Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/946 03.02.2017 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 03.02.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Fördermittel und Aufträge an das isw Halle Kleine Anfrage - KA 7/421 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium der Finanzen 1. Inwiefern hat die isw Institut für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung gemeinnützige Gesellschaft mbH im Zeitraum von 2010 bis heute Landes-, Bundes-, europäische Fördermittel in welcher Höhe zu welchem Zweck durch welche Behörde oder Institution (z. B. durch die Investitionsbank Sachsen-Anhalt) erhalten? Bitte um Auflistung nach Aktenzeichen, fördermittelvergebender Stelle, Jahr, Zeitpunkt der Förderung, Gegenstand der Förderung, rechtliche Grundlage (Förderrichtlinie), Höhe der Fördersumme , Vor-Ort-Kontrolle (falls ja, mit Zeitpunkt/nein), Ergebnis der Verwendungsnachweisprüfung (sofern erfolgt). Siehe hierzu Anlage 1. 2. Inwiefern hat die isw Gesellschaft für wissenschaftliche Beratung und Dienstleistung mbH im Zeitraum von 2010 bis heute Landes-, Bundes-, europäische Fördermittel in welcher Höhe zu welchem Zweck durch welche Behörde oder Institution (z. B. durch die Investitionsbank Sachsen-Anhalt) erhalten? Bitte um Auflistung nach Aktenzeichen, fördermittelvergebender Stelle, Jahr, Zeitpunkt der Förderung, Gegenstand der Förderung, rechtliche Grundlage (Förderrichtlinie), Höhe der Fördersumme, Vor-Ort- Kontrolle (falls ja, mit Zeitpunkt/nein), Ergebnis der Verwendungsnachweisprüfung (sofern erfolgt). Siehe hierzu Anlage 2. 2 3. Welche vertraglichen Beziehungen bestehen seit Anfang des Jahres 2016 zwischen Institutionen und Behörden des Landes Sachsen-Anhalt (z. B. Ministerien, Investitionsbank Sachsen-Anhalt) und dem isw Institut für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung gGmbH bzw. der isw Gesellschaft für wissenschaftliche Beratung und Dienstleistung mbH? Bitte um Auflistung nach Ressort, Vertragsschluss, Gegenstand der vertraglich vereinbarten Leistung, Höhe der Vergütung, Aktenzeichen. Siehe hierzu Anlage 3. KA 7/421 zu isw gGmbH Anlage 1 A B C E F G H I J K L M N O P Q Landesfördermittel Bundesfördermittel EU-Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU-Fördermittel 1 MB MB 24- 04031/162- 2015 bzw. 25.112-162- 2015 MB 2015 01.07.2015 31.12.2016 Projektförderung - Profilierung Kompetenzerkundung und Kompetenzerfassung für BRAFO - Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für bildungsbezogene Projekte und Angebote RdErl. des MK vom 1. 8. 2007 (SVBl.LSA S. 283), zuletzt geändert durch RdErl. vom 22.07.2013 (SVBL. LSA S. 227) 2 MJ LVwA 21.08dsz03.0 9.1./00004/1 5/ LVwA 2015 01.07.2015 30.06.2017 Unterstützung und Förderung von Frauen in MINT Berufen - EU-Verordnungen - Operationelles Programm Sachsen-Anhalt 2014 bis 2020 - den §§ 23 und 44 der Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt - Erlasse der EU-Verwaltungsbehörde für den ESF für die Förderperiode 2014 bis 2020 Ideenwettbewerb zur Förderung der Berufsorientierung für Schülerinnen ab der 11. Klasse und junge Frauen mit Hochschulzugangsberechtigung 3 MLV Investitionsbank Sachsen-Anhalt 2012 26.11.2012 31.12.2013 Regionales Informationsbüro Berufsorientierung (RIBO) Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Regionalentwicklung in Sachsen-Anhalt 4 MLV Investitionsbank Sachsen-Anhalt 2013 30.08.2013 31.12.2014 NaLa - Netzwerk ausbilden für die Landwirtschaft und den GaLa-Bau Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen für die Gestaltung des Demografischen Wandels; 5 MLV Investitionsbank Sachsen-Anhalt 2014 06.06.2014 28.02.2015 Antragstellung des Projektes „Stärkung der multimodalen Logistik in Mittel- und Osteuropa“ Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Regionalentwicklung in Sachsen-Anhalt 6 MLV Investitionsbank Sachsen-Anhalt 2014 01.01.2015 31.03.2016 Schulnetz und Busverkehr in ländlichen Regionen