Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/940 02.02.2017 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 03.02.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Kristin Heiß (DIE LINKE) Ausnahmeregelungen für Beraterverträge, Gutachten, Studien und IT- Leistungen Kleine Anfrage - KA 7/419 Vorbemerkung des Fragestellenden: Aus der Antwort der Landesregierung (Drs. 7/651) auf die Kleine Anfrage (KA 7/267) ergeben sich folgende Nachfragen: Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium der Finanzen Vorbemerkung: Verträge, bei denen es sich nach den Definitionen des Finanzausschusses vom 10. Februar 2005 und in Anwendung der Beschlüsse des Landtages zur „Transparenz von Beraterverträgen“ nicht um Beraterverträge, Gutachten und Studien handelt , sind begrifflich nicht von der Kleinen Anfrage erfasst. Wie bereits in der Antwort der Landesregierung vom 25. November 2016 (LT-Drs. 7/651) erläutert, können dies im Einzelnen folgende Fallgruppen sein: a) Verträge, bei denen es sich nach dem Leistungsinhalt nicht um Beraterverträge, Studien und Gutachten handelt b) Inhouse-Geschäfte mit Unterbeauftragungen Dritter Diese Verträge waren und sind bislang nicht von den Beschlüssen des Landtages zur Transparenz von Beraterverträgen erfasst, weil der Vertragspartner kein 2 Externer nach der Definition aus dem Beschluss des Finanzausschusses des LT in seiner 73. Sitzung am 10. Februar 2005 ist. c) Durchführung von fachspezifischen Dienstleistungen Nach dem Beschluss des Finanzausschusses des LT in seiner 73. Sitzung am 10. Februar 2005 sind Verträge zu fachspezifischen Dienstleistungen wie Planungsleistungen , Bauüberwachung u. ä. Gutachten und Studien von der dortigen Definition ausgenommen. d) Einzelabruf von Beratungsleistungen aus einem bestehenden Dienstleistungsrahmenvertrag Kennzeichnend dabei ist, dass die Inanspruchnahme einer im Verhältnis zum gesamten Leistungsumfang untergeordneten Beratungsleistung nicht aufgrund eines hierfür gesondert abgeschlossenen Beratungsvertrags erfolgt. Vielmehr handelt es sich um einen Abruf aus einem bereits zuvor abgeschlossenen Rahmenvertrag und somit um die Abwicklung dieses Rahmenvertrags. Dieser wiederum ist Maßstab für die Einordnung des Vertrages als vorlagepflichtig oder nicht. e) Ergänzungs-/Fortführungs- und Aufstockungsverträge Bei Verträgen, die Ergänzungen, Fortführungen und Aufstockungen bereits der Staatssekretärskonferenz und dem Finanzausschuss vorgelegter Verträge beinhalten , wurde zum Entscheidungszeitpunkt davon ausgegangen, dass Ergänzungs -/Aufstockungsverträge nicht erneut vorzulegen sind. An dieser Auffassung hat das Ministerium der Finanzen nunmehr in der Stellungnahme gegenüber dem LRH zu seiner Prüfungsmitteilung „Landesweite Prüfung der Beauftragung und Vergabe externer Gutachten, Beratungsleistungen, Studien und sonstigen personenbezogenen Dienstleistungen 2010 - 2013“ nicht mehr festgehalten. Zukünftig sollten derartige Ergänzungs-/Aufstockungsverträge in die Beraterdatenbank aufgenommen und der Staatssekretärskonferenz sowie dem Finanzausschuss vor Vertragsschluss vorgelegt werden. Da die v. g. Definitionen des Finanzausschusses und die Beschlüsse des Landtages zur „Transparenz von Beraterverträgen“ eine eigenständige Kategorie „IT-Verträge“ bzw. „IT-Leistungen“ nicht enthalten, bestand für diese Verträge, wenn sie nicht gleichzeitig definitionsgemäße Beraterverträge, Studien und Gutachten waren, zu keinem Zeitpunkt eine Vorlagepflicht an den Finanzausschuss. Soweit IT-Verträge aber gleichzeitig definitionsgemäße Beraterverträge, Studien und Gutachten darstellen , sind diese in der Antwort enthalten. Auftragsvergaben durch die Landesgesellschaften sind ebenfalls vom Wortlaut der bisherigen Landtagsbeschlüsse zur Transparenz von Beraterverträgen, den „Maßgaben der Landesregierung zum Abschluss von Beraterverträgen, Studien und Gutachten “ sowie den Begriffsdefinitionen nach dem Beschluss des Finanzausschusses des LT in seiner 73. Sitzung am 10. Februar 2005 nicht erfasst. Auftragsvergaben durch die Landesgesellschaften sind daher nicht in der Antwort zu Frage 1 sondern in der Antwort zu Frage 2 dargestellt. In der Anlage 1 sind alle von der unmittelbaren Landesverwaltung beauftragten, definitionsgemäßen Beraterverträge, Studien und Gutachten mit einem Nettoauftragswert über 20.000 € aufgeführt, die nicht dem Finanzausschuss vorgelegt wurden. In 3 der Spalte „Information zum Finanzausschuss“ sind die Gründe für die Nichtvorlage einzeln aufgeführt. Der in der Antwort der Landesregierung vom 25. November 2016 (LT-Drs. 7/651) zu Frage 4 erwähnte Vertrag des MJ ist zwischenzeitlich im Finanzausschuss behandelt worden. Dies vorausgeschickt, beantwortet die Landesregierung die Einzelfragen wie folgt: 1. Welche seit April 2006 durch die Landesverwaltung sowie durch Gesellschaften mit einer Landesbeteiligung von über 90 % geschlossenen Verträge (Beraterverträge, Gutachten, Studien und IT-Leistungen) mit einem Auftragswert von über 20.000 Euro wurden nicht dem Finanzausschuss vorgelegt? Bitte jeweils begründen. Bei gleicher Begründung für mehrere Einzelfälle bitte bündeln. Zur Beantwortung der Frage 1 wird auf die als Anlage 1 beigefügten Tabellen verwiesen. 2. Wie hoch sind die jährlichen Kosten der Landesgesellschaften mit einer Landesbeteiligung von über 90 % für die Beauftragung Dritter (Beraterverträge , Gutachten, Studien und IT-Leistungen)? Bitte angeben für die Jahre 2006 bis 2016. Zur Beantwortung der Frage 2 wird auf die als Anlage 2 beigefügte Übersicht verwiesen. Die Übersicht enthält wegen der Nachfrage zu der KA 7/267 nochmals den in der Antwort der Landesregierung (LT-Drs. 7/651) dargestellten Beratungsaufwand für Dritte; bei der LENA, MDSE, Landgesellschaft und der TGM i. L. wurde der Beratungsaufwand durch Dritte aktualisiert. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Aufwendungen Planwerte enthalten können. Bei den Aufwendungen der IBG Beteiligungsgesellschaft Sachsen-Anhalt mbH für Gutachten handelt es sich um betriebswirtschaftliche sowie technologische Entscheidungsgrundlagen für den Beteiligungsausschuss der IBG. Aufwendungen der IBG für IT betreffen den laufenden Wartungs- und Servicevertrag der damaligen Controllingsoftware. Beratungsaufträge der MDSE Mitteldeutsche Sanierungs- und Entsorgungsgesellschaft mbH, die in der Anlage als Aufwendungen gesondert ausgewiesen werden, fallen in den Bereich der Altlastensanierung und werden durch die Landesanstalt für Altlastensanierung controlled und refinanziert. Dies betrifft knapp 87 % der ausgereichten Beraterverträge. Bei den IT-Leistungen der MDSE handelt es sich fast ausschließlich um Dienstleistungen für die Buchhaltung (DATEV), die Unternehmensplanung und die Software für den Deponiebereich . Die Aufwendungen der Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt für Gutachten enthalten anwaltliche Dienstleistungen. Anlage 1 zur Antwort der LReg. auf die Kleine Anfrage KA 7/419 vom 30.11.2016 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 0 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Finanzieller Umfang Landeshaushalt Einzelplan und Kapitel Titel Informationen zum Finanzausschuss MW 2016 Studie Steigerung der FuE-Ausgabenintensität der Unternehmen Im Rahmen der Studie sollen landesspezifische Innovationshemmnisse und -potentiale für Unternehmen, insbesondere für KMU ermittelt und analysiert werden. Darauf aufbauend sind Handlungsempfehlungen für die Innovationspolitik des Landes abzuleiten, die geeignet sind die identifizierten Innovationshemmnisse abzubauen bzw. Wertschöpfungspotentiale über unternehmerische Innovationen zu erschließen. 56.250 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 Titel 533 72 Erläuterung Haushaltsplan 2015/2016: "Zur Verbesserung der Innovationsfähigkeit des Mittelstandes müssen entsprechende Rahmenbedingungen geschaffen werden. Dazu sind Analysen und Studien zu erarbeiten, [...]" MW 2016 Gutachten Aktualisierung der vorhandenen und Erstellung der fehlenden baulichen Entwicklungsplanungen für die Hochschulen des Landes Sachsen-Anhalt. Ziel des Projekts ist es, bis Ende des Wintersemesters 2016/17 für alle Hochschulen den Flächenbedarf mit einer einheitlichen und bedarfsgerechten Methodik ermittelt und sie mit den Flächenbeständen bilanziert zu haben. Auf dieser Grundlage sollen die Flächennutzungs- und Entwicklungspläne fortgeschrieben werden, die mittel- bis langfristig gelten und als verlässliches Planungsinstrument für die Bau- und Bauunterhaltsmittelplanung als Grundlage dienen sollen. Notwendig ist des Weiteren, dass sämtliche an der Hochschulbauplanung beteiligten Akteure (MW, MF, BLSA) über einheitliche Flächenzahlen verfügen. 194.682 € Einzelplan 06; Kapitel 06 02 Titel 533 61 / 812 61 Erläuterungen Haushaltsplan 2015/2016: "Ausgaben für die Inanspruchnahme externer Planungsbüros zur Erstellung von Studien, Entwicklungsplanungen sowie Raumbedarfs- und Funktionspläne als unabdingbare Voraussetzung für die Ermittlung und [...]." MW 2013 Gutachten Monitoring von kreativwirtschaftlichen Studiengängen in Sachsen-Anhalt zu Bedeutung und Perspektiven von Netzwerken zwischen Wissenschaft und Wirtschaft Wissenschaftliche Untersuchung, Auswertung und Handlungsempfehlungen 27.000 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 Titel 533 65 Erläuterungen Haushaltsplan 12/13: "Begleitmaßnahmen für die Kreativwirtschaft mit dem Fokus Designund Medienwirtschaft, Freie Berufe und Handwerk (jährlich 300.000 EUR)". MW 2013 Gutachten Monitoring Musikwirtschaft (Popularmusik) in Sachsen-Anhalt - Spezifische Herausforderungen der Musikwirtschaft in Sachsen-Anhalt Wissenschaftliche Untersuchung, Auswertung und Handlungsempfehlungen 27.532 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 Titel 533 65 Erläuterungen Haushaltsplan 12/13: "Begleitmaßnahmen für die Kreativwirtschaft mit dem Fokus Designund Medienwirtschaft, Freie Berufe und Handwerk (jährlich 300.000 EUR)". MW 2013 Studie Bauhaus - Die Moderne in Sachsen-Anhalt Das Bauhaus wird im Jahr 2019 das hundertjährige Jubiläum seiner Gründung in Weimar begehen. Dabei stellen die Bauhaus-Stätten in Weimar und Dessau als UNESCO Welterbe ein Kulturgut von internationaler Bedeutung dar. Ergänzt um das Bauhaus Archiv in Berlin und weitere Besuchsziele in verschiedenen Bundesländern kann für das Jahr 2019 mit einem erheblichen überregionalen und internationalen Besucherinteresse an dem Jubiläum gerechnet werden. Die Potenzialstudie zum Thema "Bauhaus - Die Moderne in Sachsen-Anhalt" soll die Chancen, die das Thema für die touristische Vermarktung des Landes und der Region Anhalt-Dessau- Wittenberg bietet, ausloten. Dabei gilt es zu prüfen, welche Bedeutung das Thema für die touristische Wahrnehmung des Landes bzw. der Region Anhalt-Dessau bereits heute hat und durch welche Maßnahmen und durch welche Positionierung das Thema im Tourismusmarketing des Landes das Besuchsinteresse in der Region und im Land nachhaltig gesteigert werden kann. 42.800 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 Titel 533 71 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. MW 2013 Studie Studie zur Optimierung des Gesamtsystems der Flexibilitätsoptionen im Energiesektor in Sachsen-Anhalt unter besonderer Berücksichtigung von Speichern (Speicherstudie) Ausgehend von der Entwicklung der Energiewirtschaft in Sachsen-Anhalt auf der Grundlage der Energiestudie des Ministeriums für Wissenschaft und Wirtschaft sollen bestehende und zukünftige Flexibilitätsoptionen in Stromerzeugung, -transport und -verbrauch in Sachsen-Anhalt aufgeführt und hinsichtlich ihres gegenwärtigen und möglichen zukünftigen Beitrages für ein volkswirtschaftlich und systemtechnisch optimales Gesamtsystem bewertet werden. Bewertungen sollen für die Zeiträume bis 2020, 2030 und 2050 abgegeben werden. Neben den Flexibilitäten auf Erzeugungs-, Transport- und Verbrauchsseite sollen bestehende Speicher in Sachsen-Anhalt aufgeführt und hinsichtlich ihrer Standorte und Einsatzzwecke sowie bezüglich ihrer zeitlichen und technischen Verfügbarkeit unterschieden werden. Auf der Grundlage der geschätzten Strutur und des geschätzten Bedarfes an Flexibilitäten im Gesamtsystem ist der Bedarf an Speichern in Sachsen-Anhalt für die Zeiträume bis 2020, 2030´und 2050 zu bewerten. Dabei sind Systemstabilität, Versorgungssicherheit und Effizienz im Gesamtsystem zu berücksichtigen. Weiterhin sind die Potenziale von Speichern in Sachsen-Anhalt zu ermitteln, zu bewerten und dem Bedarf an Speichern gegenüberzustellen. Daraus ableitend ist zu bewerten, welcher Bedarf sich in Sachsen-Anhalt für Speicherforschung und -entwicklung ergibt und welche Empfehlungen zur energiepolitischen Rahmensetzung gegeben werden können, so dass sich ein Optimum im Gesamtsystem der Flexibilitätsoptionen ergeben kann. 66.547 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 Titel 533 77 Erläuterung Haushaltsplan: "[...] Die Erarbeitung von Studien und Gutachten dienen der Entscheidungsfindung, z. B. welche Energieträger am effektivsten genutzt und entsprechend gefördert werden sollen. [...]" MW 2013 Gutachten Abschließende Ursachenermittlung der Böschungsbewegung vom 18.07.2009 an der Südböschung des teilgefluteten Braunkohlentagebaus Nachterstedt (Tagebaurestloch „Concordiasee“). Abschluss der gutachterlichen Ursachenermittlung unter Berücksichtigung folgender Ziele: - Fortschreibung und abschließende Bewertung der aus den bisherigen Erkundungsarbeiten gewonnenen Erkenntnisse - Abschließende Eingrenzung der mutmaßlichen Ursachen und endgültige Ursachenfindung der Böschungsbewegung - Ableitung des weiteren Gefährdungspotenzials an den Böschungssystemen des Concordiasees 2.100.840 € Einzelplan 08; Kapitel 08 14 Titel 533 63 Erläuterung Haushaltsplan: "Position 4: Gutachterliche Unterstützung zur Aufklärung der Böschungsbewegung Nachterstedt." MW 2012 Studie ICA 2012 Studie zur Erstellung von Grundlagen für eine Regionale Innovationsstrategie zur intelligenten Spezialisierung in Fortschreibung der "Clusterpotenzialanalyse 2008" und der "Innovationsstrategie Sachsen- Anhalt 2013" Durch die Studie sollen folgende Hauptaufgaben gelöst werden: - komplexe Analyse der bisherigen Clusterpolitik/ Clusterförderung sowie Wirkungen des Innovations- und des Wissenschaftssystems des Landes - Untersuchung von Steigerungsmöglichkeiten der Innovations- und Marktzugangsfähigkeit von FuE-schwachen KMU - systematische und umfassende datanbasierte Bestandsaufnahme sämtlicher Standortfaktoren entlang der Wertschöpfungsketten (Erstellung einer Datenbasis für die RIS) - Erarbeitung von Vorschlägen für die weitere Ausrichtung der Clusterstrategie sowie Aufbereitung der identifizierten Clusterpotenziale nach einem einheitlichen Schema: Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken (SWOT-Analyse) - Ableitung von umsetzbaren Handlungsempfehlungen - zur Fortschreibung der Innovationsstrategie für die Strukturfondsperiode 2014 - 2020 sind ebenfalls eine zusammenfassende SWOT- Analyse, Eckwerte und Strategielinien sowie Handlungsempfehlungen zu erarbeiten. 244.527 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 Titel 533 72 Erläuterung Haushaltsplan: "[...] Weitere Ausgaben sind vorgesehen zur Evaluierung der Clusterpotentialanalyse aus dem Jahr 2008. [...]" MW 2012 Gutachten Gutachten "Masterplan Tourismus Sachsen-Anhalt 2020" Analyse der Tourismuskonzeption und des Tourismusmarktes in Sachsen-Anhalt auf der Basis der verfügbaren Unterlagen, Daten und Indikatoren. Analyse der Zielgruppen sowie Bewertung der Reiseregionen (Anbieterstruktur und Potenziale). Beschreibung der wichtigsten Entwicklungen und Trends im Tourismussektor, bei Reise- und Urlaubsarbeiten, Themen, Reisedauer und Reisezielen. 63.900 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 Titel 533 71 Erläuterung Haushalsplan: "Beauftragung von Maßnahmen, die aus der Landestourismusstrategie und dem Masterplan Tourismus (2009 - 15) als Arbeitsschwerpunkte abzuleiten sind." 1 / 15 Anlage 1 zur Antwort der LReg. auf die Kleine Anfrage KA 7/419 vom 30.11.2016 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 0 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Finanzieller Umfang Landeshaushalt Einzelplan und Kapitel Titel Informationen zum Finanzausschuss MW 2012 Gutachten Analysen und Empfehlungen für ein neues Außerwirtschaftskonzept Sachsen-Anhalt - Analyse der Außenwirtschaft Sachsen-Anhalts - Ausführungen zur Stärkung und Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft - Aufzeigen von Synergieeffekten mit weiteren Fachgebieten sowie effizienten Außenwirtschaftsstrukturen - Zukünftige Entwicklung der Außenwirtschaft und neue Außenwirtschaftsinstrumente - Gutachterliche Empfehlungen/ Handlungsoptionen 121.128 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 Titel 533 79 Die Auftragsvergabe beruhte auf der Koalitionsvereinbarung CDU/SPD zur 6. Legislaturperiode. Darin heißt es u. a. „Das Außenwirtschaftskonzept wird überarbeitet.“ MW 2012 Studie Energiestudie für das Jahr 2011 mit Prognosen der Energiekennzahlen für die Jahre 2020 bis 2030 zur Vorbereitung der Erarbeitung des Energiekonzeptes der Landesregierung Sachsen-Anhalt Für eine belastbare Kosten-Nutzen-Abwägung und Folgeabschätzung sind aktuelles Datenmaterial und eine mit wissenschaftlichen Methoden vorgenommene Hochrechnung für den Betrachtungszeitraum des Energiekonzeptes unabdingbar. Die wissenschaftlichen Methoden sollen sich an denen orientieren, die für das BMU für die Erfahrungsberichte zum EEG verwendet werden. Das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt und die zuständigen Bundesbehörden stellen in der Regel Daten zur Verfügung, die sich auf den Zeitraum von vor zwei Jahren beziehen. Angesichts der rasanten Entwicklung gerade im Bereich der Erneuerbaren Energien wird dies nicht für hinreichend aktuell erachtet. Deswegen sollen für das Jahr 2011 die Energiekennzahlen abgeschätzt und jeweils für die Jahre 2020 und 2030 eine Prognose der Energiekennzahlen vorgenommen werden. 