonzepte zu unterstützen. Insoweit wenden sich Städte und Gemeinden mit ihren Fragen an das Kompetenzzentrum Stadtumbau. Daraus ergeben sich Aufgabenstellungen und Projekte , die dann gemeinschaftlich abgearbeitet werden. Eine Form der Umsetzung von Frage bzw. Problemstellungen besteht in der Durchführung von Workshops. Das Kompetenzzentrum Stadtumbau berät sich mit den kooperierenden Hochschulen, u. a. im Hinblick darauf, wer hochschulseitig die Fragestellungen bearbeiten kann und welcher weiteren Partner es bedarf. Das Ergebnis wird mit den fragestellenden Städten und Gemeinden abgestimmt und mündet schließlich in ein Konzept bzw. eine Aufgabenstellung für die Durchführung der Workshops. Die Umsetzung der Aufgaben des Kompetenzzentrums Stadtumbau und der vor stehenden Projekte wird in monatlich stattfindenden Besprechungen erörtert . 3. Wie hoch sind die Kosten für die Workshop - Reihe, je Veranstaltung und Projekt und wurde diese in der Landesregierung vorberaten? Wenn ja, von wem? Da es keine Workshop - Reihe gibt, können hierfür auch keine Kosten benannt werden. Die Kosten für einzelne Workshops variieren insoweit, da diese vom Umfang der Aufgabenstellungen und damit vom zeitlichen Umfang der Workshops sowie der Anzahl der einzubeziehenden Hochschulen, Professoren und Studenten und gegebenenfalls weiterer Kooperationspartner abhängig sind. 4. Welche Hochschulen, Studenten und europäischen Staaten werden sich an diesen beteiligen und wer wählte diese aus? Welche Hochschulen aus Deutschland bzw. den europäischen Staaten sich mit ihren Studenten an den einzelnen Workshops beteiligen, ist abhängig von der jeweiligen Problem- bzw. Fragestellung und deren Umfang. Insoweit ist die Frage , welche Hochschulen sich mit welcher Anzahl von Studenten an den Workshops beteiligen, immer wieder neu zu entscheiden. 3 5. Ist eine Einbeziehung von Bürgern aus den Städten, lokalen Politikern, Landtagsabgeordneten oder Akteuren geplant? Wenn nein, dann jeweils warum nicht? Wenn ja, wann und wie werden diese informiert? Die Workshops selbst sowie die Zwischen- und Endpräsentationen sind öffentlich . Da die Frage- bzw. Problemstellungen aus Städten und Gemeinden an das Kompetenzzentrum herangetragen werden, beteiligen sich in erster Linie lokale Akteure, d. h. Vertreter aus Politik, Stadt- bzw. Gemeindeverwaltungen sowie interessierte Bürger an den Workshops. Darüber hinaus beteiligen sich lokale Akteure wie z. B. städtische Wohnungsgesellschaften, Wohnungsgenossenschaften , Handel- bzw. Gewerbetreibende und dergleichen, je nach Betroffenheit und Interesse an der Problem- bzw. Fragestellung. Vorgenannte Akteure werden von den jeweiligen Städten und Gemeinden bzw. deren Verwaltungen angesprochen bzw. eingeladen.