Sachsen-Anhalts Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen für die Gestaltung des Demografischen Wandels; (3. Änderung am 10.07.2014) 7 MLV Investitionsbank Sachsen-Anhalt 2015 20.05.2015 20.10.2015 Antragstellung des Projektes „Smart Chemistry Specialisation Strategy“ Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Regionalentwicklung in Sachsen-Anhalt 8 MS LVwA /15003000/2 5.02.1a/0200 3/10/ LVwA 2008 16.08.2008 31.12.2011 POE-Südrussland – Förderung von KMU beim Aufbau nachhaltiger Wirtschaftsbeziehungen zu Unternehmen in der GUS“ Anliegen des Projektes war es, die Gestaltung nachhaltiger Wirtschaftsbeziehungen durch Unterstützung der KMU bei der Ausgestaltung von Kooperationen durch das isw Institut zu begleiten. Diese Begleitung beinhaltete die Akquise interessierter KMU aus Sachsen-Anhalt, die Unterstützung bei der Erarbeitung entsprechender Unternehmenskonzepte sowie bei der Umsetzung von Maßnahmen für die Entwicklung notwendiger Kompetenzen der involvierten Beschäftigten der KMU (z.B. Interkulturelle Kompetenzen, gerichtet auf das Zielland), die Auswahl potentieller russischer Kooperationspartner sowie die Begleitung bei der Ausgestaltung der Kooperationsbeziehungen. Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Durchführung von Einzelprojekten zur präventiven Arbeitsmarktförderung mit besonderem Landesinteresse aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Sachsen-Anhalt (Ideenwettbewerb / Auswahlentscheidung durch unabhängige Jury / Zuwendung) 50.398,97 € 151.196,90 € 44.569,86 € 133.709,60 € 2011 Lfd Nr. Ressort Behörde/ Institution Aktenzeichen fördermittelvergeben Stelle Jahr des Zuwendungsb escheides Beginn der Förderung Ende der Förderung Gegenstand der Förderung Förderrichtline/ rechtl. Grundlage 2010 Seite 1 von 8 KA 7/421 zu isw gGmbH Anlage 1 A B 1 MB 2 MJ 3 MLV 4 MLV 5 MLV 6 MLV 7 MLV 8 MS Lfd Nr. Ressort r S T U V W X Y Z AA AB AC AD AE AF AG AH AI Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU-Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU-Fördermittel 165.988,97 € 142.607,28 € 308.596,25 € NEIN Noch nicht abgeschlossen. 39.074,67 € 41.049,78 € 1.177,51 € 104.958,97 € 271.576,29 € NEIN Verwendungsnachweis ist noch nicht fällig 80.000,00 € 80.000,00 € Nein Prüfung noch nicht abgeschlossen 20.000,00 € 60.000,00 € 80.000,00 € Nein Prüfung noch nicht abgeschlossen 14.000,00 € 6.000,00 € 20.000,00 € Nein Prüfung noch nicht abgeschlossen 70.466,80 € 70.466,80 € Nein Prüfung noch nicht abgeschlossen 17.080,00 € 17.080,00 € Nein keine Beanstandungen 1.987,45 € 5.962,35 € 794.913,11 € Nein, nicht erforderlich lt. Risikobewertung vom 29.11.2008 keine wesentlichen Beanstandungen Vor-Ort- Kontrolle Ergebnis der Verwendungsnachweisprüfung 2012 2013 2014 2015 2016 Fördersumme gesamt Seite 2 von 8 KA 7/421 zu isw gGmbH Anlage 1 A B C E F G H I J K L M N O P Q Landesfördermittel Bundesfördermittel EU-Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU-Fördermittel 2011 Lfd Nr. Ressort Behörde/ Institution Aktenzeichen fördermittelvergeben Stelle Jahr des Zuwendungsb escheides Beginn der Förderung Ende der Förderung Gegenstand der Förderung Förderrichtline/ rechtl. Grundlage 2010 9 MS LVwA /15003000/2 2.05.2a/0021 5/09/ LVwA 2010 01.11.2009 30.04.2012 "Wissenstransfer zur Optimierung von Unternehmensprozessen im Zeichen der Krise" Bei dem Projekt ging es darum, die Krisenfestigkeit von Unternehmen durch Vermittlung von Methoden zur Aktivierung und psychischen Stabilisierung der Unternehmensmitglieder, zur Neuausrichtung interner Abläufe sowie zur betriebswirtschaftlichen Optimierung einschließlich der Einführung von stabilisierenden Finanzierungskonzepten zu erhöhen. Verfolgt wurden dabei folgende konkrete Ansätze: 1.Transfer fundierten wissenschaftlichen Wissens in KMU zur Bewältigung wirtschaftlich schwieriger Zeiten 2.Befähigung der wissenschaftlichen Wissensträger zur anwendungsbezogenen Aufbereitung ihres Wissens, sodass KMU dieses direkt verwenden können 3.Befähigung der Führungskräfte und Beschäftigten zur Nutzung von Hochschulwissen für die Gestaltung von Strategien und Lösungen zur Bewältigung von Veränderungsprozessen. Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Durchführung von Einzelprojekten zur präventiven Arbeitsmarktförderung mit besonderem Landesinteresse aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Sachsen-Anhalt (Ideenwettbewerb / Auswahlentscheidung durch unabhängige Jury / Zuwendung) 51.757,47 € 155.272,40 € 28.096,91 € 84.290,73 € 10 MS LVwA /15003000/2 1.06.1a/0038 4/11/ LVwA 2011 16.08.2011 30.06.2015 WISO-Partner KMU Es handelte sich um ein sogen. Wiso-Partner-Projekt gemäß der VO EFS 2007-2013 und wurde auf Vorschlag und ausdrückliche Förderempfehlung des Beirates der Wirtschafts- und Sozialpartner durchgeführt. Auf der Grundlage der Erfahrungen bei der Entwicklung, Erprobung und Umsetzung von POE- Strategien in KMU wurden Schlussfolgerungen zur Verstetigung und qualitativen Weitereintwicklung der Strategien und Methoden zur betrieblichen Fachkräftesicherung (insb. zur Umsetzung von POE- Maßnahmen) erarbeitet. Auf dieser Basis wurde mit wichtigen Projekten und Akteuren der Fachkräftesicherung und unter Beteiligung der Wirtschafts- und Sozialpartner ein Dialog initiiert, um die Strukturen der Fachkräftesicherung in Sachsen- Anhalt qualitativ und kooperativ weiterzuentwickeln. Die Erfahrungen, Erkenntnisse und Ergebnisse des Projektes wurden durch MS bei der Erarbeitung der Fachkräftesicherungsstrategie des Landes und bei der Programmierung der ESF-Förderperiode 2014-2020 im Handlungsfeld Fachkräftesicherung berücksichtigt. Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Durchführung von Einzelprojekten zur präventiven Ar-beitsmarktförderung mit besonderem Landesinteresse aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Sachsen-Anhalt (Ideenwettbewerb / Auswahlentscheidung durch unabhängige Jury / Zuwendung) 21.293,43 € 63.880,28 € 11 MS LVwA /15003000/2 2.14.1a/0107 0/11/ LVwA 2012 01.11.2011 30.06.2015 Steps to work Hauptgegenstand des Projektes war die Verbesserung der Berufs- und Studienorientierung an ausgewählten Gymnasien in den Regionen MD, BK, JL, DE in Verbindung mit Unternehmen, Etablierung von Schule-Wirtschaft AG an Schulen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs, wissenschaftliche Begleitung und Ableitung von Leitlinien zur Berufs- und Studienorientierung. Diese wurden in den Leitlinien zur Berufs- und Studienorientierung an Gymnasien (vgl. LT-Beschluss 6/4497) aufgegriffen. Ein durchgängiger Konzeptentwurf zur Berufs- und Studienorientierung von Klasse 9-12 an Gymnasien liegt gleichfalls vor. Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Durchführung von Einzelprojekten zur präventiven Arbeitsmarktförderung mit besonderem Landesinteresse aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Sachsen-Anhalt (Ideenwettbewerb / Auswahlentscheidung durch unabhängige Jury / Zuwendung) Seite 3 von 8 KA 7/421 zu isw gGmbH Anlage 1 A B Lfd Nr. Ressort 9 MS 10 MS 11 MS r S T U V W X Y Z AA AB AC AD AE AF AG AH AI Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU-Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU-Fördermittel Vor-Ort- Kontrolle Ergebnis der Verwendungsnachweisprüfung 2012 2013 2014 2015 2016 Fördersumme gesamt 8.354,88 € 25.064,66 € 352.837,05 € Nein, nicht erforderlich lt. Risikobewertung vom 18.05.2011 keine wesentlichen Beanstandungen 35.489,04 € 227.129,88 € 171.687,85 € 40.135,02 € 113.454,09 € 95.186,98 € 768.256,57 € 17.10.2014 keine wesentlichen Beanstandungen 68.446,90 € 205.340,69 € 48.670,24 € 146.010,73 € 38.189,97 € 201.519,23 € 132.402,67 € 840.580,43 € Nein, nicht erforderlich lt. Risikobewertung vom 12.04.2012 keine wesentlichen Beanstandungen Seite 4 von 8 KA 7/421 zu isw gGmbH Anlage 1 A B C E F G H I J K L M N O P Q Landesfördermittel Bundesfördermittel EU-Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU-Fördermittel 2011 Lfd Nr. Ressort