58.115 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 Titel 533 77 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. MW 2012 Beratervertrag Ingenieurtechnische Leistungen zur Erstellung eines Leistungsverzeichnisses/ einer Leistungsbeschreibung zur Sicherung gefährdeter Stollenbereiche des Gonnaer Stollens vom Mundloch bis zum Lichtloch 8 Die Vergabe der Ingenieurtechnischen Leistung dient der Vorbereitung einer regelkonformen Ausschreibung von Bauleistungen zur Sicherung verbruchgefährdeter Abschnitte des Gonnaer Stollens. 33.281 € Einzelplan 08; Kapitel 08 14 Titel 893 63 Erläuterung Haushaltsplan: "[...] Insbesondere folgende Maßnahmen sind geplant: BoR-Sanierungsmaßnahmen Kupferbergbau (Gonna). [...]" - Baufachliche Begleitung MW 2012 Gutachten Fortführung der Betreuung der Bohrarbeiten Seeerkundung als Teilmaßnahme im Zusammenhang mit der weiteren Ursachenermittlung der Böschungsbewegung vom 18.07.2009 an der Südböschung des teilgefluteten Braunkohlentagebaus Nachterstedt ("Concordiasee"). - Fortführung der fachtechnischen Begleitung und Überwachung der Bohrarbeiten zur 113. Ergänzung des Abschlussbetriebsplanes für den Braunkohlentagebau Nachterstedt/Schadeleben - Dokumentation von Bohrkernen, Entnahme von Proben zur Bestimmung bodenmechanischer Kennwerte und Durchführung von Laborversuchen - Datenerfassung und -sammlung als Voraussetzung für die weitere Ursachenermittlung der Böschungsbewegung Nachterstedt vom 18.07.2009 231.525 € Einzelplan 08; Kapitel 08 14 Titel 533 63 Erläuterung Haushaltsplan: "Position 4: Gutachterliche Unterstützung zur Aufklärung der Böschungsbewegung Nachterstedt." - Baufachliche Begleitung MW 2012 Gutachten Weitere Ursachenermittlung der Böschungsbewegung vom 18.07.2009 an der Südböschung des teilgefluteten Braunkohlentagebaus Nachterstedt (Tagebaurestloch "Concordiasee"). Fortschreibung der Ursachenermittlung unter Berücksichtigung folgender Ziele: - Fortschreibung und Bewertung der aus den bisherigen Erkundungsarbeiten gewonnenen Erkenntnisse, - weitere Eingrenzung der mutmaßlichen Ursachen und abschließende Ursachenfindung der Böschungsbewegung vom 18.07.2009, - Ableitung des weiteren Gefährdungspotenzials an den Böschungssystemen des Concordiasees. 1.260.504 € Einzelplan 08; Kapitel 08 14 Titel 533 63 Erläuterung Haushaltsplan: "Position 4: Gutachterliche Unterstützung zur Aufklärung der Böschungsbewegung Nachterstedt." MW 2012 Gutachten Beschleunigte weitere Ursachenermittlung der Böschungsbewegung vom 18.07.2009 an der Südböschung des teilgefluteten Braunkohlentagebaus Nachterstedt (Tagebaurestloch "Concordiasee"). Beschleunigung der Fortschreibung der Ursachenermittlung unter Berücksichtigung des bisherigen Kenntnisstandes sowie den Ergebnissen der in 2012 vorgesehenen Erkundungsmaßnahmen. 840.336 € Einzelplan 08; Kapitel 08 14 Titel 533 63 Erläuterung Haushaltsplan: "Position 4: Gutachterliche Unterstützung zur Aufklärung der Böschungsbewegung Nachterstedt." MW 2010 Studie Erarbeitg. Benchmarkstudie und Durchführg. eines Pilotprojektes Erfahrungsaustausch u. -transfer im EU-Projekt ChemClust; Studie "Innovationsstrategien und Clusterentwicklung in europ. Chemieregionen" u. Pilotprojekt "Chemieparks als Wissensstandorte" Erarbeitung eines Benchmarking zu Innovationsstrategien und zur Clusterentwicklung unter Federführung des Projektpartners Land Sachsen-Anhalt und Durchführung von Feldforschung zum Thema "Chemieparks als Wissensstandorte" unter Beteiligung der Partner aus Nordrhein-Westfalen, Ústí (Tschechien) und Novara (Italien) 142.857 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 Titel 533 86 / 533 61 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. MW 2010 Studie Machbarkeitsstudie Anhalt 2012 - 800 Jahre Anhalt tourismusfachliche Einschätzung derZiele und Orte sowie des Themas Anhalt Ausarbeitung von Handlungsempfehlungen zur kulturtouristischen Erschließung des Themas 25.000 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 Titel 533 71 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. MW 2010 Gutachten Ursachenermittlung der Böschungsbewegung vom 18.07.2009 an der Südböschung des teilgefluteten Braunkohlentagebaus Nachterstedt (Tagebaurestloch "Concordiasee"). Fortschreibung der Ursachenermittlung unter Berücksichtigung der zu erreichenden Ziele 1.661.628 € Einzelplan 08; Kapitel 0814 Titel 533 63 Am 19. August 2009 wurde in einer Selbstbefassung des WIR-Ausschusses die Information über die Beauftragung eines Gutachterteams unter Leitung von Dr. Clostermann zur behördlichen Begleitung der Ursachenforschung erteilt. MW 2009 Beratervertrag Unterstützung bei der Erarbeitung eines Konzeptes zur Einführung einer den Vorgaben des EU-Beihilferechtes adäquaten Trennungsrechnung auf Vollkostenbasis an allen Hochschulen des Landes. Zusammenarbeit mit einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Erarbeitung und Prüfung eines Konzeptes einer mit den spezifischen Hochschulbedingungen passfähigen anforderungsgerechten Kostenrechnung auf Vollkostenbasis gemäß des EU- Gemeinschaftsrahmens für staatliche Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation (FuEuI) 74.252 € - - Die Finanzierung erfolgte über die Hochschulen, d. h. es wurden hierfür keine Gelder aus dem Einzelplan 06, Kapitel 06 02 veranschlagt. MW 2009 Gutachten Ursachenermittlung der Böschungsbewegung in Nachterstedt, Concordiasee Ermittlung der Ursachen des Böschungsabbruchs am Concordiasee bei Nachterstedt 1.047.978 € Einzelplan 08; Kapitel 08 14 Titel 533 63 Am 19. August 2009 wurde in einer Selbstbefassung des WIR-Ausschusses die Information über die Beauftragung eines Gutachterteams unter Leitung von Dr. Clostermann zur behördlichen Begleitung der Ursachenforschung erteilt. MW 2008 Studie Evaluierung des touristischen Netzwerkes Gartenträume Tourismusfachliche Analyse und Bewertung des Projektes, der Gärten und des Gartennetzwerkes, Erarbeitung von Handlungsempfehlungen 20.300 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 TGr. 71 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. 2 / 15 Anlage 1 zur Antwort der LReg. auf die Kleine Anfrage KA 7/419 vom 30.11.2016 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 0 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Finanzieller Umfang Landeshaushalt Einzelplan und Kapitel Titel Informationen zum Finanzausschuss MW 2008 Gutachten Bedeutung der zu erwartenden EU-Vorgaben für aktuelle Verfahren zur Genehmigung von CO2-Speicherungen. Mit der Vergabe des Rechtsgutachtens soll vor allem geklärt werden, ob ein EGR-Projekt mit CO2 -Speicherung, wie es in der Altmark beabsichtigt ist, überhaupt nach Bergrecht genehmigt werden kann, ohne die zu erwartenden EU-Vorgaben zu unterlaufen. Darüber hinaus soll die Bedeutung der zu erwartenden EU-Vorgaben für ein aktuelles Verfahren zur Genehmigung eines EGR- Projektes mit CO2 -Speicherung geklärt werden. 35.794 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 Titel 533 03 Erläuterung Haushaltsplan: "[...] Die Erarbeitung von Studien und Gutachten dienen der Entscheidungsfindung z. B. [...]" MW 2007 Gutachten Vierteljährliche Konjunkturberichterstattung für das Land Sachsen-Anhalt für das Jahr 2007 und Verlängerung für die Jahre 2008, 2009 sowie Verlängerung für die Jahre 2010 und 2011 Erarbeitung einer Methodik zur Berechung der vierteljährlichen Veränderung des Bruttoinlandsproduktes Sachsen-Anhalts gegenüber dem Vor- und Vorjahresquartal, der vierteljährlichen Veränderung der Bruttowertschöpfung im Verbarbeitenden Gewerbe Sachsen- Anhalts gegenüber dem Vor- und Vorjahresquartal, der vierteljährlichen Veränderung der Bruttowertschöpfung im Baugewerbe Sachsen-Anhalts gegenüber dem Vor- und Vorjahresquartal, der vierteljährlichen Veränderung der Bruttowertschöpfung im Dienstleistungsbereich Sachsen-Anhalts gegenüber dem Vor- und Vorjahresquartal sowie der Entwicklung der Erwerbstätigkeit in Sachsen-Anhalt gegenüber dem Vor- und Vorjahresquartal einmalig für 31.425 € netto/33.625 € brutto. Zudem Erarbeitung vierteljährlicher Berichterstattungen in Form von schriftlichen Kurzberichten über die Konjukturentwicklung auf Basis der zuvor entwickelten Methodik. Die Berichterstattung verursachte jährlich Kosten in Höhe von 14.748 € netto/15.780 € netto. 112.525 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 Titel 533 63 Erläuterung Haushaltsplan: " […] Hierzu bedarf es der wissenschaftlichen Zuarbeit von Instituten und freiberuflichen Sachverständigen. […]" MW 2007 Studie Clusterpotentialanalyse Sachsen-Anhalt Vertiefte Analyse vorhandener wirtschaftlicher Stärken mit Clustercharakteristik sowie der bisher praktizierten Wirtschaftspolitik des Landes Sachsen-Anhalt: 1. Identifikation vorhandener Cluster, Clusterpotentiale in Schwerpunktebreichen und von Wirtschaftsbereichen mit Querschnittfunktionen 2. Ermittlung vorhandener spezifischer Forschungs- und Innovationspotentialen und deren Verflechtungen zu 1. 3. Alalyse von Rahmenbedingungen für Clusterentwicklung 4. Feststellung regionaler Konzentrationen innerhalb der Cluster/Clusterpotentiale in Sachsen-Anhalt Abgleich und qualitative Synthese mit internationalen Trends, Bewertung der Potentiale, Ableitung erforderlicher Handlungsempfehlungen zur Fortentwicklung, insbesondere mit Blick auf die Förderpolitik und die Innovationsstrategie. 194.174 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 Titel 533 65 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. MW 2007 Gutachten SYNTHESE - fachliche Expertise zum Thema "Chemie" im Kontext des TH-Projektes "Synthese" Im Rahmen des TH-Projektes "Synthese" sollten neuartige und beispielhafte Maßnahmen des ESF zur Schaffung weiterer Arbeitsplätze in der Chemie- und Kunststoffindustrie sowie ein Pool an hoch qualifizierten Fachkräften für die chemische Industrie und deren Zulieferer entstehen (Säule 1 des Projektes). Ziel der permanenten wissenschaftlichen Begleitung (Säule 2) war die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen und best practise-Ansätzen. Zu nutzende Erkenntnisse sollen über Expertisen mit folgendem Schwerpunkt gewonnen werden: - Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit und des Fachkräftebedarfs - geltende rechtliche Rahmenbedingungen (insbes. EU), die maßgeblichen Einfluss auf Investitions- und Qualifizierungsentscheidungen der sachsen-anhaltinischen Chemieindustrie haben - Kenntnisse und Erfahrungen über Lösungsansätze in anderen Mitgliedstaaten der EU und deren Chemieregion - die Expertisen sollen in den Erfahrungsaustausch mit europäischen Partnerregionen einfließen Träger des Gesamtprojektes "Synthese" war der Eigenbetrieb für Arbeit des Landkreises Merseburg-Querfurt; die permanente wissenschaftliche Begleitung (Säule 2) und die Inanspruchnahme externer Gutachterleistungen hierfür waren fester Bestandteil des von der EU-Verwaltungsbehörde (MF) genehmigten Gesamtprojektes; die Auftragsvergabe für Säule 2 sollte durch das zuständige Ministerium für Wirtschaft und Arbeit erfolgen. Aufgrund dieser Projektkonstellation ist auch keine Unterrichtung des Finanzausschusses erfolgt. 60.000 € Einzelplan 04; Kapitel 04 03 Titel 547 76 Die Auftragsvergabe für Säule 2 sollte durch das zuständige Ministerium für Wirtschaft und Arbeit erfolgen. Aufgrund der Projektkonstellation ist keine Unterrichtung des Finanzausschusses erfolgt. (Siehe Aufgabenstellung). MW 2007 Studie Studie „Radtourismus in Sachsen-Anhalt“ Bestandsanalyse, Potenzialbeschreibung und Erarbeitung von Handlungsempfehlungen 29.500 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 TGr. 71 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. MW 2006 Studie Evaluierungsstudie im Rahmen des INTERREG III C Projektes TouriSME Abschliessende Gesamtevaluierung der RFO TouriSME (GI INTERREG IIIC) 60.000 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 Einzelplan 13; Kapitel 13 03 Titel 671 88 / 671 61 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. MW 2006 Studie Touristisches Zukunftskonzept Harz 2015 - Erweiterung Ostharz - 22.028 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 Titel 685 71 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. MW 2006 Studie Handbuch Touritisches Leitsystem - 25.000 € Einzelplan 08; Kapitel 08 02 Titel 685 71 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. MS 2016 Studie Studie zur Evaluierung der Ist-Situation in der geriatrischen Versorgung von lebensälteren Menschen im Land Sachsen-Anhalt unter Berücksichtigung demographischer und geographischer Entwicklungen Die Evaluierung soll Erkenntnisse hinsichtlich der geriatrischen Versorgung im Land und möglicher Auswirkungen von demographischen Veränderungen geben. Insbesondere soll der aktuelle Bestand an geriatrischen Einrichtungen im Hinblick auf den Bedarf in den kommenden Jahren untersucht werden. Dabei sollen die bestehenden Strukturen überprüft und möglicher Anpassungsbedarf festgestellt werden. Der Bedarf der Untersuchung ergibt sich aus der gesundheitspolitischen Verpflichtung, bedarfsgerecht geeignete Strukturen für lebensältere Menschen landesweit vorzuhalten. 36.300 € Einzelplan 05 Kapitel 0502 Titel 533 01 Vertragsabschluss 01.06.2016; aufgrund der noch nicht erfolgten Konstituierung des FIN nach der Landtagswahl war keine Beteiligung möglich. 3 / 15 Anlage 1 zur Antwort der LReg. auf die Kleine Anfrage KA 7/419 vom 30.11.2016 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 0 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Finanzieller Umfang Landeshaushalt Einzelplan und Kapitel Titel Informationen zum Finanzausschuss MS 2015 Studie Erstellung einer Studie zur "Evaluation von Inklusionsprojekten" Der Landesaktionsplan (LAP) zur Umsetzung der UN-BRK sieht die Entwicklung eines Konzeptes für eine landesspezifische Sammlung von Beispielen gelingender Inklusion und deren Publikation vor. Allerdings existiert bislang kein generalisierbarer Kriterienkatalog, auf dessen Basis eine Beurteilung des Grades der Inklusion von Maßnahmen und Projekten vorgenommen werden könnte. Das MS hat deswegen eine Studie zur "Evaluation von Inklusionsprojekten" ausgeschrieben. Der Auftrag der Studie ist gerichtet auf die Entwicklung von Kriterien zur Beurteilung von Inklusionsprojekten, die Sammlung von Best-Practice-Beispielen in Sachsen-Anhalt und bundesweit, die Darstellung von Ideen zur adäquaten, öffentlichkeitswirksamen Präsentation von Beispielen gelungener Inklusion und die Ableitung besonderer Problemfelder sowie besonders geeigneter, verallgemeinbarer Bedingung für die erfolgreiche Umsetzung von Inklusion. Die Ableitung von besonders geeigneten Maßnahmen aus empirisch fundierten Erkenntnissen ist ein wesentlicher und auf Nachhaltigkeit ausgerichteter Bestandteil der Studie, der die Möglichkeiten zur erfolgreichen Umsetzung der UN-BRK im Land zusätzlich befördert. Zu diesen Handlungsfeldern gehören vor allem die Bereiche ehrenamtliches und kulturelles Engagement, Teilhabe am 1. Arbeitsmarkt und Formen pol. Selbstvertretung. Die Studie verfolgt somit verschiedene mit einander verknüpfte Ziele. Zum einen soll sie über eine Bestandsaufnahme von erfolgreichen Inklusionprojekten verallgemeinerbare Kriterien formulieren, anhand derer die Qualität von (zukünftigen) Projekten beurteilt werden kann. Zum anderen sollen über diese Kriterien diejenigen Bedingungen herausgearbeitet werden, die für eine erfolgreiche Umsetzung von Inklusion maßgeblich sind. 26.560 € Einzelplan 05 Kapitel 0502 Titel 533 01 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "Neue Studien: ... Individuelle Studien zum Thema Teilhabe, Inklusion ..." MS 2011 Gutachten Erstellung einer Konzeption und Durchführung einer Personalbedarfsberechnung für die Sozialagentur Sachsen-Anhalt In den Jahren 2008 und 2009 wurden alle Landesbetriebe nach § 26 der LHO unter Führung des MF einer Evaluation unterzogen. Aufgrund des vorgelegten Evaluationsberichtes fasste die LReg. in ihrer Sitzung am 9.11.2009 unter anderem den Beschluss, dass für die Landesbetriebe zur Ermittlung des genauen Personalbedarfs eine an Ländervergleichen und ländereinheitlichen Vergleichsparametern orientierte Personalbedarfsberechnung durchzuführen ist. Ebenfalls wurde beschlossen, dass die zuständigen obersten Landesbehörden die Landesbetriebe einer Aufgabenkritik zu unterziehen haben. Für die Sozialagentur wurde eine Aufgabenkritik mit Stand 7.10.2010 durchgeführt. Auf der Grundlage der Aufgabenkritik ist nunmehr kurzfristig der Personalbedarf der Sozialagentur für die den gesetzlichen Vorgaben entsprechende qualitätsgerechte Erfüllung der Aufgaben zu ermitteln und hierüber dem Kabinett zu berichten. Die Ergebnisse der Personalbedarfsberechnung und ihre rechtzeitige Bereitstellung sind von erheblichem Interesse, da diese der Ermittlung des zukünftigen Personalbedarfs der Sozialagentur und damit der Untersetzung und Fortschreibung des PEK des Landes dienen. 65.126 € Einzelplan 05 Kapitel 0507 Titel 682 42 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "Vertragshonorare" (Unterkonto 047); Übersicht Beraterverträge/Gutachten 2011 wurde im FIN am 4.4.2012 zur Kenntnis genommen. MS 2011 Beratervertrag Durchführung des Modellprojektes "selbstbestimmt! Wohnen" in den Landkreisen Harz und Saalekreis Zur Durchführung der Aufgaben bei der Gewährung von ambulanten, teilstationären u. stationären Leistungen der Eingliederungshilfe sind gemäß § 4 AG SGB XII die Landkreise/kreisfreien Städte als örtliche Träger der Sozialhilfe herangezogen. Der überörtliche Träger der Sozialhilfe schließt mit den örtlichen Trägern Zielvereinbarungen über die Durchführung der Aufgaben. Zum Abschluss von Zielvereinbarungen zwischen dem Land und den Landkreisen/kreisfreien Städten kam es bis dahin nicht. Erste Versuche hierzu scheiterten, nachdem die Kommunalen Spitzenverbände mit Schreiben vom 22.09.2009 mitteilten, dass bei der überwiegenden Anzahl der Mitglieder der Abschluss von Zielvereinbarungen auf grundsätzliche Ablehnung stoße, insbesondere da die örtlichen Träger nach eigener damaliger Darstellung über keine Instrumente verfügen würden, um die Entwicklung in der Eingliederungshilfe zu gestalten und damit die zu vereinbarenden Zielgrößen erreichen zu können. Vor diesem Hintergrund hat die Sozialagentur Sachsen- Anhalt zwischenzeitlich den herangezogenen Gebietskörperschaften mit einem Gesamtplanverfahren nach § 58 SGB XII ein Instrument an die Hand gegeben. Eine verbesserte Einzelfallsteuerung und eine personenzentriertere Ausrichtung der Hilfen ist dadurch möglich. Unter Nutzung dieses Instrumentes an der Umsetzung des von Seiten des Landtages vorgegebenen Auftrages mitzuwirken, hat die Sozialagentur das Projekt „selbstbestimmt! Wohnen“ initiiert. Zur Vorbereitung des Projektes und des damit verbundenen Abschlusses von Zielvereinbarungen begann im Jahr 2010 in den Landkreisen Harz u. Saalekreis eine Bestandsaufnahme der Situation hinsichtlich der Einrichtungsstrukturen, der Versorgungssituation, der Leistungsberechtigten, der Trägerstrukturen, der Vernetzungen der Hilfeangebote, der Ressourcen des Sozialraums etc. In der sich anschließenden Umsetzungsphase sollen Maßnahmen ergriffen werden, um die in der Zielvereinbarung festgelegten fachlichen und monetären Ziele zu erreichen. 210.071 € Einzelplan 05 Kapitel 0507 Titel 682 42 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "Vertragshonorare" (Unterkonto 047); Übersicht Beraterverträge/Gutachten 2011 wurde im FIN am 4.4.2012 zur Kenntnis genommen. MS 2008 Gutachten Gutachten "Wissenschaftliche Begleitung zum ESF-Programm - Projekte zur Vermeidung von Schulversagen und zur Senkung des vorzeitigen Schulabbruchs" Im Rahmen des ESF-Programms wird eine wissenschaftliche Begleitung durchgeführt, welche sowohl formativ als auch summativ angelegt ist. Sie bezieht die drei Grundmodule des ESF-Programms (Schulsozialarbeit, bildungsbezogene Projekte, Arbeit der Netzwerkstellen) ein, sie soll darüber hinaus eine abschließende Bewertung aller drei Grundmodule im Hinblick auf das Ziel der Reduzierung des Schulversagens und des vorzeitigen Schulabbruchs vornehmen und Empfehlungen hinsichtlich der finanziellen und personellen Absicherung entsprechender Maßnahmen und Strukturen auch nach Auslaufen der EU-Förderung formulieren. 160.066 € Kap. 0502 und Kap. 0702 TGr. 65 und Titel 533 01 Mangels Beschluss des Landtages zur Transparenz von Beraterverträgen bestand kein Einwilligungsvorbehalt. MS 2008 Gutachten Betriebsbefragung für das IAB-Betriebspanel im Land Sachsen-Anhalt 2008 und 2009 Datenerfassung und -erhebung der regionalen Basis- und Aufstockungsstichproben im Land Sachsen-Anhalt 116.700 € - - Mangels Beschluss des Landtages zur Transparenz von Beraterverträgen bestand kein Einwilligungsvorbehalt. MS 2008 Gutachten Erstellung Länderbericht Sachsen Anhalt aus den Daten der Betriebsbefragung für das Betriebspanel im Land Sachsen-Anhalt 2008 und 2009 Auswertung der Daten über die Unternehmens- und Beschäftigungsentwicklung in Sachsen-Anhalt 61.902 € - - Mangels Beschluss des Landtages zur Transparenz von Beraterverträgen bestand kein Einwilligungsvorbehalt. MS 2008 Gutachten Gutachten "Kommunale Sportentwicklung für die Kreisstadt Sangerhausen als Basis für die Ableitung von Handlungsempfehlungen und Maßnahmen für eine zukunftsfeste Sportpolitik mit einer innovativen Sportstättenförderung im Land Sachsen-Anhalt" Das Vorhaben hat das Ziel, den Prozess einer kommunalen Sportstättenplanung unter Schrumpfungsbedingungen zu erarbeiten, um daraus Handlungsempfehlungen für eine demografiefeste Landessportpolitik zu erarbeiten. Der Handlungsbedarf ist notwendig, um die Entwicklung und Begleitung eines praxisnahen Prozesses an einer Beispielkommune wissenschaftlich zu erproben. Darauf aufbauend soll eine innovative Sportstättenförderung, die sich an den Bedürfnissen der Akteure vor Ort orientiert, erarbeitet werden. 29.332 € Kap. 0502 Titel 533 01 Mangels Beschluss des Landtages zur Transparenz von Beraterverträgen bestand kein Einwilligungsvorbehalt. MS 2007 Studie Pilotstudie AGnES Sachsen-Anhalt - versorgungsepidemiologisches Projekt zur Ermittlung des realen Versorgungsbedarfes in ausgewählten Regionen in Sachsen-Anhalt und Optimierung der hausärztlichen Entlastung ... - 82.360 € Kap. 05 02 und Kap. 13 08/13 09 533 01 (2007) und 685 63 (2008) Mangels Beschluss des Landtages zur Transparenz von Beraterverträgen bestand kein Einwilligungsvorbehalt. MS 2007 Gutachten Betriebsbefragung für das Betriebspanel 2007 und 2008 im Land Sachsen- Anhalt -IAB Betriebspanel Rahmenvertrag für 2 Jahre Auswertung der Daten über die Unternehmens- und Beschäftigungsentwicklung in Sachsen-Anhalt, Aussagen über die betriebliche Nachfrage nach Arbeitskräften. Zu folgenden Themen gibt das Panel u.a. Auskunft: Fachkräftemangel, Produktivitätslücken,sektoraler Strukturwamdel, Beschäftigungsentwicklung,Personalbedarf, FuE Intensität der Unternehmen, Lohnangleichung Ost-West, gerinfügig Beschäftigte, Überstundensituation, Ausbildungsneigungen der Unternehmen, Exportorientierung . 43.641 € - - Mangels Beschluss des Landtages zur Transparenz von Beraterverträgen bestand kein Einwilligungsvorbehalt. MS 2007 Gutachten Betriebsbefragung für das Betriebspanel 2007 im Land Sachsen-Anhalt - Datenerhebung für die Aufstockungsstichprobe Auswertung der Daten über die Unternehmens- und Beschäftigungsentwicklung in Sachsen- Anhalt 68.128 € - - Mangels Beschluss des Landtages zur Transparenz von Beraterverträgen bestand kein Einwilligungsvorbehalt. MB 2015 Beratervertrag Struktur- und Qualitätsanalyse der IT-Prozess- und Infrastrukturlandschaft des Kultusministeriums des Landes Sachsen-Anhalt und seines nachgeordneten Bereiches Es soll eine Erfassung der IT-Infrastruktur und der Nutzeranforderungen für das MK und dessen nachgeordneten Einrichtungen - auch mit Blick auf die Fragestellungen in Verbindung mit dem Projekt ITN-XT - erstellt werden. Auf dieser Grundlage werden Risikoanalysen bezüglich IT-Sicherheit, Redundanzen und Notfallmanagement durchgeführt, Abhängigkeiten aufgezeigt, technologische Erweiterbarkeiten geprüft sowie Eigen- und Fremdleistungen in der vorhandenen IT-Landschaft gegenüber gestellt. Es sollen abschließend Maßnahmen vorgeschlagen werden, welche festgestellte Mängel und Optimierungspotential adressieren. 38.778 € Einzelplan 19 Kapitel 1913 Titel 511 95 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "Es sind die Ausgaben des IT-Budgets (enthält ..., Beratungs- und Programmierleistungen, ...) veranschlagt." 4 / 15 Anlage 1 zur Antwort der LReg. auf die Kleine Anfrage KA 7/419 vom 30.11.2016 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 0 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Finanzieller Umfang Landeshaushalt Einzelplan und Kapitel Titel Informationen zum Finanzausschuss MB 2013 Beratervertrag Schaffung eines attraktiven Schulstandortes „Campus Kastanienallee“ durch die Veränderung der Lehr- und Lernkultur und die Ausgestaltung eines Gemeinschaftsschulangebotes Schaffung eines attraktiven Schulstandortes „Campus Kastanienallee“ durch die Veränderung der Lehr- und Lernkultur und die Ausgestaltung eines Gemeinschaftsschulangebotes auf der Grundlage einer Schulentwicklungskonzeption mit folgenden Leitzielen: • Planung und Gestaltung des Lern- und Lebensortes durch die Schüler selbst, • Aufbau einer Struktur zur Unterstützung der Schul- und Unterrichtsentwicklung, • Sicherung eines kompetenzorientierten Anschlusses für Schülerinnen und Schüler (Übergangsgestaltung) 109.000 € Einzelplan 07, Kapitel 0707 429 75, 685 78, 685 80 Das Ministerium hat seinerzeit die Vergabe der Dienstleistung nicht als Beratervertrag, Gutachten oder Studie eingeordnet. Vor diesem Hintergrund ist die Eintragung in die Beraterdatenbank und somit auch die Befassung in der Staatssekretärskonferenz und im Finanzausschuss unterblieben. MB 2010 Gutachten Erstellung eines Gutachten bezüglich der Wirksamkeit und Nachhaltigkeit des Systems der Lehrerfortbildung in Sachsen-Anhalt im Sinne einer Stärken- Schwächen- Analyse sowie daraus abzuleitender Entwicklungsund Veränderungsperspektiven Die externe Evaluation soll im Sinne einer Governance- Analyse einerseits Stärken und Schwächen des IST-Standes im Rahmen des Lehrerfortbildungssystems beschreiben. Die erzielten Evaluationsergebnisse sollen mit entsprechenden internationalen Best- Practise- Referenzen verglichen werden, um daraus geeignete und zweckmäßige Empfehlungen für eine effiziente Weiterentwicklung des Lehrerfortbildungssystems in Sachsen-Anhalt abzuleiten. 50.420 € Einzelplan 07 Kapitel 0758 Titel 533 61 Die Beteiligung des Finanzausschusses ist aufgrund von Versäumnissen und fehlender Abstimmung innerhalb des ehemaligen MK unterblieben. Der Landtag war im Rahmen der Haushaltsverhandlungen zum Doppelhaushalt 2010/2011 ab 2009 involviert. MB 2009 Beratervertrag IT-Projektbegleitung zur Entwicklung einer Schulverwaltungssoftware für Sachsen - Anhalt Projektbegleitung bei der Anpassung eines vorhandenen Software-Pflichtenheftes an die Bedingungen des Schulsystems in S-A; Unterstützung bei der Ausschreibung und bei der Erstellung der Verdingungsunterlagen; Qualitätssicherung bei der Implementierung und Abnahme der Software 165.208 € Einzelplan 07 Kapitel 0701 Titel 533 99 Die Beteiligung des Finanzausschusses ist aufgrund von Versäumnissen und fehlender Abstimmung innerhalb des ehemaligen MK unterblieben. MB 2007 Beratervertrag Erstellung eines Einführungs- und Machbarkeitskonzepts zur Einführung einer zentralen Schulverwaltungssoftware in Sachsen-Anhalt Erstellung eines Einführungs- und Machbarkeitskonzepts zur Einführung einer zentralen Schulverwaltungssoftware (Unterrichtsorganisationssoftware) in Sachsen-Anhalt 44.768 € Einzelplan 07 Kapitel 0701 Titel 812 99 Beteiligung unterblieben, da sich der Entschließungsantrag von CDU, PDS, SPD und FDP (LT-Drs. 4/1956) vom 15.12.2004 zur Vorlage von Beratungsleistungen nach dem damaligen Verständnis des ehemaligen MK ausschließlich auf das HG 2005/2006 und damit auf den Zeitraum 2005/2006 bezog. MI 2012 Gutachten Evaluation der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Integration von Spätaussiedlern und Ausländern durch das Land Sachsen- Anhalt" (Integrationsrichtlinie). Sachsen-Anhalt fördert mit der Integrationsrichtlinie Maßnahmen und Projekte, die der Integration von Spätaussiedlern und ihren Familienangehörigen sowie Ausländern und anderen Menschen mit Migrationshintergrund dienen, die ein dauerhaftes oder auf Dauer angelegtes Aufenthaltsrecht besitzen (Zuwanderer). Für die Projektförderung nach der Integrationsrichtlinie, die am 10. August 2014 außer Kraft treten wird, werden jährlich Fördermittel in Höhe von 250.000 Euro bereitgestellt. Die im Förderzeitraum 2010 bis 2012 geförderten Projekte sollen evaluiert und dabei zugleich die Wirksamkeit des Förderinstruments überprüft werden. Ziel der Evaluation ist es insbesondere, die Stärken und Schwächen der Projekte in Einzelbetrachtungen sowie des Gesamtprogramms gutachterlich zu analysieren. 25.142 € 03 0363 533 74 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "Evaluierung von zur Förderung der Integration durch das Ministerium des Innern genutzten Instrumenten mit dem Ziel der Qualitätssicherung und Optimierung des Ressourceneinsatzes". MI 2008 Studie Studie zur Erforschung der Nutzungsgeschichte des Gebäudes des Ministeriums des Innern Halberstädter Straße 2/am Platz des 17. Juni Grundlegende Aspekte der Nutzungsgeschichte sollen erforscht werden, um eine fachlich fundierte Basis für öffentlichkeitswirksame Präsentation der ermittelten Ergebnisse zu schaffen. 26.000 € 03 0301 533 05 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. MI 2007 Gutachten Gutachten zur Wirtschaftlichkeit gemeindlicher Verwaltungsstrukturen in Sachsen-Anhalt vergleichende Untersuchung der drei institutionellen Modelle Einheitsgemeinde, Verwaltungsgemeinschaft und Verbandsgemeinde hinsichtlich Wirtschaftlichkeit sowie Steuerungs- und Entscheidungsfähigkeit 46.596 € 03 0302 533 61 Die Landesregierung war mit Beschluss des Landtages vom 26. Januar 2007 (LT- Drs 5/15/478 B) beauftragt, ein unabhängiges Gutachten in Auftrag zu geben. Auf die Antwort der Landesregierung (Drs. 7/721 vom 09. Dezember 2016) zur Kleinen Anfrage 7/345 wird verwiesen. MF 2016 Gutachten Prüfung des Einsatzes derivativer Finanzinstrumente der Jahre 2014 und 2015 Ziel der Begutachtung ist es, eine Bewertung des Derivateeinsatzes des Landes vorzunehmen. Der Untersuchungsgegenstand ist auf die in den Jahren 2014 und 2015 neu abgeschlossenen, modifizierten, umgewidmeten oder aufgelösten Zinsreduzierungsderivate begrenzt. Darüber hinaus soll der Gesamtderivatebestand der Zinssicherungs- und Zinssteuerungsderivate zum 31.12.2014 und 31.12.2015 stichprobenartig hinsichtlich der Plausibilität und der Ordnungsmäßigkeit der Dokumentation begutachtet werden. 39.496 € Einzelplan 13 Kapitel 13 25 Titel 533 01 Erläuterung im HH-Plan: „Ausgaben… für die jährliche Prüfung der derivativen Finanzinstrumente durch ein unabhängiges Wirtschaftsprüfungsunternehmen.“ MF 2014 Gutachten Prüfung des Einsatzes derivativer Finanzinstrumente des Jahres 2013 Ziel der Begutachtung ist es, eine Bewertung des Derivateeinsatzes des Landes vorzunehmen. Der Untersuchungsgegenstand ist auf die im Jahr 2013 neu abgeschlossenen, modifizierten oder aufgelösten Zinsreduzierungsderivate (42 Geschäftsvorgänge) begrenzt. Darüber hinaus soll der Gesamtderivatebestand der Zinssicherungs- und Zinssteuerungsderivate (257 Verträge) zum 31.12.2013 stichprobenartig hinsichtlich der Plausibilität und der Ordnungsmäßigkeit der Dokumentation begutachtet werden. 20.504 € Einzelplan 13 Kapitel 13 25 Titel 533 01 Erläuterung im HH-Plan: „Ausgaben… für die jährliche Prüfung der derivativen Finanzinstrumente durch ein unabhängiges Wirtschaftsprüfungsunternehmen.“ MF 2014 Beratervertrag Machbarkeitsstudie zu den baulichen Bedingungen der Erweiterung der JVA Halle, W.-Busch-Straße Hinweis: Aufstockung des Beratervertrages des MF, Referat 53, in der Beraterdatenbank gespeichert unter Nr. 82 im Jahr 2012 - Untersuchung der max. möglichen Bebaubarkeit der bisherigen JVA und des bish. Polizei- versorgungslagers (Zielstellung ursprünglich 900 jetzt 600 Haftplätze und Nebenfunktionen) - Herausarbeiten von Vorgaben für den aufzustellenden Bebauungsplan - Aufstellung einer belastbaren Kostenschätzung für eine Landeseigenbaulösung - 1. NT: Zusatzleistung Jugendarrestanstalt - 2. NT: Fortschreibung der Machbarkeitsstudie aufgrund gestaffelter reduzierter Belegungszahlen bis 2025 gemäß Beschluss der Lenkungsgruppe vom 13.03.2013 20.496 € Einzelplan 20 Kapitel 20 03 Titel 712 62 Erläut. HH 2012-2013 Epl. 20 Kap. 20 03 TGr. 62 Anl. 1: Die Gesamtkosten können vom Nutzerressort... noch nicht benannt werden. Vorerst ist beabsichtigt, im Jahr 2012 eine Machbarkeitsstudie/Wirtschaftlichkeitsbetr achtung zu erarbeiten. 5 / 15 Anlage 1 zur Antwort der LReg. auf die Kleine Anfrage KA 7/419 vom 30.11.2016 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 0 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Finanzieller Umfang Landeshaushalt Einzelplan und Kapitel Titel Informationen zum Finanzausschuss MF 2014 Beratervertrag Machbarkeitsstudie zu den baulichen Bedingungen der Erweiterung der JVA Halle, W.