Behörde/ Institution Aktenzeichen fördermittelvergeben Stelle Jahr des Zuwendungsb escheides Beginn der Förderung Ende der Förderung Gegenstand der Förderung Förderrichtline/ rechtl. Grundlage 2010 12 MS LVwA /15003000/2 2.14.1a/0061 7/12/ LVwA 2012 01.09.2012 30.06.2015 MoBi-Kig+ "Motivation und Berufsorientierung - Kinder gewinnen" Hauptgegenstand des Projektes war die Berufsorientierung für Lernende der Jahrgänge 5 und 6 aus Schulen mit sozialen Brennpunkten der Städte MD + SBK. Begleitend erfolgte die Entwicklung eines Berufekatalogs in Verbindung mit didaktischen Lehrund Lernkonzepten gemeinsam mit der Uni MD. Weiterhin entstanden Handlungsempfehlungen zur Neuausrichtung von BRAFO auf der Grundlage des Lebensweltansatzes (Grundsatzband des MK 2012) nach Tätigkeitsfeldern und erste Ableitungen für die Entwicklung der Kompetenzerkundung als Vorstufe eines Kompetenzfeststellungsverfahrens in enger Verbindung mit BRAFO. Der Genderansatz in BRAFO wurde durch die Uni Jena wissenschaftlich herausgearbeitet. Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Durchführung von Einzelprojekten zur präventiven Arbeitsmarktförderung mit besonderem Landesinteresse aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Sachsen-Anhalt (Ideenwettbewerb / Auswahlentscheidung durch unabhängige Jury / Zuwendung) 13 MS LVwA /15003000/2 1.06.1a/0064 6/12/ LVwA 2012 01.10.2012 30.06.2015 ProfessionalsCare Der Schwerpunkt des Projektes lag auf der Sensibilisierung und Beratung von kleinen und mittleren Unternehmen der Sozialwirtschaft und Pflegebranche sowie ihrer Führungskräfte und Beschäftigten zu Fragen der Sicherung der mentalen Leistungsfähigkeit. Ziel war es, gute Führungsarbeit und nachhaltige Personalentwicklung als Strategie der Fachkräftegewinnung, der Fachkräftebindung und der Sicherung der Beschäftigungsfähigkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Unternehmen zu implementieren. Im Rahmen des Projektes wurde bzw. wird mit insgesamt 30 kleinen und mittleren Unternehmen der Sozialwirtschaft intensiv daran gearbeitet, wichtige Problemfelder im Hinblick auf Führungsarbeit in dieser speziellen Branche herauszuarbeiten, Strategien und Handlungskonzepte zu entwicklen und generelle Empfehlungen für Führungskräfte dieser Branche zu erarbeiten. Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Durchführung von Einzelprojekten zur präventiven Arbeitsmarktförderung mit besonderem Landesinteresse aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Sachsen-Anhalt (Ideenwettbewerb / Auswahlentscheidung durch unabhängige Jury / Zuwendung) 14 MS IB 21.08esz04.1 3.0 Investitionsbank Sachsen-Anhalt 2016 01.01.2017 31.12.2021 Kompetenzzentrum Soziale Innovation (Kom SI) Ziel ist es, mittels innovativer Prozesse den sozialen Wandel für eine positive und zukunftsgerichtete Entwicklung des Landes zu nutzen. Einzelprojekt Förderung nach LHO §§ 23 und 44 (Ideenwettbewerb / Auswahlentscheidung durch unabhängige Jury / Zuwendung) 15 MS LVwA 21.08bsz01.0 1.0./00005/1 6/ LVwA 2016 01.02.2017 31.01.2019 BRAFO für junge Geflüchtete (BRAFO jG), Handlungssäule II BRAFO jG ist ein Landesvorhaben, in dessen Rahmen die frühzeitige Berufsorientierung junger Geflüchteter in Kombination mit der Absolvierung von Jugendintegrationskursen vertieft gefördert werden soll. Das Modellvorhaben wird in Handlungssäule I an 4 Standorten mit insgesamt 160 Teilnehmenden umgesetzt. Aufgabe des Projektes in Handlungssäule II ist, die Erfahrungen der Modellprojekte an den Standorten wissenschaftlich zu begleiten, für eine Vernetzung / Qualitätssicherung Sorge zu tragen und auf dieser Basis ein übertragbares Kompetenzerfassungsmodell sowie didaktisches Konzept zu entwickeln und auszuführen. Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Durchführung von Projekten zur zukunftssicheren Ausgestaltung des Arbeitsmarktes in Sachsen-Anhalt aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Sachsen-Anhalt - Einzelprojektrichtlinie (Ideenwettbewerb / Auswahlentscheidung durch unabhängige Jury / Zuwendung) 16 MULE MULE 04022-2013 MULE 2013 05.07.1905 08.07.1905 Teilfinanzierung einer Kofinanzierung zum LIFE+Projekt WEEENMODELS Ziel des europäischen Projekts WEEENMODELS, das mit dem Finanzinstrument LIFE + finanziert wird, ist die Schaffung eines neuen Modells der WEEE-Verwaltung (Abfälle aus Elektro- und Elektronikgeräten (WEEE)); Die Hauptziele sind die Umsetzung der Vernetzung, um die strategische Rolle der Stakeholder und die Entwicklung von Öko-Unternehmen zu verbessern. Verordnung (EG) Nr. 614/2007, Verordnung (EU) Nr. 1293/2013 zur Aufstellung des Programms für die Umwelt und Klimapolitik (LIFE), LHO LSA, HG LSA 2013 Seite 5 von 8 KA 7/421 zu isw gGmbH Anlage 1 A B Lfd Nr. Ressort 12 MS 13 MS 14 MS 15 MS 16 MULE r S T U V W X Y Z AA AB AC AD AE AF AG AH AI Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU-Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU-Fördermittel Vor-Ort- Kontrolle Ergebnis der Verwendungsnachweisprüfung 2012 2013 2014 2015 2016 Fördersumme gesamt 45.654,42 € 176.467,04 € 299.493,27 € 275.161,58 € 796.776,31 € Nein, nicht erforderlich lt. Risikobewertung vom 20.09.2012 keine wesentlichen Beanstandungen 49.975,17 € 184.702,50 € 46.021,51 € 143.727,32 € 76.503,44 € 500.929,94 € Nein, nicht erforderlich lt. Risikobewertung vom 21.09.2012 keine wesentlichen Beanstandungen geplant 1.106.054,00 € 668.503,02 € Ja, erforlich lt. Risikobewertu ng vom 15.12.2016 30.000 Euro 62.595 Euro 92.595,00 € NEIN VE-Prüfung erfolgt EUseitig Seite 6 von 8 KA 7/421 zu isw gGmbH Anlage 1 A B C E F G H I J K L M N O P Q Landesfördermittel Bundesfördermittel EU-Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU-Fördermittel 2011 Lfd Nr. Ressort Behörde/ Institution Aktenzeichen fördermittelvergeben Stelle Jahr des Zuwendungsb escheides Beginn der Förderung Ende der Förderung Gegenstand der Förderung Förderrichtline/ rechtl. Grundlage 2010 17 MW MW 22-36000/05 MW 2014 11.08.2014 31.12.2014 Erarbeitung von GrundLagen für eine Roadmap des Leitmarktes Chemie/Bioökonomie in Abstimmung mit Leitmarktakteuren §§ 23 u. 44 LHO 18 Stk 45-4668-9- 15/02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur 2016 05.01.2016 31.03.2017 Inklusion von jungen Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt (Kooperation mit Steiermark und Karlstad (SE)). Förderrichtlinie Sachsen-Anhalt transnational (Staatskanzlei und Ministeriumfür Kultur) 19 Stk IRZ 03/10 Investitionsbank Sachsen-Anhalt 2010 03.05.2010 30.06.2012 PROfessionals.int - Sicherung und Ausbau der Fachkräftepotentiale in Sachsen-Anhalt und North East England durch interregionalen Erfahrungsaustausch von bewährten Praxisbeispielen Förderleitlinie Sachsen-Anhalt Interregional (Staatskanzlei) Leitlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Projekte im Rahmen der interregionalen Zusammenarbeit des Landes Sachsen-Anhalt aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und Mitteln des Landes Sachsen-Anhalt 14.263,67 € 42.791,01 € 20 Stk IRZ 02/12 Investitionsbank Sachsen-Anhalt 2012 01.01.2012 15.12.2014 Projekt „ChemLog+“ zum Thema: nachhaltige Kooperation zwischen der heimischen Chemieindustrie und den Akteuren in Osteuropa absichern. Sowie Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Chemiestandorte in Sachsen-Anhalt. Förderleitlinie Sachsen-Anhalt Interregional (Staatskanzlei) Leitlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Projekte im Rahmen der interregionalen Zusammenarbeit des Landes Sachsen-Anhalt aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung 21 Stk IRZ 09/12 Investitionsbank Sachsen-Anhalt 2012 07.11.2012 31.12.2014 Interregionale Zusammenarbeit in Bezug auf Fachkräftesicherung bzw. -gewinnung und Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit im Land Sachsen-Anhalt und der Autonomen Region Valencia Förderleitlinie Sachsen-Anhalt Interregional (Staatskanzlei) Leitlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Projekte