-Busch-Str. Hinweis: Aufstockung des Beratervertrages des MF, Referat 53, in der Beraterdatenbank gespeichert unter Nr. 82 im Jahr 2012 - Untersuchung der max. möglichen Bebaubarkeit der bisherigen JVA und des bish. Polizei- versorgungslagers (Zielstellung ursprünglich 900 jetzt 600 Haftplätze und Nebenfunktionen) - Herausarbeiten von Vorgaben für den aufzustellenden Bebauungsplan - Aufstellung einer belastbaren Kostenschätzung für eine Landeseigenbaulösung - 1. NT: Zusatzleistung Jugendarrestanstalt - 2. NT: Fortschreibung der Machbarkeitsstudie aufgrund gestaffelter reduzierter Belegungszahlen bis 2025 gemäß Beschluss der Lenkungsgruppe vom 13.03.2013 - 3. NT: Aktualisierung der Zielplanung 2021, der Bauzeitenplanung und der Finanzplanung aufgrund der Festlegung MJ 600 HPL und Untersuchung vorgezogener Bauleistungen gemäß Beschluss der Projektgruppe vom 21.01.2014 18.000 € Einzelplan 20 Kapitel 20 03 Titel 712 62 Erläut. HH 2012-2013 Epl. 20 Kap. 20 03 TGr. 62 Anl. 1: "Die Gesamtkosten können vom Nutzerressort... noch nicht benannt werden. Vorerst ist beabsichtigt, im Jahr 2012 eine Machbarkeitsstudie/Wirtschaftlichkeitsbetr achtung zu erarbeiten." MF 2014 Beratervertrag Potentialanalyse zum Immobilienvermögen der Universitätsklinika des Landes Sachsen-Anhalt Im Kontext der Restrukturierung der Universitätskliniken des Landes Sachsen-Anhalt soll eine Unterstützung der Klinikvorstände mit Blick auf die Liegenschaftssituation vorgenommen werden. In diesem Kontext soll durch externe Berater untersucht werden, inwieweit eine Optimierung der Verwaltung der Liegenschaften möglich ist und eine verbesserte Nutzung der Liegenschaften erreicht werden kann. In einem ersten Schritt soll die Struktur der Liegenschaftsverwaltung und das Liegenschaftsportfolio beider Universitätsklinika analysiert und nach einheitlichen Grundsätzen aufbereitet werden. Danach sollen im Schritt zwei durch das Beratungsunternehmen Vorschläge für eine Optimierung des Liegenschaftsmanagements und der Nutzung der Flächen (unter Berücksichtigung von Verwertungsmöglichkeiten leergezogener Flächen) unterbreitet werden. Die Ist-Analyse sowie die Empfehlungen für die Optimierung des Liegenschaftsmanagement sollen noch im Jahr 2014 abgeschlossen werden. Strategische Empfehlungen für das Liegenschaftsportfolio sollen in zeitlicher Abhängigkeit von grundsätzlichen Entscheidungen der Landesregierung erarbeitet werden. Unter Umständen wird dies erst im Jahr 2015 der Fall sein. 97.200 € Einzelplan 13 Kapitel 13 20 Titel 533 01 Thematischer Baustein der Aufgabenstellung "Restrukturierung Universitätskliniken" (lfd. Nr. 932) Erläuterung HH-Plan 2014:"...sowie externe Beratungs-/Gutachterkosten im Zusammenhang mit der Restrukturierung der Universitätsmedizin in Sachsen- Anhalt." MF 2012 Gutachten Versicherungsmathematisches Guttachten zur Bewertung von Pensionsverpflichtungen Das Gutachten dient der Ermittlung der künftigen Versorgungslasten und der Entwicklung von Modellrechnungen, um die Finanzierung der Beamtenversorgung im Land Sachsen-Anhalt langfristig und nachhaltig auf eine sichere Grundlage zu stellen. Die Hauptziele des Versicherungsmathematischen Gutachtens sind: 1. die Erstellung von Modellrechnungen zur vorraussichtlichen Entwicklung der Versorgungslasten insgesamt (Ruhegehalt- und Beihilfeausgaben) bis zum Jahre 2050 2. die Ermittlung der erforderlichen Höhe der regelmäßigen Zuführung zum Sondervermögen Pensionsfonds nach versicherungsmathematischen Grundsätzen bis zum Jahre 2050 sowie 3. die Erstellung von Modellrechnungen zur vorraussichtlichen Entwicklung der Sondervermögen Versorgungsrücklage und Pensionsfonds unter Darstellung des Rahmens zulässiger Entnahmen aus den Sondervermögen bis zum Jahr 2050 27.800 € Einzelplan 13 Kapitel 13 50 Titel 533 01 Erläuterg. im HH-Plan: "Das versicherungsmathem. Gutachten dient der Aktualisierung der Zuführungssätze, die in der Pensionszuführungs-VO geregelt sind ( Aktual. 3 - 5 Jahre). In LSA ist eine regelmäßige Aktualisierung (§ 5 PensFondG) vorgesehen." MF 2012 Beratervertrag Machbarkeitsstudie zu den baulichen Bedingungen der Erweiterung der JVA Halle, W.-Busch-Str. - Nachweis der baulichen Realisierbarkeit der Ergänzungsbauten auf der Fläche der bisher. JVA und der landeseigenen Fläche des bisherigen Polizeiversorgungslagers an der W.-Busch-Str./ Dessauer Str. - Klärung der versorgungsseitigen Absicherung der erweiterten JVA durch städtische Versorgungstrassen und entspr.Straßenanbindung - Kostenschätzung für Landeseigenbau 80.640 € Einzelplan 20 Kapitel 20 03 Titel 712 62 Erläut. Epl. 20 Kap. 20 03 TGr. 62 Anl. 1: Die Gesamtkosten können vom Nutzerressort... noch nicht benannt werden. Vorerst ist beabsichtigt, im Jahr 2012 eine Machbarkeitsstudie/Wirtschaftlichkeitsbetr achtung zu erarbeiten. MF 2012 Beratervertrag Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie/Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zur Unterbringung der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord in Magdeburg - Aufstellung eines baulichen Konzeptes zur Unterbringung der PD Sachsen-Anhalt Nord unter Berücksichtigung der denkmalgeschützten baulichen Anlagen in Varianten einschl. Kostenschätzungen (Machbarkeitsstudie) - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung einschl.Untersuchung von alternativen Finanzierungsmöglichkeiten für die Varianten aus der Machbarkeitsstudie - Darlegung und Bewertung von alternativen Finanzierungsmodellen 67.320 € Einzelplan 20 Kapitel 20 03 Titel 712 62 Erläut. HH 2012-2013 Epl. 20 Kap. 20 03 TGr. 62 Anl. 1: Die Gesamtkosten können vom Nutzerressort... noch nicht benannt werden. Vorerst ist beabsichtigt, im Jahr 2012 eine Machbarkeitsstudie/Wirtschaftlichkeitsbetr achtung zu erarbeiten. MF 2012 Beratervertrag WB Fachliche Standardisierung Beratung des Auftraggebers bei der Durchführung des Projektes " Förderatives Informations- und Wissensmanagement": - Erstellung von Fachtexten für die FIM-Kommunikationsstrategie - Harmonisierung von einschlägigen Begriffen und deren Definitionen - Projektbegleitende QS - Analyse des IST-Zustandes und Planung des Solls FIM Gesamt - Spezifikation eines Standartisierungsrahmen über alle Baustein- Formulare von FIM - Spezifikation der Standards für Formulare (Klassifikation) - Spezifikation der Standards für Formulare (Formulardaten - Struktur) 116.800 € Einzelplan 19 Kapitel 19 09 Titel 533 61 Für das Projekt wurden im Bundeshaushalt veranschlagte Mittel des IT-Planungsrates (IT-PLR) verausgabt. Die Ausgabe bedurfte der Genehmigung des Bundes. Das Land hat als Leiter Steuerungsprojektes FIM das Vergabeverfahren durchgeführt. MF 2012 Beratervertrag Fachberater FIM-Gesamt Beratung des Auftraggebers bei der Dürchführung des Projektes "Förderatives Informations- und Wissensmanagement": - Erstellung von Fachtexten für die FIM- Kommunikationsstrategie - Projektbegleitende QS - Analyse des Ist-Zustandes und Planung des Solls FIM Gesamt - Spezifikation eines Standartisierungsrahmens über alle Bausteine von FIM - Anwendung des Standardisierungsrahmens über alle Bausteine des FIM 139.730 € Bund IT-Planungsrat Für das Projekt wurden Mittel des IT- Planungsrates (IT-PLR) unmittelbar durch den Bund verausgabt. Die Mittel haben den Landeshaushalt nicht durchlaufen. Das Land hat als Leiter des Steuerungsprojektes FIM das Vergabeverfahren durchgeführt. MF 2012 Beratervertrag Fachberater Koordination FIM Die genaue Aufgabenverteilung sowie die notwendigen Ergebnisse sind in einem Leistungsverzeichnis dargelegt. Zusammengefasst ergeben sich für den Auftragnehmer bei der Durchführung des Projektes "Förderativen Informations- und Wissenmanagement" insbesondere folgende Aufgaben: -Detaillierung FIM-Vorhabenplanung auf Basis der Durchführung von Gesprächen mit Kooperationspartnern (bspw. KoSIT P23R). Fachliche Fundierung und Aufbereitung der Gesprächstermine - Erstellung von Fachtexten im Rahmen der FIM-Kommunikationsstrategie - Identifikation von FIM-relevanten Vorhaben auf Bundes- und Landesebene - Konzept einer FIM-Wiki-Plattform / interner FIM-Sharepoint (fachlich) - Harmonisierung von einschlägigen Begriffen und deren Definitionen - Definiton eines Qualitätssicherunssystems und eines Evaluationsschemas - Projektbegleitende QS 45.817 € Bund IT-Planungsrat Für das Projekt wurden Mittel des IT- Planungsrates (IT-PLR) unmittelbar durch den Bund verausgabt. Die Mittel haben den Landeshaushalt nicht durchlaufen. Das Land hat als Leiter Steuerungsprojektes FIM das Vergabeverfahren durchgeführt. 6 / 15 Anlage 1 zur Antwort der LReg. auf die Kleine Anfrage KA 7/419 vom 30.11.2016 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 0 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Finanzieller Umfang Landeshaushalt Einzelplan und Kapitel Titel Informationen zum Finanzausschuss MF 2011 Gutachten Prüfung des Einsatzes derivativer Finanzinstrumente der Jahre 2009 und 2010 Ziel der Begutachtung ist es, eine Analyse und Bewertung der Einzel- und Gesamtwirtschaftlichkeit des Derivateeinsatzes des Landes vorzunehmen. Zugleich soll eine Analyse wie auch eine Bewertung der bestehenden Risiken im Zusammenhang mit dem Einsatz derivativer Finanzinstrumente vorgenommen sowie die Ordnungsmäßigkeit der Dokumentation der bestehenden Geschäftsabschlüsse bewertet werden. Untersuchungsgegenstand ist der Gesamtbestand der in den Jahren 2009 und 2010 vom Land abgeschlossenen derivativen Finanzinstrumente. 33.825 € Einzelplan 13 Kapitel 13 25 Titel 533 01 Erläuterung im HH-Plan: „Ausgaben… für die jährliche Prüfung der derivativen Finanzinstrumente durch ein unabhängiges Wirtschaftsprüfungsunternehmen.“ MF 2011 Beratervertrag Hinzuziehung eines ausgewiesenen Vergaberechtsexperten in Vorbereitung und Durchführung der vorgesehenen europaweiten Ausschreibungen für das zukünftige Landesdatennetz ITN-XT. Stufe 1: Vorbereitung der Ausschreibung der exteren technischen Beratung und des externen Controllings/Risikomanagments ( ca 1.und 2. Quartal 2011 ) Stufe 2: Beratung des Auftragsgebers bei der Durchführung der Bewertung der Angebote und den Vertragshandlungen zur Bewertung der Angebote und den Vertragshandlungen zur Gewinnung der externen Berater. ( ca 1.+2.Quartal 2011 ) Stufe 3: Juristische Beratung bei der Erstellung der Ausschreibung der Leistungsbeschreibung ITN-XT, der Vergabeunterlagen ,bei der Wahl und Konzeption des Vergabeverfahrens, ( ca 3.+4 .Quartal 2011) Stufe 4: Juristische Beratung bei der Durchführung der Ausschreibeung ITN-XT und bei den Vertragsverhandlungen, Erstellung der Vertragsunterlagen.( ab 2012) 454.000 € Einzelplan 19 Kapitel 19 03 Titel 533 63 Erläuterung im Haushaltsplan: "Für die komplexen technisch sowie vergaberechtlich höchst anspruchsvollen Feinkonzepte und Verdingungsunterlagen ist eine externe Unterstützung mit entsprechendem ... und juristischen Profil unabdingbar." MF 2011 Beratervertrag Hinzuziehung eines technischen Experten in Vorbereitung und Durchführung der vorgesehen europaweiten Ausschreibung für das zukünftige Landesdatennetz ITN-XT. Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat in Ihrer Sitzung am 15.09.2009 den technologischen Umbau des Landesverwaltungsnetzes zu einem Netzwerk der nächsten Generation (NGN) beschlossen. Der Beschluss umfasste auch die Entscheidung zum zukünftigen Betriebsmodelldes NGN. Zur Vorbereitung und Begleitung der Ausschreibung des neuen Landesdatennetzes wird ein ausgewiesener Technikexperte gesucht, der die Einstellung der Leistungsbeschreibung unterstützt und das Verfahren zum ITN-XT bis zum vertragsabschluss und bei der Umsetzung aus fachlich-technischer Sicht begleitet. 505.000 € Einzelplan 19 Kapitel 19 03 Titel 533 63 Erläuterg. im Haushaltsplan: "Für die komplexen technisch sowie vergaberechtlich höchst anspruchsvollen Feinkonzepte und Verdingungsunterlagen ist eine ext. Unterstützung mit entspr. ingenieurtechnischem, betriebswirtschaftlichem ... Profil unabdingbar." MF 2008 Gutachten Püfung der Derivatverwaltung für die Jahre 2006 und 2007 - Ordnungsmäßigkeit der Abschlüsse und - Risikomanagement durch unabhängige Wirtschaftsprüfungsgesellschaft - Analyse und Bewertung der Einzel- und Gesamtwirtschaftlichkeit der derivaten Finanzinstrumente - Analyse und Bewertung der bestehenden Risiken - Bewertung der im MF bestehenden Dokumentationen der Geschäftsabschlüsse 32.000 € 1325 53301 Erläuterung im Haushaltsplan 2008/2009 im Epl. 13 Kap. 1325 Titel 533 01: „Ausgaben… für die jährliche Prüfung der derivativen Finanzinstrumente durch ein unabhängiges Wirtschaftsprüfungsunternehmen.“ MF 2008 Gutachten Verwaltungsrechtliches Gutachten zu den beabsichtigten Finanzkorrekturen der Europäischen Kommission (KOM) Die Endberichte der Prüfung der KOM der Förderperiode 1994-1999 weisen erhebliche finanzielle Rückforderungen (Finanzkorrekturen) an das Land aus. Im Rahmen des Gutachtens sollen die unterschiedlichen Auffassungen zwischen dem Land und der KOM zur rechtlichen Bewertung von Mietkauf und Leasing, der Verpflichtung zur Vorlage von Oroginalrechnungen sowie zur Bewertung des konkludenten Verwaltungsverfahrens bei Zahlungen an Zuwendungsempfänger nach Projektende untersucht werden. 30.000 € Einzelplan 13 Kapitel 13 13 Titel 671 61, 671 62 Aufgrund des Prinzips der Diskontinuität bestand vom 24.04.2006 bis zum 11.08.2009 (Beschlussrealisierung , LT- Drs. 5/2124) kein Einwilligungsvorbehalt des FIN für Beraterverträge und Gutachten. MF 2008 Gutachten Begleitung und Bewertung des Einsatzes der EU-Strukturfonds gemäß der Operationellen Programme EFRE und ESF der Förderperiode 2007-2013 des landes Sachsen-Anhalt Die kontinuierliche Verfolgung der Umsetzung und Durchführung der Operationellen Programme sowie Feststellung der Veränderung des externen Umfelds werden mit Hilfe von laufenden und strategischen Bewertungen geprüft. 2.498.514 € Einzelplan 13 Kapitel 13 13 Titel 526 61, 526 62 Aufgrund des Prinzips der Diskontinuität bestand vom 24.04.2006 bis zum 11.08.2009 (Beschlussrealisierung , LT- Drs. 5/2124) kein Einwilligungsvorbehalt des FIN für Beraterverträge und Gutachten. MF 2007 Gutachten Versicherungsmathematisches Gutachten zur Bewertung von Pensionsverpflichtungen Ermittlung der Höhe der Zuführungen zum Pensionsfond nach Maßgabe der angestrebten vollen Kapitaldeckung der Versorgungsund Beihilfeansprüche zu ermitteln und die zu erwartende Ausgabenentwicklung für die Versorgungs- und Beihilfeansprüche und die zu erwartende Entwicklung des Sondervermögens Versorgungsrücklage und Pensionsfonds bis zum Jahr 2050 unter Berücksichtigung des Personalentwicklungskonzepts der Landesregierung und einer schrittweisen Ausweitung der Kapitaldeckung auf vor 2007 eingestellte Beamte darzustellen 28.000 € Einzelplan 13 Kapitel 13 50 Titel 533 01 Erläuterung im HHPl. 2007 bei Kapitel 1350, Titel 533 01: Kosten für das versicherungsmathemat. Gutachten zur Berechnung der Höhe der Zuführungen an das Sondervermögen Pensionsfonds MF 2006 Gutachten Gutachten zur Konsolidierung Sachsen-Anhalt Ermittlung von Indikatoren für Mehr-/Minderausgaben in ST im Vgl. zu den Flächenländern Ost sowie den finanzschwachen Flächenländern West 103.418 € Einzelplan 13 Kapitel 13 25 Titel 533 01 Aufgrund des Prinzips der Diskontinuität bestand vom 24.04.2006 bis zum 11.08.2009 (Beschlussrealisierung, LT- Drs. 5/2124) kein Einwilligungsvorbehalt des FIN für Beraterverträge und Gutachten. MF 2006 Gutachten - Prüfung der Derivateverwaltung für die Jahre 2004 und 2005 - Ordnungsmäßigkeit von Abschlüssen - Risikomanagement durch unabhängige Wirtschaftsprüfungsgesellschaft - Analyse und Bewertung der Einzel- und Gesamtwirtschaftlichkeit der derivativen Finanzinstrumente - Analyse und Bewertung der bestehenden Risiken - Bewertung der im Finanzministerium bestehenden Dokumentationen der Geschäftsabschlüsse 27.000 € Einzelplan 13 Kapitel 13 25 Titel 533 01 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan 2005/2006 im Epl. 13 Kap. 1325 Titel 533 01 ausgewiesen: "Ausgaben... für die jährliche Prüfung der derivativen Finanzinstrumente durch ein unabhängiges Wirtschaftsprüfungsunternehmen." MJ 2010 Gutachten Forschungsprojekt " Bürgernahe Gesetze, verständliche Gesetze des Landes Sachsen-Anhalt; Nachbarschaftsrecht" Untersuchung des Nachbarschaftsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt auf seine sprachliche Verständlichkeit und Verstehbarkeit für unterschiedliche soziale Gruppen. Herausarbeitung von sprachlichen Mängeln und vorbildlichen sprachlichen Mustern. Vorschläge zur Verbesserung der sprachlichen Qualität. Erarbeitung von allgemeinen linguistischen Hinweisen zur verständlichen Formulierung für zukünftige Gesetzesvorhaben des Landes. 50.000 € Einzelplan 11 Kapitel 11 02 Titel 533 02 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Jahr 2010 im Kapitel 11 02 Titel 533 02 "Dienstleistungen Außenstehender - Bürgernahe Gesetze LSA" ausgewiesen: "Veranschlagt sind Personal- und Sachmittel im Rahmen des Projekts "Bürgernahe Gesetze LSA" [...]" MJ 2007 Studie Studie "Gender Mainstreaming als regionaler Wirtschafts- und Beschäftigungsfaktor - Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf Untersuchung von Faktoren und Rahmenbedingungen mittels Gender Mainstreaming, die zu einem höheren Beschäftigungs- und Qualifikationsniveau führen können. 99.960 € 0403 Mangels Beschlusslage des Landtages zur Transparenz von Beraterverträgen bestand kein Einwilligungsvorbehalt. 7 / 15 Anlage 1 zur Antwort der LReg. auf die Kleine Anfrage KA 7/419 vom 30.11.2016 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 0 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Finanzieller Umfang Landeshaushalt Einzelplan und Kapitel Titel Informationen zum Finanzausschuss MJ 2006 Gutachten Expertise "Umsetzung des Querschnittsziels Chancengleichheit in den EU- Strukturfonds" - 98.000 € Epl. 13 und technische Hilfe ESF Mangels Beschlusslage des Landtages zur Transparenz von Beraterverträgen bestand kein Einwilligungsvorbehalt. MULE 2016 Gutachten Untersuchung von Maßnahmen zur Fortführung der Luftreinhalteplanung für den Ballungsraum Halle Der Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Halle umfasst eine Reihe von Maßnahmen zur Einhal-tung der Immissionsgrenzwerte für Partikel PM10 und Stickstoffdioxid (NO2). Auf dieser Grundlage wurde durch die EU-Kommission eine Fristverlängerung zur Einhaltung des NO2-Immissionsgrenzwertes bis zum 31.12.2014 gewährt. Nach Ablauf des Jahres 2015 bleibt festzustellen, dass aufgrund von zeitlichen Verzögerungen bei der Fertigstellung der Haupterschließungsstraße Gewerbegebiet Halle-Ost (HES-Ost) und der immer noch ausstehenden Fertigstellung des nördlichen Abschnittes der A143 im Bereich der Paracelsusstraße der Grenzwert für den NO2-Jahresmittelwert weiterhin deutlich überschritten wird. Die Paracelsusstraße stellt den Straßenabschnitt mit der höchsten Belastung im Stadtgebiet dar. Annähernd so hohe NO2-Immissionswerte werden auch im Bereich der Merseburger Straße - Abschnitt zwischen Rudolf-Ernst-Weise-Straße und Raffineriestraße - festgestellt. Insofern sind weitergehende Maßnahmen zu prüfen, um möglichst zeitnah die Grenzwerteinhaltung sicherzustellen. Hierfür sind verkehrliche und immissionsseitige Untersuchungen einzelner Maßnahmen durchzuführen. 38.278 € Einzelplan 15 Kapitel 15 01 Titel 533 01 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "Vollzug der 39. BlmSchV; Erstellung von Luftreinhalte-/Aktionsplänen einschließlich der Abstimmung mit weiteren Planungen". MULE 2015 Gutachten Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans für das Land Sachsen-Anhalt 2015/2016 Leistungen im Rahmen der Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans für das Land Sachsen-Anhalt: - Datenerhebung und –auswertung - Fertigung der Teilplanentwürfe für Siedlungsabfälle inkl. mineralische Massenabfälle und gefährliche Abfälle - optional: Durchführung der Strategischen Umweltverträglichkeitsprüfung (SUP) bei Feststellung der SUP-Pflicht - Begleitung des LVwA bei der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung 91.213 € Einzelplan 15 Kapitel 15 09 Titel 533 01 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "Planfortschreibungsverfahren nach § 32 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)". MULE 2014 Studie Klimaanalyse für Sachsen-Anhalt Die erste Aktualisierung der Strategie des Landes Sachsen-Anhalt zur Anpassung an den Klimawandel wurde am 1.10.2013 vom Kabinett zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig bat die Landesregierung die AG Klimawandel um die Begleitung der Umsetzung der Anpassungsstrategie unter Federführung des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt. Weiterhin bat die Landesregierung um regelmäßige Unterrichtung über die Umsetzung der Anpassungsstrategie sowie darum, dass die Strategie im Licht der fortschreitenden Erkenntnisse laufend aktualisiert und spätestens in vier Jahren entsprechend berichtet wird. Wesentliche Datenbasis für die Umsetzung und Fortschreibung der Strategie und für mögliche Anpassungsmaßnahmen ist neben den Klimaprojektionen zum zukünftigen Klima die Klimaanalyse über bereits beobachtete Klimaänderungen. 112.571 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 71 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. Darüber hinaus ist die Leistung mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: „- Untersuchungen zu Klimafolgen und Anpassung auf kommunaler Ebene.“ MULE 2014 Studie Monitoring zum Klimaschutzprogramm 2020 des Landes Sachsen-Anhalt Die Aufgabenstellung bezieht sich auf die Bestandsaufnahme klimarelevanter Emissionen in Sachsen-Anhalt unter Bezugnahme der aktuellen Daten für das Jahr 2012. Die Ergebnisse der aktualisierten Bestandsaufnahme sollen mit den Ergebnissen des vorangegangenen KSP 2020 aus dem Jahr 2008 verglichen werden und bilden so die Grundlage für die im Jahr zu erstellende Halbzeitbilanz zum KSP 2020. Durch den Auftragnehmer werden die vorhandenen Datenquellen erfasst und als Datenbasis erstellt. Die Erfassung des Energieverbrauchs erfolgt durch Auswertung verschiedener Datenquellen und eine Konsistenzprüfung der Daten. Modellrechnungen auf Deutschland-Basis werden für Sachsen-Anhalt regionalisiert. Es erfolgt ein Abgleich zwischen den Modellrechnungen und der Energiebilanz 2020. Die Emissionsberechnung der energie- und nichtenergiebedingten Emissionen wird sektorenbezogen dargestellt. Im Ergebnis wird eine Treibhausgasbilanz 2012 für Sachsen-Anhalt vorgelegt. 78.410 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 64 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: „- Entwicklung eines Konzeptes für ein fortlaufendes Klimaschutz-Monitoring“. MULE 2014 Studie Untersuchung der Entsorgungswege für Schredderleichtfraktion in Sachsen- Anhalt - Erfassung der Schredderleichtfraktion in Sachen-Anhalt (Arten, Herkunft, Zusammensetzung) - Ermittlung der Inputstoffströme nach Sachsen-Anhalt - Darstellung möglicher Quellen und Anhaltspunkte für das Vorliegen von Gefährlichkeitsmerkmalen nach AVV - Darstellung des Verbleibs der Outputabfälle aus der Behandlung - Analyse von Schredderleichtfraktion in vorgegebenen Anlagen und deren Bewertung 19.430 € 15 und 1501 533 01 Es handelt sich um eine Studie, die vom Beschluss des Landtages vom 8.9.2011 (Drucksache 6/390) nicht erfasst ist. MULE 2012 Gutachten Verknüpfung von lärmreduz. Sanierungsmaßn. der Straßenbauverw. an Straßendeckschichten von Bundes-/Landesstraßen mit Ergebnissen der 2. Stufe der EU-Lärmkartierung zur Erstellung einer Prioritätenreihung bei der Lärmminderung an Hauptverkehrsstraßen Aus der Aufgabenstellung heraus wird angestrebt, durch eine Auswertung der Lärmkarten und eine Aufarbeitung der gewonnen Daten, Unterlagen zur Lärmsanierung an den genannten Straßen durch das LSA erarbeiten zu lassen und die prioritätenlisten für die Lärmsanierung zu erstellen. 34.064 € Einzelplan 15 Kapitel 15 01 Titel 533 01 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "Lärmaktionsplanung / Lärmkartierung" MULE 2012 Gutachten Geologisch-Ingenieurtechnisches Gutachten zu den Felsstürzen im Bodetal/Harz Das GA soll die Frage beantworten, ob der Bau eines Energiefang-zaunes im Bodetal im Bereich des Gebäudekomplexes "Königsruhe" überhaupt so wirksam sein kann, dass nach der Errichtung keine erhebliche Gefahr für Besucher/Bewohner mehr besteht. In dem Zusammenhang sind auch die Kosten zu ermitteln. 26.634 € Einzelplan 09 Kapitel 09 80 Titel 121 44 Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Wirtschaftsplanes des LFB (Rubrik: Sonstige betriebliche Aufwendungen / betriebliche Aufwendungen der Verwaltung). MULE 2011 Gutachten Durchführung einer Untersuchung zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2020 für den Bereich Wirtschaftsdünger und Gärreste aus der Biogaserzeugung Die Landwirtschaft insbesondere die Tierhaltung nimmt eine besondere Rolle in Bezug auf den Klimaschutz ein. Möglichkeiten der Treibhausgasminderung werden gemäß Klimaschutzprogramm 2020 in der Landwirtschaft vor allem beim Anfall/Erzeugung, der Lagerung, der Behandlung, Verwertung und Ausbringung von Wirtschaftsdüngern und Gärresten aus Biogasanlagen z. B. in der Abdeckung von Güllelagerbehältern, der Ausbringungstechnik, der technischen Nachbehandlung und Aufbereitung von Wirtschaftsdüngern und Gärresten sowie der Möglichkeiten der Verwertung vorgenannter Stoffe im Rahmen von Wertschöpfungsketten gesehen. 49.900 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 64 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "Umsetzung des neuen Klimaschutzprogramms". MULE 2011 Studie Fortschreibung der Untersuchung zu den Folgen des Klimawandels in Sachsen-Anhalt (Vulnerabilitätsstudie 2012); Der Titel wurde auf gemeinsamen Beschluss des Projektarbeitskreises in "Klimafolgenstudie 2012" umbenannt. In der Fortschreibung der Vulnerabilitätsstudie von 2009 wird das Emissionsszenario A1B mit den Daten des neu vorgelegten Klimamodells WETTREG 2010 verknüpft. Dabei soll eine vertiefende Analyse der Verletzlichkeit des LSA gegenüber den Folgen des Klimawandels erfolgen. Die Studie beinhaltet sowohl eine Auswertung der Entwicklung der Häufigkeit wie auch eine Risikoabschätzung der Folgen von Extremereignissen sowie eine Detaillierung der vorliegenden Auswirkungen auf Sektoren Land- ,Wasser-und Forstwirtschaft swie Naturschutz. Den Abschluss bildet eine Prüfung der in der Anpassungsstrategie und im Aktionsplan dargestellten Anpassungsmaßnahmen für ST auf Grundlage der erfolgten Analysen. Ziel ist es dabei, Änderungs- und Ergänzungsvorschläge unter Beachtung eines positiven Kosten-Nutzen-Verhältnisses zu erarbeiten. Um eine breitere Angebotsbeteiligung zu erreichen, wurde eine Aufteilung in 4 Lose vorgenommen. 213.368 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 71 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. Vertragsabschluss u. Beginn vor Landtagsbeschluss vom 08.09.2011 (Drs. 6/390). MULE 2011 Gutachten Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes des Landes Sachsen-Anhalt (Teil 2) Fortschreibung des geltenden AWP-LSA 24.746 € Einzelplan 15 Kapitel 15 09 Titel 533 01 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "Fortschreibung Abfallwirtschaftsplan Sachsen-Anhalt". Vertragsabschluss und Vertragsbeginn vor dem Landtagsbeschluss (Drs. 6/390 vom 08.09.2011). 8 / 15 Anlage 1 zur Antwort der LReg. auf die Kleine Anfrage KA 7/419 vom 30.11.2016 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 0 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Finanzieller Umfang Landeshaushalt Einzelplan und Kapitel Titel Informationen zum Finanzausschuss MULE 2011 Studie Biomassepotenzialstudie - biogene Stoffe und Abfälle in ausgewählten Wirtschaftszweigen Umfasst diie Ermittlung des aktuellen Biomassepotenzials in ST für den Bereich der biogenen Stoffe aus der Ernährungsbranche sowie von getrennt erfassten Bioabfällen insbes. aus Haushaltungen. Potenzial vorh.Stoffe im Land bisher nicht hinreichend erfasst. Die Vergabe solll einen enscheidenden Beitrag für eine stärkere Rest-stoff- und Abfallnutzung liefern. Sie stellt kommunalen Entscheidungsträgern Daten zur Entwicklung wirtschaftl. Versorgungsstruk-turen auf der Basis der Biomasse durch Reststoff- und Abfallnutzung zur Verfügung. Die Studie unterstützt die Industrieansiedlungspolitik der Landesregierung im Bereich der energetischen und stoffl. Biomassenutzung. 100.246 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 64 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. Vertragsabschluss und Vertragsbeginn vor dem Landtagsbeschluss (Drs. 6/390 vom 08.09.2011) MULE 2011 Studie Untersuchung von Abfällen aus der thermischen Abfallbehandlung, Einschätzung der Gefährlichkeit der Abfälle an Hand der gefahrenrelevanten Eigenschaften (H-Kriterien) und Bewertung der Entsorgungswege In dem vorliegenden Projekt sollen ausgwählte Abfälle aus in ST befindlichen Hausmüllverbrennungsanlagen und Ersatzbrennstoffkraftwerken sowie stabilisierte Abfälle analysiert und bewertet werden. Damit sollen Erkenntnisse über die chemische Zusammensetzung dieser Abfälle und deren umweltverträgliche Verwertung und Beseitigung gewonnen sowie der Nachweis darüber, ob die derzeitige Herangehensweise der Deklaration dieser Abfälle korrekt erfolgte, geführt werden. 84.998 € Einzelplan 15 Kapitel 15 01 Titel 533 01 Eine Berichtspflicht und ein Einwilligungsvorbehalt für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. MULE 2011 Gutachten Analyse der Entwicklung der Grundwasserstände in Sachsen-Anhalt (Entwicklung der Grundwasserstände und Bewirtschaftung der Grundwasserressource in Sachsen-Anhalt) Analyse von langjährig erhobenen Beobachtungsdaten zur Entwicklung der Grundwasserstände im Land Sachsen-Anhalt. Daraus sind Schlussfolgerungen für die derzeitige und zukünftige mengenmäßige Bewirtschaftung des Grundwassers insbesondere auch unter Berücksichtigung der Auswirkungen klimatischer Veränderungen auf den Grundwasserhaushalt zu ziehen. 46.201 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 74 Leistung mit Erläuterung im Hh-Plan ausgewiesen. Zusammenfassung: Gem. WRRL liefert ST Beiträge zu den Maßnahmenprogrammen und Bewirtschaftungsplänen der Flussgebiete Elbe und Weser. Vertrag/Beginn vor LT-Beschluss (Drs. 6/390 v. 08.09.2011). MULE 2011 Gutachten Erstellung des Gewässergüteberichtes für das Land Sachsen-Anhalt - Teil 1 OW und Teil 2GW Die Ergebnisse des Landesmessnetzes sind auszuwerten (Stand, Entwickungstendenzen, Trends). Überprüfung der Umsetzung der Anforderungen bezüglich Messnetze und Messprogramme sowie weiterer ökologischer Parameter nach WRRL. 80.000 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 74 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen. Zusammenfassung: Gem. WRRL liefert ST Beiträge zu den Maßnahmenprogrammen und Bewirtschaftungsplänen der Flussgebiete Elbe und Weser. MULE 2010 Studie Durchführung von Feinscreeninguntersuchungen für ausgewählte Straßenabschnitte in Halle Zur Einhaltung der Feinstaub- und Stickstoffdioxidgrenzwerte (Richtlinie 2008/50/EG) besteht die Rechtsverpflichtung für die Stadt Halle und MD einen Luftreinhalteplan mit Minderungsmaßnahmen zur Reduzierung der Stickstoffdioxid (NO2)- und PM10-Belastung zu erarbeiten. Auf der Grundlage bereits vorliegender Untersuchungen sind kurzfristig weitere alternative Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität zu prüfen. Eine öffentlichkeitswirksame Präsentation der Ergebnisse erfolgt auf einem Fachkolloquium. 20.861 € Einzelplan 15 Kapitel 15 01 Titel 533 01 Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "3.04 Vollzug der 22. BlmSchV; Erstellung von Luftreinhalte-/Aktionsplänen" Darüber hinaus Berichtspflicht für Studien selbst nach späterem LT-Beschluss vom 08.09.11 (Drs. 6/390) nicht gegeben. MULE 2010 Studie Entwicklung eines Leitfadens für Landkreise und Gemeinden in Sachsen- Anhalt zur Anpassungsstrategie an die Folgen des KLimawandels (in Zusammenarbeit mit einem ausgewählten Landkreis) Erarbeitung einer Anpassungsstrategie an die Folgen des Klimawandels, welche Auswirkungen des Klimawandes sowie Handlungsoptionen in 16 Sektoren darstellt: Gesundheit, Wasser, Boden, Lawi, Weinbau, Forstwirtschaft, Fischerei, Naturschutz, Makro-und Mikroökonomie, Tourismus, Energiewirtschaft, Landes- und Regionalplanung, Bauwesen/Gebäudetechnik, Verkehr, Katastrophenschutz und Ernährungsversorgung. 85.500 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 71 Leistung mit folgender Erläuterung im Hhplan : "Die Aufgabe der Anpassung an den Klimawandel... Die in 2008 in Auftrag gegebene Vulnerabilitätsstudie wird im Dezember 2009 vorliegen..." Darüber hinaus auch keine Berichtspflicht für Studien nach späterem LT-Beschluss (Drs. 6/390). MULE 2010 Gutachten Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes des Landes Sachsen-Anhalt Die Leistung im Rahmen der Fortschreibung des AWP LSA 2005 nach §§ 29, 29a KrW-/AbfG i.V.m. §§ 16, 17 AbfG LSA umfasst die Datenerhebung zur Ist-Zustandsanalyse, die Prognose der abfallwirtschaftlichen Entwicklung im Planungszeitraum, die Erarbeitung und Vorlage des Planentwurfs. Weitere vom Auftragnehmer zu erbringende Leistungsbestandteile sind die Unterstützung der verfahrensführenden Behörde bei der Feststellung der SUP-Pflicht gemäß § 14a-14d UVPG und der Feststellung des Untersuchungsrahmens gemäß § 14f UVPG (Scoping). 59.900 € Einzelplan 15 Kapitel 15 09 Titel 533 01 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "2.2 Fortschreibung Abfallwirtschaftsplan Sachsen-Anhalt." MULE 2010 Gutachten Rahmenkonzept für das Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz (BR KSH) Laut Erlass des MLU vom 19.02.2009 hat die Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes für das BR KSH bis zum 1. Quartal 2012 zu erfolgen. Entsprechend den Internationalen Leitlinien für das Weltnetz der Biosphärenreservate im Rahmen des Programms "Mensch und Biosphäre" der UNESCO und den Kriterien für die Anerkennung und Überprüfung von Biospärenreservaten der UNESCO in Deutschland ist die Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes vorgeschrieben. 84.341 € Einzelplan 15 Kapitel 15 09 Titel 533 01 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "3.1 Umsetzung der Kriterien/Leitlinien des Programms “Mensch und Biosphäre“ (MAB) der UNESCO" MULE 2010 Studie Darstellung des Aufkommens an mineralischen Massenabfällen und Ermittlung geeigneter Verwertungswege sowie vorzuhaltender Deponiekapazitäten Mineralische Massenabfälle sind ein bedeutender Anteil am Abfallaufkommen des LSA. Die Erhebung dieser Mengen ist hinsichtlich der Bereitstellung und Planung von Entsorgungskapazitäten für die zuständigen Planungs-, Überwachungs- und Genehmigungsbehörde von Bedeutung. In der Abfallbilanz des LSA werden lediglich die den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (örE) überlassenen mineralischen Abfälle erfasst. In der jährlichen Statistik des Statischen Landesamtes sind nur Input und Output von Abfällen aus Abfallentsorgungsanlagen enthalten. Es muss jedoch davon ausgegangen werden, dass mineralische Abfälle bisher in großen Mengen zur Verfüllung von Abgrabungen und Tagebauen sowie als Ersatzbaustoffe im Straßenbau oder Deponiebau verwertet wurden. Die Verwertung von nicht gefährlichen Massenabfällen wird abfallstatisch nicht erfasst. Diese Entsorgungswege sind teilweise auf Grund der veränderten Rechtslage, aber auch auf Grund neuer fachlicher Erkenntnisse (Betonkrebs auf Autobahnen), nunmehr unterbrochen, daher ist hier zukünftig auf eine Deponierung der Abfälle abzustellen. Die Ergebnisse von behördlichen Ermittlungen im Zusammenhang mit illegalen Abfallverbringungen und Abfallentsorgung im LSA führt ebenfalls zu dieser Schlussfolgerung. 39.865 € Einzelplan 15 Kapitel 15 01 Titel 533 01 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Hh-plan ausgewiesen: "3.03 Vermeidungs- und Entsorgungsstrategien im Bereich Siedlungsabfall". Darüber hinaus Berichtspflicht für Studien selbst nach späterem LT-Beschluss vom 08.09.11 (Drs. 6/390) nicht gegeben. 