im Rahmen der interregionalen Zusammenarbeit des Landes Sachsen-Anhalt aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und Mitteln des Landes Sachsen-Anhalt 22 Stk IRZ 01/13 Investitionsbank Sachsen-Anhalt 2013 01.08.2013 31.03.2015 Übergangssysteme als Chance für benachteiligte Jugendliche (Kooperation Valencia und Steiermark) Förderleitlinie Sachsen-Anhalt Interregional (Staatskanzlei) Leitlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Projekte im Rahmen der interregionalen Zusammenarbeit des Landes Sachsen-Anhalt aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und Mitteln des Landes Sachsen-Anhalt 23 Stk IRZ 02/14 Investitionsbank Sachsen-Anhalt 2014 02.12.2014 31.05.2015 Projekt: isw-Masowien zum Interregionalen Erfahrungsaustausch zwischen Sachsen-Anhalt und Masowien zur Fachkräftesicherung für Industrie- und Gewerbeparks Förderleitlinie Sachsen-Anhalt Interregional (Staatskanzlei) Leitlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Projekte im Rahmen der interregionalen Zusammenarbeit des Landes Sachsen-Anhalt aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und Mitteln des Landes Sachsen-Anhalt Seite 7 von 8 KA 7/421 zu isw gGmbH Anlage 1 A B Lfd Nr. Ressort 17 MW 18 Stk 19 Stk 20 Stk 21 Stk 22 Stk 23 Stk r S T U V W X Y Z AA AB AC AD AE AF AG AH AI Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU-Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU-Fördermittel Vor-Ort- Kontrolle Ergebnis der Verwendungsnachweisprüfung 2012 2013 2014 2015 2016 Fördersumme gesamt 50.000,00 € 50.000,00 € NEIN derzeit in Prüfung 20.641,30 € 82.565,22 € 114.673,91 € wird im 1. Halbjahr 2017 erfolgen Endverwendungsnachweis muss zum 30.09.2017 eingereicht werden 8.499,43 € 25.498,27 € 91.052,38 € 26.04.2012, keine Beanstandung 04.03.2015, keine Beanstandung 26.103,72 € 81.765,18 € 58.196,70 € 33.699,68 € 199.765,28 € 25.04.2012, keine Beanstandung 28.06.2015, keine Beanstandung 20.629,73 € 61.889,24 € 7.232,52 € 21.697,59 € 2.783,10 € 8.349,29 € 122.581,47 € Nein 24.04.2015, keine Beanstandung 4.468,95 € 13.406,87 € 19.393,13 € 58.179,47 € 16.800,98 € 50.402,97 € 162.652,37 € Nein 31.08.2015, Zuschussreduzierung aufgrund geringerer Ausgaben 11.152,04 € 33.456,16 € 44.608,20 € Nein 31.08.2015, Zuschussreduzierung aufgrund geringerer Ausgaben Seite 8 von 8 KA 7/421 isw Gesellschaft für wissenschaftliche Beratung und Dienstleistung mbH Anlage 2 A B C E F G H I J K L M N O P Q r S Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel 1 MLV 2CE149P4 Stadt Wien 2010 01.03.2010 01.02.2013 Projekt "YURA" INTERREG Central Europe 2006-13 50.791,14 € 2 MS LVwA /15002000/5 1.06.1a/0202 8/08/ LVwA 2008 23.05.2008 16.07.2010 Fachkräftegewinnung und -entwicklung - "Lernarrangements" Ziel des Projektes war die gezielte Qualifizierung und Vorbereitung von Fachkräften (insb. Ingenieuren) nach den Bedarfen von Unternehmen und potenziellen Beschäftigten in sogenannten Lernarrangements. Den Mittelpunkt der Lernarrangements bildete ein individueller Bildungsplan. Dabei definierten Unternehmen ihre Anforderungen an zukünftige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die dann, noch vor der Einstellung, speziell nach den Maßgaben des künftigen Arbeitgebers geschult werden konnten. Der Bildungsplan integrierte arbeitsorientiertes Lernen in unterschiedlich spezialisierten Bildungseinrichtungen und ein arbeitsgebundenes Lernen in den Unternehmen selbst. Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Durchführung von Einzelprojekten zur präventiven Arbeitsmarktförderung mit besonderem Landesinteresse aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Sachsen-Anhalt (Ideenwettbewerb / Auswahlentscheidung durch unabhängige Jury / Zuwendung) 15.589,24 € 46.767,68 € 3 MS LVwA /15002000/5 5.02.1a/0204 2/08/ LVwA 2008 14.08.2008 31.08.2011 Kenntnisse, Fertigkeiten und Kompetenzen für internationale Tätigkeiten: erlernen - anwenden - verbreiten Das Ziel des Projektes war es, Auszubildenden aus Sachsen-Anhalt im dualen System die Chance auf ein Auslandspraktikum zu ermöglichen, um sie dadurch für den zunehmend international werdenden Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Die Auszubildenden sollten lernen, sich im Ausland in wirtschafts-, unternehmens-und ausbildungsrelevanten Bereichen zu orientieren und Grundlagen einer internationalen beruflichen Handlungskompetenz zu entwickeln. Die Inhalte der Auslandsreise wurden durch betriebliche oder schulische Lernaufträge wesentlich bestimmt. Je nach Interesse und Profil des Ausbildungsbetriebes konnten unterschiedliche Lernaufträge für das Auslandspraktikum mitgegeben werden, wie z. B. Aufgaben zur Markterkundung, zum Vergleich der Branchen oder zur Herstellung von Kontakten zu möglichen Kooperationspartnern. Während der Projektarbeit im Ausland wurden die Lernaufträge bearbeitet und von den Coaches des isw begleitet. Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Durchführung von Einzelprojekten zur präventiven Arbeitsmarktförderung mit besonderem Landesinteresse aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Sachsen-Anhalt (Ideenwettbewerb / Auswahlentscheidung durch unabhängige Jury / Zuwendung) 68.135,68 € 204.407,05 € 26.937,32 € 80.811,95 € 4 MS LVwA /15003000/2 1.06.1a/0074 1/10/ LVwA 2010 17.07.2010 30.06.2015 Impuls F - Führungskompetenz für Expertinnen Ziel des Projekts Impuls F war es, Frauen in Führungspositionen zu stärken und für eine Führungsposition vorgesehene Mitarbeiterinnen auf ihre neuen Aufgaben vorzubereiten und ihre Karriere unterstützend zu begleiten. Dazu wurden geeignete Lösungsansätze erarbeitet und erprobt. Maßnahmen: • Individuelle Entwicklungs- und Karriereplanung • Analyse persönlicher Kompetenzen via KODE® • Kompetenzentwicklung durch selbstgesteuertes Lernen • Professionelle Lernbegleitung • Seminarorganisation • Auswahl und Vermittlung von Coaches • Erfolgsmessung und Evaluation Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Durchführung von Einzelprojekten zur präventiven Arbeitsmarktförderung mit besonderem Landesinteresse aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Sachsen-Anhalt (Ideenwettbewerb / Auswahlentscheidung durch unabhängige Jury / Zuwendung) 29.499,30 € 88.497,91 € 63.477,68 € 190.433,05 € 20122011 Lfd Nr. Ressort Behörde/ Institution Aktenzeichen fördermittelvergeben Stelle Jahr des Zuwendungs bescheides Beginn der Förderung Ende der Förderung Gegenstand der Förderung Förderrichtline/ rechtl. Grundlage 2010 Seite 1 von 4 KA 7/421 isw Gesellschaft für wissenschaftliche Beratung und Dienstleistung mbH Anlage 2 A B 1 MLV 2 MS 3 MS 4 MS Lfd Nr. Ressort T U V W X Y Z AA AB AC AD AE AF AG AH AI EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel 33.177,68 € 71.084,72 € 27.154,92 € - € - € 182.208,46 € 8./9.5.2014 Personalkosten zu hoch und zum Nachteil des isw kalkuliert 329.568,53 € 12.04.2010 keine wesentlichen Beanstandungen 1.505,00 € 4.514,98 € 722.775,25 € nein, nicht erforderlich lt. Risikobewertung vom 09.09.2010 keine wesentlichen Beanstandungen 212.731,58 € 227.491,59 € 91.154,27 € 65.910,13 € 55.210,37 € 1.024.405,88 € 17.06.2015 keine wesentlichen Beanstandungen Vor-Ort- Kontrolle Ergebnis der Verwendungsnachweisprüfung 2012 2013 2014 2015 2016 Fördersumme gesamt Seite 2 von 4 KA 7/421 isw Gesellschaft für wissenschaftliche Beratung und Dienstleistung mbH Anlage 2 A B C E F G H I J K L M N O P Q r S Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel 20122011 Lfd Nr. Ressort Behörde/ Institution Aktenzeichen fördermittelvergeben Stelle Jahr des Zuwendungs bescheides Beginn der Förderung Ende der Förderung Gegenstand der Förderung Förderrichtline/ rechtl. Grundlage 2010 5 MS LVwA /15002000/5 2.14.1a/0099 4/11/ LVwA 2011 01.09.2011 31.08.2014 "Internationale berufliche Handlungskompetenz für Auszubildende im dualen System" (AZUBI-Europa) Gegenstand des Projektes AZUBI Europa war der Auslandsaufenthalt von Auszubildenden aus Unternehmen im Süden Sachsen-Anhalts während der Ausbildung, um damit ihre beruflichen Schlüsselqualifikationen zu stärken bzw. ihre interkulturellen Kompetenzen zu verbessern. Für die entsendenden Unternehmen bestand die Möglichkeit, ihren Bekanntsheitsgrad im Ausland zu verbessern und wirtschaftliche Kontakte zu knüpfen. Darüber hinaus wurden Wirtschaftshandbücher für verschiedene europäische Länder entwickelt, die als Download zur Verfügung stehen. Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Durchführung von Einzelprojekten zur präventiven Arbeitsmarktförderung mit besonderem Landesinteresse aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Sachsen-Anhalt (Ideenwettbewerb / Auswahlentscheidung durch unabhängige Jury / Zuwendung) 13.655,48 € 40.966,42 € 55.578,46 € 6 MW Investitionsbank Sachsen-Anhalt 2012 01.03.2012 28.02.2018 Cluster Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft GRW Infrastruktur Seite 3 von 4 KA 7/421 isw Gesellschaft für wissenschaftliche Beratung und Dienstleistung mbH Anlage 2 A B Lfd Nr. Ressort 5 MS 6 MW T U V W X Y Z AA AB AC AD AE AF AG AH AI EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Landesfördermittel Bundesfördermittel EU- Fördermittel Vor-Ort- Kontrolle Ergebnis der Verwendungsnachweisprüfung 2012 2013 2014 2015 2016 Fördersumme gesamt 166.735,36 € 30.330,36 € 162.495,16 € 34.810,92 € 140.508,09 € 105.743,18 € 750.823,43 € nein, nicht erforderlich lt. Risikobewertung vom 29.08.2011 keine wesentlichen Beanstandungen 85.581,50 € 85.581,52 € 104.300,43 € 104.300,44 € 47.582,43 € 47.582,45 € 47.417,60 € 47.417,63 € 569.764,00 € Nein Zuschussreduzierung aufgrund geringerer Ausgaben Seite 4 von 4 KA 7/421 Anlage 3 A B C D E F G H I J 1 X MF 28.10.2016 Durchführung der Bewertung während des Programmplanungszeitraums, einschließlich der Erstellung der bewertungsrelevanten Inhalte der jährlichen Durchführungsberichte und der Durchführung der Ex-post- Bewertung des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalt (EPLR) in der Förderperiode 2014 bis 2020 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013, Amtsblatt der EU L 347 vom 20.12.2013, Seite 320 und der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013, Amtsblatt der EU L 347 vom 20.12.2013, Seite 487 anhand von jährlichen Berichten mit den bewertungsrelevanten Inhalten des jährlichen Durchführungsberichtes und den Ergebnissen der Bewertung während des Programmplanungszeitraums in den Jahren 2017 bis 2023 und anhand des Ex-post-Bewertungsberichtes im Jahr 2024 1.363.180,00 € VB ELER 46835/5 2 X MI Im Jahr 2016 wurden zwischen dem Statistischen Landesamt und dem isw Institut für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung gGmbH bzw. der isw Gesellschaft für wissenschaftliche Beratung und Dienstleistung mbH keine neuen vertraglichen Vereinbarungen abgeschlossen. Es bestand jedoch bis zum 31. März 2016 eine vertragliche Beziehung zwischen dem Statistischen Landesamt und dem isw Institut für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung gGmbH, bei der das Statistische Landesamt als Auftraggeber auftrat. Insoweit wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Heiß vom 06. September 2016 „Vergabe von Gutachten und Beraterverträgen an das Institut für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung gGmbH Halle (ISW)“-KA 7/221 verwiesen. 60.000 ,- € zzgl 7% Umsatzsteuer 3 X MLV 31.05.2016 Erstellung des Berichts zur Stadtentwicklung und zum Stadtumbau Ost sowie zur Mieten- und Wohnungsentwicklung in Sachsen-Anhalt/ Berichtsjahr 2014-2015 Hinweis: Mit Datum vom 17.10.2016 wurde die Leistung erbracht; der Vertrag ist damit beendet. 42.693,00 Euro (inkl. Umsatzsteuer) 21-32551/16 Vertragsschluss Gegenstand der vertraglich vereinb. Leistung Höhe der Vergütung AktenzeichenLfd Nr. ISW ISW gGmbH Ressort Behörde Institution Seite 1 von 1 d0946_Anlage.pdf 1Kopie von KA-7-421-Tabelle-LV.pdf 2Kopie von KA-7-421-Tabelle-LV 3Kopie von KA-7-421-Tabelle-LV