9 / 15 Anlage 1 zur Antwort der LReg. auf die Kleine Anfrage KA 7/419 vom 30.11.2016 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 0 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Finanzieller Umfang Landeshaushalt Einzelplan und Kapitel Titel Informationen zum Finanzausschuss MULE 2010 Gutachten Machbarkeitsstudie zu Maßnahmen zur Erreichung des guten ökologischen Zustands in einem Oberflächengewässer am Beispiel Hagentalbach Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für die optimierte Umsetzung wassergütewirtschaftlicher Maßnahmen zur weitergehenden Reduzierung der Auswirkungen geogen-/altbergbaugeprägter Grubenwässer der ehemaligen Flussspatgruben "Hohe Warte" auf den Hagentalbach in der Stadt Gernrode. 23.848 € 1502 533 74 Leistung mit Erläuterung im Hh-Plan ausgewiesen. Zusammenfassung: Gem. WRRL liefert ST Beiträge zu den Maßnahmeprogrammen u. Bewirtschaftungsplänen der Flussgebiete Elbe u. Weser. MULE 2009 Gutachten Überwachung von Abfallentsorgungsanlagen; Erhebung von Kriterien/Parametern zur Abgrenzung von Output-Strömen, die als 19 12 12- bzw. 19 12 09-Abfälle die Anlage verlassen Das Projekt soll durch Untersuchungen insbesondere im Hinblick auf die "Kaskadenverfahren" die dabei entstehenden und unter den Abfallschlüssel 19 12 12 zuzuordnenden Abfälle charakterisieren und zur Konkretisierung des Überwachungsgegenstandes für die behördliche Überwachung beitragen. 22.967 € Einzelplan 15 Kapitel 15 01 Titel 533 01 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "3.05 Überwachung der Abfallentsorgung" MULE 2009 Gutachten Stau- und Niedrigwasserbewirtschaftungskonzept für das Einzugsgebiet der Nuthen und der Ehle im Rahmen des Pilotprojektes Westfläming Ingenieurleistung: Im Rahmen des Pilotprojektes 1. Wetfläming. Er-stellung von Datenblättern zu allen Stauanlagen zuzüglich einer Datenbank . Vorschläge und Empfehlungen zu Stauzielen, Empfeh-lungen im Hinblick auf Weiterbetreibung/Stillleguung (mit vor Ort abgestimmten Handlungsrahmen). Darstellung der Auswirkungen bei mögl. Umbau der Stauanlagen. Erarbeitung von Handlungsempfeh-lungen bei mögl.Weiterbetrieb. Erstellung eines zeitl. Management-planes zur Erreichung der formulierten Ziele. Abschätzung der Kosten für alle gepl. Maßnahmen. 2. Vermessungstechn. Profilaufnahme der Nuthen in der Stadtlage Zerbst 81.169 € Einzelplan 15 Kapitel 1502 Titel 533 74 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "Die Umsetzung der WRRL ist Pflichtaufgabe des Landes. Alle erforderlichen Monitoringaufgaben und Maßnahmen zur Erreichung der Ziele sind aus diesem Titel zu decken..." MULE 2008 Beratervertrag Beraterdienstleistung zur Einführung eines Qualitätsmanagementsystems für das Veterinärwesen und die Lebensmittelüberwachung auf allen Verwaltungsebenen des Landes Sachsen-Anhalt Aufgrund der VO (EG) Nr. 882/2004, der AVV Rüb und des MNKP sind für die Tätigkeiten zur Überwachung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz einheitliche Maßnahmen und Vorgehensweisen in den beteiligten Behörden einzuführen und durchzusetzen. 73.720 € Einzelplan 09 Kapitel 09 02 Titel 533 61 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009) MULE 2008 Gutachten Durchführung von Untersuchungen zu Maßnahmen für die Fortschreibung der Luftreinhalte- und Aktionsplanung für die Landeshauptstadt Magdeburg und Halle (Saale) Mit dem Vorhaben ist die Fortführung der vorangegangenen Grundsatzuntersuchungen des Jahres 2007, die Wirksamkeit einer Umweltzone mit wesentlich höherer Eingriffstiefe (Zufahrtsberechtigung für die Umweltzone nur für Fahrzeuge mit grüner Plakette) in Halle und Magdeburg hinsichtlich der Luftschadstoffbelastung durch Partikel PM10 und Stickstoffdioxid zu bewerten. 45.458 € Einzelplan 15 Kapitel 15 01 Titel 533 01 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2008 Gutachten Durchführung von Untersuchungen zu Maßnahmen für die Fortschreibung der Luftreinhalte- und Aktionsplanung der Stadt Aschersleben Prüfung und Bewertung der Machbarkeit insbesondere von Maßnahmen zur großräumigen und innerstädtischen Umleitung des Durchgangsverkehrs und Verkehrsmodellierungen zum Durchgangsverkehr 29.893 € Einzelplan 15 Kapitel 15 01 Titel 533 01 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009) MULE 2008 Gutachten Überwachung von Abfallentsorgungsanlagen - Recherchen und Untersuchungen an Abfallbehandlungsanlagen in Sachsen-Anhalt und Abgrenzung der Abfallschlüssel (AS) 19 12 09 und 19 12 12 Durchführung von Recherchen und Untersuchungen an ausgwählten Abfallbehandlungsanlagen, um einen Überblick über die im LSA praktizierten Techniken der Abfallsortierung und deren Behandlungserebnisse und weitergehenden Entsorgungswege zu erhalten. Des Weiteren soll die stoffl. Zusammensetzung von ausgewählten Abfällen mittels Sortieranalysen untersucht und ein Bewertungsmaßstab zur Abgrenzung entwickelt werden. 107.000 € Einzelplan 15 Kapitel 15 01 Titel 533 01 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009) MULE 2008 Gutachten Vermeidungs- und Entsorgungsstrategien im Bereich Siedlungsabfall (Untersuchungen zur Hintergrundbelastung kommunaler Klärschlämme mit perfluorierten Tensiden (PFT) in Sachsen- Anhalt Durchführung von Untersuchungen von sachsen-anhaltischen Klärschlämmen auf PFT zur Ermittlung von Hintergrundbelastungen in Verbindung mit der Analyse von PFT in den jeweiligen Zu- und Abläuen ausgewählter kommunaler Abwasserbehandlungsanlagen einschließlich der zugehörigen fach- und sachgerechten Probenahme 22.823 € Einzelplan 15 Kapitel 15 01 Titel 533 01 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2008 Studie Vulnerabilitätsstudie (Studie Klimawandel in Sachsen-Anhalt - Verletzlichkeit gegenüber den Folgen des Klimawandels) Die Studie dient somit als erster Baustein für die Entwicklung einer Anpassungsstrategie für Sachsen-Anhalt, sie soll aber auch die Herausforderungen und Chancen des Klimawandels für Sachsen-Anhalt darstellen. 126.320 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 71 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2008 Beratervertrag Vervollständigung, Spezifizierung und Validierung der gebietsweise vorliegenden Bodenprognosekarte für die Elbe-Überschwemmungsgebiete (Bodenprognosekarte für die Elbe-Überschwemmungsgebiete) Vorbereitung für einen effektiven Vollzug bei der Behandlung schadstoffbelasteter Überschwemmungsgebiete von Elbe und Mulde, der bei Ansatz gleicher Maßstäbe im gesamten Untersuchungsgebiet die ggf. notwendigen Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen für die Nutzung ermöglicht. 58.310 € Einzelplan 15 Kapitel 15 04 Titel 533 01 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2008 Gutachten Erarbeitung einer Bewertungsmethode für Bodenfunktionen zur Anwendung in Planungsverfahren im Land Sachsen-Anhalt (Bodenfunktionsbewertungsverfahren Sachsen-Anhalt) Wegen landes- (Verbesserung der Datengrundlagen) und bundesweiter Entwicklungen (LABO-Projekte von 2006 und 2007) ist es zwingend erforderlich, das sachsen- anhaltische Bodenfunktionsbewertungsverfahren von 1998 auf der Grundlage der neuesten Erkenntnisse und Daten weiterzuentwickeln. Damit werden die Aussagekraft des bisherigen Bewertungsverfahrens und die Rechtssicherheit deutlich verbessert. Darüber hinaus soll das Verfahren inhaltlich um wesentliche Aspekte ergänzt werden (beispielsweise die Bewertung von Siedlungsböden und die Benennung geeigneter bodenbezogener Maßnahmen zur Kompensation). 24.670 € Einzelplan 15 Kapitel 15 04 Titel 533 01 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009) MULE 2008 Gutachten Maßnahmen zur Umsetzung der FFH-Richtlinie der Europäischen Union für die Gebietskulisse im Land Sachsen-Anhalt unter Mitteleinsatz gemäß Verordnung (EG) 1698/2005 (ELER) Ermittlung der Grundlagen und Festlegung der erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen zur Umsetzung von NATURA 2000 gemäß Art. 6 FFH-RL über die Erfassung von Ist-Zuständen bei Arten und Lebensraumtypen sowie deren Bewertung. Die erhobenen und erarbeiteten Daten finden im Wesentlichen in den gebietsspezifischen Managementplanungen Eingang. Darüber hinaus ist die konzeptionelle Planung und die Umsetzung eines Monitoring zur Überwachung der Erhaltungszustände Bestandteil der Vergaben. 3.206.113 € Einzelplan 09 Kapitel 09 08, Einzelplan 15 Kapitel 15 02 / 1511 Titel 683 75 (K0908), 981 71 (K1511), 683 62 (K1502) Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009) MULE 2008 Gutachten Leistungen zur Umsetzung von Natura 2000 - Absicherung eines Monitorings von Arten und Lebensraumtypen Erfüllung der Anforderung Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung natürl. Lebensräume der wildlebenden Tiere und Pflanzen; geänd. durch die Richtlinie 97/62/EG - Schutzgebietssystem NATURA 2000 235.020 € Einzelplan 09, 15 Kapitel 09 08, 15 01, 15 02, 15 11 Titel 533 01, 533 10, 683 62, 683 71, 683 75 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2008 Gutachten Ermittlung der Relevanz von Schadstoffen in den Oberflächengewässern des Landes Sachsen-Anhalt Im Ergebnis dieser Ermittlungen soll ein einzelstoff- und messstellenbezogenes optimiertes Monitoringprogramm für Sachsen-Anhalt aufgestellt werden, welches belastbare Grundlagen für die WRRL - konforme Überwachung der relevanten Schadstoffe und für den Verzicht auf die Untersuchung nichtrelevanter Schadstoffe und damit für eine Einsparung aufwändiger Untersuchungen liefert. 69.924 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 74 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009) 10 / 15 Anlage 1 zur Antwort der LReg. auf die Kleine Anfrage KA 7/419 vom 30.11.2016 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 0 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Finanzieller Umfang Landeshaushalt Einzelplan und Kapitel Titel Informationen zum Finanzausschuss MULE 2008 Gutachten Ermittlung geogener Hintergrundbelastungen durch Schwermetalle in Oberflächengewässern des Landes Sachsen-Anhalt Bestimmung einer Methodik zur Ermittlung von geogenen Hintergrundbelastungen durch Schwermetalle in OW und anschließende Ermittlung von Hintergrundwerten für die OWK in Sachsen-Anhalt 45.398 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 74 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009) MULE 2008 Gutachten Entwicklung und Bereitstellung einer Bewertungsmethodik zur Beurteilung des Natürlichkeitsgrades des Wasserhaushaltes der Oberflächengewässer (Fließ- und Standgewässer) des Landes Sachsen-Anhalt Erstellung einer Bewertungsmethodik der hydromorphologischen Komponente "Wasserhaushalt" für Fließ- und Standgewässer. Gleiches gilt für die zugehörigen Parameter Abfluss und Abflussdynamik, Verbindung zum Grundwasser bzw. Wasserstand, Wasserstandsdynamik und Verbindung zum Grundwasser. Aufgrund fehlender Detailangaben in der WRRL selbst ist hier eine belasstbare Bewertungsmethodik zu entwickeln, die auf die OWK Ebene abgestellt. Nachfolgend ist die entwickelte Methodik anzuwenden und die 348 OWK in fünf Klassen zu bewerten (Vorgaben der WFD-Codelist). 140.604 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 74 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2007 Gutachten Adaptionsmöglichkeiten der beiden Systeme efREporter und profil c/s Analyse des Ist-Zustandes; Vorschläge für weitere Verfahrensweise, um im Land mit einer einheitlichen Fördermitteldatenbank arbeiten zu können 56.760 € Einzelplan 13 Kapitel 13 99 533 99 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2007 Gutachten Evaluierung der Forststrukturreform Sachsen-Anhalt - 91.987 € Einzelplan 15 Kapitel 15 01 Titel 533 01 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2007 Studie Durchführung von Grundsatzuntersuchungen zur Einrichtung von Umweltzonen in Ballungsräumen Sachsen-Anhalts (einschließlich 1. und 2. Nachtrag) Das Vorhaben umfasst die Durchführung von Grundsatzuntersuchungen zur Einrichtung von Umweltzonen in Magdeburg und Halle. Dabei sind insbesondere die verkehrstechnischen Auswirkungen sowie die Auswirkungen von Umweltzonen mit Verkehrsverboten zu bewerten. Die Ergebnisse dienen der Vorbereitung einer kurz- bis mittelfristigen Einrichtung von Umweltzonen durch die zuständigen Stadtverwaltungen sowie der notwendigen Vorbereitung einer Fortschreibung der Aktionspläne zur Luftreinhaltung. 91.273 € Einzelplan 15 Kapitel 15 01 Titel 533 01 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2007 Studie Biomassepotentialstudie 2007 Auf der Basis geographischer Informationssysteme ist ein (GIS-gestützes) Beratungs-, Planungs- und Stoffstrommanagementsystem im Bereich Biomasse für ST zu entwickeln 126.324 € Einzelplan 15 Kapitel 15 01 Titel 533 01 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). EFRE: 120.000 € (EU-Mittel aus dem Epl. 13 / Kofi-Landesmittel aus dem Epl. 04) /Landesmittel: 6.325€ aus K 1501 T 533 01 (Proj.Nr. 6.12.2.07.00023) MULE 2007 Gutachten Klimaschutzkonzept - Potenziale für eine nachhaltige Klimaschutzpolitik Bestandsaufnahme klimarelevanter Emissionen in Sachsen-Anhalt für das Jahr 2005; Vergleich mit den Ergebnissen der bereits prognostizierten Entwicklung klimarelevanter Emissionen für das Jahr 2005 aus dem vorangegangenen Klimaschutzkonzept aus dem Jahr 1997; Bewertung und Analyse von möglichen landesspezifischen Maßnahmen und Einsparpotentialen hinsichtlich der Wirksamkeit und Kosteneffizienz; Erstellung einer Trendprognose und eines Maßnahmeszenarios bis zum Jahr 2020 117.810 € Einzelplan 15 Kapitel 15 01 / 15 02 Titel 533 01 / 533 71 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2007 Gutachten Erstellung Pflege und Entwicklungsplan NSG "Teufelsmauer" (Landkreis Harz) einschließlich Erarbeitung von Managementmaßnahmen für die FFH- Gebiete "Teufelsmauer nördlich Thale" und "Bode und Selke im Harzvorland" (Bereich NSG) - 28.388 € Einzelplan 15 Kapitel 15 09 Titel 533 01 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2007 Gutachten Erstellung eines Managementplanes für ein Natura 2000 - Gebiet Erstellung eines Managementplanes für das Natu-ra 2000-Gebiet F68/S22 "Glücksburger Heide" unter Berücksichtigung der Vorgaben der FFH-Richtlinie und der Vogelschutz-Richtlinie nach einem vorgegebenen Gliederungsentwurf und in Auswertung der Ergebnisse des F&E-Projektes: "Erhalt und Schutz von Zwergstrauchheiden auf ehemaligen Truppenübungsplätzen in Sachsen- Anhalt vor dem Hintergrund europäischer Natur-schutzbestimmungen (NATURA 2000) am Bei-spiel des FFH- und EU- Vogelschutzgebietes "Glücksburger Heide" (FKZ: 76213/02/02) und anderer vorliegender Daten 23.003 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 10 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2007 Gutachten Zusammenführung der überörtlichen Biotopverbundplanungen zum landesweiten ökologischen Verbundsystem - Aufarbeitung der Ergebnisse für die Fortschreibung des Landschaftsprogramms und als Fachbeitrag für die Raumordnung und Landesplanung Fachinhaltlich und technische Aufbereitung und Zusammenführung der Planungsergeb-nisse der überörtlichen Biotopverbundplanungen zum ökologischen Verbundsystems auf der Landesebene als Voraussetzung für die Umsetzung des § 3 BNatSchG bzw. NatSchG LSA; Erarbeitung des Landschaftsprogrammteiles "ökologisches Verbundsystem (ÖVS)" als Beitrag zur Fortschreibung des Land-schaftsprogrammes (Ergänzung); Aktualisierung und Anpassung der Datenbank ÖVS 29.465 € Einzelplan 15 Kapitel 15 01 Titel 533 01 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2007 Gutachten Absicherung der Berichtspflichten des LSA an die EU (Erfassung und Bewertung der Leb Lebensraumtypen im besonderen Schutzgebiet Nr. 7) Der Vertrag dient der Kartierung und Bewertung von FFH-Lebensraumtypen nach Anhang I der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen, ge-ändert durch Richtlinie 97/62/EG des Rates vom 27.10.1997 (FFH-RL) im Land Sachsen-Anhalt im besonderen Schutzgebiet Nr. 7 des Schutzgebietssystems NATURA 2000. 23.901 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 10 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2007 Gutachten Absicherung der Berichtspflichten des LSA an die EU (Erfassung und Bewertung der Leb Lebensraumtypen im besonderen Schutzgebiet Nr. 8) Der Vertrag dient der Kartierung und Bewertung von FFH-Lebensraumtypen nach Anhang I der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen, ge-ändert durch Richtlinie 97/62/EG des Rates vom 27.10.1997 (FFH-RL) im Land Sachsen-Anhalt im besonderen Schutzgebiet Nr. 8 des Schutzgebietssystems NATURA 2000. 41.583 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 10 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2007 Gutachten Erstellung Grunddatensatz Naturschutz zur Investitionssicherung im Rahmen der Berichtspflichten der FFH-RL der EU - Kartierung und Bewertung der Lebensraumtypen nach Anhang I der FFH-RL in den besonderen Schutzgebieten nach FFH-RL des SPA 11 Der Vertrag dient der Kartierung und Bewertung von FFH-Lebensraumtypen nach Anhang I der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen, geändert durch Richtlinie 97/62/EG des Rates vom 27.10.1997 (FFH-RL) im Land Sachsen-Anhalt in den besonderen Schutzgebieten Nr. 9, 11 und 38 des Schutzgebietssystems NATURA 2000. 117.209 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 10 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2007 Gutachten Erstell. Grunddatensatz NS zur Investitionssich. im Rahm. Berichtspfl. EU - Erfass./Bewert. Rastvogelbest. in EU SPA "Landgr.-Dumme-Nieder.","Aland- Elbe-Nieder.","Elbaue Jerichow"(Nordteil) u. "Unt. Havel/ST u. Scholl. See"(Nordteil) u. angr. Bereiche Aufbereitung von Daten der Wasservogelzählung, der bundesländerübergreifenden Gänseerfassung und aus ornithologischen Jahresberichten sowie Bestandserfassungen wandernder Vogelarten im Winterhalbjahr 2007/2008. Zusammenführung der Daten, Bewertung und Darstellung der Vorkommen sowie Vorschläge zu populations- bzw. habitaterhal-tenden bzw. -verbessernden Maßnahmen in 4 EU SPA. 25.784 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 10 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). 11 / 15 Anlage 1 zur Antwort der LReg. auf die Kleine Anfrage KA 7/419 vom 30.11.2016 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 0 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Finanzieller Umfang Landeshaushalt Einzelplan und Kapitel Titel Informationen zum Finanzausschuss MULE 2007 Gutachten Gesamtüberarbeitung des Grundwasserkatasters des Landes Sachsen- Anhalt - 39.234 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 74 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2007 Gutachten Ermittlung von Referenzzönosen für die nach WRRL zu bewertende Qualitätskomponente Fischfauna Ermittlung Referenzzönosen Fische als Grundlage für die Anwendung des fischbasierten Bewertungssystems FiBS und Aufstellung eines Monitoringkonzeptes 41.377 € Einzelplan 15 Kapitel 15 03 Titel 682 38 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2007 Gutachten Konzeption zur Umsetzung der ökologischen Durchgängigkeit in den Fließgewässern des Landes Sachsen-Anhalt Verschneiden von vorhandenen Fachinformationen und Vorschlag für ein Vorranggewässernetz 20.230 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 74 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2007 Gutachten Bestimmung von Hintergrundwerten für das Grundwasser Sachsen-Anhalts - 49.242 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 74 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2007 Gutachten Exemplarische Bearbeitung ausgewählter Wasserkörper im Rahmen der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, Pilotprojekte Uchte und Laucha = Ziel 46.155 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 74 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2007 Gutachten Integriertes Konzeptmodell zum Nährstoffmanagement für Grund- und Oberflächenwasser in Sachsen-Anhalt (Teil A und B) Teil A: Feinkonzept zur Qualifizierung des Modellansatzes für ein integriertes Konzeptmodell zum Nährstoffmanagement Teil B: Darstellung unterschiedlicher Grundwasserabflusskomponenten im integrierten Konzeptmodell Aufgabenstellung; Teil A: siehe Ziel Teil B: Parametisierung des SLOWCOMP-Modells 25.280 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 74 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2007 Gutachten Maßnahmenauswahl und Erstellung des Maßnahmenprogrammentwurfs für Oberflächen- und Grundwasserkörper des Landes Sachsen-Anhalt zur Umsetzung der WRRL 1.Ermittlung Umweltziel unter Beachtung Natura 2000 2.Bestimmung wichtiger Wasserbewirtschaftungsfragen 3.Auswahl von Maßnahmen zum Erreichen der Umweltziele (Kostenermittlung, Nutzwertanalyse) 4.Aufstellung Entwürfe Maßnahmenprogramme für die Wasserkörper 5.Einbeziehung der lokalen Ebene 149.960 € Einzelplan 15 Kapitel 15 02 Titel 533 74 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2006 Beratervertrag Europaweite Ausschreibung für die Beseitigung tierischer Nebenprodukte Feststellung des wirtschaftlich günstigsten Unternehmens für die Beseitigung tierischer Nebenprodukte in Sachsen-Anhalt im Wege der europaweiten Ausschreibung 60.881 € Einzelplan 09 Kapitel 0902 Titel 683 61 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009) MULE 2006 Beratervertrag Prüfung von steuerrechtlichen, betriebswirtschaftlichen und rechtlichen Fragestellungen bei der Optimierung und Privatisierung im Bereich Altlastensanierung in Sachsen-Anhalt" Erarbeitung und Prüfung von Vorschlägen zur Optimierung und Privatisierung im Bereich der Altlastensanierung in Sachsen-Anhalt 66.498 € Einzelplan 15 Kapitel 1502 Titel 533 04 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009) MULE 2006 Beratervertrag Wiederholungskartierung in den Grünland- Standardtestflächen - 32.000 € Einzelplan 15 Kapitel 1509 Titel 533 01 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009) MULE 2006 Gutachten Erfassung und Bewertung der Bestandssituation einschließlich Erarbeitung eines Monitoringskonzeptes zur Erfüllung von Berichtspflichten gegenüber der Europäischen Union für die Säugetiere Feldhamster und Haselmaus Es sind aktuelle Untersuchungen und Recherchen zur kritischen Überprüfung und Erweiterung der gegenwärtigen Kenntnisse zu Vorkommen bzw. zur Ermittlung der aktuellen Bestandssituation der Arten vorzunehmen und es ist ein landesweiter Vorschlag über einzurichtende Monitoringgebiete für ein Monitoring im Rahmen der Berichtspflichten an die Europäische Union zu erarbeiten. 15.737 € Einzelplan 15 Kapitel 1502 Titel 533 10 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MULE 2006 Gutachten Absicherung der Berichtspflichten des Landes Sachsen-Anhalt an die Europäische Union (Erfassung und Kartierung von Vogelarten in den besonderen Schutzgebieten Nr. 29 und Nr. 30) Punktgenaue Kartierung der Arten in den Gebie-ten nach standardisierten Methodenvorgaben, Digitalisierung der Brutvorkommen (WinArt) und Übergabe eines Berichts mit Angaben zu Be-standsentwicklung und Gefährdung der Arten. 25.229 € Einzelplan 15 Kapitel 1502 Titel 533 10 Mangels Beschlusslage des Landtages keine Berichtspflicht (Beginn 5. Legislaturperiode bis Beschluss Drs. 5/60/1977 B vom 18.06.2009). MLV 2016 Studie Erstellung des Berichts zur Stadtentwicklung und zum Stadtumbau Ost sowie zur Mieten- und Wohnungsentwicklung in Sachsen-Anhalt für die Berichtsjahre 2014 und 2015 Bericht über die Stadtentwicklung und den Stadtumbau Ost sowie zur Mieten- und Wohnungsentwicklung in Sachsen-Anhalt für die Berichtsjahre 2014 und 2015 als Fortschreibung des Berichts 2012 und 2013. Gemäß Landtagsbeschluss vom 20. Oktober 2006 ist der Bericht alle zwei Jahre dem Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr vorzulegen. Dies mit der Aufgabenstellung, zuverlässige Daten über Stadtentwicklung/ Stadtumbau-Ost, Wohnungsangebot, Wohnungsnachfrage, Wohnungsversorgung, Wohnungsmieten sowie Wohngeld und Unterkunftskosten zu erhalten, um seitens der Landesregierung ggf. über notwendige Handlungsoptionen (beispielsweise mit Förderangeboten) zu entscheiden. 39.900 € Einzelplan 14 Kapitel 14 10 Titel 533 01 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "Bericht zur Stadtentwicklung und zum Stadtumbau Ost sowie zur Mieten- und Wohnungsentwicklung gemäß Landtagsbeschluss vom 9. Oktober 2006". MLV 2015 Studie Begleitforschung Stadtumbau Ost Land Sachsen-Anhalt Im Einvernehmen mit der Arbeitsgruppe Begleitforschung Stadtumbau und dem MLV im Land Sachsen-Anhalt, Referat Städtebauförderung, Architektur, soll der Programmablauf des Städtebauförderungsprogramms Stadtumbau Ost im Land Sachsen- Anhalt und die damit verbundene Anpassung der städtebaulichen Strukturen und des Wohnungsangebotes kontinuierlich beobachtet, ausgewertet und ein Informationsaustausch sowie eine aktive Beratung der Programmgemeinden in Sachsen-Anhalt sichergestellt werden. 59.280 € Einzelplan 14 Kapitel 14 10 Titel 883 07 Die Einwilligung des Finanzausschusses ist nicht erforderlich, da der Auftraggeber nicht das MLV, sondern die Stadt Halle ist. Darüber hinaus handelt es sich um einen investiven Zuschuss an eine Kommune, der im Haushaltsplan veranschlagt und erläutert ist. 12 / 15 Anlage 1 zur Antwort der LReg. auf die Kleine Anfrage KA 7/419 vom 30.11.2016 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 0 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Finanzieller Umfang Landeshaushalt Einzelplan und Kapitel Titel Informationen zum Finanzausschuss MLV 2015 Studie Projektstudie zum Aufbau des Amtlichen Raumordnungs- Informationssystems Erstellung einer Projektstudie zum Aufbau des Amtlichen Raumordnungs-Informationssystems (ARIS) (siehe dazu §§ 17-19 LEntwG LSA). Das Raumordnungskatster und die Ergebnisse der Raumbeobachtung werden integriert und aufeinander abgestimmt als das neu zu entwickelnde ARIS digital und für das Internet geeignet geführt. 33.348 € Einzelplan 14 Kapitel 14 04 Titel 533 01 Die Leistung ist als Dienstleistung Außenstehender im Haushaltsplan veranschlagt und mit folgender Erläuterung ausgewiesen: "Durchführung der Raumbeobachtung". MLV 2014 Studie Erstellung des Berichts zur Stadtentwicklung und zum Stadtumbau Ost sowie zur Mieten- und Wohnungsentwicklung in Sachsen-Anhalt für die Berichtsjahre 2012 und 2013 Bericht über die Stadtentwicklung und den Stadtumbau Ost sowie zur Mieten- und Wohnungsentwicklung in Sachsen-Anhalt für die Berichtsjahre 2012 und 2013 als Fortschreibung des Berichts 2010 und 2011. Gemäß Landtagsbeschluss vom 20. Oktober 2006 ist der Bericht alle zwei Jahre dem Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr vorzulegen. Dies mit der Aufgabenstellung, zuverlässige Daten über Stadtentwicklung/ Stadtumbau-Ost, Wohnungsangebot, Wohnungsnachfrage, Wohnungsversorgung, Wohnungsmieten sowie Wohngeld und Unterkunftskosten zu erhalten, um seitens der Landesregierung ggf. über notwendige Handlungsoptionen (bspw. mit Förderangeboten) zu entscheiden. 38.500 € Einzelplan 14 Kapitel 14 10 Titel 533 01 Einwilligung des Finanzausschusses ist nicht erforderlich. Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "Bericht zur Stadtentwicklung und zum Stadtumbau Ost sowie zur Mieten- und Wohnungsentwicklung....." MLV 2013 Beratervertrag Erstellung eines Aufgabenerledigungskonzeptes einschließlich Personalbemessung für das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr und für die Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt Erarbeitung eines Aufgabenerledigungskonzeptes für das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt und für die Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt zum Stichtag 31.12.2019 zur Umsetzung der Nummer 1 des Landtagsbeschlusses vom 11.11.2011 (Drs. 6/579) mit folgenden Inhalten: - Gliederung der Aufgaben des Ministeriums und der Landesstraßenbaubehörde nach vorgegebenen Schemen und Prozessanalysen in der notwendigen Tiefe, - Analyse des Aufgabenbestandes des Ministeriums und der Landesstraßenbaubehörde, - Ermittlung aufgabenkritischer Maßnahmen unter Angabe der damit verbundenen Personaleinsparungen, - Durchführung einer Personalbemessung, - Erarbeitung von Vorschlägen zur Anpassung des Aufgabenbestandes und der Organisationsstrukturen an den geplanten Stellenbestand Ende des Jahres 2019 - Darstellung der Konsequenzen aus der Umsetzung der Stellenzielzahlen, - Erarbeitung des Beitrages des MLV für das Gesamtkonzept gemäß vorgegebener Gliederung. 160.800 € Einzelplan 14 Kapitel 14 01 Titel 533 01 Die Leistung ist im Nachtragshaushalt 2012/2013 mit folgender Erläuterung ausgewiesen: "Ausgaben für ein strukturelles Konzept hinsichtlich Aufgabenbestand, Verwaltungsaufbau, Aufgabenvollzug und insbesondere Personalbedarfsberechnung im Geschäftsbereich des Ministeriums" MLV 2012 Studie Erstellung des Berichts zur Stadtentwicklung und zum Stadtumbau Ost sowie zur Mieten- und Wohnungsentwicklung in Sachsen-Anhalt für die Berichtsjahre 2010 und 2011 Bericht über die Stadtentwicklung und den Stadtumbau Ost sowie zur Mieten- und Wohnungsentwicklung in Sachsen-Anhalt für die Berichtsjahre 2010 und 2011 als Fortschreibung des Berichts 2008 und 2009. Gemäß Landtagsbeschluss vom 20. Oktober 2006 ist der Bericht alle zwei Jahre dem Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr vorzulegen. Dies mit der Aufgabenstellung, zuverlässige Daten über Stadtentwicklung/ Stadtumbau-Ost, Wohnungsangebot, Wohnungsnachfrage, Wohnungsversorgung, Wohnungsmieten sowie Wohngeld und Unterkunftskosten zu erhalten, um seitens der Landesregierung ggf. über notwendige Handlungsoptionen (bspw. mit Förderangeboten) zu entscheiden. 35.750 € Einzelplan 14 Kapitel 14 10 Titel 533 01 Einwilligung des Finanzausschusses ist nicht erforderlich. Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan ausgewiesen: "Bericht zur Stadtentwicklung und zum Stadtumbau Ost sowie zur Mieten- und Wohnungsentwicklung....." MLV 2012 Gutachten Evaluation des Radverkehrsplanes des Landes Sachsen-Anhalt Die Landesregierung hat 2010 den Radverkehrsplan des Landes Sachsen-Anhalt (Landesradverkehrsplan - LRVP) beschlossen. Der erste Planungshorizont des LRVP soll mit einer Evaluation der umgesetzten Maßnahmen abgeschlossen werden, um die in den Handlungsfeldern eingeleiteten Maßnahmen zielorientiert bis zum Ende des mittelfristigen Planungshorizontes 2017 nachsteuern zu können. 64.000 € Einzelplan 14 Kapitel 14 03 Titel 533 01 Einwilligung des Finanzausschusses entbehrlich. Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan 2012/2013 ausgewiesen: "Die Mittel dienen... der Fortschreibung des Landesradverkehrsplans sowie der Weiterentw. der Radwegeinfdatenb. ..." MLV 2012 Studie Landesweites, abgestimmtes Flächenmanagement Einführung eines Flächenmanagements; 1. Abgleich Untersuchungsregionen und landesweites Modell einer Flächendatenbank; 2. Analyse des Finanzierungsbedarfs für die Aufgaben eines landesweiten Flächenmanagements in Sachsen-Anhalt 43.995 € Einzelplan 14 Kapitel 14 04 Titel 533 01 Die Leistung ist als Dienstleistung Außenstehender im Haushaltsplan veranschlagt und mit folgender Erläuterung ausgewiesen: "Durchführung der Raumbeobachtung". MLV 2011 Beratervertrag Geschäftsbesorgung Kompetenzzentrum Stadtumbau Sachsen-Anhalt Auszug aus der Koalitionsvereinbarung der 6. Legislaturperiode: Der mit der IBA-Stadtumbau 2010 beschrittene Weg einer partizipativen Stadtentwicklung soll fortgeführt und weiterentwickelt werden. Aufbauend auf den Erfahrungen soll in Verantwortung des Landes ein Kompetenzzentrum "Stadtumbau Sachsen-Anhalt" eingerichtet werden. 500.000 € Einzelplan 14 Kapitel 14 10 Titel 533 01 Die Leistung ist als Dienstleistung Außenstehender im Haushaltsplan veranschlagt und mit folgender Erläuterung ausgewiesen: "Landesbeitrag für das Kompetenzzentrum Stadtumbau". MLV 2010 Studie Überarbeitung des Umweltberichtes zum Landesentwicklungsplan 2010 für das Land Sachsen-Anhalt Bei der Aufstellung des Landesentwicklungsplans des Landes Sachsen-Anhalt ist nach § 3 Absatz 8 LPlG eine Umweltprüfung im Sinne der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme durchzuführen. In einem Umweltbericht sind die voraussichtlich erheblichen Auswirkungen, die die Verwirklichung des Landesentwicklungsplans auf die Umwelt hat, sowie vernünftige Alternativen unter Berücksichtigung der Zielsetzungen des Plans entsprechend dem Planungsstand zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten. 31.552 € 14 04 533 01 Ein Einwilligungsvorbehalt des Finanzausschusses für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. Darüber hinaus ist die Leistung im Haushaltsplan ausgewiesen und erläutert. MLV 2010 Studie Machbarkeitsstudie "Intermodales Transportsystem und seine Einflüsse auf einzelne Verkehrsträger unter Berücksichtigung der Kosten-Nutzen- Relationen" - Erarbeitung einer Studie im Rahmen des Projekts "ChemLog" in Deutsch und Englisch, - Analyse der multimodalen Schnittstellen entlang des PEV2 im Hinblick auf die Chemie-Transportkette, - Untersuchung der multimodalen Schnittstellen entlang des Korridors, - Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für eine Vervollkommnung des Intermodalen Transportsystems (begrenzt auf den PEV2 innerhalb des EU-Raums) 42.017 € 14 04 533 61 Ein Einwilligungsvorbehalt des Finanzausschusses für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. 13 / 15 Anlage 1 zur Antwort der LReg. auf die Kleine Anfrage KA 7/419 vom 30.11.2016 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 0 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Finanzieller Umfang Landeshaushalt Einzelplan und Kapitel Titel Informationen zum Finanzausschuss MLV 2009 Studie Erarbeitung von drei Studien im Rahmen des Projekts "SoNorA" in Deutsch und Englisch Die drei Studien im Einzelnen: 1. Fallstudie Sachsen-Anhalt: Management und lokale Wirkungen von Frachtströmen (Projekt-Nr. 3.6.8) 2. Pre-Investment Fallstudie Sachsen-Anhalt: Analyse der Entwicklungspotentiale von Logistik-Netzwerken für Solar- und Windenergieanlagenproduzenten und den Holz/Papier-Sektor, aufbauend auf der Frachtanalyse in Teilauftrag Nr. 1. Kosten-Nutzen- Analyse und Herausarbeitung prioritärer Investitionsempfehlungen (Projekt-Nr. 5.3.5) 3. Business Case Sachsen-Anhalt: Untersuchung der Logistikkette des Sektors "Erneuerbare Energien" (Wind- und Solaranlagenproduktion) und ihrer Verteilung im SoNorA-Gebiet unter besonderer Berücksichtigung der Verlagerung des Transports von der Straße auf Schienen- und Wasserwege einschließlich einer Bewertung neuer Potentiale und wertsteigernder Transport- Dienstleistungen (Projekt-Nr. 5.5.5). SoNorA ist ein von der EU aufgelegtes Interreg-IV-B-Projekt. In ihm kooperieren 25 Partner aus Italien, Deutschland, Polen, Tschechien, Österreich und Slowenien mit dem Ziel, im Ostsee-Adria-Raum einen Nord-Süd-Korridor zu entwickeln. Prioritäres Ziel des Projekts SoNorA ist die Verbesserung der Verkehrsverbindungen in Mitteleuropa. Dieses prioritäre Ziel wird flankiert durch folgende Ziele: - Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, - Verkürzung der Bahnreisezeiten, - Stärkung der Hafen-Hinterland-Verbindungen, - Verlagerung auf die Schiene, - Verkürzung der Transportwege (Suez-Kanal) Für das Land Sachsen-Anhalt in der Mitte Europas spielt der Verkehr eine große Rolle. Auch im Hinblick auf die Weiterentwicklung der Verkehrs- und Transportdrehscheibe Mitteldeutschland ist SoNorA von großer praktischer Bedeutung für das Land. Das MLV ist als Projektpartner mit mehreren Projekten in verschiedenen Work Packages an SoNorA beteiligt. 33.500 € 14 04 TGr. 61 Ein Einwilligungsvorbehalt des Finanzausschusses für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. Es handelt sich um Leistungen im Rahmen von EU-Projekten, die zu 70 v. H. aus EU- Mitteln finanziert wurden. MLV 2009 Studie Erarbeitung einer "Holzzugstudie" im Rahmen des EU-INTERREG-IV-B- Projekts "SoNorA" in Deutsch und Englisch Es sind folgende inhaltliche Schwerpunkte zu bearbeiten: - Abschätzung der gegenwärtigen und zukünftigen Quantitäten von Transporten der holzerzeugenden und holzverarbeitenden Industrie auf Straßen-, Schienen- und Wasserwegen im und angrenzend an den Ostsee-Adria-Entwicklungskorridor (Quelle oder Ziel in Sachsen-Anhalt); - Ermittlung des möglichen Verlagerungspotentials für Holz- und Papiertransporte von der Straße auf Schienen- und Wasserwege; - Prüfung der Notwendigkeit eines Logistiknetzwerkes im Papier- und Holzsektor 20.400 € 14 04 533 61 Ein Einwilligungsvorbehalt des Finanzausschusses für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. Es handelt sich um Leistungen im Rahmen von EU-Projekten, die zu 70 v. H. aus EU- Mitteln finanziert wurden. MLV 2009 Studie Evaluierung bisheriger Studien zum Thema Schiffbarkeit der Elbe und Saale im Rahmen des EU INTERREG Projektes LABEL Die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und Anziehungs-kraft von Städten und Regionen ist ein wichtiges Politikfeld in Sachsen- Anhalt. Die europäische territoriale Zusammenarbeit dient dazu, eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung zu gewährleisten. Diese beiden Aspekte - Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit - spielen eine wichtige Rolle in der Debatte zur Verbesserung der Schiffbarkeit der Elbe und Saale. Ergebnisse bisheriger Studien sollen im Rahmen der Evaluierung zusammengeführt und beleuchtet werden. 29.000 € 14 04 533 61 Ein Einwilligungsvorbehalt des Finanzausschusses für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. Es handelt sich um Leistungen im Rahmen von EU-Projekten, die zu 70 v. H. aus EU- Mitteln finanziert wurden. MLV 2009 Beratervertrag Inhaltliche Aufbereitung ausgewählter Schwerpunktthemen zur Erstellung des Handlungskonzeptes für eine nachhaltige Bevölkerungsentwicklung in Sachsen-Anhalt Hauptschwerpunkt bildet der Bereich der technischen Infrastruktureinrichtungen, die unter erheblichem Anpassungsdruck stehen. Aufgrund des gesellschaftlichen Strukturwandels, der mit erheblichen Wohnungsleerständen, Rückbau, aber auch verändertem Verbraucherverhalten verbunden ist, bestehen langfristig keine kalkulierbaren Grundlagen mehr. Die sehr unterschiedlichen und sich zumeist schnell ändernden Rückbauerfordernisse verschärfen diese Auswirkungen. Daher sind wirtschaftlich sinnvolle Regelungen, insbesondere im Hinblick einer Nachhaltigkeit, unbedingt erforderlich. Es sollen langfristig tragfähige Lösungen erarbeitet werden, die als Grundlage für Entscheidungsfindungen der jeweiligen Fachressorts dienen. Die zu erarbeitenden Maßnahmen müssen in Anlehnung an die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen erfolgen und die zu erwartenden demografischen und strukturellen Entwicklungen berücksichtigen. Fachspezifische Vorgaben müssen dabei mit wirtschaftlichen Gegebenheiten berücksichtigt werden. Schwerpunktthemen sind: Wasserversorgung, Abwasserent-sorgung, Stadtentwicklung, Innenstadtentwicklung, Stadtumbau, Wohnen/ Wohnstandorte als weicher Standortfaktor für neue Ansiedlung von Arbeitsplätzen. 32.543 € 1404 533 01 Die Einwilligung des Finanzausschusses ist nicht erforderlich, da die Leistung im Haushaltsplan erläutert ist. MLV 2008 Studie Umweltbericht zum Landesentwicklungsplan des Landes Sachsen-Anhalt Bei der Aufstellung des Landesentwicklungsplans des Landes Sachsen-Anhalt ist nach § 3 Absatz 8 LPlG eine Umweltprüfung im Sinne der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme durchzuführen. 45.000 € 14 04 533 01 Ein Einwilligungsvorbehalt des Finanzausschusses für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. Darüber hinaus ist die Leistung im Haushaltsplan 2008 und 2009 ausgewiesen und erläutert. MLV 2008 Gutachten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die Errichtung und den Betrieb eines Entwicklungslabors und Testfeldes für Ortung, Navigation und Kommunikation in Verkehr und Logistik im Wissenschafts- und Binnenhafen Magdeburg Schwerpunkte der Untersuchung sind: - Marktanalyse (Analyse der für den Betrieb eines sol-chen Zentrums relevanten Märkte sowie potenzieller Anwender aus Wirtschaft und Forschung u. a.) - Umsetzungskonzeption Geschäftsmodell für das Ent-wicklungslabor und Testfeld (z. B. Implikationen, Stra-tegie, Betrieb/Leistungsangebot, Kooperationsformen mit etablierten Testfeldern für Verkehr und Logistik im Land und darüber hinaus, Rechtsform, Organisation und Personal, Finanzierung/Kosten) - Nutzen für das Land Sachsen-Anhalt (z. B. wirtschafts-, arbeitsmarktpolitische Effekte, Effekte durch regionale, nationale und internationale Vernetzung, alternative Finanzierungsszenario zur Risikobegrenzung, Wirt-schaftliche Erfolgsrechnung) - Ableitung von Empfehlungen - Vorbereitung und Auswertung von drei Projektsitzun-gen und eines Kolloquiums 82.731 € 14 03 533 64 Die Leistung ist mit folgender Erläuterung im Haushaltsplan veranschlagt: "Ziel ist die anwendungsorientierte Verkehrsforschung zu einer Landesinitiative zu bündeln und als Schwerpunkt eine Strategie "Galileo Transport Sachsen-Anhalt" zu entwickeln". MLV 2007 Studie Untersuchung "Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge in ländlich schwach strukturierten Räumen des Landes Sachsen-Anhalt" Konkrete Untersuchungsräume sind die Altmark (Planungsregion Altmark mit dem Altmarkkreis Salzwedel und dem Landkreis Stendal unter Einbeziehung des seit 1998 bestehenden Städtenetzes Altmark) sowie in der Planungsregion Magdeburg der Landkreis Jerichower Land. Dazu sind folgende Analysen zu erbringen: - Analyse von Erreichbarkeit und Tragfähigkeit der in den Raumordnungsplänen ausgewiesenen Mittel- und Grundzentren bezüglich der Versorgungseinrichtungen der Grundversorgung für die Bevölkerung. - Auf der Basis von Tragfähigkeitsberechnungen für die Grundversorgung im Bereich Bildung, medizinische Versorgung sowie Kultur und Sport sollen Vorschläge für ein System von Grundzentren entwickelt werden, welche die Veränderung der demographischen Entwicklung bis zum Jahr 2025 berücksichtigen. - Darüber hinaus sind die Felder möglicher interkommunaler Zusammenarbeit zu benennen, die für die Sicherstellung bestimmter Infrastruktureinrichtungen für die Bevölkerung in der Fläche sinnvoll sind und zugleich die Faktoren zu bestimmen, die für die erfolgreiche und verbindliche Kooperationen ausschlaggebend sein können. - Ein weiteres Untersuchungsergebnis sollen Vorschläge für kreative und mobile Modelle der Schul- und Gesundheitsversorgung sowie des Nahverkehrs sein. Gleichzeitig soll exemplarisch untersucht werden, inwieweit aus dem Zwang zum kostenbewussten, sparsamen Handeln und den darauf aufbauenden Kooperationsmodellen (zwischen den Kommunen der Region) Infrastrukturen angepasst und fortentwickelt werden müssen. 50.397 € 14 04 533 01 Ein Einwilligungsvorbehalt des Finanzausschusses für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. Darüber hinaus ist die Leistung im Haushaltsplan ausgewiesen und erläutert. 14 / 15 Anlage 1 zur Antwort der LReg. auf die Kleine Anfrage KA 7/419 vom 30.11.2016 Beraterdatenbank Sachsen-Anhalt 0 Min Jahr Art der Leistung Kurzbezeichnung Aufgabenstellung Finanzieller Umfang Landeshaushalt Einzelplan und Kapitel Titel Informationen zum Finanzausschuss MLV 2007 Gutachten Erstellung eines Umsetzungskonzeptes zur Strategie der Raumbeobachtung im Land Sachsen-Anhalt - Benennung der Ursachen von Problemen bei der Nutzung und Fortschreibung der Daten durch die verschiedene Planungsebenen, - Aufzeigen von Möglichkeiten für die integrative Vernetzung der Bewertung, Prognose und deren Umsetzung in den Raumordnungsplänen. - Überprüfung vorhandener Informationssysteme auf Datenplausibilität. - Aufzeigen von Lösungen für eine effizientere Durchführung der Raumbeobachtung auf den verschiedenen Planungsebenen, Benchmarking mit anderen Bundesländern - Handlungsempfehlungen für die Fachaufgabe Raumbeobachtung in Vorbereitung möglicher gesetzlicher Novellierungen, 38.655 € 14 04 533 01 Die Leistung ist als Dienstleistung Außenstehender im Haushaltsplan veranschlagt und mit folgender Erläuterung ausgewiesen: "Durchführung der Raumbeobachtung". MLV 2007 Gutachten Demografischer Wandel und die Tourismuswirtschaft in Sachsen-Anhalt - Ist-Analyse zum bisherigen Entwicklungsstand der Tourismusbetriebe im Hinblick auf die künftigen Anforderungen, insbesondere älterer Reisender. - Analyse, welche Betriebe sind innovationsfähig, welcher Finanzbedarf ist notwendig, wie sind die Mitarbeiter mit ihren Fähigkeiten auf die kommenden Verhältnisse eingestellt. - Vergleich mit anderen Ländern, insbesondere den Quellbetrieben Sachsen-Anhalts unter Beachtung der Bedürfnisse ausländischer Zielgruppen. - Neben Hinweisen für die Angebotspolitik soll unter anderem auch auf die Servicebedürfnisse Älterer, die Beschäftigtenstruktur und auf mögliche Veränderungen bei den Vertriebswegen (Internet für Ältere) eingegangen werden. 25.210 € 14 04 533 01 Die Leistung ist als Dienstleistung Außenstehender im Haushaltsplan veranschlagt und mit folgender Erläuterung ausgewiesen: "Nachhaltige Bevölkerungspolitik in Sachsen-Anhalt" MLV 2007 Gutachten Evaluierung des Landesbetriebes Bau Sachsen-Anhalt Gutachten zur Evaluierung des Landesbetriebes Bau Sachsen-Anhalt - Analyse Organisationsform und Organisationsstruktur - Analyse Arbeitskräftesituation - Analyse IT-Einsatz - Analyse Rechnungswesen - Analyse Kostenstrukturen 67.227 € 74 13 533 01 Ein Einwilligungsvorbehalt des Finanzausschusses wurde seinerzeit (Anfang 5. LP) nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses 4/51/1956 B u. dem Bezug auf das Haushaltsjahr 2005/2006 auch vor dem Hintergrund der Diskontinuität bis zum LT- Beschluss 5/60/1977 B vom 18.06.09 nicht gesehen. MLV 2006 Studie Machbarkeitsstudie "Demografie-TÜV für die Umsetzung des Operationellen Programms 2007 bis 2013 in Sachsen-Anhalt" Die Mittelvergabe soll in der neuen Strukturfondsperiode an die veränderten demografischen Bedingungen angepasst werden. Das Hauptergebnis soll ein Prüfraster sein, das es ermöglicht, bei der Bewertung von Projekten die Demografie-Relevanz praktikabel zu prüfen. 50.000 € 1404, 13 04 533 03, 547 75 Ein Einwilligungsvorbehalt des Finanzausschusses für Studien war nach dem Wortlaut des einschlägigen Landtagsbeschlusses nicht gegeben. 15 / 15 Anlage 2 zur Antwort der LReg. auf die Kleine Anfrage KA 7/419 vom 30.11.2016 Gesamt pro Geschäftsjahr (in EUR) HKA LGSA IBG-Gruppe IMG LENA LKP Lotto-Toto GmbH MDSE NASA NASA SALUS TGM i. L. Treuhandbereich (Bruttobeträge) 2006 1.491.613,38 0,00 45.414,53 727.070,25 - - - 148.752,08 333.987,38 7.700,00 0,00 228.669,14 20,00 dav. ÖGP 198.445,07 2007 1.514.959,12 0,00 37.899,79 769.777,39 69.094,35 - - 91.777,97 221.654,48 3.855,00 0,00 320.900,14 0,00 dav. ÖGP 146.082,63 2008 1.862.028,01 0,00 50.730,45 789.323,57 95.389,15 - - 83.597,33 518.930,65 4.148,94 0,00 319.907,92 0,00 dav. ÖGP 410.459,62 2009 1.411.520,09 0,00 41.790,07 463.084,79 103.637,97 - - 43.340,76 465.817,00 5.037,50 8.179,64 280.632,36 0,00 dav. ÖGP 364.224,67 2010 1.536.831,46 14.400,00 48.092,00 494.989,18 106.937,96 - - 46.428,12 662.627,77 0,00 0,00 163.356,43 0,00 dav. ÖGP 517.626,88 2011 1.697.048,29 14.400,00 72.867,06 289.346,69 81.612,50 - - 99.179,11 983.740,36 440,00 3.150,00 152.312,57 0,00 dav. ÖGP 868.198,56 2012 2.153.298,68 14.400,00 42.199,75 311.091,72 169.618,85 0,00 - 156.962,03 1.188.484,54 3.168,80 36.951,70 230.421,29 0,00 dav. ÖGP 1.080.469,56 2013 2.594.783,94 14.400,00 43.233,75 346.707,68 105.779,32 111.566,00 - 95.772,69 1.273.929,14 195,00 300.308,01 296.917,35 5.975,00 dav. ÖGP 1.216.030,67 2014 2.272.572,98 14.400,00 41.146,90 663.765,76 74,305,80 140.709,00 23.296,97 50.906,09 909.259,62 1.432,90 262.614,98 164.190,76 850,00 dav. ÖGP 878.104,48 2015 2.727.839,06 14.400,00 38.911,51 485.314,91 89.806,07 168.045,00 17.000,00 106.184,90 652.944,66 6.708,45 866.529,53 280.586,43 1.407,60 dav. ÖGP 577.203,76 2016 2.559.466,03 13.800,00 35.685,29 170.000,00 61.481,56 136.951,00 17.981,16 80.000,00 497.053,95 0,00 1.250.000,00 296.513,07 0,00 dav. ÖGP 439.804,48 Gesamt 21.821.961,04 100.200,00 497.971,10 5.510.471,94 883.357,73 557.271,00 58.278,13 1.002.901,08 7.708.429,55 32.686,59 2.727.733,86 2.734.407,46 8.252,60 dav. ÖPG gesamt (2) (1) 6.696.650,38 (2) 2006 269.684,91 0,00 95.717,62 - - - 7.048,76 15.262,99 0,00 151.655,54 0,00 2007 331.321,87 0,00 91.444,79 2.737,00 - - 15.447,80 52.828,33 0,00 168.863,95 0,00 2008 553.684,75 0,00 355.534,51 53.296,07 - - 14.188,36 1.485,58 0,00 129.180,23 0,00 2009 473.842,62 0,00 348.131,47 15.296,07 - - 10.727,18 8.647,23 0,00 91.040,67 0,00 2010 159.063,11 0,00 121.293,49 0,00 - - 4.534,30 2.272,18 150,00 30.813,14 0,00 2011 302.267,45 0,00 119.291,87 5.297,50 - - 6.700,90 40.150,77 440,00 130.386,41 0,00 dav. ÖPG 29.879,28 2012 263.966,92 0,00 92.213,24 61.642,40 0,00 - 27.045,19 2.188,09 0,00 80.878,00 0,00 2013 128.507,52 0,00 65.915,10 0,00 0,00 - 23.755,30 5.709,99 0,00 25.927,13 7.200,00 2014 436.230,98 0,00 36.899,48 309,40 0,00 0,00 24.822,70 13.643,06 0,00 360.556,34 0,00 2015 138.481,10 0,00 15.053,83 309,40 0,00 0,00 22.896,77 3.983,20 0,00 96.237,90 0,00 2016 111.660,15 0,00 0,00 285,60 0,00 0,00 14.352,57 6.423,59 0,00 90.598,39 0,00 Gesamt 3.168.711,38 0,00 0,00 1.341.495,40 139.173,44 0,00 0,00 171.519,83 152.595,01 590,00 1.356.137,70 7.200,00 dav. ÖPG gesamt (3) (4) (3) 29.879,28 Beratung durch Dritte (in EUR) Gutachten (in EUR) 1 / 2 Anlage 2 zur Antwort der LReg. auf die Kleine Anfrage KA 7/419 vom 30.11.2016 Gesamt pro Geschäftsjahr (in EUR) HKA LGSA IBG-Gruppe IMG LENA LKP Lotto-Toto GmbH MDSE NASA NASA SALUS TGM i. L. Treuhandbereich (Bruttobeträge) 2006 828.721,44 0,00 0,00 - - 0,00 0,00 0,00 828.721,44 0,00 2007 67.171,44 0,00 0,00 22.752,80 - - 0,00 0,00 0,00 44.418,64 0,00 2008 267.082,45 0,00 0,00 48.718,60 - - 0,00 0,00 0,00 218.363,85 0,00 2009 131.382,25 0,00 0,00 11.714,00 - - 0,00 0,00 0,00 119.668,25 0,00 2010 353.605,57 0,00 0,00 45.398,50 - - 0,00 0,00 0,00 308.207,07 0,00 2011 190.932,14 0,00 0,00 23.483,50 - - 0,00 0,00 0,00 167.448,64 0,00 2012 244.469,07 0,00 0,00 101.724,00 0,00 - 0,00 0,00 0,00 142.745,07 0,00 2013 110.509,99 0,00 0,00 49.861,00 0,00 - 8.044,40 0,00 0,00 52.604,59 0,00 2014 984.942,85 0,00 0,00 86721,25 40.989,00 0,00 928,20 0,00 0,00 856.304,40 0,00 2015 323.328,33 0,00 0,00 52.657,50 91.340,00 0,00 3.486,70 0,00 0,00 175.844,13 0,00 2016 300.703,85 0,00 0,00 70.329,00 99.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 130.674,85 0,00 Gesamt 3.802.849,38 0,00 0,00 0,00 513.360,15 232.029,00 0,00 12.459,30 0,00 0,00 3.045.000,93 0,00 (4) (3) (3) 2006 112.995,52 0,00 28.396,80 0,00 0,00 - 77.102,54 7.496,18 0,00 0,00 0,00 2007 27.557,45 0,00 9.044,00 0,00 0,00 - 6.621,76 11.891,69 0,00 0,00 0,00 2008 39.534,32 0,00 0,00 0,00 0,00 - 0,00 39.534,32 0,00 0,00 0,00 2009 59.342,79 0,00 0,00 0,00 0,00 - 16.407,36 42.935,43 0,00 0,00 0,00 2010 56.591,79 0,00 0,00 0,00 0,00 - 11.008,31 45.583,48 0,00 0,00 0,00 2011 56.277,23 0,00 0,00 0,00 0,00 - 11.892,21 44.385,02 0,00 0,00 0,00 2012 79.319,40 0,00 0,00 0,00 0,00 - 28.560,00 50.759,40 0,00 0,00 0,00 2013 57.642,78 0,00 0,00 0,00 0,00 - 9.567,60 48.075,18 0,00 0,00 0,00 2014 63.143,38 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.744,85 60.398,53 0,00 0,00 0,00 2015 45.643,71 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.606,50 44.037,21 0,00 0,00 0,00 2016 45.111,59 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.806,00 36.305,59 0,00 0,00 0,00 Gesamt 643.159,96 0,00 0,00 37.440,80 0,00 0,00 0,00 174.317,13 431.402,03 0,00 0,00 0,00 (3) (3) (1) (2) (3) (4) Ist per 31.10.2016 ÖGP HKA LGSA IMGIBG- Gruppe LENA LKP Lotto-Toto MDSE NASA SALUS TGM i. L. Staatliche Textil- und Gobelinmanufaktur Halle GmbH, Burg Giebichenstein i. L. Nahverkehrservice Sachsen-Anhalt GmbH SALUS gGmbH Betreibergesellschaft für sozialorientierte Einrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt Ökologische Großprojekte Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt MDSE Mitteldeutsche Sanierungs- und Entsorgungsgesellschaft mbH Landgesellschaft Sachsen-Anhalt mbH Investitions- und Marketingesellschaft Sachsen-Anhalt mbH (Gründung 2007) Landgestüt Sachsen-Anhalt GmbH (Gründung 2014) IBG Beteiligungsgesellschaft Sachsen-Anhalt mbH, IBG Beteiligungsverwaltung Komplementär GmbH, IBG Innovationsfonds GmbH & Co. KG, IBG Risikokapitalfonds I GmbH Landesenergieagentur Sachsen-Anhalt GmbH (LENA GmbH) (Gründung Dezember 2012) Abkürzungsverzeichnis: Historische Kuranlagen und Goethe-Theater Bad Lauchstädt GmbH Studien (in EUR) IT-Leistungen (in EUR) Dieser Betrag ist in dem o. g. Beratungsaufwand durch Dritte enthalten. Dieser Betrag enthält Aufwendungen für Gutachten, Studien und IT-Leistungen. Dieser Betrag enthält keine Beratungsleistungen der GoodVent und der bmp, da diese Bestandteil des jeweiligen Geschäftsbesorgungsvertrages sind. 2 / 2 d0940_Anlage.pdf 2017-01-20-Anlage 1 zu KA 7-419 Auszug Berater-DB.pdf 2017-01-20 Anlage 2 zu KA 7-419 Übersicht Landesgesellschaften